(19)
(11) EP 0 402 525 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
27.03.1991  Patentblatt  1991/13

(43) Veröffentlichungstag A2:
19.12.1990  Patentblatt  1990/51

(21) Anmeldenummer: 89122263.0

(22) Anmeldetag:  02.12.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: G03G 15/00, G03G 21/00, G03G 15/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 10.06.1989 DE 8907136 U

(71) Anmelder: Keilbach, Manfred
D-74189 Weinsberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Keilbach, Manfred
    D-74189 Weinsberg (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Bartels, Held und Partner 
Lange Strasse 51
70174 Stuttgart
70174 Stuttgart (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Kassette für Kopiergeräte und dergleichen


    (57) Eine Kassette für Kopiergeräte und dergleichen, die eine Bild­trommel (4) und einen Tonervorratsbehälter (2) enthält, in dessen Wand eine verschließbare Tonereinfüllöffnung (11) vorgesehen ist, weist wenigstens ein entfernbares Sperrelement (13) auf, das den Transportweg einer Alttoner-Rückführungs­einrichtung (7, 8, 9) unterbricht und dadurch den Austritt von Toner aus der Kassette verhindert und/oder die Auslaß­öffnung einer Entwicklervorratskammer verschließt und im Be­reich der Auslaßöffnung des Tonervorratsbehälters mit einer Durchlaßöffnung versehen ist, durch die hindurch der Toner in einen Vorratsraum gelangt, aus dem der Toner nur mit Hilfe einer Tonertransportvorrichtung (116) austreten kann.







    Recherchenbericht