Vorrichtung, bestehend aus einem Vorratsbehälter und einer auf eine Sprühkopfpumpe wirkende Betätigungstaste

Abstract

 Eine nach dem Hebelprinzip auf eine Sprühkopfpumpe 4 wirkende Betätigungstaste 5 hat einen sehr kurzen Lastarm und die Sprühkopfpumpe 4 ist in einem Vorratsbehälter 2 parallel zur vertikalen Mittellinie eines Aufsatzes 1 in Richtung zu einer Öffnung 8 des Aufsatzes 1 versetzt ange­ordnet. Dadurch kann bei vorgegebener Hebellänge die auf zuwendende Kraft verringert oder bei gleichbleibender Kraft die Hebellänge verkürzt werden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung gemäß dem Oberbe­griff des Anspruchs 1.

[0002] Die Verwendung von Sprühkopfpumpen zur manuellen Ausbrin­gung und Zerstäubung von portionierten Flüssigkeitsmengen, welche aus einem Vorratsbehältnis entnommen werden, ist hinlänglich bekannt. Solche Pumpen benötigen zu ihrer Wir­kungsweise im allgemeinen einen größeren manuell aufzubrin­genden Druck als er bei der Verwendung von Spraydosen mit Treibgas vom Verbraucher auszuüben ist. Noch höher ist die aufzuwendende Kraft bei doppeltwirkenden Pumpen. Bei diesen führt nicht nur das Herunterdrücken eines Arbeitskolbens zum Zerstäuben einer Flüssigkeit, sondern auch die sich nach dem Herunterdrücken gegen eine Feder anschließende Rückstellbewegung (DE-PS 32 46 442).

[0003] Zur Verringerung der vom Verbraucher anzuwendenden Kraft sind deshalb Betätigungsvorrichtungen entwickelt worden, die nach einem Hebelprinzip arbeiten. Dabei wird ein Last­arm manuell betätigt und ein Kraftarm überträgt die ver­größerte Kraft auf einen Sprühkopf. Eine derartige Vorrich­tung wird sowohl in der DE-PS 25 58 645, als auch in der FR-PS 2 398 196 beschrieben.

[0004] Nachteilig erweist sich bei den bekannten Betätigungsvor­richtungen zur Herabsetzung der vom Verbraucher auf Sprüh­kopfpumpen auszuübenden Kraft die zu große Lastarmlänge. Daraus resultiert entweder ein längerer Kraftarm, um ein günstiges, das heißt großes Verhältnis von Kraftarmlänge zu Lastarmlänge zu erzielen, oder aber die vom Verbraucher auszuübende Kraft ist vergleichsweise höher und der Kraft­arm entsprechend kürzer. Bei der Konstruktion eines Auf­satzes mit einer als Hebel wirkenden Betätigungstaste ist die Kraftarmlänge aber baulich begrenzt. Ragt ein Hebelarm deutlich aus einem Aufsatz heraus, so wirkt sich dies nach­teilig auf die Packungsdichte für die Lagerung und den Transport eines damit ausgestatteten Vorratsbehälters aus.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine gattungs­gleiche Vorrichtung mit einer nach dem Hebelprinzip auf eine Sprühkopfpumpe wirkenden Betätigungstaste und die Sprühkopfpumpe hinsichtlich ihrer Position in einem Vor­ratsbehälter derart vorzusehen, daß die Betätigungstaste mit einer verkürzten Lastarmlänge auf die Pumpe wirkt.

[0006] Gelöst wird diese Aufgabe gemäß dem kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1. Danach ist die Sprühkopfpumpe eines Vor­ratsbehälters parallel in Richtung zum Gelenk einer als einarmiger Hebel auf den Sprühkopf wirkenden Betätigungs­taste versetzt.

[0007] Dadurch kann bei gleicher Hebellänge die aufzuwendende Kraft verringert oder bei gleichbleibender Kraft die Hebel­länge verkürzt werden.

[0008] Weitere vorteilhafte Ausbildungen der Erfindung gehen aus den Unteransprüchen hervor. So ist gemäß Anspruch 2 die Betätigungstaste durch Zapfen drehbar gelagert.

[0009] Eine besonders vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung wird nach Anspruch 3 dadurch erreicht, daß die Betätigungs­taste und der Aufsatz mittels eines Filmscharniergelenks einstückig ausgestaltet sind, wodurch eine kostengünstige Herstellung möglich ist.

[0010] Zur Anzeige einer Erstbenutzung ist gemäß den Ansprüchen 4 und 5 ein Sicherungselement für die Betätigungstaste vorge­sehen.

[0011] Nach Anspruch 6 werden Betätigungstaste, Aufsatz und Ele­ment einstückig ausgestaltet.

[0012] Ein besonders großer Vorteil bei der Verwendung der erfin­dungsgemäßen Vorrichtung ergibt sich, wenn gemäß Anspruch 7 eine doppeltwirkende Sprühkopfpumpe verwendet wird.

[0013] Bei einer Ausgestaltung des Aufsatzes als Schutzkappe (An­spruch 8) ist dieser mit einem geringeren Materialaufwand herstellbar als ein Aufsatz, der zusätzlich mit einer Schutzkappe versehen wird.

[0014] Die Befestigung der Schutzkappe am Vorratsbehälter erfolgt nach Anspruch 9 vorteilhaft mittels einer Schnappverbin­dung.

[0015] Im folgenden wird die Erfindung anhand von Ausführungs­beispielen darstellenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 a in einer Seitendarstellung mit teilweisem Vertikal­schnitt einen Vorratsbehälter mit Sprühkopfpumpe und einem Aufsatz mit Betätigungstaste,

Fig. 1b in einer Seitendarstellung mit teilweisem Vertikal­schnitt den Vorratsbehälter mit Sprühkopfpumpe und den Auf­satz mit gedrückter Betätigungstaste,

Fig. 2 in perspektivischer Darstellung einen Aufsatz mit umgeklappter Betätigungstaste,

Fig. 3 in perspektivischer Darstellung mit Teilschnitt einen Aufsatz mit abgewandeltem Gelenk,

Fig. 4 in perspektivischer Darstellung den um 180 Grad um die Längsachse verdrehten Aufsatz gemäß der Fig. 3,

Fig. 5 in einer Seitenansicht ein Aufsatz in abgewandelter Geometrie und

Fig. 6 in einer Draufsicht der Aufsatz entsprechend Fig. 5.

[0016] Der Aufsatz 1 ist auf einem zylinderförmigen Vorratsbehäl­ter 2 mit einem parallel zur vertikalen Mittellinie 3 des Aufsatzes 1 versetzten Sprühkopfpumpe 4 angebracht. Die Betätigungstaste 5 am Aufsatz 1 berührt mit dem Dorn 5a (Fig. 1a, Fig. 2) den Sprühkopf 6 der Sprühkopfpumpe 4 lastseitig in einarmiger Hebelung (Fig. 1a). Der Hubweg des Sprühkopfes 6 ist konstruktiv durch die Pumpe vorgegeben. Die in ihm eingebaute Düse 7 ist für einen Durchtritt eines Sprühkegels 14 durch eine Öffnung 8 im Aufsatz 1 ausge­richtet. Die Öffnung ist in Form einer von Halbkreisflächen an den horizontalen Kanten erweiterten Rechteckfläche aus­gestaltet (Fig. 3) . Der Radius des Halbkreises entspricht in etwa dem Radius der Kreisfläche, die durch einen Schnitt senkrecht zur Kegelachse im Durchtritt des Sprühkegels 14 durch die Wandung des Aufsatzes entsteht. Die Betätigungs­taste 5 ist durch ein an ihrem kraftseitigen Ende ange­brachten Element 9 hinsichtlich einer Betätigung gesichert (Fig. 1a). Dieses Element 9 ist aus dem gleichen Kunststoff geformt wie der Aufsatz 1 und mit diesem und der Betäti­gungstaste 5 durch filmartig verdünnte Kunststoffstege 10 verbunden (Fig. 1a, Fig. 4). Eine ähnliche Verbindung be­steht in Form eines Gelenkes 11 zwischen der Betätigungs­taste 5 und dem oberhalb der Öffnung 8 verlaufendem Bereich des Aufsatzes 1 (Fig. 1a, 1b und 2). Während das Gelenk 11 das Filmscharnier 11A zwischen Aufsatz 1 und Betätigungs­taste 5 darstellt, sind die Kunststoffstege 10 Sollbruch­stellen zur Entfernung des als Erstbenutzungsanzeige und Transportsicherung dienenden Elements 9 am Aufsatz 1. Nach dem Abbrechen des Elements 9 wird die Betätigungstaste 5 bis in eine durch den Hubweg des Sprühkopfes 6 festgelegte Position heruntergedrückt (Fig. 1b). Für die unterste Stel­lung gelten hinsichtlich der Geometrie des unteren Bereichs der Öffnung 8 die gleichen Verhältnisse wie für den oberen.

[0017] Aufsatz 1, Betätigungstaste 5 mit Dorn 5a und sicherndes Element 9 können, als einstückiges Bauteil, zum Beispiel im Spritzverfahren, gefertigt werden. Dies ist auch bei der Ausgestaltung der Tastenbefestigung am Aufsatz 1 in Form von Lagern 12 für Zapfen 13 an der Betätigungstaste 5 mög­lich, wenn ein Element 9 verwendet wird (Fig. 3). Die Zapfen 13 werden nach Fertigstellung des kompletten Bau­teils in die Lager 12 eingeklinkt und rasten dort ein.

[0018] Der als Schutzkappe 15 ausgebildete Aufsatz 1 wird mittels einer lösbaren Schnappverbindung 16 auf den Vorratsbehälter 2 gesteckt.

[0019] Durch die verschobene Lage der Sprühkopfpumpe 4 parallel zur vertikalen Mittellinie 3 des Aufsatzes 1, beziehungs­weise des Vorratsbehälters 2, kann eine stärkere Hebel­wirkung mit der Betätigungstaste 5 erzeugt werden als bei einer konzentrisch zur vertikalen Mittellinie 3 angeordne­ten Sprühkopfpumpe.

[0020] Die in den Figuren 5 und 6 dargestellte Geometrie des Auf­satzes 1 gestattet zudem in einfacher Weise ein manuelles Drücken der Betätigungstaste 5 durch einen senkrecht zu dieser herangeführten Finger der den Vorratsbehälter 2 haltenden Hand eines Anwenders.

[0021] Der Aufsatz ist auf ein Behältnis mit Sprühkopfpumpe auf­steckbar oder aufschraubbar. Er kann mitsamt einer Betäti­gungstaste und einem sichernden Element (für Erstbenutzung und Transport) einstückig geformt werden. Dadurch ist eine kostengünstige Herstellung möglich. Die auf einen Sprühkopf einer Sprühkopfpumpe vom Verbraucher manuell ausgeübte Kraft wird durch eine Hebelvorrichtung mit sehr kurzem Lastarm deutlich verringert.

1 Aufsatz

2 Vorratsbehälter

3 vertikale Mittellinie des Aufsatzes

4 Sprühkopfpumpe

5 Betätigungstaste

5A Dorn

6 Sprühkopf

7 Düse

8 Öffnung

9 Element

10 Kunststoffsteg

11 Gelenk

11A Filmscharnier

12 Lager

13 Zapfen

14 Sprühkegel

15 Schutzkappe

16 Schnappverbindung

Ansprüche

1. Vorrichtung, bestehend aus einem Vorratsbehälter für Flüssigkeit und einer auf eine Sprühkopfpumpe wirkende, an einem mit dem Vorratsbehälter verbundenen Aufsatz gelenkig angebrachte Betätigungstaste, dadurch gekennzeichnet , daß die Sprühkopfpumpe (4) im Vorratsbehälter (2) parallel zur vertikalen Mittellinie (3) des Aufsatzes (1) in Richtung zu einer Öffnung (8) des Aufsatzes (1) versetzt angeordnet ist, daß die als einarmiger Hebel auf den Sprühkopf (6) wir­kende Betätigungstaste (5) öffnungsseitig mit dem Auf­satz (1) durch ein Gelenk (11) verbunden ist, und durch dessen Öffnung (8) der Durchtritt des sich vertikal um eine maximale Wegstrecke bewegbaren Sprühkegels (14) erfolgt.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch ge­kennzeichnet , daß die Betätigungstaste (5) über zwei Zapfen (13) in Lagern (12) am Aufsatz (1 angebracht ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch ge­kennzeichnet , daß die Betätigungstaste (5) und der Aufsatz (1) einstückig ausgestaltet sind und das Gelenk (11) zwischen der Betätigungstaste (5) und dem Aufsatz (1) als Filmscharnier (11A) ausgebildet ist.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, da­durch gekennzeichnet , daß die Be­tätigungstaste (5) mit einem die Erstbenutzung anzei­genden Element (9) versehen ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch ge­kennzeichnet, daß das Element (9) in Form eines abtrennbaren Kunststoffteils im vorgesehenen Bewegungsbereich des Lastarmendes der als einarmiger Hebel wirkenden Betätigungstaste (5) ausgeführt ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet , daß der Aufsatz (1 ), die Betätigungstaste (5) und das Element (9) einstückig aus Kunststoff gestaltet sind.

7. Vorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet , daß eine doppeltwirkende Sprühkopfpumpe (4) verwendet wird.

8. Vorrichtung nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , daß der Aufsatz (1) als Schutzkappe (15) ausgestaltet ist.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch ge­kennzeichnet , daß die Schutzkappe (15) am Vorratsbehälter (2) mittels einer lösbaren Schnappver­bindung (16) befestigt ist.

Zeichnung