| (19) |
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(11) |
EP 0 402 651 B2 |
| (12) |
NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den
Einspruch: |
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28.02.1996 Patentblatt 1996/09 |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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27.01.1993 Patentblatt 1993/04 |
| (22) |
Anmeldetag: 17.05.1990 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)6: E05B 73/00 |
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| (54) |
Kabelschloss mit Kunststoffgehäuse
Lock for cable with plastic material casing box
Serrure pour câble avec boîtrer en matière synthétique
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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DE ES FR GB NL |
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Priorität: |
18.05.1989 DE 8906146 U
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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19.12.1990 Patentblatt 1990/51 |
| (73) |
Patentinhaber: Aug. Winkhaus GmbH & Co. KG |
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D-48291 Telgte (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- Kortenbrede, Ludger
D-4404 Telgte (DE)
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| (74) |
Vertreter: Liska, Horst, Dr.-Ing. et al |
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Patentanwälte
H. Weickmann,K. Fincke,F.A. Weickmann,
B. Huber,H. Liska,J. Prechtel,B. Böhm
Postfach 86 08 20 D-81635 München D-81635 München (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A- 2 600 074 DE-U- 8 629 478 GB-A- 1 596 781 US-A- 4 347 720
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DE-C- 962 322 FR-A- 979 740 US-A- 1 662 612 US-A- 4 716 745
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[0001] Die Erfindung betrifft ein Kabelschloß gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 bzw.
des Anspruchs 11.
[0002] Aus dem deutschen Gebrauchsmuster 86 29 478 ist ein Kabelschloß mit einem flexiblen
Kabelabschnitt und einem langgestreckten Schloßkörper bekannt, an dem der Kabelabschnitt
mit einem ersten Ende in Längsrichtung des Schloßkörpers verlaufend befestigt und
mit einem zweiten Ende quer zur Längsrichtung des Schloßkörpers verlaufend anschließbar
ist. Der Schloßkörper des in erster Linie zur Sicherung von Zweiradfahrzeugen benutzten
Kabelschlosses ist von einem Kunststoffgehäuse umschlossen, welches das Zweiradfahrzeug
vor Lackschäden durch den aus Metall bestehenden Schloßkörper schützen soll. Das mit
Durchtrittsöffnungen für die beiden Enden des Kabelabschnitts versehene Gehäuse besteht
aus zwei ineinandersteckbaren und im ineinandergesteckten Zustand durch zueinander
komplementäre Rastorgane aneinander befestigbaren Gehäuseteilen, von denen das äußere
Gehäuseteil als rohrförmige Kappe ausgebildet ist, die das innere Gehäuseteil zumindest
über einen Teil seiner Längsdchtungsabmessung ringförmig umschließt.
[0003] Bei dem bekannten Kabelschloß sind für die Verrastung der beiden Gehäuseteile in
sich gegenüberliegenden Seitenwänden der Kappe Löcher vorgesehen, in die an dem inneren
Gehäuseteil vorgesehene Rastnoppen einschnappen. Es hat sich gezeigt, daß die Rastnoppen
nicht nur von außen als Rastverbindung erkennbar sind, was das Aussehen des Gehäuses
beeinträchtigt, sondern sich auch aufgrund der Elastizität des Kunststoffmaterials
der Seitenwände unbeabsichtigt lösen können.
[0004] Aus dem US-Patent 1 662 612 ist ferner ein Bügelschloß bekannt, dessen Schloßkörper
mit einem zweiteiligen, aus Gummi bestehenden Gehäuse ummantelt ist. Das Gehäuse hat
eine im wesentlichen über die gesamte Länge des Schloßkörpers sich erstreckende Kappe,
in die ein - verglichen mit der Kappe-kurzes Bodenteil eingreift. Die Kappe hat Rastaus-wölbungen,
in die vom Bodenteil abstehende Rastvorsprünge eingreifen.
[0005] Es ist Aufgabe der Erfindung, das bekannte Kabelschloß so zu verbessern, daß die
beiden Gehäuseteile seines Kunststoffgehäuses dauerhafter miteinander verrastet werden
können und die Rastverbindung nicht oder nur schwer erkennbar als solche in Erscheingung
tritt.
[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im Kennzeichen des Anspruchs 1 angegebenen
Merkmale gelöst. Gemäß der Erfindung sind die Rastorgane im Bereich eines der in Längsrichtung
des Schloßkörpers gelegenen Enden der Kappe angeordnet. Eines der Rastorgane ist als
in einer etwa senkrecht zur Längsrichtung des Schloßkörpers verlaufenden Ebene liegende,
radial offene Ringnut ausgebildet, während es sich bei dem anderen Rastorgan als in
die Ringnut einschnappbare Ringschulter handelt. Die Rastorgane werden damit von der
Kappe verdeckt und haben vergleichsweise große Rastflächen, so daß sie nach dem Einschnappen
die beiden Gehäuseteile dauerhaft miteinander verbinden.
[0007] Da der Öffnungsdurchmesser am kabelnahen Ende der Kappe größer ist als an ihrem vom
Kabelabschnitt entfernt gelegenen Ende und dieses Ende durch eine Endwand der Kappe
ausgesteift wird, wird die Gefahr unbeabsichtigten Öffnens der Rastverbindung gemindert.
[0008] Das innere Gehäuseteil ist hierzu vorzugsweise mit einem das erste Ende des Kabelabschnitts
umschließenden Rohransatz versehen, der die in der Endwand der Kappe für den Durchtritt
des Kabelabschnitts vorgesehene Durchtrittsöffnung durchsetzt. Zweckmäßigerweise bildet
der Innenumfang der Durchtrittsöffnung die Ringschulter und greift in eine am Außenumfang
des Rohransatzes vorgesehene Ringnut ein. Darüberhinaus ist der Innendurchmesser sowohl
des Rohransatzes des inneren Gehäuseteils als auch der Durchtrittsöffnung in der Endwand
der Kappe kleiner als der Durchmesser des Schloßkörpers. Selbst wenn sich die Rastverbindung
unbeabsichtigt lösen sollte, wird auf diese Weise ein Verlust der Gehäuseteile erschwert,
da beide Gehäuseteile am Kabelabschnitt hängen.
[0009] In einer bevorzugten Ausgestaltung erstreckt sich der innere Gehäuseteil im wesentlichen
über die gesamte Länge des Schloßkörpers und bildet zugleich die dem ersten Ende des
Kabelabschnitts in Längsrichtung des Schloßkörpers gegenüberliegende Endwand des Gehäuses.
In einer solchen Konstruktion ist das Gehäuse trotz zweiteiliger Ausführung sehr stabil,
insbesondere wenn die Kappe den inneren Gehäuseteil bis auf dessen Rohransatz und
dessen Endwand im wesentlichen vollständig überdeckt.
[0010] Bei dem aus dem deutschen Gebrauchsmuster 86 29 478 bekannten Kabelschloß wird der
Schloßkörper durch Anschlagflächen fixiert, die am inneren Gehäuseteil einerseits
und am äußeren Gehäuseteil andererseits vorgesehen sind. Dies kann im Gebrauch zu
einer verstärkten Belastung der Rastverbindung führen. In einer bevorzugten Ausgestaltung,
die gemäß den Merkmalen des Anspruchs 11 auch selbständige Bedeutung hat, ist deshalb
vorgesehen, daß beide in Längsrichtung des Schloßkörpers gegensinnig gerichteten Anschlagflächen
an dem inneren Gehäuseteil vorgesehen sind, so daß der Schloßkörper in seiner Längsrichtung
beidseitig an dem inneren Gehäuseteil fixiert ist. Bei einem Schloßkörper, der für
den Steckanschluß des zweiten Endes des Kabelabschnitts mit einem quer zur Längsrichtung
des Schloßkörpers abstehenden Aufnahmeblock versehen ist, läßt sich dies in einfacher
Weise dadurch erreichen, daß die Anschlagflächen des inneren Gehäuseteils den Aufnahmeblock
zwischen sich einschließen. Der innere Gehäuseteil kann für die Aufnahme des Aufnahmeblocks
gegebenenfalls mit einer Tasche versehen sein, deren Wand die Anschlagflächen bilden.
[0011] Der Schloßkörper hat vielfach eine abgerundete, beispielsweise tonnenförmige Grundform.
Um den Schloßkörper dennoch kippfrei in dem Gehäuse fixieren zu können, ist zweckmäßigerweise
vorgesehen, daß sich der innere Gehäuseteil im wesentlichen über die gesamte Länge
des Schloßkörpers erstreckt, im Bereich der beiden in Längsrichtung gelegenen Enden
des Schloßkörpers Halterungen aufweist, die den Schloßkörper in Umfangsrichtung umschließen
und zwischen den Halterungen auf der den Anschlagflächen quer zur Längsrichtung abgewandten
Seite eine Einführöffnung für den Schloßkörper aufweist. Der über die gesamte Länge
des Schloßkörpers sich erstreckende innere Gehäuseteil erhöht die Stabilität des Gehäuses
selbst dann, wenn die für die Aufnahme des Aufnahmeblocks vorgesehene Tasche in Einsteckrichtung
des zweiten Endes des Kabelabschnitts beidseitig offen sein sollte, um durch das hierbei
entstehende Gelenk das Einführen des Schloßkörpers in die beiden Halterungen zu erleichtern.
[0012] Der innere Gehäuseteil ist zweckmäßigerweise mit im wesentlichen in Längsrichtung
des Schloßkörpers verlaufenden Stützwänden versehen, die ein in Längsrichtung der
Kontur des Schloßkörpers angepaßtes Bett für den Schloßkörper bilden, der von der
Kappe in dem Bett fixiert wird. Durch geeignete Bemessung der Stützwände wird der
Schloßkörper elastisch in dem Gehäuse fixiert. Darüberhinaus steifen die Stützwände
das Gehäuse aus.
[0013] Im folgenden wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand einer Zeichnung näher
erläutert. Hierbei zeigt:
Fig. 1 einen Längsschnitt durch ein Kabelschloß gemäß der Erfindung;
Fig. 2 eine Seitenansicht eines als Kappe ausgebildeten äußeren Gehäuseteils eines
Schloßgehäuses;
Fig. 3 eine Stirnansicht des äußeren Gehäuseteils, gesehen in Richtung eines Pfeils
III in Fig. 2;
Fig. 4 eine Seitenansicht eines inneren Gehäuseteils des Schloßgehäuses;
Fig. 5 eine Schnittansicht des inneren Gehäuseteils, gesehen entlang einer Linie V-V
in Fig. 4;
Fig. 6 eine Draufsicht auf den inneren Gehäuseteil, gesehen in Richtung eines Pfeils
VI in Fig. 4 und
Fig. 7 eine Schnittansicht des Kabelschlosses zur Erläuterung des Zusammenbaus seiner
Einzelteile.
[0014] Das in Fig. 1 dargestellte Kabelschloß hat einen langgestreckten Schloßkörper 1 mit
im wesentlichen kreisförmiger Querschnittsform und leicht balliger oder tonnenförmiger
Längsschnittform, an dem ein flexibler Kabelabschnitt 3 mit seinem einen Ende 5 in
einer Quetschtülle 7 des Schloßkörpers 1 in Längsrichtung des Schloßkörpers 1 verlaufend
befestigt ist. Der mit einem schützenden Kunststoffschlauch 9 überzogene Kabelabschnitt
3 trägt an seinem anderen Ende ein Riegelstück 11, welches quer zur Längsrichtung
des Schloßkörpers 1 in einen Steckführungskanal 13 eines quer zur Längsrichtung des
Schloßkörpers 1 von diesem abstehenden Aufnahmeblocks 15 einsteckbar ist. In dem Schloßkörper
1 ist um dessen Längsachse drehbar ein Zylinderkern 17 eines Zylinderschlosses angeordnet,
dessen Schlüsselkanal 19 für die Aufnahme eines nicht näher dargestellten Schlüssels
auf der dem Ende 5 des Kabelabschnitts 3 gegenüberliegenden Seite des Schloßkörpers
1 mündet. Das Riegelstück 11 verrastet beim Einstecken in den Steckführungskanal 13
selbsttätig an dem Schloßkörper 1 und ist mittels des Schlüssels entriegelbar.
[0015] Der Schloßkörper 1 ist bis auf die Stirnfläche des Zylinderkerns 17 im wesentlichen
vollständig von einem zweiteiligen Kunststoffgehäuse 23 abgedeckt, dessen Einzelheiten
in den Fig. 2 bis 6 dargestellt sind. Das Kunststoffgehäuse 23 umfaßt eine im wesentlichen
rohrförmige Gehäusekappe 25 mit einer Durchtrittsöffnung 27 für das Ende 5 des Kabelabschnitts
3 und einer Durchtrittsöffnung 29. für das Riegelstück 11. Die Kappe 25 erstreckt
sich im wesentlichen über die gesamte Länge des Schloßkörpers 1 und umschließt ein
inneres Gehäuseteil 31, welches sich ebenfalls im wesentlichen über die gesamte Länge
des Schloßkörpers 1 erstreckt und an seinem dem Kabelabschnitt 3 fernen Ende eine
mit einer Schlüsseleinführöffnung 33 versehene Stirnwand 35 hat. Die Stirnwand 35
verschließt die Kappe 25 auf der dem Kabelabschnitt 3 abgewandten Seite im wesentlichen
bündig, wobei sie auf drei Seiten von der Kappe 25 umschlossen ist und auf einer Schmalseite
mit einer Rippe 37 in die Kappe 25 eingreift. Auf der dem Kabelabschnitt 3 zugewandten
Seite ist der innere Gehäuseteil 31 mit einem Rohransatz 39 versehen, der die Durchtrittsöffnung
27 in der dem Kabelabschnitt 3 benachbarten Endwand 41 der Kappe 25 durchsetzt und
an seinem Außenumfang eine in einer achsnormal zur Längsrichtung des Schloßkörpers
1 verlaufenden Ebene liegende Ringnut 43 hat. Der Innenrad 45 der Durchtrittsöffnung
27 greift in die Ringnut 43 ein und verrastet die Kappe 25 an dem inneren Gehäuseteil
31.
[0016] Der innere Gehäuseteil 31 hat eine längs des Schloßkörpers sich erstreckende Bodenwand
47, die im Bereich des Aufnahmeblocks 15 eine Tasche 49 bildet, in die der Aufnahmeblock
15 eingreift. Die Tasche 49 bildet in Längsrichtung des Schloßkörpers 1 einander entgegengerichtete
Anschlagflächen, die den Schloßkörper 1 nach beiden Richtungen in seiner Längsrichtung
fixieren.
[0017] Quer zu seiner Längsrichtung wird der Schloßkörper 1 an seinem einen Ende durch den
die Quetschtülle 7 umschliessenden Rohransatz 39 und an seinem anderen Ende durch
einen an dem inneren Gehäuseteil 31 angeformten Ringbereich 51 der Stirnwand 35 fixiert.
An der Bodenwand 47 sind in Längsrichtung beiderseits der Tasche 49 im wesentlichen
längsverlaufende Stützwände 53 angeformt, auf deren Längsrändern der Schloßkörper
1 aufliegt und von der Kappe 25 fixiert wird. Die Stützwände 53 sind so bemessen,
daß der Schloßkörper 1 elastisch in dem durch die Stützwände 53 gebildeten Bett gehalten
wird.
[0018] Für den Zusammenbau wird, wie Fig. 7 zeigt, zuerst der innere Gehäuseteil 31 und
dann die Kappe 25 von der Seite des Riegelstücks 11 her auf den Kabelabschnitt 3 aufgefädelt.
Der Schloßkörper 1 wird durch die zwischen dem Rohrabschnitt 39 und dem Ringbereich
51 der Stirnwand 35 verbleibenden Einführöffnung 55 mit seinem Aufnahmeblock 15 und
seiner Quetschtülle 7 voraus in den inneren Gehäuseteil 31 eingefädelt, wie dies durch
eine Strichkontur des Schloßkörpers 1 angedeutet ist. Die für die Aufnahme des Aufnahmeblocks
15 vorgesehene Tasche 49 ist, wie am besten Fig. 5 zeigt, quer zur Längsrichtung des
Schloßkörpers 1 beidseitig offen, so daß sie ein flexibles Gelenk bildet, über das
der Rohrabschnitt 39 und der Ringbereich 51 zur Vergrößerung der Einführöffnung 55
voneinander weg gebogen werden können. Nach dem Einführen des Schloßkörpers 1 in den
inneren Gehäuseteil 31 wird die Kappe 25 über den inneren Gehäuseteil 31 geschoben,
bis die durch den Innenrand 45 der Durchtdttsöffnung 27 gebildete Ringschulter in
die Ringnut 43 des Rohransatzes 39 einschnappt.
[0019] Das Schloßgehäuse des vorstehend beschriebenen Kabelschlosses ist stabil und hat
eine Rastverbindung, die auch erhöhter mechanischer Beanspruchung gewachsen ist, ohne
daß ihre Rastorgane optisch störend in Erscheinung treten. Der Innendurchmesser sowohl
des Rohransatzes 39 als auch der Durchtrittsöffnung 27 ist kleiner als der Durchmesser
des Schloßkörpers 1, so daß die Kappe 25 und der innere Gehäuseteil 31 selbst dann
durch den Kabelabschnitt 3 an dem Kabelschloß gesichert bleiben, wenn sich die Rastverbindung
öffnen sollte.
1. Kabelschloß, umfassend
einen flexiblen Kabelabschnitt (3),
einen langgestreckten Schloßkörper (1), an dem der Kabelabschnitt (3) mit einem ersten
Ende (5) in Längsrichtung des Schloßkörpers (1) verlaufend befestigt und mit einem
zweiten Ende (11) quer zur Längsrichtung des Schloßkörpers (1) verlaufend anschließbar
ist
und ein den Schloßkörper (1) umschließendes,
aus Kunststoff bestehendes Gehäuse (25, 31) mit Durchtrittsöffnungen (27, 29) für
die beiden Enden (5, 11) des Kabelabschnitts (3), wobei das Gehäuse aus zwei in Längsrichtung
des Schloßkörpers (1) ineinandersteckbaren und im ineinandergesteckten Zustand durch
zueinander komplementäre Rastorgane (43, 45) aneinander befestigbaren Gehäuseteilen
(25, 31) besteht, von denen das äußere Gehäuseteil als rohrförmige Kappe (25) ausgebildet
ist, die das innere Gehäuseteil (31) zumindest über einen Teil seiner Längsrichtungsabmessung
ringförmig umschließt,
dadurch gekennzeichnet, daß die Rastorgane (43, 45) im Bereich des in Längsrichtung des Schloßkörpers dem
ersten Ende (5) des Kabelabschnitts (3) benachbarten Endes der Kappe (25) angeordnet
sind
und eines der Rastorgane als in einer etwa senkrecht zur Längsrichtung des Schloßkörpers
(1) verlaufenden Ebene liegende, radial offene Ringnut (43) und das andere Rastorgan
als in die Ringnut (43) einschnappbare Ringschulter (45) ausgebildet sind,
daß das innere Gehäuseteil (31) einen das erste Ende (5) des Kabelabschnitts (3) umschließenden
Rohransatz (39) aufweist, der die in einer Endwand (41) der Kappe (25) für den Durchtritt
des Kabelabschnitts (3) vorgesehene Durchtrittsöffnung (27) durchsetzt und daß der
Innendurchmesser sowohl des Rohransatzes (39) des inneren Gehäuseteils (31) als auch
der Durchtrittsöffnung (27) in der Endwand (41) der Kappe (25) kleiner ist als der
Durchmesser des Schloßkörpers (1).
2. Kabelschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ringnut (43) am Außenumfang
des Rohrsansatzes (39) und die Ringschulter (45) am Innenumfang der Durchtrittsöffnung
(27) vorgesehen ist.
3. Kabelschloß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß sich der innere Gehäuseteil
(31) im wesentlichen über die gesamte Länge des Schloßkörpers (1) erstreckt und eine
dem ersten Ende (5) des Kabelabschnitts (3) in Längsrichtung des Schloßkörpers (1)
gegenüberliegende Endwand (35) des Gehäuses (25, 31) bildet.
4. Kabelschloß nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Kappe (25) den inneren
Gehäuseteil (31) bis auf dessen Rohransatz (39) und dessen Endwand (35) im wesentlichen
vollständig abdeckt.
5. Kabelschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der innere
Gehäuseteil (31) in Längsrichtung des Schloßkörpers (1) gegensinnige Anschlagflächen
aufweist, die den Schloßkörper (1) in dessen Längsrichtung in beiden Richtungen fixieren.
6. Kabelschloß nach Anspruch 5, wobei der Schloßkörper für den Anschluß des zweiten Endes
des Kabelabschnitts mit einem quer zur Längsrichtung abstehenden Aufnahmeblock versehen
ist, welcher einen Steckführungskanal enthält, in den das zweite Ende des Kabelabschnitts
einsteckbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlagflächen des inneren Gehäuseteils (31) aufeinander zu gerichtet sind
und den Aufnahmeblock (15) zwischen sich einschließen.
7. Kabelschloß nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß sich der innere Gehäuseteil
(31) im wesentlichen über die gesamte Länge des Schloßkörpers (1) erstreckt, im Bereich
der beiden in Längsrichtung gelegenen Enden des Schloßkörpers (1) Halterungen (39,
51) aufweist, die den Schloßkörper (1) in Umfangsrichtung umschließen und zwischen
den Halterungen (39, 51) auf der den Anschlagflächen quer zur Längsrichtung abgewandten
Seite eine Einführöffnung (55) für den Schloßkörper (1) aufweist.
8. Kabelschloß nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das innere Gehäuseteil (31)
eine den Aufnahmeblock (15) aufnehmende Tasche (49) aufweist, deren Wand die Anschlagflächen
bildet.
9. Kabelschloß nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Tasche (49) in Einsteckrichtung
des zweiten Endes (11) des Kabelabschnitts (3) beiderseits des Aufnahmeblocks (15)
offen ist und ein flexibles Gelenk bildet, welches beim Einführen des Schloßkörpers
(1) das Aufbiegen der beiden Halterungen (39, 41) relativ zueinander erlaubt.
10. Kabelschloß nach einem derAnsprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der innere
Gehäuseteil (31) im wesentlichen in Längsrichtung des Schloßkörpers (1) verlaufende
Stützwände (53) aufweist, die ein in Längsrichtung der Kontur des Schloßkörpers (1)
angepaßtes Bett für den Schloßkörper (1) bilden, und daß die Kappe (25) den Schloßkörper
(1) quer zur Längsrichtung in dem Bett fixiert.
11. Kabelschloß, umfassend
einen flexiblen Kabelabschnitt (3),
einen langgestreckten Schloßkörper (1), an dem der Kabelabschnitt (3) mit einem ersten
Ende (5) in Längsrichtung des Schloßkörpers (1) verlaufend befestigt und mit einem
zweiten Ende (11) quer zur Längsrichtung des Schloßkörpers (1) verlaufend anschließbar
ist
und ein den Schloßkörper (1) umschließendes, aus Kunststoff bestehendes Gehäuse (25,
31) mit Durchtrittsöffnungen (27, 29) für die beiden Enden (5, 11) des Kabelabschnitts
(3), wobei das Gehäuse aus zwei in Längsrichtung des Schloßkörpers (1) ineinandersteckbaren
und im ineinandergesteckten Zustand durch zueinander komplementäre Rastorgane (43,
45) aneinander befestigbaren Gehäuseteilen (25, 31) besteht von denen das äußere Gehäuseteil
als rohrförmige Kappe (25) ausgebildet ist, die das innere Gehäuseteil (31) zumindest
über einen Teil seiner Längsrichtungsabmessung ringförmig umschließt,
dadurch gekennzeichnet, daß die Rastorgane (43, 45) im Bereich eines der in Längsrichtung des Schloßkörpers
gelegenen Enden der Kappe (25) angeordnet sind
und eines der Rastorgane als in einer etwa senkrecht zur Längsrichtung des Schloßkörpers
(1) verlaufenden Ebene liegende, radial offene Ringnut (43) und das andere Rastorgan
als in die Ringnut (43) einschnappbare Ringschulter (45) ausgebildet sind und
daß der innere Gehäuseteil (31) in Längsrichtung des Schloßkörpers (1) gegensinnige
Anschlagflächen aufweist, die den Schloßkörper (1) in dessen Längsrichtung in beiden
Richtungen fixieren.
12. Kabelschloß nach Anspruch 11, wobei der Schloßkörper für den Anschluß des zweiten
Endes des Kabelabschnitts mit einem quer zur Längsrichtung abstehenden Aufnahmeblock
versehen ist, welcher einen Steckführungskanal enthält, in den das zweite Ende des
Kabelabschnitts einsteckbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlagflächen des inneren Gehäuseteils (31) aufeinander zu gerichtet sind
und den Aufnahmeblock (15) zwischen sich einschließen.
13. Kabelschloß nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß sich der innere Gehäuseteil
(31) im wesentlichen über die gesamte Länge des Schloßkörpers (1) erstreckt, im Bereich
der beiden in Längsrichtung gelegenen Enden des Schloßkörpers (1) Halterungen (39,
51) aufweist, die den Schloßkörper (1) in Umfangsrichtung umschließen und zwischen
den Halterungen (39, 51) auf der den Anschlagfläche quer zur Längsrichtung abgewandten
Seite eine Einführöffnung (55) für den Schloßkörper (1) aufweist.
14. Kabelschloß nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß das innere Gehäuseteil (31)
eine den Aufnahmeblock (15) aufnehmende Tasche (49) aufweist, deren Wand die Anschlagflächen
bildet.
15. Kabelschloß nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Tasche (49) in Einsteckrichtung
des zweiten Endes (11) des Kabelabschnitts (3) beiderseits des Aufnahmeblocks (15)
offen ist und ein flexibles Gelenk bildet, welches beim Einführen des Schloßkörpers
(1) das Aufbiegen der beiden Halterungen (39, 41) relativ zueinander erlaubt.
16. Kabelschloß nach einem der Ansprüche 13 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß der innere
Gehäuseteil (31) im wesentlichen in Längsrichtung des Schloßkörpers (1) verlaufende
Stützwände (53) aufweist, die ein in Längsrichtung der Kontur des Schloßkörpers (1)
angepaßtes Bett für den Schloßkörper (1) bilden, und daß die Kappe (25) den Schloßkörper
(1) quer zur Längsrichtung in dem Bett fixiert.
1. A cable lock comprising a flexible cable portion (3), an elongate lock body (1) to
which it is possible to attach the first end (5) of a cable portion (3) so that it
extends in the longitudinal direction of the lock body (1), a second end (11) being
secured to the lock body (1) crosswise to the longitudinal direction of the lock body
(1), and, enclosing the lock body (1) and consisting of a plastics material, a casing
(25, 31) comprising apertures (27, 29) for the two ends (5, 11) of the cable portion
(3) to pass through, the casing consisting of two casing parts (25, 31) which can
be fitted one into the other in the longitudinal direction of the lock body (1) and,
in that fitted-together state, fixed to each other by matching snap-action elements
(43, 45), the outer casing part being constructed as a tubular cap (25) which annularly
encloses the inner casing part (31) at least over a portion of its longitudinal dimension,
characterized in that the snap-action elements (43, 45) are disposed in the region
of the end of the cap (25) adjacent the first end (15) of the cable portion (3) in
the longitudinal direction of the lock body, in that one of the snap-action elements
is constructed as a radially open annular groove (43) disposed in the plane extending
substantially at right-angles to the longitudinal direction of the lock body (1) while
the other snap-action element is constructed as an annular shoulder (45) adapted to
snap into place in the annular groove (43), in that the inner casing part (31) comprises,
enclosing the first end (5) of the cable portion (3), a tubular projection (39) which
passes through an aperture (27) provided in an end wall (41) of the cap (25) through
which the cable portion (3) is intended to pass, and in that the inside diameter both
of the tubular projection (39) of the inner casing part (31) and also of the aperture
(27) in the end wall (41) of the cap (25) is smaller than the diameter of the lock
body (1).
2. A cable lock according to claim 1, characterized in that the annular groove (43) is
provided on the outer periphery of the tubular projection (39) while the annular shoulder
(45) is provided on the inner periphery of the aperture (27).
3. A cable lock according to according to claim 2, characterized in that the inner casing
part (31) extends substantially over the entire length of the lock body (1) and forms
an end wall (35) of the casing (25, 31) which is opposite the first end (5) of the
cable portion (3) in the longitudinal direction of the lock body (1).
4. A cable lock according to claim 3, characterized in that the cap (25) substantially
completely covers the inner casing part (31) except for its tubular projection (39)
and its end wall (35).
5. A cable lock according to any one of claims 1 to 4, characterized in that the inner
casing part (31) has in the longitudinal direction of the lock body (1) oppositely
directed abutment faces which secure the lock body (1) in both directions in its longitudinal
sense.
6. A cable lock according to claim 5, the lock body comprising, for connection of the
second end of the cable portion, a housing which projects transversely in relation
to the longitudinal direction and which comprises a push-in guide passage into which
the second end of the cable portion can be inserted, characterized in that the abutment
faces of the inner casing part (31) are directed at each other and enclose the housing
(15) between them.
7. A cable lock according to claim 6, characterized in that the inner casing part (31)
extends substantially over the total length of the lock body (1) and has in the region
of the two ends of the lock body (1), in a longitudinal direction, holders (39, 51)
which enclose the lock body (1) in a peripheral direction and further comprises between
the holders (39, 51), on the side remote from the abutment faces and transversely
to the longitudinal direction an aperture (55) in which the lock body (1) can be inserted.
8. A cable lock according to claim 7, characterized in that the inner casing part (31)
comprises, to accommodate the housing (15), a pocket (49) the walls of which form
the abutment faces.
9. A cable lock according to claim 8, characterized in that the pocket (49), in the direction
in which the second end (11) of the cable portion (3) is inserted, is open on both
sides of the housing (15) and forms a flexible joint which, when the lock body (1)
is inserted, makes it possible to bend the two holders (39, 41) open in relation to
each other.
10. A cable lock according to any one of claims 7 to 9, characterized in that the inner
casing part (31) comprises, extending substantially in the longitudinal direction
of the lock body (1), bracing walls (53) which form a bed adapted in a longitudinal
direction to the contours of the lock body (1), which it is intended to accommodate,
and in that the cap (25) fixes the lock body (1) in the bed transversely to the longitudinal
direction.
11. A cable lock comprising a flexible cable portion (3), an elongate lock body (1) to
which it is possible to attach the first end (5) of a cable portion (3) so that it
extends in the longitudinal direction of the lock body (1), a second end (11) being
secured to the lock body (1) crosswise to the longitudinal direction of the lock body
(1), and, enclosing the lock body (1) and consisting of a plastics material, a casing
(25, 31) comprising apertures (27, 29) for the two ends (5, 11) of the cable portion
(3) to pass through, the casing consisting of two casing parts (25, 31) which can
be fitted one into the other in the longitudinal direction of the lock body (1) and,
in that fitted-together state, fixed to each other by matching snap-action elements
(43, 45), the outer casing part being constructed as a tubular cap (25) which annularly
encloses the inner casing part (31) at least over a portion of its longitudinal dimension,
characterized in that the snap-action elements (43, 45) are disposed in the region
of one of the ends of the cap (25) in the longitudinal direction of the lock body,
in that one of the snap-action elements is constructed as a radially open annular
groove (43) disposed in the plane extending substantially at right-angles to the longitudinal
direction of the lock body (1) while the other snap-action element is constructed
as an annular shoulder (45) adapted to snap into place in the annular groove (43),
and in that the inner casing part (31) has in the longitudinal direction of the lock
body (1) oppositely directed abutment faces which secure the lock body (1) in both
directions in its longitudinal sense.
12. A cable lock according to claim 11, the lock body comprising, for connection of the
second end of the cable portion, a housing which projects transversely in relation
to the longitudinal direction and which comprises a push-in guide passage into which
the second end of the cable portion can be inserted, characterized in that the abutment
faces of the inner casing part (31) are directed at each other and enclose the housing
(15) between them.
13. A cable lock according to claim 12, characterized in that the inner casing part (31)
extends substantially over the total length of the lock body (1) and has in the region
of the two ends of the lock body (1), in a longitudinal direction, holders (39, 51)
which enclose the lock body (1) in a peripheral direction and further comprises between
the holders (39, 51), on the side remote from the abutment faces and transversely
to the longitudinal direction an aperture (55) in which the lock body (1) can be inserted.
14. A cable lock according to claim 13, characterized in that the inner casing part (31)
comprises, to accommodate the housing (15), a pocket (49) the walls of which form
the abutment faces.
15. A cable lock according to claim 14, characterized in that the pocket (49), in the
direction in which the second end (11) of the cable portion (3) is inserted, is open
on both sides of the housing (15) and forms a flexible joint which, when the lock
body (1) is inserted, makes it possible to bend the two holders (39, 41) open in relation
to each other.
16. A cable lock according to any one of claims 13 to 15, characterized in that the inner
casing part (31) comprises, extending substantially in the longitudinal direction
of the lock body (1), bracing walls (53) which form a bed adapted in a longitudinal
direction to the contours of the lock body (1), which it is intended to accommodate,
and in that the cap (25) fixes the lock body (1) in the bed transversely to the longitudinal
direction.
1. Serrure de câble comportant une partie de câble (3) flexible, un corps (1) allongé
sur lequel la partie de câble (3), s'étendant dans la direction longitudinale du corps
(1), est fixée par une première extrémité (5) et peut être raccordée, transversalement
à la direction longitudinale du corps (1), par une seconde extrémité (11), comportant
un boîtier (25, 31), en matière plastique, enfermant le corps (1) avec des orifices
de passage (27, 29) pour les deux extrémités (5, 11) de la partie de câble (3), le
boîtier étant constitué de deux parties (25, 31) s'emboîtant l'une dans l'autre dans
la direction longitudinale du corps (1) et pouvant être fixées l'une sur l'autre,
à l'état emboîté, par des organes d'encliquetage (43, 45) complémentaires l'un de
l'autre, dont la partie de boîtier extérieure est en forme de capuchon (25) tubulaire
qui entoure en anneau la partie de boîtier (31) intérieure, au moins sur une partie
de son extension longitudinale,
caractérisée en ce que les organes d'encliquetage (43, 45) se situent dans la zone
de l'extrémité du capuchon voisine de la première extrémité (5) de la partie de câble,
dans la direction longitudinale du corps, et l'un des organes d'encliquetage est une
rainure annulaire (43) radialement ouverte, située dans un plan à peu près perpendiculaire
à la direction longitudinale du corps (1) et l'autre organe d'encliquetage est un
épaulement annulaire (45) pouvant être clipsé dans la rainure annulaire (43),
en ce que la partie de boîtier (31) intérieure présente une tubulure (39) entourant
la première extrémité (5) de la partie de câble (3), laquelle tubulure traverse 1-'orifice
de passage (27) prévu dans une paroi terminale (41) du capuchon (25), pour le passage
de la partie de câble (3), et
en ce que le diamètre intérieur de la tubulure (39) de la partie de boîtier (31) intérieure
ainsi que de l'orifice de passage (27) pratiqué dans la paroi terminale (41) du capuchon
(25), est inférieur au diamètre du corps (1).
2. Serrure de câble selon la revendication 1, caractérisée en ce que la rainure annulaire
(43) est prévue sur le pourtour extérieur de la tubulure (39) et l'épaulement annulaire
(45) sur le pourtour intérieur de l'orifice de passage (27).
3. Serrure de câble selon la revendication 2, caractérisée en ce que la partie de boîtier
(31) intérieure s'étend à peu près sur toute la longueur du corps (1) et forme une
paroi terminale (35) du boîtier (25, 31), opposée à la première extrémité (5) de la
partie de câble (3,), dans la direction longitudinale du corps (1).
4. Serrure de câble selon la revendication 3 caractérisée en ce que le capuchon (25)
recouvre presque totalement la partie de boîtier (31) intérieure jusqu'à sa tubulure
(39) et sa paroi terminale (35).
5. Serrure de câble selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que la partie
de boîtier (31) intérieure présente, dans la direction longitudinale du corps (1),
des surfaces de butée de sens contraire qui fixent le corps (1) dans les deux sens,
dans sa direction longitudinale.
6. Serrure de câble selon la revendication 5, dans lequel le corps est pourvu, pour raccorder
la seconde extrémité de la partie de câble, d'un bloc de logement faisant saillie
transversalement à la direction longitudinale, qui contient un canal de guidage dans
lequel la seconde extrémité de la partie de câble peut être insérée, caractérisée
en ce que les surfaces de butée de la partie de boîtier (31) intérieure sont dirigées
l'une vers l'autre et enferment entre elles le bloc de logement (15).
7. Serrure de câble selon la revendication 6, caractérisée en ce que la partie de boîtier
intérieure (31) s'étend à peu près sur toute la longueur du corps (1), présente, dans
la zone des deux extrémités situées dans la direction longitudinale du corps (1),
des fixations (39, 51) qui entourent le corps (1) dans la direction périphérique et
présente, sur le côté opposé aux surfaces de butée, transversalement à la direction
longitudinale, une ouverture d'introduction (55) pour le corps (1).
8. Serrure de câble selon la revendication 7, caractérisée en ce que la partie de boîtier
intérieure (31) présente une poche (49) logeant le bloc de logement (15), dont la
paroi forme les surfaces de butée.
9. Serrure de câble selon la revendication 8, caractérisée en ce que la poche (49) est
ouverte dans le sens d'insertion de la seconde extrémité (11) de la partie de câble
(3), des deux côtés du bloc de logement (15) et forme une articulation flexible qui
permet aux deux fixations (39, 41) de se plier l'une par rapport à l'autre lorsqu'est
introduit le corps (1).
10. Serrure de câble selon l'une des revendications 7 à 9, caractérisée en ce que la partie
de boîtier intérieure (31) présente des parois d'appui (53), s'étendant à peu près
dans la direction longitudinale du corps (1), qui forment un lit destiné au corps
(1), adapté à son contour dans la direction longitudinale et en ce que le capuchon
(25) fixe le corps (1) dans le lit, transversalement à la direction longitudinale.
11. Serrure de câble comportant une partie de câble (3) flexible, un corps (1) allongé
sur lequel la partie de câble (3), s'étendant dans la direction longitudinale du corps
(1), est fixée par une première extrémité (5) et peut être raccordée, transversalement
à la direction longitudinale du corps (1), par une seconde extrémité (11), comportant
un boîtier (25, 31), en matière plastique, enfermant le corps (1) avec des orifices
de passage (27, 29) pour les deux extrémités (5, 11) de la partie de câble (3), le
boîtier étant constitué de deux parties (25, 31) s'emboîtant l'une dans l'autre dans
la direction longitudinale du corps (1) et pouvant être fixées l'une sur l'autre,
à l'état emboîté, par des organes d'encliquetage (43, 45) complémentaires l'un de
l'autre, dont la partie de boîtier extérieure est en forme de capuchon (25) tubulaire
qui entoure en anneau la partie de boîtier (31) intérieure, au moins sur une partie
de son extension longitudinale,
caractérisée en ce que les organes d'encliquetage (43, 45) se situent dans la zone
de l'une des extrémités, situées dans la direction longitudinale du corps, du capuchon
(25),
et l'un des organes d'encliquetage est une rainure annulaire (43) radialement ouverte,
située dans un plan à peu près perpendiculaire à la direction longitudinale du corps
(1) et l'autre organe d'encliquetage est un épaulement annulaire (45) pouvant être
clipsé dans la rainure annulaire (43),
et en ce que la partie de boîtier intérieure (31) présente, dans la direction longitudinale
du corps (1), des surfaces de butée de sens contraire, qui fixent le corps (1) dans
sa direction longitudinale, dans les deux sens.
12. Serrure de câble selon la revendication 11, dans lequel le corps est pourvu, pour
raccorder la seconde extrémité de la partie de câble, d'un bloc de logement faisant
saillie transversalement à la direction longitudinale, qui contient un canal de guidage
dans lequel la seconde extrémité de la partie de câble peut être insérée, caractérisée
en ce que les surfaces de butée de la partie de boîtier (31) intérieure sont dirigées
l'une vers l'autre et enferment entre elles le bloc de logement (15).
13. Serrure de câble selon la revendication 12, caractérisée en ce que la partie de boîtier
intérieure (31) s'étend à peu près sur toute la longueur du corps (1), présente, dans
la zone des deux extrémités situées dans la direction longitudinale du corps (1),
des fixations (39, 51) qui entourent le corps (1) dans la direction périphérique et
présente, sur le côté opposé aux surfaces de butée, transversalement à la direction
longitudinale, une ouverture d'introduction (55) pour le corps (1).
14. Serrure de câble selon la revendication 13, caractérisée en ce que la partie de boîtier
intérieure (31) présente une poche (49) logeant le bloc de logement (15), dont la
paroi forme les surfaces de butée.
15. Serrure de câble selon la revendication 14, caractérisée en ce que la poche (49) est
ouverte dans le sens d'insertion de la seconde extrémité (11) de la partie de câble
(3), des deux côtés du bloc de logement (15) et forme une articulation flexible qui
permet aux deux fixations (39, 41) de se plier l'une par rapport à l'autre lorsqu'est
introduit le corps (1).
16. Serrure de câble selon l'une des revendications 13 à 15, caractérisée en ce que la
partie de boîtier intérieure (31) présente des parois d'appui (53), s'étendant à peu
près dans la direction longitudinale du corps (1), qui forment un lit destiné au corps
(1), adapté à son contour dans la direction longitudinale et en ce que le capuchon
(25) fixe le corps (1) dans le lit, transversalement à la direction longitudinale.
