Türschliessvorrichtung für einen Pendelflügel

Abstract

 Bei einer Türschließvorrichtung für einen Pendelflügel (1;15), der an einer tragenden Basis (5) schwenkbar gela­gert ist und mit einer Türschließerwelle (12; 20) eines oberhalb oder unterhalb des Pendelflügels (1; 15) angeordne­ten Türschließers (13;19) zusammenarbeitet, ist die Tür­schließerwelle (12;20) bezüglich der Schwenkachse (2; 16) des Pendelflügels (1 ; 15) in Richtung auf die Türöffnung versetzt. Mit der Türschließerwelle (12;20) ist ein Ende einer Kurbelstange (11; 21) schwenkbar verbunden, deren an­deres Ende in der Art einer Kurbelschleife mit dem oberen Rand bzw. dem unteren Rand des Pendelflügels (1;15) schwenk- und verschiebbar gekoppelt ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Türschließvorrichtung für einen Pendelflügel, der an einer ihn tragenden Basis gelagert ist und mit einer Tüschließerwelle eines in der Basis angeord­neten Türschließers zusammenarbeitet, wobei mit der Türschließerwelle ein Ende einer Kurbelstange drehfest ver­bunden ist, deren anderes Ende in der Art einer Kurbel­schleife mit einem Rand des Pendelflügels schwenk- und ver­schiebbar gekoppelt ist.

[0002] Bei allgemein bekannten Türschließvorrichtungen dieser Art ist die Türschließerwelle fest mit dem Pendelflügel verbun­den und bildet mit einem am anderen Ende des Pendelflügels vorgesehenen Drehlagerbolzen die Schwenkachse des Pendel­flügels. Dabei ist dann der Türschließer oberhalb oder un­terhalb des Pendelflügels angeordnet. Aufgrund konstrukti­ver Notwendigkeiten muß die Türschließerwelle immer einen beträchtlichen Abstand vom zugehörigen Ende des Tür­schließergehäuses haben. Daraus ergibt sich, daß die Schwenkachse des Pendelflügels dann einen entsprechenden Abstand zu dem angrenzenden feststehenden Flügel, Rahmen und dgl. haben muß, wenn das Türschließergehäuse nicht seitlich über den Pendelflügel hinaus vorstehen darf.

[0003] Eine solche Anordnung des Türschließergehäuses ist z.B. dann erforderlich, wenn in einer Rollwand Rollflügel und Pendel-Rollflügel nebeneinander vorkommen. Dann sitzt näm­lich der Türschließer allein an dem Laufwagen, der über dem jeweiligen Pendel-Rollflügel angeordnet ist. Das Tür­schließergehäuse darf dann über die Länge dieses Laufwagens nicht hinaus vorstehen.

[0004] Darüber hinaus ist es aber auch bei nicht vertahrbaren Pen­delflügeln zweckmäßig, das Türschließergehäuse im Decken- oder Bodenbereich nicht über den Pendelflügel hinaus vor­stehen zu lassen, da es dann in den Bereich des angrenzen­den Flügels oder Rahmens hineinreichen würde, wodurch die Montage des Türschließers erschwert werden könnte.

[0005] Wenn nun aber aufgrund von derartigen Montagevorgaben die Schwenkachse eines Pendeiflügels einen entsprechend großen Abstand zu den benachbarten feststehenden Flügeln, Rahmen oder dgl. hat, dann folgt daraus, daß sich beim Öffnen des Pendelflügels im Bereich der Schwenkachse ein entsprechend breiter Spalt ergibt, der sich beim Schließen erheblich re­duziert. Dies stellt eine Gefahrenquelle dar. Wenn nämlich versehentlich bei zumindest teilweise geöffnetem Pendelflü­gel in diesen Spalt eingegriffen wird, dann kommt es beim Schließen des Pendelflügels zu Quetschungen und Unfällen.

[0006] Zur Vermeidung dieser Unfälle ist es bereits bekannt, ein Abdeckrohr auf die hier betroffene Seitenkante des Pendel­flügels derart aufzusetzen, daß dessen Längsachse mit der Schwenkachse des Pendelflügels zusammenfällt. Dies hat dann zur Folge, daß beim Öffnen und Schließen des Pendelflügels sich kein Spalt mehr bildet, der sich vergrößert und wieder schließt. Die Anordnung dieses Abdeckrohrs stellt nun einen erheblichen Mehraufwand für den Pendelflügel dar, verbrei­tert die Stärke des Pendelflügels und beeinträchtigt den optischen Gesamteindruck einer entsprechenden Anlage vor allem dann, wenn der Durchmesser des Rohrs relativ groß zu bemessen ist.

[0007] Aus US-PS 1 895 895 ist ferner ein Türpuffer bekannt, der auch für solche Türen geeignet sein soi 1, die nach beiden Seiten hin aus der Ebene der Türöffnung herausschwenkbar sind, also für Pendeltüren. Dabei ist ein konventioneller Türschließer vorgesehen, an dessen herausstehendes unteres Wellenende ein Arm angeschlossen ist, der an seinem anderen Ende einen Zapfen aufweist, der in eine in einer oberen Aussparung vorgesehene Gleitschiene eingreift. Dabei sind zur Verbindung von Türflügel und Rahmen Scharniere vorgese­hen, welche die Schwenkachse des Türflügels definieren. Derartige Scharnieranordnungen sind aber insbesondere für Pendelflügel von Nachteil. Deshalb werden derartige Pendel­flügel, insbesondere solche von Glastüren, in zunehmendem Maße an ihrer oberen und ihrer unteren Kante mit miteinan­der fluchtenden Drehbolzen versehen, welche die Schwenkachse des Pendelflügels definieren.

[0008] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung wird bei einer Tür­schließvorrichtung der eingangs erwähnten Art darin gese­hen, den Abstand der Schwenkachse des Pendelflügels zu dem angrenzenden Flügel, Rahmen oder dgl. zu reduzieren. Dabei soll der Türschließer allein über oder unter dem betroffe­nen Pendelflügel montierbar sein, ohne in den Bereich des benachbarten Flügels, Rahmens oder dgl. vorzustehen. Die Schließfunktion soll voll aufrechterhalten werden.

[0009] Diese Aufgabe wird bei einer Türschließvorrichtung des ein­gangs erwähnten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Pendelflügel eine Schwenkachse hat, die an ihrem oberen und ihrem unteren Ende in einer ortsfesten Lagerung sitzt sowie einen Abstand A zu dem benachbarten Rand eines an­schließenden Rahmens hat und daß die Türschließerwelle einen Abstand > A zu dem benachbarten Rand hat.

[0010] Dabei ist es möglich, die Lagerung der Schwenkachse unab­hängig von der Position der Tüschließerwelle zu wählen. Dies bedeutet, daß der Abstand der Schwenkachse von dem an­grenzenden Flügel, Rahmen oder dgl. sehr klein gewählt wer­den kann. Es kann dann auf die Verwendung eines Abdeckroh­res ganz verzichtet werden, oder es kann ein Abdeckrohr mit kleinem Durchmesser verwendet werden.

[0011] Die erfindungsgemäße Türschließvorrichtung kann so ausge­bildet sein, daß die Kurbelstange einen Führungszapfen auf­weist, der in eine Führungsnut am oberen bzw. unteren Rand eines Pendelflügels eingreift. Dabei kann der Türschließer jeweils oberhalb des Pendelflügels an deren Basis oder un­ terhalb des Pendelflügels angeordnet sein.

[0012] Die erfindungsgemäße Türschließvorrichtung kann so ausge­bildet sein, daß die Kurbelstange eine Führungsnut auf­weist, in die ein am oberen bzw. unteren Rand des Pendel­flügels festgelegter Führungszapfen eingreift. Auch hier ist es möglich, den Türschließer in einer oberen oder unte­ren Position anzuordnen.

[0013] Die erfindungsgemäße Türschließvorrichtung kann so ausge­bildet sein, daß die Führungsnut in der Kurbelstange bzw. am Rand des Pendelflügels geradlinig verläuft.

[0014] Die erfindungsgemäße Türschließvorrichtung kann so ausge­bildet sein, daß am oberen bzw. am unteren Rand des Pendel­flügels eine Aussparung für die Kurbelstange vorgesehen ist. Dies bedeutet, daß die Kurbelstange bei geschlossenem Pendelflügel im wesentlichen in deren oberen Randbereich angeordnet ist, in dem sich normalerweise eine Profil­schiene oder dgl. befindet.

[0015] Schließlich kann die erfindungsgemäße Türschließvorrichtung so ausgebildet sein, daß der Türschließer neben der Tür­schließerwelle eine Lagerung für einen Schwenkzapfen des Pendelflügels aufweist. Bei dieser Ausführung können die Lagerung des Pendelflügels und die Schließerwelle in einer baulichen Einheit untergebracht werden. Dabei müssen sie allerdings gegeneinander versetzt positioniert sein.

[0016] Im folgenden Teil der Beschreibung werden zwei Ausführungs­formen der erfindungsgemäßen Türschließvorrichtung anhand von Zeichnungen beschrieben. Es zeigt:

Fig. 1 eine Teilansicht einer Ausführungsform der erfin­dungsgemäßen Türschließvorrichtung mit im Boden angeordnetem Türschließer,

Fig. 2 eine Ansicht nach der Linie 2 - 2 in Fig. 1,

Fig. 3 eine Teilansicht einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen Türschließvorrichtung mit an einem Laufwagen angeordnetem Türschließer,

Fig. 4 eine Teilansicht nach der Linie 4 - 4 in Fig. 3 und

Fig. 5 eine Seitenansicht eines zwischen zwei Rollflü­geln angeordneten Pendelflügels, der mit der in den Fig. 3,4 dargestellten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Türschließvorrichtung ausgerü­stet ist.

[0017] Bei der Ausführungsform der erfindungsgemäßen Tür­schließvorrichtung nach den Fig. 1 und 2 ist ein Pendelflü­gel 1 vorgesehen, der im wesentlichen aus einer Glasplatte gebildet sein kann. Er hat eine Schwenkachse 2, die an ihrem oberen und an ihrem unteren Ende in einer ortsfesten Lagerung 3 sitzt. Der Abstand zwischen der Schwenkachse 2 und dem benachbarten Rand eines anschließenden Rahmens 5 wird mit A bezeichnet.

[0018] Auf dem Randbereich des Pendelflügels 1 sitzt ein Abdeck­rohr 6, welches über die gesamte Höhe des Pendelflügels 1 reicht. Die Achse des Abdeckrohrs 6 fällt mit der Schwenkachse 2 des Pendelflügels 1 zusammen. Der Durchmes­ser des Abdeckrohrs 6 ist geringfügig kleiner als A.

[0019] Der Pendelflügel 1 trägt an seinem unteren Rand eine Pro­filschiene 7 mit einer Aussparung 8. In dieser Aussparung 8 sitzt ein nach unten vorstehender Führungszapfen 9, der in eine Führungsnut 10 einer Kurbelstange 11 eingreift. Die Kurbelstange 11 sitzt drehfest auf einer Türschließerwelle 12 eines unter Flur anzubringenden Türschließers 13. Der Türschließer 13 ist von beliebiger bekannter Bauart und übt bei Auslenkung des Pendelflügels 1 in der einen oder der anderen Schwenkrichtung ein rückstellendes Moment auf den Pendelflügel 1 aus.

[0020] In Fig. 2 ist dargestellt, wie sich Kurbelstange 11 und Pendelflügel 1 verlagern, wenn sie in eine geöffnete Stel­lung gebracht werden. Dabei sind die Drehachsen der Kurbel stange 11 und des Pendelflügels 1 statisch, so daß eine Re­lativbewegung allein zwischen dem Führungszapfen 9 und der Kurbelstange 11 in der Führungsnut 10 stattfindet .

[0021] Die Türschließerwelle 12 hat dabei keine tragende Funktion hinsichtlich des Pendelflügels 1. Dieser ist allein über seine Lagerungen 3 abgestützt. Dadurch ist es möglich, die Schwenkachse 2 besonders nahe an den Rand 4 heranzurücken und den Abstand A klein zu halten. Bei Verwendung eines Ab­deckrohrs 6 zum sicheren Abdecken dieses Spaltes kommt man mit einem geringen Rohrdurchmesser aus.

[0022] Bei der Ausführungsform nach den Fig. 3 und 4 ist ein Pen­delflügel 15 vorgesehen, der eine Schwenkachse 16 hat. Diese ist an einem Laufwagen 17 schwenkbar gelagert, der in einer Deckenlaufschiene 18 verfahrbar ist. Es handelt sich bei dem Pendelflügel 15 hier demnach um einen Pendel-Roll­flügel.

[0023] In dem Laufwagen 17 sitzt ein Türschließer 19 üblicher Bau­art. Dieser hat eine Türschließerwelle 20, die mit Abstand von der Schwenkachse 16 parallel zu dieser nach unten aus dem Laufwagen 17 heraus vorsteht.

[0024] Es ist eine Kurbelstange 21 vorgesehen, die mit ihrem einen Ende fest auf die Türschließerwelle 20 aufgesetzt ist und an ihrem anderen Ende einen Führungszapfen 22 trägt. Dieser Führungszapfen 22 ragt in eine Führungsnut 23 hinein, die in einer Profilschiene 24 am oberen Rand des Pendelflügels vorgesehen ist. Die Profilschiene 24 weist ferner eine Aussparung 25 auf, in der die Kurbelstange 21 Aufnahme fin­det.

[0025] Auch bei dieser Ausführungsform ist ein Abdeckrohr 26 vor­gesehen.

[0026] Die Ausführungsform nach den Fig. 3 und 4 kann für jeden Fachmann erkennbar ohne weiteres dahingehend abgewandelt werden, daß der Türschließer 19 nicht in einen Laufwagen 17 eingesetzt, sondern statisch in einer Decke untergebracht wird.

[0027] Darüber hinaus ist es bei allen Ausführungsformen möglich, den Führungszapfen an dem Ende einer Kurbelstange anzuord­nen und in einer Führungsnut einer Profilschiene laufen zu lassen oder aber an einer Profilschiene den Führungszapfen anzuordnen und in eine Führungsnut eingreifen zu lassen, die sich in der Kurbelstange befindet.

Ansprüche

1. Türschließvorrichtung für einen Pendelflügel, der an einer ihn tragenden Basis gelagert ist und mit einer Tüschließerwelle eines in der Basis angeordneten Tür­schließers zusammenarbeitet, wobei mit der Türschließer­welle ein Ende einer kurbelstange drehfest verbunden ist, deren anderes Ende in der Art einer Kurbelschleife mit ei­nem Rand des Pendelflügels schwenk- und verschiebbar gekop­pelt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Pendelflügel (1;15) eine Schwenkachse (2; 16) hat, die an ihrem oberen und ihrem unteren Ende in einer ortsfesten Lagerung (3) sitzt sowie einen Abstand A zu dem benachbarten Rand eines anschließenden Rahmens (5) hat und daß die Türschließer­welle (12;20) einen Abstand A zu dem benachbarten Rand hat.

2. Türschließvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Türschließer, (13;19) oberhalb oder unterhalb des Pendelflügels (1;15) angeordnet ist.

3. Türschließvorrichtung nach einem der vorhergehen­den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Türschließer neben der Türschließerwelle (12;20) eine Lagerung für einen Schwenkzapfen des Pendelflügels (1;15) aufweist.

Zeichnung