(19)
(11) EP 0 403 791 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
16.01.1991  Patentblatt  1991/03

(43) Veröffentlichungstag A2:
27.12.1990  Patentblatt  1990/52

(21) Anmeldenummer: 90109181.9

(22) Anmeldetag:  16.05.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5F02D 1/12, F02M 59/44
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT

(30) Priorität: 23.06.1989 DE 3920554

(71) Anmelder: ROBERT BOSCH GMBH
70442 Stuttgart (DE)

(72) Erfinder:
  • Knorreck, Peter, Dipl.-Ing.(FH)
    D-7251 Weissach (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Kraftstoffeinspritzpumpe für Brennkraftmaschinen


    (57) Kraftstoffeinspritzpumpe für Brennkraftmaschinen, deren Mengenver­stellglied (10) eine Wegbegrenzung in Form eines verstellbaren, zweiarmigen Traghebels (16) aufweist, in dem eine Kurvenscheibe (14) drehbar gelagert ist, an deren Kurvensektor (14a) das Mengenver­stellglied (10) bei Vollast zur Anlage kommt. Die Drehstellung der Kurvenscheibe (14) wird über einen Stift (427) durch einen vom im Innenraum (51) der Kraftstoffeinspritzpumpe herrschenden Druck be­aufschlagt) in einem innerhalb einer Hülse (471) gebildeten, zum Stift (427) koaxialen Zylinder (429) entgegen der Kraft einer Rück­stellfeder (442) verschiebbaren Stellkolben (431) bestimmt. Die Hül­se (471) ist in einem den Innenraum (51) der Kraftstoffeinspritz­pumpe begrenzenden Gehäuseteil (417) eingeschraubt und die Rück­stellfeder (442) stützt sich einerseits an einem in der Hülse (471) verschraubten Gewindebolzen (477) ab, innerhalb dem ein Bolzen (482) verschraubt ist, an dem der Stellkolben (431) über den Stift (427) nach einem bestimmten Hub zur Anlage kommt) und andererseits an einem auf dem Stift (427) innerhalb des Stellkolbens (431) befestig­ten Federteller (475). Der Traghebel (16) ist über eine Einstell­schraube (18) verstellbar.







    Recherchenbericht