[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Spritzvorrichtung für Flaschenreinigungsmaschinen
mit einer außerhalb eines die Spritzflüssigkeit zuführenden Spritzkastens angeordneten,
absatzweise rotierenden zylindrischen Düsenwelle, deren Düsen lotrecht zur Drehachse
verlaufen und für je eine Spritzstellung ein oder mehrere Düsen nebeneinander vorgesehen
und auf Abstand kreuzweise zueinander ausgerichtet sind.
[0002] Bei Flaschenreinigungsmaschinen für wiederverwendbare Behälter wie Flaschen und dgl.
besteht die Aufgabe, die Flaschen so zu reinigen, daß sie unbedenklich nach dem Reinigungsvorgang
erneut befüllt und in den Verkehr gebracht werden können. Bei Reinigungsmaschinen
für die Getränkeindustrie werden die zu reinigenden Flaschen vorzugsweise in Zellenträgern
angeordneten Zellen gehalten und durch die einzelnen Behandlungszonen transportiert.
Nach Beendigung des Behandlungsvorganges erfolgt dann eine Aus- und Klarspülung, bei
welcher die in den Zellen befindlichen Flaschen mit ihren Mündungen nach unten über
Spritzstationen verfahren werden, die quer durch die Maschine verlaufen und für jede
Flaschenzeile eine Spritzdüse aufweisen. Es ist dabei bekannt, als Spritzvorrichtungen
rotierende Düsenrohre oder Wellen zu benutzen, die von den Flaschenträgern je nach
Vorschubgeschwindigkeit der diese bewegenden Ketten absatzweise gedreht werden, so
daß der Spritzstrahl in die Flaschenmündung trifft. Aus der DE-AS 24 02 630 ist eine
Spritzvorrichtgung bekannt geworden, bei welcher eine Düsenwelle vorgesehen ist, die
kreuzweise angeordnete Düsenbohrungen aufweist, welche mittels eines Drehsternes in
Spritzaktion verbringbar sind. Diese Düsenbohrungen sind auf Abstand zueinander angeordnet
und außermittig einer zentrisch zur Flaschenmündung weisenden Austrittsöffnung angeordnet.
Bei entsprechender Rotation des Antriebssterns bzw. der Düsenwelle spritzt einmal
eine in Bewegungsrichtung der Flaschen links zur Flaschenmündung versetzte Düsenbohrung
und während des nächsten Spritztaktes die kreuzweise dazu verlaufende und rechts vom
Zentrum der Flaschenmündung ausgerichtete Düsenbohrung. Demzufolge sind die Düsenbohrungen
ungeachtet ihrer kreuzweisen Anordnung immer seitlich zum Zentrum der darüber hinweggeführten
Flaschenmündung ausgerichtet. Insbesondere bei Flaschen unterschiedlicher Größe oder
bei einer Verkantung solcher Flaschen oder deren Schrägstellung in den Zellen können
die Flaschenmündungen trotz einer unteren Zentrierung soweit außerhalb des Bereiches
der jeweiligen Düsenbohrungen liegen, daß eine exakte Spritzung nicht vollzogen werden
kann. Es ist demzufolge nicht auszuschließen, daß die ein oder andere Flasche nicht
in der erforderlichen Art und Weise ausgespritzt wird. Dies ist insbesondere in der
Getränkeindustrie, bei denen die Flaschen anschließend mit Getränken befüllt werden,
außerordentlich gefährlich. Die wiederverwendbaren Flaschen durchfahren während ihrer
Behandlung verschiedene Laugeabteilungen. Es muß deshalb dafür Sorge getragen werden,
daß derartige Rückstände nicht in der anschließend zu befüllenden Flasche verbleiben.
Es werden deshalb mehrere Spritzabteilungen hintereinander angeordnet, womit ungeachtet
der möglichen Schräglage einer solchen Flasche mit aller Wahrscheinlichkeit eine Düsenbohrung
entsprechend günstig zu der Flaschenmündung ausgerichtet ist und eine entsprechende
Ausspritzung der Flasche erfolgt. Dies hat aber wiederum zum Nachteil, daß eine entsprechend
hohe Anzahl solcher Spritzstationen vorgesehen sein muß, wodurch sich auch der Spritzwasserverbrauch
insbesondere in der Klarspülzone entsprechend erhöht. Gemäß der europäischen Patentanmeldung
ist eine Weiterbildung vorgenommen worden, die die vorgenannten Nachteile generell
ausschließt und insbesondere bei kreuzweise auf Abstand zueinander angeordneten drehbaren
Düsenbohrungen eine exakte Mittenspritzung auch bei verkanteten oder schräggestellten
Flaschen sicherstellt. Zu diesem Zwecke sind bei der bekannten Ausgestaltung für je
eine Spritzstellung zwei oder mehrere Düsen nebeneinander und zusätzlich zu diesen
mindestens zwei kreuzweise verlaufende Düsen vorgesehen, welche bei ihrer Drehbewegung
derart in axialer Richtung verschiebbar gelagert sind, daß die jeweils in Spritzaktion
befindliche Düsenöffnung in beliebiger Position zu einer darüber vorbeigeführten Gefäßmündung
verfahrbar ist. Dabei kann die Düsenöffnung bzw. der daraus austretende Spritzstrahl
während eines Spritztaktes zu der darüber geführten Flasche mitgeführt und relativ
zu dieser Bewegung mindestens teilweise durch Axialverschiebung des Düsenkörpers durch
den Behälterhohlraum im Sinne einer räumlichen Spritzstrahlkurve gelenkt werden.
[0003] Hierdurch wird eine weitere Verbesserung der bereits bekannten Spritzvorrichtungen
erzielt, die darin zu sehen ist, daß eine exakte räumliche Spritzung und damit ein
genaues Einführen des Spritzstrahles in die jeweilige Gefäßmündung gegeben ist. Allerdings
wird hierbei durch die vergrößerte Anzahl nebeneinander befindlicher einzelner Düsenbohrungen
auch die erforderliche Querverschiebung größer, so daß sich der mechanische Aufwand
entsprechend erhöht.
[0004] Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, eine exakte Mittenspritzung bei kreuzweise
zueinander versetzten Bohrungen zu schaffen und bei sphärischer Spritzung, die durch
Axsialverschiebung eine räumliche Beaufschlagung des Behälterinnenraumes ermöglicht,
den Verschiebeweg der nebeneinander befindlichen Düsen zu verringern und damit eine
noch exaktere räumliche Bahnführung des Spritzstrahles sicherzustellen. Diese Aufgabe
wird, ausgehend von dem bekannten Stand der Technik, dadurch gelöst, daß die im Drehkreis
zueinander versetzten Düsenbohrungen in der Düsenwelle in einer Querschnittsebene
angeordnet sind.
[0005] Bei Spritzvorrichtungen der bekannten Art mit bei Drehbewegung in axsialer Richtung
verschiebbar gelagerten Düsenbohrungen wird in selbständiger Ausgestaltung vorgeschlagen,
daß mehrere Düsenbohrungen als Düsengruppe zusammengefaßt sind und mindestens zwei
dieser Bohrungen in der Düsenwelle in einer Querschnittsebene verlaufen.
[0006] Dabei hat es sich als zweckmäßig erwiesen, daß sich die zueinander versetzten Düsenbohrungen
in der Düsenwellenachse kreuzen.
[0007] Sollen besondere Spritzmaßnahmen vorgenommen oder Spritzwinkel durchfahren werden,
wird in Weiterbildung der Erfindung vorgeschlagen, daß sich die zueinander versetzten
Düsenbohrungen außerhalb der Düsenwellenachse kreuzen.
[0008] Mit der vorgeschlagenen Ausgestaltung ist durch die kreuzweise Anordnung der Düsenbohrungen
in einer Ebene eine besonders exakte Mittenspritzung bei ortsfesten Düsenbohrungen
gegeben. Gleichzeitig wird bei verschiebbar gelagerten Düsenbohrungen eine besonders
vorteilhafte Führung der Axialverschiebungsbahn sichergestellt.
[0009] Im Nachfolgenden wird die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels
näher erläutert.
[0010] In der Zeichnung zeigt:
Fig. 1 die Spritzvorrichtung im Querschnitt,
Fig. 2 einen geringfügig vergrößert dargestellten Düsenkörper,
Fig. 3 die Spritzvorrichtung in Seitenansicht und
Fig. 4 die Zuordnung der zu reinigenden Behälter.
[0011] Gemäß dem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel besteht die Spritzvorrichtung
aus einem vorzugsweise rechteckig ausgebildeten Spritzkasten 1, der quer zur Bewegungsrichtung
2 der Flaschen 3 in einer nicht weiter dargestellten Reinigungsmaschine angeordnet
ist. Mit diesem Spritzkasten 1 sind Lagerböcke 4 verschraubt, die zur eigentlichen
Aufnahme des Düsenkörpers 5 dienen, der zweckmäßig, wie das Ausführungsbeispiel zeigt,
als durchgehende Düsenwelle ausgebildet ist. Wie aus Fig. 1 und 2 ersichtlich, weist
die Düsenwelle 5 Düsenbohrungen I und III sowie zu diesen Bohrungen um 90° versetzte
weitere Düsenbohrungen II und IV auf. Die im Drehkreis zueinander versetzten Düsenbohrungen
I und III sind in der Düsenwelle in einer gleichen Querschnittsebene angeordnet, wobei
sich die Bohrungen in der Düsenwellenachse kreuzen. Ebenfalls sind die Düsenbohrungen
III und IV in der gleichen gemeinsamen Querschnittsebene der Düsenwelle 5 angeordnet
und kreuzen sich ebenfalls in der Düsenwellenachse. Es ist aber auch denkbar, daß
sich die zueinander versetzten Düsenbohrungen außerhalb der Düsenwellenachse kreuzen,
so daß auf diese Weise unterschiedliche Spritzstrahlwinkel sowie zeitlich unterschiedlich
ablaufende Spritzvorgänge bei entsprechener Drehung der Düsenwelle erzielt werden
können. Hierdurch ist eine beliebige Anpassung an die jeweiligen Verhältnisse möglich.
[0012] Die Düsenwelle ist gemäß der in Fig. 1 dargestellten Ausführung in den Lagerböcken
4 gelagert, die ihrerseits eine untere Zuführöffnung 6 für die Spritzflüssigkeit aufweisen
und im Austrittsbereich 7 des Spritzstrahls so ausgebildet sind, daß dieser bei Drehung
der Düsenwelle einen bestimmten Winkelbereich bestreichen kann, d. h., in Fortbewegungsrichtung
2 der Flaschen 3 mit diesen bewegt werden kann, obwohl der eigentliche Spritzkasten
1 ortsfest angeordnet ist. Die Spritzflüssigkeit tritt dabei durch eine Bohrung 8
des Spritzkastens in den Bereich der Zuführöffnung 6 des Lagerbocks 4 ein und von
hier aus als zielgerichteter Spritzstrahl durch eine der darüber befindlichen Düsenbohrungen
I bis IV nach außen. Die Spritzflüssigkeit selbst wird dem Spritzkasten 1 seitlich
oder an geeigneter Stelle unter Druck zugeführt, so daß dieser ständig mit Flüssigkeit
beaufschlagt ist. Durch die Drehung des Düsenkörpers bzw. der Düsenwelle 5 gelangt
der Spritzstrahl nur dann nach außen, wenn dieser den oberen Austrittsbereich 7 des
Lagerbocks 4 erreicht. In diesem Moment befindet sich die Flasche 3 beispielsweise
auf der in Zeichnungsebene linken Seite des in Fig. 1 im Querschnitt dargestellten
Spritzkastens 1. Die Flasche wandert dann weiter zur rechten Seite dieses Spritzkastens,
wobei durch nicht dargestellte Flaschenkörbe auch eine Drehung der Düsenwelle 5 bewirkt
wird, so daß der Spritzstrahl sich ständig mit der Flasche 3 mitbewegt und diese aus
unterschiedlichen Winkelstellungen trifft. Sobald beispielsweise die Düsenbohrung
I ihren Spritztakt beendet hat, tritt bei der nachfolgenden Flaschenreihe die um 90°
versetzte Düsenbohrung II in Aktion, die ohne Verschiebung der Düsenwelle ebenfalls
mittig zur darübergeführten Flaschenmündung zentriert ist. Sobald auch diese Düsenbohrung
II die Spritzung beendet hat, erfolgt gleichzeitig zur Drehbewegung der Düsenwelle
5 auch deren geringfügige Axialverschiebung. Diese Axialverschiebung der Düsenwelle
5 wird durch nicht weiter dargestellte Verstelleinrichtungen bewirkt, die beispielsweise
am Ende einer solchen Düsenwelle 5 angeordnet und als Kurvensteuerscheibe oder dgl.
ausgebildet sein können. Je nach Ausbildung dieser Verstelleinrichtung kann nun eine
beliebige Verfahrensweise des Spritzstrahles durch die darüber befindliche Flasche
erzielt werden. Die Verstelleinrichtung ist so ausgebildet, daß zunächst gemäß dem
Ausführungsbeispiel in Fig. 2 die Düsenbohrung I, im Anschluß daran ohne seitliche
Verschiebung der Düsenwelle 5 die Düsenbohrug II, dann mit beginnender seitlicher
Verschiebung die Düsenbohrung III und abschließend bei Verbleib der Düsenwelle in
dieser zweiten Position die Düsenbohrung IV in Spritzfunktion versetzt wird. Sobald
ein solcher Spritzzyklus durch entsprechende Drehung der Düsenwelle 5 abgeschlossen
ist, tritt die Düsenbohrung I wieder in Aktion, was durch Zurückschieben und Drehen
der Düsenwelle in die ursprüngliche Position bewirkt wird. Anschließend erfolgt dann
wieder der Einsatz der Düsenbohrung II, dann durch geringfügiges Verschieben der Einsatz
der Düsenbohrung III und der Düsenbohrung IV. Auf diese Weise wird eine weiter verbesserte
Ausspritzung der über den Spritzkasten 1 hinweggeführten Flaschen erzielt. Ist ein
Verschieben der Düsenwelle nicht erwünscht, so können nur die Bohrungen I und II eingesetzt
werden, die dann nach Drehung der Düsenwelle um 180° jeweils mit ihren gegenüberliegenden
Öffnungen zum Einsatz kommen.
[0013] Bislang ist man bei derartigen Spritzvorrichtungen davon ausgegangen, daß jeder Spritzstrahl
zwingend seine eigene ununterbrochene Düsenbohrung aufweisen muß, um den Spritzstrahl
in seiner Wirkung nicht einzuschränken. Man hat deshalb bei einer ohne Axialverschiebung
arbeitenden Spritzvorrichtung für jede um 90° versetzte Düsenbohrung eine eigene Bohrebene
gewählt und den störenden Abstand der Bohrungen zueinander in Kauf genommen. Überraschenderweise
hat sich durch die Erfindung gezeigt, daß sich bei kreuzweiser Anordnung der Düsenbohrungen
in gleicher Bohrebene keine Verwirbelungen oder dgl. des Spritzstrahles ergeben und
dieser in einwandfreier gleichbleibender Strahlwirkung den Flaschenhohlraum erreicht.
1. Spritzvorrichtung für Flaschenreinigungsmaschinen mit einer außerhalb eines die
Spritzflüssigkeit zuführenden Spritzkastens angeordneten, absatzweise rotierenden
zylindrischen Düsenwelle, deren Düsen lotrecht zur Drehachse verlaufen und für je
eine Spritzstellung ein oder mehrere Düsen nebeneinander vorgesehen und auf Abstand
kreuzweise zueinander ausgerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die im Drehkreis
zueinander versetzen Düsenbohrungen (I - IV) in der Düsenwelle (5) in einer Querschnittsebene
angeordnet sind.
2. Spritzvorrichtung gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1 mit bei Drehbewegung in achsialer
Richtung verschiebbar gelagerten Düsenbohrungen, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere
Düsenbohrungen (I - IV) als Düsengruppe zusammengefaßt sind und mindestens zwei dieser
Bohrungen in der Düsenwelle (5) in einer Querschnittsebene verlaufen.
3. Spritzvorrichtung nach den vorhergehenden Ansprüchen 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,
daß sich die zueinander versetzten Düsenbohrungen (I - IV) in der Düsenwellenachse
kreuzen.
4. Spritzvorrichtung nach den vorhergehenden Ansprüchen 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,
daß sich die zueinander versetzten Düsenbohrungen (I - IV) außerhalb der Düsenwellenachse
kreuzen.