[0001] Die Erfindung betrifft ein Möbelscharnier mit einem an einer Tür oder Klappe befestigbaren
verschwenkbaren Scharnierteil, der durch zwei Lenker mit einem Scharnierarm verbunden
ist, der mit einem aus einer Grundplatte bestehenden Tragwandeinschlagteil verbindbar,
auf dieser mindestens in Richtung der Tiefe eines Möbels verschieblich geführt und
an diesem in unterschiedlicher Einschubtiefe durch eine Klemmschraube fixierbar ist,
wobei zur Begrenzung des Einschubweges in der Tiefe des Möbels ein Anschlag vorgesehen
ist.
[0002] Aufgrund unvermeidbarer Toleranzen und Fertigungsungenauigkeiten ist es erforderlich,
Möbelscharniere bei oder nach ihrer Montage zu justieren. Ein Nachstellen oder Justieren
von Möbelscharnieren kann auch während des Gebrauchs durch Setzen oder Verschieben
von Türen oder anderen Teilen der Möbel notwendig werden.
[0003] Bei einem aus der DE-PS 26 42 287 bekannten Möbelscharnier der eingangs angegebenen
Art ist der Einschubweg des Scharnierarms auf der Grundplatte in Richtung der Tiefe
des Möbels durch einen am inneren Ende der Grundplatte angeordneten Stift begrenzt,
gegen den die in Einschubrichtung vordere Kante des Scharnierarms stößt. Wird bei
der Montage der Tür o.dgl. der Scharnierarm bis zum Anstoßen an diesen Stift vorgeschoben
und anschließend der Scharnierarm durch die Klemmschraube mit der Grundplatte verspannt,
ist eine Ausrichtung der Tür o.dgl. in der Tiefe des Möbels gegeben, wenn das Möbel
und das Scharnier mit hinreichender Genauigkeit hergestellt worden sind und eine fachgerechte
lagegenaue Montage erfolgt ist. Wird aber dennoch eine Nachjustierung erforderlich,
muß bei dem bekannten Scharnier der den Anschlag bildende Stift abgebrochen werden,
um insbesondere spätere Veränderungen der Formgenauigkeit des Schrankkorpus durch
veränderte Einstellungen der Scharniere ausgleichen zu können.
[0004] Wird beispielsweise zur Seiteneinstellung einer Tür der Scharnierarm von der Tragwand,
auf der dieser befestigt ist, weggeschwenkt, so nimmt der Scharnierarm relativ zur
Tür eine stumpfwinkelige Stellung ein, die der Stellung einer leichten Türöffnung
entspricht, obwohl sich die Tür durch Abstützen auf Korpusteilen oder einen Türrahmen
in ihrer geschlossenen Stellung befindet. Dadurch, daß die Lenker durch diese Art
der Seitenverstellung im Sinne einer leichten Türöffnung verschwenkt werden, vergrößert
sich der Spalt zwischen der Stirnwandung der Tragwand und der Tür. Wäre bei dem aus
der DE-PS 26 42 287 bekannten Scharnier eine derartige Seitenverstellung möglich,
müßte nach jeder Seiteneinstellung der Scharnierarm auch in der Tiefe des Möbels neu
einjustiert werden, was das Abbrechen des Anschlagstiftes bedingen würde.
[0005] Bei einem aus der DE-PS 34 42 421 bekannten Scharnier wird dadurch der einmal eingestellte
Spalt zwischen der Innenseite der Tür und der Stirnseite des Möbelkorpus beibehalten
und auch durch Verschwenken des Scharnierarms zur Seiteneinstellung nicht mehr verändert,
daß der Scharnierarm in Führungen einer mit der Grundplatte verbundenen Zwischenplatte
derart geführt ist, daß er bei einem Verschwenken um das Maß der durch das Verschwenken
bewirkten Fugenveränderung in seiner Längsrichtung auf der Zwischenplatte verschoben
wird. Dieses bekannte Möbelscharnier gewährt zwar einen hohen Montagekomfort, ist
aber in seiner Herstellung dadurch relativ aufwendig, daß eine zusätzliche, relativ
zu der Grundplatte längsverschiebliche Zwischenplatte mit Schrägführungen für den
Scharnierarm vorgesehen werden muß.
[0006] Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein Möbelscharnier der eingangs angegebenen Art
zu schaffen, bei dem sich auch dann der Spalt zwischen der Stirnseite des Möbelkorpus
und der Innenseite der Tür in einfacher Weise im wesentlichen konstant halten läßt,
wenn der Scharnierarm zur Seiteneinstellung der Tür verschwenkt worden ist.
[0007] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe bei einem Möbelscharnier der gattungsgemäßen Art
dadurch gelöst, daß in den Scharnierarm zu dessen Verschwenkung zur Seiteneinstellung
der Tür oder Klappe eine auf der Grundplatte abgestützte Stellschraube eingeschraubt
ist, daß der Anschlag aus einer geneigten oder gekrümmten Kante oder Fläche des Scharnierarms
oder der Grundplatte besteht, auf die sich das andere Teil (Grundplatte oder Scharnierarm)
mit einem Gegenanschlag in der Weise abstützt, daß nach einer Seiteneinstellung bei
auf der gekrümmten Kante oder Fläche abgestütztem Gegenanschlag der Spalt oder die
Fuge zwischen der Stirnseite der Tragwand bzw. des Korpusteils des Möbels und der
Innenseite der Tür im wesentlichen konstant bleibt. Ist bei dem erfindungsgemäßen
Möbelscharnier eine Seiteneinstellung erforderlich geworden, wird die Tür vor dem
Festziehen der Klemmschraube in das Möbelinnere gedrückt, so daß sich der Scharnierarm
und die Grundplatte mit ihrem durch die geneigte oder gekrümmte Kante oder Fläche
gebildeten Anschlag und dem Gegenanschlag aufeinander abstützen, wodurch gewährleistet
ist, daß nach einer Seiteneinstellung der Spalt wieder seine im wesentlichen unveränderte
Breite aufweist. Ist also der Spalt in der Grundeinstellung eininal eingestellt worden,
wird dieser durch eine etwa erforderlich werdende Seiteneinstellung nicht mehr verändert,
wenn vor dem Festziehen der Klemmschraube Anschlag und Gegenanschlag gegeneinander
gedrückt werden. Die gewünschte Grundeinstellung läßt sich durch entsprechende Einstellung
der Grundplatte auf der Tragwand erreichen, wobei es auch möglich ist, zur entsprechenden
Einstellung die Grundplatte zweiteilig auszubilden.
[0008] Grundsätzlich ist es möglich, die geneigten oder gekrümmten Kanten oder Flächen entweder
an dem Scharnierarm oder aber an der Grundplatte vorzusehen und das jeweils andere
Teil nur mit einem durch eine quer verlaufende Kante gebildeten Gegenanschlag zu versehen.
Zweckmäßigerweise sind jedoch die Schenkel des im Querschnitt U-förmigen Scharnierarms
im Bereich ihres gelenkseitigen Endes stufenförmig mit den schrägen Kanten versehen,
die sich auf der vorderen quer verlaufenden Stirnkante der Grundplatte abstützen.
Zweckmäßigerweise ist die Grundplatte symmetrisch zu ihrer Quermittellinie ausgebildet,
so daß die Grundplatte in jeder Lage montiert werden kann.
[0009] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß der im Querschnitt U-förmige
Scharnierarm ein langgestrecktes Sockelteil der Grundplatte mit seinen Schenkein übergreift
und die in die Grundplatte eingeschraubte Klemmschraube des Stegteils des Scharnierarms
in einem Langloch durchsetzt. Dieses Langloch ermöglicht dann das Verschieben des
Scharnierarms auf der Grundplatte in Längsrichtung, um Anschlag und Gegenanschlag
in abstützende Verbindung miteinander zu bringen. Bei dem erfindungsgemäßen Scharnier
sind die Längen der geneigten oder gekrümmten Kanten oder Flächen des Scharnierarms
oder der Grundplatte so gewählt, daß innerhalb des Bereichs einer Seitenverstellung
Anschlag und Gegenanschlag immer aufeinander treffen.
[0010] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung näher
erläutert. In dieser zeigt
Fig .1 einen Längsschnitt des motnierten Scharniers in der Grundeinstellung und
Fig.2 einen der Fig.1 entsprechenden Längsschnitt nach Vornahme einer Seitenverstellung
der Tür.
[0011] Das in der Zeichnung dargestellte Scharnier besteht aus einem topfartigen Scharnierteil
1, das in bekannter Weise in ein sacklochartiges ausgefrästes Loch 2 der Tür 3 eingelassen
und mit der Tür über ein flanschartiges Halteteil 4 verschraubt ist. In dem Scharniertopf
1 sind auf Gelenkbolzen 5,6 die Lenker 7,8 gelagert, deren anderen Enden auf den Gelenkbolzen
9,10 des im Querschnittt U-förmigen Scharnierarms 11 gelagert sind. Der Scharnierarm
11 ist durch die Klemmschraube 12 mit der Grundplatte 13 verspannt, die ihrerseits
mit der Tragwand 14 durch nicht dargestellte Befestigungsschrauben oder Dübel verbunden
ist. Die Befestigungsschraube 12 ist in eine mittlere Gewindebohrung der Befestigungsplatte
13 eingeschraubt und durchsetzt mit ihrem Schaftteil ein schlüsselförmiges Langloch
15, das in dem Stegteil des Scharnierarms 11 vorgesehen ist.
[0012] In das Stegteil des Scharnierarms 11 ist in ein gebördeltes Gewindeloch die Stellschraube
16 eingeschraubt, die sich zur Einstellung unterschiedlicher Winkellagen des Scharnierarms
11 relativ zu der Grundplatte 13 in der dargestellten Weise auf dieser abstützt.
[0013] Die Grundplatte 13 weist im wesentlichen Rechteckform auf und ist in ihrem mittleren
Bereich mit einem langgestreckten sockel oder rampenförmigen Teil 17 versehen, das
die abgewinkelten seitlichen Schenkel des Scharnierarms 11 einfassen, die an den seitlichen
Flanken dieses mittleren Sockelteils geführt sind.
[0014] Um in einfacher Weise Links- und Rechtsmontagen zu ermöglichen, ist die Grundplatte
13 symmetrisch zu ihrer Quermittellinie ausgebildet.
[0015] Das vorstehend beschriebene Scharnier ist grundsätzlich bekannter Bauart und wird
daher nicht weiter beschrieben.
[0016] Die seitlichen Schenkel 20 des im Querschnitt U-förmigen Scharnierarms 11 sind im
Bereich ihrer gelenkseitigen Enden mit durch Schrägflächen 21 gebildeten Stufen versehen.
Die Schrägflächen 21 können sich dabei auf Gegenanschläge 22 abstützen, die durch
endseitige querverlaufende obere Stirnkanten der Grundplatte 13 gebildet sind.
[0017] Zur Montage der Tür 3 wird der Scharnierarm 11 in üblicher Weise auf die Grundplatte
13 aufgesetzt und bei nur lose eingedrehter Befestigungsschraube 12 bei geöffneter
Tür bis zur Anlage der geneigten Flächen 21 an den Gegenanschlägen 22 der Grundplatte
13 vorgeschoben. Sodann wird die Befestigungsschraube 12 festgezogen und die Tür 3
ist in ihrer korrekten Montagestellung angeschlagen, wobei zwischen der Stirnwandung
24 der Tragwand 14 und der Innenseite der Tür 3 ein Spalt von der Breite a verbleibt.
Diese Grundstellung der montierten Tür ist aus Fig.1 ersichtlich.
[0018] Wird nun zur Seitenverstellung der Tür zunächst die Befestigungsschraube 12 ein
wenig gelockert und dann die Stellschraube 16 eingeschraubt, wird der Scharnierarm
11 von der Tragwand 14 weggeschwenkt, so daß sich die Schrägflächen 21 der Stufe des
Scharnierarms 11 von dem Gegenanschlag 22 entfernen.
[0019] Diese Stellung der Schrägflächen ist in Fig.2 durch die gestrichelte Linie 21′ dargestellt.
Die entsprechende Stellung der Tür ist strichpunktiert eingezeichnet. Wie aus Fig.2
ersichtlich ist, hat sich die Fuge oder der Spalt zwischen der Stirnfläche 24 der
Tragwand 14 und der Innenseite der Tür 3 um das Maß "1" vergrößert. Da die Neigung
der Schrägflächen 22 des Scharnierarms 11 so gewählt worden ist, daß sie bei einem
Verschwenken des Scharnierarms 11 das Maß der durch das Verschwenken bewirkten Fugenänderung
11 kompensiert, ist es nun nur noch notwendig, den Scharnierarm 11 nochmals bis zum
Anschlag 22 einzuschieben, um den gewünschten Spalt der Breite a wieder zu erreichen.
Nachdem die Schrägflächen 21 in der aus Fig.2 ersichtlichen Weise wieder bis zum Anschlag
gegen die Gegenanschläge 22 vorgeschoben worden sind, wird die Befestigungsschraube
12 festgezogen und der Spalt der gewünschten Breite a ist ohne besondere Justierarbeiten
wieder erreicht.
[0020] Die Stellschraube 16 ist mit einem deren Einschraubtiefe begrenzenden Kopf versehen,
so daß das Verschwenken des Scharnierarms 11 immer auf einen Winkel begrenzt ist,
der der Länge der Schrägflächen 21 entspricht. Damit ist gewährleistet, daß nach jeder
Verschwenkung die Schrägflächen 21 bei dem Einwärtsschieben des Scharnierarms 11 vor
dem Festziehen der Befestigungsschraube 12 auf den Gegenanschlag 22 treffen.
1. Möbelscharnier mit einem an einer Tür oder Klappe befestigbaren Verschwenkbaren
Scharniertel, der durch zwei Lenker mit einem Scharnierarm verbunden ist, der mit
einem aus einer Grundplatte bestehenden Tragwandeinschlagteil verbindbar, auf dieser
mindestens in Richtung der Tiefe eines Möbels verschieblich geführt und an dieser
in unterschiedlicher Einschubtiefe durch eine Klemmschraube fixierbar ist, wobei zur
Begrenzung des Einschubweges in der Tiefe des Möbels ein Anschlag vorgesehen ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß in den Scharnierarm (11) zu dessen Verschwenkung zur Seiteneinstellung der Tür
(3) oder der Klappe eine auf der Grundplatte (13) abgestützte Stellschraube (16) eingeschraubt
ist,
daß der Anschlag aus einer geneigten oder gekrümmten Kante oder Fläche (21) des Scharnierarms
(11) oder der Grund platte besteht, auf die sich das andere Teil (Grundplatte oder
Scharnierarm) mit einem Gegenanschlag (22) in der Weise abstützt, daß nach einer Seiteneinstellung
bei auf der gekrümmten Kante (21) oder Fläche abgestütztem Gegenanschlag (22) der
Spalt (a) oder die Fuge zwischen der Stirnseite der Tragwand (14) bzw. des Korpusteils
des Möbels und der Innenseite der Tür (3) im wesentlichen konstant bleibt.
2. Möbelscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schenkel (20) des
im Querschnitt U-förmigen Scharnierarms (11) im Bereich ihres gelenkseitigen Endes
stufenförmig mit den schrägen Kanten (21) versehen sind, die sich auf der vorderen
Stirnkante (22) der Grundplatte (13) abstützen.
3. Möbelscharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Grundplatte
(13) symmetrisch zu ihrer Quermittellinie ausgebildet ist.
4. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der
im Querschnitt U-förmige Scharnierarm (11) ein langgestrecktes Sockelteil (17) der
Grundplatte (13) mit seinen Schenkeln (20) übergreift und die in die Grundplatte (13)
eingeschraubte Klemmschraube (12) das Stegteil des Scharnierarms (11) in einem Langloch
(15) durchsetzt.
5. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die
Stellschraube (16) mit einem deren Einschraubtiefe begrenzenden Kopf versehen ist,
der den Schwenkwinkel des Scharnierarms (11) entsprechend der Länge der geneigten
oder gekrümmten Kante oder Fläche (21) beschränkt.