(19)
(11) EP 0 403 868 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
21.08.1991  Patentblatt  1991/34

(43) Veröffentlichungstag A2:
27.12.1990  Patentblatt  1990/52

(21) Anmeldenummer: 90110539.5

(22) Anmeldetag:  02.06.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5E05B 13/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE FR GB IT LI NL

(30) Priorität: 23.06.1989 DE 8907691 U

(71) Anmelder: HOPPE GmbH + Co. Kommanditgesellschaft
D-35260 Stadtallendorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Nowatzki, Günter
    D-3576 Rauschenberg-Ernsthausen (DE)
  • Kasten, Günter
    D-3575 Kirchhain (DE)

(74) Vertreter: Olbricht, Karl Heinrich, Dipl.-Phys. 
Patentanwalt Karl Olbricht, Postfach 11 43
35095 Weimar
35095 Weimar (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Betätigungshandhabe


    (57) Ein abschließbarer Fenstergriff (10) hat als Schloß einen federbelasteten Profilzylinder (60) in einem Griffkopf (14), der axialfest-drehbeweglich an einer Anschlagplatte (40) ge­lagert ist. An ihr oder einer Abdeckplatte (48) stützt sich federnd ein Schließstück (38) ab, namentlich ein drehsymme­trischer Klauenring. Eine Bördel-Buchse (22) ist einstückig mit einer Hutplatte (24), die eine im Winkel (α) geneigte Aufnahme (30) für das Schloß-Sperrglied (70) hat, das z.B. ein im Griffkopf (14) gleitbeweglich geführter Schieber ist, der zwei Beine (76) mit schrägen Andruck-Enden (78) beiderseits eines Kragens (72) hat. Eine U-förmige Arretierungs-Feder (64) stützt sich an einer Schräge (34) der Hutplatte (24) ab, die einen Vorsprung (84) für ein schloßbetätigbares Federelement (90) aufweist und innerhalb deren auf einem Distanzring (36) das Schließstück (38) gleitbar ist. Das Schloß (60) ist im Griffkopf (14) unter dessen Neigungswinkel (α) zur Drehachse (A) höhenverschieblich sowie festlegbar, wobei seine Außen­fläche mit der geneigten Griffkopf-Deckfläche (16) im ver­riegelten Zustand etwa bündig abschließt.







    Recherchenbericht