(19)
(11) EP 0 403 901 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
01.04.1992  Patentblatt  1992/14

(43) Veröffentlichungstag A2:
27.12.1990  Patentblatt  1990/52

(21) Anmeldenummer: 90110940.5

(22) Anmeldetag:  09.06.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B07C 5/36, B07C 5/38, B65H 29/58
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES GB IT

(30) Priorität: 22.06.1989 DE 3920417

(71) Anmelder: bielomatik Leuze GmbH + Co
D-72639 Neuffen (DE)

(72) Erfinder:
  • Jeske, Erwin
    D-7442 Neuffen (DE)
  • Ott, Manfred
    D-7319 Dettingen/Teck (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Ruff, Beier, Schöndorf und Mütschele 
Willy-Brandt-Strasse 28
70173 Stuttgart
70173 Stuttgart (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Sortiereinrichtung für flächige Zuschnitte


    (57) Bei einer Sortiereinrichtung (1) zum Trennen fehlerbehafteter Zuschnitte (16′) von den übrigen Zuschnitten (15, 16), die durch eine Schneideinrichtung aus einer Papierbahn (14) hergestellt werden, ist eine Sortierweiche (17′) mit gesondert arbeitenden, nebeneinanderliegenden Einzelweichen (18, 19) für jeden der nebeneinanderlaufenden Bahnstränge vorgesehen. Durch Einzelweichen (25, 26) einer darauffolgenden Verteilweiche (22) können Unterschiede in den Anzahlen der die Sortierweiche (17) verlassenden Zuschnitte der beiden Bahnstränge ausgeglichen werden. Auf die Verteilweiche (22) folgende Überlappungs- und Sammelstationen (31, 33 bzw. 32, 34) weisen ebenfalls jeden Bahnstrang gesondert steuernde Einheiten auf, so daß alle Stapel unabhängig voneinander hergestellt und nach Fertigstellung weitertransportiert werden können.





    Recherchenbericht