Gurtschloss für Gurtbandrückhaltesysteme

Abstract

 Das Gurtschloß umfaßt einen Schließmechanismus und wenigstens ein in diesen einsteckbares, auswerfbares Gurtband-Endstück (2), das eine mit dem Mechanismus verriegelbare Zunge (4) aufweist. Der Mechanismus besteht aus einem U-förmigen Metallrahmen (7), aus einem in dessen seitlichen Ausnehmungen gelagerten Sperr­glied (8) für die Zungenverriegelung, einem Auswerfer (9) für die Zunge (4), einer Sperrgliedstütze (10) und aus einer Aus­lösetaste (11). Um das Gurtschloß weiter zu vereinfachen und billiger herstellen zu können, ist das Sperrglied (8) als plättchenförmiges Bauteil ausgebildet, bestehen die seit­lichen Ausnehmungen (18) im Metallrahmen (7) für die Lage­rung des Sperrgliedes (8) aus Langlöchern, die sich parallel zur Bewegungsrichtung der Zunge (4) im Rahmen erstrecken und derart bemessen sind, daß die Zapfen (19) des Sperrgliedes (8) in Bewegungsrichtung der Zunge beweglich, jedoch senkrecht dazu im wesentlichen spielfrei geführt sind. Der Stegteil (22) des U-förmigen Metallrahmens (7) weist einen Anschlag (24) zur Fixierung der Raststellung des Sperrgliedes (8) auf, und die Sperrgliedstütze (10) ist hinter dem Sperrglied oberhalb des Auswerfers (9) angeordnet und zumindest im wesentlichen parallel zur Bewegungsrichtung des Auswerfers beweglich

Beschreibung

[0001] Die Erfindung geht aus von einem Gurtschloß für Grutband­rückhaltesysteme, umfassend einen Schließmechanismus und wenigstens ein in diesen einsteckbares, infolge Tasten­druck auswerfbares Gurtband-Endstück, wobei das Endstück eine mit dem Mechanismus mit Hilfe eines endstückseitigen Steuerorgans verriegelbare Zunge aufweist und wobei der Mechanismus aus einem U-förmigen Metallrahmen mit einem mittels Zapfen in dessen seitlichen Ausnehmungen gelagerten Sperrglied für die Verriegelung der Zunge des Endstückes, einem federbelasteten, die Zunge betätigenden Auswerfer, einer federbelasteten Sperrgliedstütze zur Sicherung we­nigstens der Raststellung des Sperrgliedes und aus einer federbelasteten Auslösetaste besteht.

[0002] In der EP-OS 0 252 403 ist ein Gurtschloß der vorgenannten Art beschrieben. Bei diesem Schloß ist das Sperrglied re­lativ kompliziert aufgebaut und weist eine beträchtliche Masse auf, so daß das Sperrglied zeitaufwendig und mit hohen Kosten gefertigt werden muß und ferner bei seiner Betätigung relativ hohe Reibungskräfte überwunden werden müssen. Das Sperrglied ist ein relativ großes Bauteil und besitzt eine schräg nach unten abgebogene Rastnase zur Verriegelung mit dem Zungenteil des Gurtband-Endstückes, die genau gebogen werden muß, um die Funktion des Gurt­schlosses unter allen Umständen sicherzustellen. Außer­dem ist die Masse dieses Sperrgliedes relativ hoch, so daß in Verbindung mit den beträchtlichen Reibwiderständen bei der Schloßbedienung erhebliche Betätigungskräfte auf­gebracht werden müssen.

[0003] In der EP-OS 0 083 752 ist ein vergleichbares Gurtschloß offenbart. Auch bei dem Sperrglied dieses Schlosses sind die vortehend aufgeführten Nachteile vorhanden, wobei das Sperrglied noch komplizierter aufgebaut ist.

[0004] Die Aufgabe der Erfindung besteht in der Verbesserung eines Gurtschlosses der einleitend angeführten Art dahingehend, daß das Sperrglied, seine Lagerung und seine Betätigung weiter vereinfacht sind, um das Gurtschloß kostengünstiger und einfacher herstellen sowie leichter bedienen zu können.

[0005] Die Lösung dieser Aufgabe geht von dem einleitend ange­führten Gurtschloß aus und kennzeichnet weiter dadurch, daß das Sperrglied ein zumindest im wesentlichen ebenes plättchenförmiges Bauteil ist, das die seitlichen Aus­nehmungen in dem Metallrahmen für die Halterung und Führung der Zapfen des Sperrgliedes aus Langlöchern bestehen, die sich parallel zur Bewegungsrichtung der Zunge im Rahmen erstrecken und derart bemessen sind, daß die Zapfen in Bewegungsrichtung der Zunge beweglich, jedoch senkrecht dazu und wenigstens in Verriegelungsposition des Sperr­gliedes im wesentlichen spielfrei geführt sind, daß der Stegteil des U-förmigen Metallrahmens einen Anschlag zur Fixierung der Raststellung des Sperrgliedes aufweist, daß der vordere Oberbereich des Sperrgliedes einen Anschlag zwecks Sperrgliedentriegelung durch die Auslösetaste bildet und daß die Sperrgliedstütze hinter dem Sperrglied oberhalb des Auswerfers angeordnet und zumindest im we­sentlichen parallel zur Bewegungsrichtung des Auswerfers beweglich ist.

[0006] Durch diese Lösung ist das Sperrglied in seiner Form weiter vereinfacht. Es ist durch einen einzigen Stanz­vorgang herstellbar und benötigt keinerlei Biegearbeits­gänge zur weiteren Formgebung. Seine dadurch bedingte kleinere Baugröße führt zu einer kleineren Masse mit dem Vorteil, daß dieses aus Metall bestehende Glied nun weniger Betätigungskräfte erfordert. Letzteres auch deshalb, weil es bei seiner Schließ- und Öffnungsbetätigung kleineren Reibungskräften ausgesetzt ist, zumal es erfindungsgemäß im Prinzip mit relativ großem Spiel in den Langlöchern gelagert ist. Jedoch wird in jedem Falle eine sichere Raststellung des Sperrgliedes erreicht, weil es einer­seits in Querrichtung zur Längserstreckung der seitlichen Langlöcher, zumindest in Rastposition, nicht beweglich ist und sich andererseits unten am Metallrahmen des Gurt­schlosses abstützt. Die rückwärtige, entsprechend gut abgefederte Sperrgliedstütze drückt auf die Rückseite des Sperrgliedes, um ein Herausfallen dieses Gliedes aus seiner Raststellung zu vermeiden. Zum Öffnen des Gurt­schlosses wird das Sperrglied oben durch die Auslösetaste direkt zurückgedrückt, so daß sich das Sperrglied in den beiden Langlöchern zurückbewegt und dabei in eine Schräg­lage kommt, derart, daß es sich aus der Zunge des Gurt­band-Endstückes zurückzieht, so daß dieses entriegelt ist.

[0007] Die Nichtverriegelungsstellung des im wesentlichen recht­eckig ausgebildeten Sperrgliedes ist durch eine nach hinten geneigte Schräglage desselben gesichert, die einerseits durch eine hintere erhöhte Anlage des geneigten Sperr­gliedes an der Sperrgliedstütze und andererseits durch eine vordere untere Anlage des Sperrgliedes an einem Ge­häuseteil des Schlosses in Verbindung mit der oberen An­lage der Sperrgliedzapfen an den Langlöchern gesichert ist.

[0008] Die Erfindung ist nachstehend anhand eines in den anliegen­den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigen:

Figuren 1 bis 3 jeweils Mittellängsschnitte durch das Ausführungsbeispiel, und zwar beim Ein­führen von Gurtband-Endstücken, nach Verriegelung der Endstücke und beim Ent­riegeln der Endstücke, wobei letztere schon ausgeworfen sind,

Figur 4 einen vereinfachten Teilschnitt nach der Linie IV-IV in Figur 2,

Figur 5 eine Aufsicht auf ein Einzelteil des Ausführungsbeispieles.

[0009] Nach den Figuren 1 bis 3 besteht das Gurtschloß haupt­sächlich aus einem Schloßgehäuse 1 mit einem darin be­ findlichen Schließmechanismus und aus zwei Gurtband-­Endstücken 2 und 3. Von dem einen Endstück 2 ist nur die Zunge 4, die mit ihrem Verriegelungsloch 5 mit dem Mecha­nismus verriegelt wird, zu sehen, während das andere End­stück 3 ein Steuerorgan 6 aufweist, das ebenfalls mit dem Mechanismus in Eingriff gelangt. Es kann auch ein einziges Gurtband-Endstück verwendet werden, das dann auch das Steuerorgan 6 aufweist. Auch ist es möglich, mehr als zwei Endstücke zu verwenden.

[0010] Der erwähnte Mechanismus umfaßt einen U-förmigen Metall­rahmen 7, ein daran gelagertes Sperrglied 8 für die Ver­riegelung der Zunge 4, einen druckfederbelasteten, üb­lichen Auswerfer 9 für die entriegelte Zunge, eine Sperr­gliedstütze 10, die rückwärtig an dem Sperrglied 8 an­greift, und eine druckfederbelastete Auslösetaste 11, die oben am Sperrglied angreift und vorzugsweise parallel zur Bewegungsrichtung der Zunge 4 bewegbar ist. Für die Teile 9, 10 und 11 wird vorzugsweise eine wendelförmige Druckfeder 12, 13 und 14 verwendet. Der Stegteil des Metallrahmens 7 besitzt einen hinteren Fortsatz 15 mit einem Loch 16, voran in bekannter Weise ein (nicht ge­zeigtes) Gurtband befestigt wird.

[0011] Die beiden sich gegenüberliegenden Schenkel 17 des U-­förmigen Metallrahmens 7 (Figur 4) weisen je ein recht­eckiges Langloch 18 zur Halterung und Führung des Sperr­gliedes 8 auf, die derart angeordnet sind, daß sich die beiden Langlöcher parallel zur Bewegungsrichtung der Zunge 4 in dem Mechanismus erstrecken und je in einem solchen Bereich der Schenkel 17 vorgesehen sind, der etwa über dem Verriegelungsloch 5 der Zunge 4 liegt, wenn diese in dem Mechanismus eingerastet ist.

[0012] Das plättchenförmige und im wesentlichen rechteckig aus­gebildete Sperrglied 8 (Figur 4) weist an seinen kurzen Seiten je einen Zapfen 19 auf, wobei die Zapfen in den Langlöchern 18 gehaltert und geführt sind, wie aus den Figuren 1 bis 3 zu erkennen ist. Das Sperrglied hat weiter eine untere mittige Sperrnase 20, die in das Verriegelungs­loch 5 der Zunge 4 eingreift, und einen oberen Anschlag 21, der zur Entriegelung des Mechanismus durch die Aus­lösetaste 11 dient. Das Sperrglied 8 ist vorzugsweise eben ausgebildet, kann aber auch leicht gekrümmt sein, bei­spielsweise in seinem Oberbereich,und besteht z.B. aus Metall.

[0013] Die Breite der Zapfen 19 entspricht im wesentlichen der Höhe der Langlöcher 18, so daß das Sperrglied 8, wenn es vertikal steht, wie die Figuren 2 und 4 zeigen,sich nicht in vertikaler Richtung bewegen kann, insoweit also fixiert ist. In Längsrichtung der Langlöcher dagegen können sich die Zapfen bewegen, und zwar aufgrund der um ein Vielfaches größeren Länge der Langlöcher in bezug auf die Dicke der Zapfen, so daß das Sperrglied gemäß den Figuren 1 und 3 eine Schräglage, die die Ausraststellung des Sperrgliedes ist, einnehmen kann.

[0014] Der Metallrahmen 7 besitzt in seinem die beiden Schenkel 17 verbindenden Stegteil 22 eine übliche, längliche Führungs­ausnehmung 23 zur Aufnahme und axialen Führung des Aus­werfers 9 bekannten Aufbaues, der in Verbindung mit der Druckfeder 12 die Zunge 4 des Endstückes 2 bei entriegel­tem Sperrglied 8 auswirft. Auf dem Auswerfer 9 stützt sich auch das Sperrglied 8 ab, wenn letzteres entriegelt ist (Figuren 1 und 3). Das vordere Ende der als Stanzloch gebildeten Ausnehmung 23 dient gleichzeitig auch als Anschlag 24 für die Sperrnase 20 des Sperrgliedes, wenn letzteres eingerastet ist (Figur 2), so daß auch dadurch die Raststellung des Sperrgliedes gesichert ist.

[0015] Oberhalb des Auswerfers 9 und hinter dem Sperrglied 8 ist die Sperrgliedstütze 10 angeordnet, und zwar zumindest im wesentlichen parallel zur Bewegungsrichtung des Aus­werfers axialbeweglich, so daß sich die Stütze 10 beim Verriegeln der Zunge 4 vorbewegt aufgrund der Druckfeder 13 und beim Drücken der Auslösetaste 11 gemäß dem Pfeil 25 zurückbewegt. Wie die Figuren 1 und 3 zeigen, greift die Stütze 10 rückwärtig etwa mittig an dem Sperrglied 8 an und bewirkt so ein Einrastmoment an dem Sperrglied, da dieses im Bereich seiner Sperrnase und während seiner Entriegelungszeit an einem Ergänzungsteil 1a des Gehäuses 1 zeitweise fixiert ist. Die Teile 1 und 1a sind durch eine übliche Rastverbindung 26 miteinander lagesicher verbunden. Das vordere Ende der Sperrgliedstütze hat eine Abrundung 27 als verbesserte Arbeitsfläche für eine er­leichterte Bewegung des Sperrgliedes.

[0016] Wie es besser aus Figur 5 zu erkennen ist, hat die Sperr­gliedstütze 10 zwei seitliche Arme 28 und 29, mit denen sie in länglichen Aussparungen 30 des gestrichelt ange­deuteten Gehäuseteiles 1a geführt ist, wie dem Fachmann ohne weitere Erläuterung klar ist.

[0017] Vorzugsweise ist die eine Entriegelungsstellung darstellen­de, nach rückwärts geneigte Schräglage des Sperrgliedes 8 dadurch gesichert, daß das Sperrglied einerseits rück­ wärtig durch die Stütze 10 an einem erhöhten Bereich und andererseits durch eine vordere untere Anlage an dem Ge­häuseteil 1a und an dem Auswerfer 9 sowie durch eine obere Anlage der Sperrzapfen 19 an dem Oberrand der Langlöcher 18 gestützt ist.

[0018] Alternativ kann die Entriegelungsstellung des Sperr­gliedes auch dadurch gesichert sein, daß die seitlichen Langlöcher 18 für die Halterung und Führung der Zapfen des Sperrgliedes eine solche Länge aufweisen, daß an­stelle der hinteren Sperrgliedstütze 10 die hintere Be­grenzung der Langlöcher einerseits je einen hinteren Anschlag für die Zapfen bei Schräglage des ausgerasteten Sperrgliedes 8 bilden, und daß die Schräglage andererseits durch eine vordere untere Anlage an dem Gehäuseteil 1a und an dem Auswerfer 9 sowie in Verbindung mit der oberen Anlage der Sperrgliedzapfen an den Langlochrändern gege­ben ist.

[0019] Die Langlöcher 18 in den Schenkeln 17 des Metallrahmens 7 sind vorzugsweise rechteckig ausgebildet. Sie können jedoch auch eine solche Form aufweisen, die sich nach hinten etwas erweitert. Es ist auch möglich, daß sich die Langlöcher 18 nicht exakt parallel zur Bewegungsrichtung der Zunge 4 des entsprechenden Gurtband-Endstückes 2 erstecken, sondern dazu eine etwas geneigte Richtung auf­weisen. Es muß jedoch gesichert sein, daß sich das Sperr­glied 8 in eine solche Schräglage bewegen läßt, aus wel­cher es sicher in seine Verriegelungsstellung gebracht werden kann.

[0020] Das beschriebene Gurtschloß funktioniert auf folgende Weise. Die beiden, voher zusammengesteckten Gurtband-­ Endstücke 2,3 werden in das übrige Schloß eingesteckt, wobei die Zunge 4 zunächst allein gegen den Auswerfer 9 zur Anlage kommt und diesen gegen die Federkraft 12 zurückschiebt. Dabei fällt das Sperrglied 8, unterstützt durch die Sperrgliedstütze 10, auf die Zunge 4. Sobald die Zunge 4 ihre Verriegelungsstellung erreicht, kommt das Steuerorgan 6 des Endstückes 3 gegen die Sperrnase 20 des Sperrgliedes 8 zur Anlage und bewirkt,daß das Sperrglied 8, bei weiterer Unterstützung durch die Stütze 10, in das Loch 23 des Rahmens 7 einklingt und gegen dessen Anschlag 24 zur Anlage kommt. Somit hat sich das Sperrglied 8 aus seiner Schräglage nach Figur 1 in seine Verriegelungsstellung nach Figur 2 bewegt. Aus dieser letzteren Stellung kann das Sperrglied selbsttätig nicht herausgelangen, weil es daran durch seine Zapfen 19, die am Oberrand der Langlöcher 18 anliegen, in Verbindung mit der Sperrgliedstütze 10 gehindert ist. Wird nun die Aus­lösetaste 11 in Richtung des Pfeiles 25 gedrückt (Figur 3), dann wird das Sperrglied 8 nach hinten gedrückt, wo­bei sich die Stütze 10 ebenfalls nach hinten gegen die Kraft der Feder 13 verschiebt, wodurch sich die Sperrnase 20 des Sperrgliedes 8 nach oben bewegt und somit die Zunge 4 des entsprechenden Endstückes wieder freigibt. Der Auswerfer 9 bewegt dann die Zunge 4 aus dem Schloß­mechanismus heraus und gelangt selbst in seine in den Figuren 1 und 3 gezeigte Ausgangsstellung, bei der sich auch das Sperrglied 8 auf dem Auswerfer 9 abstützt.

Ansprüche

1. Gurtschloß für Gurtbandrückhaltesysteme, umfassend einen Schließmechanismus und wenigstens ein in diesen einsteck­bares, infolge Tastendruck auswerfbares Gurtband-Endstück, wobei das Endstück eine mit dem Mechanismus mit Hilfe eines endstückseitigen Steuerorgans verriegelbare Zunge aufweist und wobei der Mechanismus aus einem U-förmigen Metallrahmen mit einem mittels Zapfen in dessen seit­lichen Ausnehmungen gelagerten Sperrglied für die Ver­riegelung der Zunge des Endstückes, einem federbelasteten, die Zunge betätigenden Auswerfer, einer federbelasteten Sperrgliedstütze zur Sicherung wenigstens der Raststellung des Sperrgliedes und aus einer federbelasteten Auslöse­taste besteht, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrglied (8) ein zumindest im wesentlichen ebenes, plättchenförmiges Bauteil ist, das die seitlichen Ausnehmungen in dem Me­tallrahmen (7) für die Halterung und Führung der Zapfen (19) des Sperrgliedes (8) aus Langlöchern (18) bestehen, die sich im wesentlichen parallel zur Bewegungsrichtung der Zunge (4) im Rahmen erstrecken und derart bemessen sind, daß die Zapfen (19) in Bewegungsrichtung der Zunge beweglich, jedoch senkrecht dazu und wenigstens in Ver­riegelungsposition des Sperrgliedes (8) im wesentlichen spielfrei geführt sind, daß der Stegteil (22) des U-­förmigen Metallrahmens (7) einen Anschlag (24) zur Fixier­ung der Raststellung des Sperrgliedes aufweist, daß der vordere Oberbereich des Sperrgliedes (8) einen Anschlag (21) zwecks Sperrgliedentriegelung durch die Auslöse­taste (11) bildet und daß die Sperrgliedstütze (10) hinter dem Sperrglied oberhalb des Auswerfers 9 angeordnet und zumindest im wesentlichen parallel zur Bewegungsrichtung des Auswerfers beweglich ist.

2. Gurtschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das plättchenförmige, metallene Sperrglied (8) im wesent­lichen rechteckig ausgebildet ist, wobei die kurzen Sei­ten mit den Zapfen (19) versehen sind und die untere lange Seite eine Sperrnase (20) für die Verriegelung der Zunge (4) aufweist.

3. Gurtschloß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Sperrgliedstütze (10) einerseits mittels einer Wendeldruckfeder (13) am Gehäuse (1) des Schlosses abstützt und andererseits derart rückwärtig an dem Sperr­glied (8) angreift, daß ein Einrastmoment auf das Sperr­glied ausgeübt wird.

4. Gurtschloß nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekenn­zeichnet, daß das ausgerastete Sperrglied (8) eine nach rückwärts geneigte Schräglage einnimmt und diese Schräg­lage einerseits durch eine hintere erhöhte Anlage des ge­ neigten Sperrgliedes (8) an der Sperrgliedstütze (10) und andererseits durch eine vordere untere Anlage des Sperr­gliedes am Schloßgehäuse in Verbindung mit der oberen Anlage der Sperrgliedzapfen (19) an den Langlöchern (18) gesichert ist.

5. Gurtschloß nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeich­net, daß die seitlichen Langlöcher (18) für die Halterung und Führung der Zapfen (19) des Sperrgliedes (8) eine solche Länge aufweisen, daß die hintere Begrenzung der Langlöcher einerseits je einen hinteren Anschlag (31) für die Zapfen bei Schräglage des ausgerasteten Sperr­gliedes bildet, und daß die Schräglage andererseits durch eine vordere untere Anlage an dem Schloßgehäuse (1) in Verbindung mit der oberen Anlage der Sperrgliedzapfen (19) an den Langlöchern (18) gesichert ist.

6. Gurtschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch ge­kennzeichnet, daß der genannte Anschlag (24) im Stegteil (22) des Metallrahmens (7) durch ein Stanzloch (23) ge­bildet ist.

7. Gurtschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch ge­kennzeichnet, daß das vordere Ende der Sperrgliedstütze (10) eine Abrundung (27) für die geneigte Anlage des Sperrgliedes (8) daran und eine erleichterte Funktion desselben aufweist.

Zeichnung