(19)
(11) EP 0 404 715 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
27.12.1990  Patentblatt  1990/52

(21) Anmeldenummer: 90810328.6

(22) Anmeldetag:  27.04.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5F42B 39/00, B65D 43/16
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB SE

(30) Priorität: 23.06.1989 CH 2347/89

(71) Anmelder: MÜLLER AG VERPACKUNGEN
CH-4142 Münchenstein 2 (CH)

(72) Erfinder:
  • Fischer-Stocker, Marco, Dipl.-Ing.
    CH-4146 Hochwald (CH)

(74) Vertreter: Seifert, Helmut E. (CH) 
Ritscher & Seifert Patentanwälte VSP Kreuzstrasse 82
CH-8032 Zürich
CH-8032 Zürich (CH)

   


(54) Stapelbare Dichtverpackung


(57) Stapelbare Dichtverpackung mit mehr als einem Einlegeplatz und einem Klappdeckel, welcher gleichzeitig mehrere benach­bart liegende Einlegeplätze abdeckt, um das Innere der Ver­packung gegen Schmutz und Feuchtigkeit abzudichten.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine stapelbare Dichtver­packung mit mehr als einem Einlegeplatz, welcher Einlege­platz mit einem Klappdeckel verschliessbar ist.

[0002] Solche Verpackungen finden ihre Verwendung in Packungen, wie sie beispielsweise in Zeughäusern gebraucht werden, um Pan­zermunition manipulieren und stapeln zu können. Solche Packungen stellen in der Regel Gebinde dar, welche aus einer tragenden Palette und darauf aufgestapelten Munitionsver­packungen bestehen. Solche Verpackungen weisen in der Regel einen Behälter für die Munition, mit einem staub- und was­serdichten Verschluss, auf sowie auf diesen Behälter aufge­brachte Raststrukturen für ein passgenaues Stapeln. Diese Munitionsverpackungen können dabei für einzelne oder für mehrere Granaten bestimmt sein. Wichtig bei diesen Ver­packungen ist eine einfache Handhabung, eine sichere Posi­tionierung und eine möglichst dichte Anordnung in der gesam­ten Packung.

[0003] Eine solche Packung ist beispielsweise in der US-A-4.566.588 beschrieben und besteht aus einer Vielzahl aufeinander ge­stapelter, gleichartig geformter Verpackungen, welche mit Stahlbändern auf einer Palette festgehalten werden. Jede dieser Verpackungen umfasst im Innern des Behälters zwei Einlegeplätze, um zwei parallel zueinanderliegende Granaten aufnehmen zu können. Die Oberseite und die Unterseite dieser Behälter weisen komplementäre Ausformungen auf, welche beim Stapeln ineinandergreifen und damit automatisch ein regel­mässig aufgebautes und rutschfestes Gebinde ergeben. Jeder dieser Behälter ist aus einem stabilen Kunststoff geformt und weist in seinem Innern eine aufgeschäumte Auskleidung auf, um die einzelnen Granaten sicher zu halten. Diese Be­hälter können mit einem Schraubverschluss geschlossen wer­den, damit die Munition bestmöglichst vor Schmutz und Feuch­tigkeit geschützt ist.

[0004] Ein wesentlicher Nachteil dieser stapelbaren Verpackungen ist in den einzelnen Schraubverschlusskappen zu sehen, wel­che in der praktischen Verwendung schnell verloren gehen und ein zügiges Laden und Entladen der einzelnen Einlegeplätze oder Kammern verunmöglichen.

[0005] In der US-A-4.785.930 wird eine Packung beschrieben, welche aus stapelbaren Verpackungen mit einer oder mit mehreren Mu­nitionskammern besteht. Diese Verpackungen weisen für das zügige Laden und Entladen der einzelnen Einlegeplätze beson­ders ausgebildete Klappdeckel auf, die mit den einzelnen Behältern fest verbunden sind und somit nicht verloren wer­den können. Insbesondere sind diese Klappdeckel mit einem Haken oder Schnappverschluss versehen, welcher mit einer den Deckel übergreifenden Bedienungsklappe betätigt werden kann und damit das Laden und Entladen der Munitionskammern bedeu­tend vereinfacht. Mit diesen Verschlüssen können die einzel­nen zylinderförmigen oder kanisterförmigen Munitionsbehälter schneller verschlossen werden. Diese Munitionsbehälter sind insbesondere im freien Feld und unter schwierigsten Bedin­gungen einfach und funktionssicher zu öffnen und zu schlies­sen.

[0006] Das Oeffnen und Schliessen der einzelnen Einlegeplätze kann jedoch zu viel Zeit beanspruchen, insbesondere dann, wenn bei geschlossenen Behältern nicht oder nur ungenügend deut­lich ersichtlich ist, ob sich in den einzelnen Einlege­plätzen eine Granate befindet.

[0007] Es ist darum das Ziel der vorliegenden Erfindung, eine Dichtverpackung so auszubilden, dass das Auffüllen und Be­reitstellen der Packungen in kürzester Zeit möglich ist und dass diese sicher und ohne Zeitvergeudung manipuliert werden kann.

[0008] Es soll also eine Verpackung geschaffen werden, die handlich und kompakt ist, keine verlierbaren Einzelteile aufweist und optimal lager- und stapelbar ist.

[0009] Erfindungsgemäss wird diese Aufgabe mit einer stapelbaren Dichtverpackung gelöst, die dadurch gekennzeichnet ist, dass der Klappdeckel mehrere benachbart liegende Einlegeplätze abdeckt.

[0010] In einer ersten bevorzugten Ausführungsform umfasst die Ver­packung mehrere nebeneinander angeordnete zylinderförmige Behälter, welche mit Manschetten zu einer Einheit zusammen­gefasst werden. In einer zweiten bevorzugten Ausführungsform besteht die Packung aus einem kanisterförmigen Behälter mit mehreren Einlegeplätzen in welchem vorzugsweise Platzhalter und/oder Trennwände für die Einlegeplätze eingelegt sind. Solche Einlegeplätze werden im folgenden auch Kammern genannt.

[0011] Beide Ausführungsformen sind erfindungsgemäss mit einem Klappdeckel versehen, welcher gleichzeitig mehrere oder alle Kammern der Verpackung abdeckt.

[0012] In einer Ausgestaltung der Erfindung weist der Klappdeckel im Bereich der Oeffnungen der Kammern Ladeanzeiger auf, um den Ladezustand der Kammern ohne unnötiges Oeffnen sofort zu erkennen.

[0013] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung sind im Klapp­deckel Druckausgleichventile vorgesehen. Diese sind für ein rasches und leichtes Oeffnen des Verschlusses wichtig, da sich bei den vorliegenden Mehrkammer-Verpackungen der durch einen allfälligen Druckunterschied verursachte Oeffnungswi­derstand mit der Anzahl der Kammern vervielfacht.

[0014] Von besonderer Bedeutung sind zusätzliche, seitlich ange­brachte Rastelemente oder integral in die Behälterseiten eingeformte Raststrukturen.

[0015] Durch die Verwendung von erfindungsgemässen Verpackungen un­terschiedlicher Grösse können, insbesondere wegen der seit­lichen Raststrukturen, schneller stabilere Packungen aufge­baut werden, da beim Stapeln mit gleichartigen Verpackungen die Gefahr besteht, dass der gesamte Stapel beim Erstellen oder beim Manipulieren ohne genügende Sicherung auseinander­fällt.

[0016] An den Verpackungen fest angebrachte und einklappbare Trage­griffe stellen eine weitere Ausgestaltung der erfindungsge­mässen Verpackung dar und erleichtern die sichere und schnelle Manipulation derselben beim Erstellen der gesamten Packung.

[0017] Weitere bevorzugte Merkmale der erfindungsgemässen Ver­packung sind in den Ansprüchen angegeben.

[0018] Nachfolgend soll die Erfindung anhand einiger Ausführungs­beispiele und mit Hilfe der Figuren näher beschrieben wer­den. Es zeigen:

Fig. 1 eine Teilansicht einer bekannten Duo-Verpackung,

Fig. 2 eine schematische Teilansicht einer erfindungsgemäs­sen Verpackung,

Fig. 2a eine Teilansicht einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemässen Verpackung,

Fig. 3 eine Seitenansicht einer erfindungsgemässen Ver­packung,

Fig. 3a eine Frontansicht der in Fig. 3 dargestellten Ver­packung,

Fig. 4 eine Ansicht der den Kammern zugekehrten Seite einer erfindungsgemässen Verschlussträgerplatte,

Fig. 5 eine Seitenansicht einer kanisterförmigen Ausführung der erfindungsgemässen Verpackung,

Fig. 5a eine Frontsicht der in Fig. 5 dargestellten Ver­packung und

Fig. 6 eine Packung, wie sie mit den erfindungsgemässen Verpackungen erstellt werden kann.



[0019] Die in Fig. 1 dargestellte Verpackung besteht im wesentli­chen aus zwei zylinderförmigen Behältern 2 und 3, welche die Kammern 5 für die zu transportierende Munition bilden. Diese Behälter sind zumindest teilweise mit nicht dargestellten inneren Abstützelementen, beispielsweise aus aufgeschäumten Kunststoff, Karton oder Kautschuk versehen, um die Form der Kammer 5 der jeweiligen Munition anzupassen. Die beiden Be­hälter 2 und 3 sind mit Manschetten 7 miteinander fixiert, um eine Verpackungseinheit zu bilden. Solche Verpackungen können aus einem, beispielsweise kanisterförmigen oder aus mehreren Behältern bestehen. Die Manschetten 7 weisen Rast­strukturen 9 auf, um das gegenseitige Positionieren der Ver­packungen beim Stapeln zu erleichtern. Gleichzeitig verhin­dern diese Raststrukturen 9, dass die einzelnen Verpackungen beim Verlagern der gesamten Packung 25 gegenseitig verrut­schen. Die Behälter 2 und 3 sind mit Klappdeckeln 4 ver­schliessbar. Diese Klappdeckel 4 bestehen aus einer an der Manschette 7 angelenkten Trägerplatte 12, an welcher wieder­um ein Scharnierhebelverschluss 10 angelenkt ist und an wel­cher ein deckelförmiges Abdeckelement 13 befestigt ist. Der Scharnierhebelverschluss greift beim Schliessen des Klapp­deckels 4 in Aussparungen der Manschette 7 ein, während das Abdeckelement 13 die Oeffnung der Kammer 5 übergreift. Zu­sätzlich weist das Abdeckelement 13 nicht dargestellte Gum­midichtungen auf, die beim Schliessen des Klappdeckels 4 an einen Randwulst oder eine Rohrbordure 14 der Kammeröffnung angepresst werden. Diese Verschlussanordnung ermöglicht ein rasches Oeffnen der einzelnen Kammern 5, ohne dass dabei lo­se Einzelteile verloren gehen können.

[0020] Fig. 2 zeigt eine schematische Darstellung einer Ausfüh­rungsform der erfindungsgemässen Verpackung, insbesondere den Klappdeckel 4 für mehrere Munitionskammern. Der Klapp­deckel 4 ist in einer leichtgeöffneten Position dargestellt.

[0021] Der erfindungsgemässe Klappdeckel 4 besteht im wesentlichen aus einer Verschlussträgerplatte 12, welche mit Laschen 16 versehen ist. Ueber diese Laschen 16 ist die Verschlussträ­gerplatte 12 am Behälter 18 angelenkt. In einer nicht näher dargestellten Ausführungsform ist die Verschlussträgerplatte 12 nicht starr, sondern mit etwas Spiel gelagert. Die Ver­schlussträgerplatte 12 trägt an weiteren Laschen 15 einen Hebelverschluss 10, welcher in Aussparungen 11 des Behälters 18 eingreift. Auf der Innenseite der Verschlussträgerplatte 12 sind Dichtungen montiert, um die Oeffnungen der Kammern 5 gegen Feuchtigkeit und Schmutz abzudichten. Diese verein­fachte Konstruktion ermöglicht auch unter erschwerten Um­ständen ein rascheres Entleeren oder Auffüllen der Muni­tionskammern 5.

[0022] Fig. 2a zeigt den Verschluss für die erfindungsgemässe Ver­packung in seiner einfachsten Ausführungsform. Dabei ist am kanisterförmigen Behälter 18 mit zwei Einlegeplätzen ein Klappdeckel 4 angelenkt, welcher Klappdeckel 4 mit seiner Dichtung 8 beim Schliessen auf die Rohrbordur 14 des ka­nisterförmigen Behälters 18 gepresst wird. Natürlich können die Einlegeplätze auch Strukturen aufweisen, um die einzel­nen Granaten sicher abzustützen.

[0023] Fig. 3 zeigt eine Seitenansicht einer aus zwei zylinderför­migen Behältern 2 bestehenden Verpackung. In einem mittleren Bereich dieser Behälter ist eine flächig ausgebildete Zone 6 vorgesehen, um Beschriftungen oder Etiketten anzubringen. Die jeweiligen Enden dieser Behälter 2 werden von Manschet­ten 7 gegenseitig umfasst und fixiert. Die Manschetten 7 weisen rippenförmige Raststrukturen 9 auf, welche beim Sta­peln der einzelnen Verpackungen ineinander greifen und damit das Stapeln resp. Manipulieren vereinfachen. Die Manschetten 7 können sowohl aus einem Stahlblech als auch aus einem sta­bilen Kunststoff geformt sein. Der die Kammeröffnung ab­schliessende Klappdeckel 4 besteht in dieser Ausführungsform aus einer an der vorderen Manschette 7 angelenkten Träger­platte 12 mit einem Scharnierhebel 10, welcher über seitli­che Bohrungen 17 mit der Trägerplatte 12 verplombt werden kann. Das auf die Trägerplatte montierte deckelförmige Ab­deckelement 13 ist mit einem Dichtungsgummi 8 versehen und dichtet die Rohrbordur des Behälters 2 übergreifend ab.

[0024] Aus der in Fig. 3a gezeigten Frontansicht ist eine weitere Ausführungsform für den an der vorderen Manschette 7 ange­lenkten Klappdeckel 4 ersichtlich. Dieser besteht aus einer nierenförmigen Trägerplatte 12, einem Scharnierteil 20 und einem verhältnismässig kleinen Verschlusshebel 10. Die in dieser Figur gezeigte Ausführungsform macht einige der Vor­teile der erfindungsgemässen Verpackung deutlich. Insbeson­dere überdeckt der Verschlusshebel 10 nicht die gesamte Trä­gerplatte 12 und erlaubt nicht näher dargestellte Ladeanzei­ger gut sichtbar anzubringen. Die gute Sichtbarkeit und das schnelle Erkennen des Ladezustandes der einzelnen Kammern ist insbesondere bei der Manipulation mit gestapelten Ver­packungen von grosser Wichtigkeit. Ebenso ermöglicht die Ausführung wie sie in Fig. 3a gezeigt ist, die Verwendung von relativ grossen Ladeanzeigern, welche auch bei schneebe­deckten, vereisten oder verdreckten Klappdeckeln ein schnel­les Erfassen des Ladezustandes ermöglichen. Die Verwendung von Kunststoff für die Ausgestaltung der einzelnen Untertei­le des Klappdeckels 4 liegt im Bereich des technischen Han­delns des Fachmanns.

[0025] Fig. 4 zeigt eine besondere Ausgestaltung des Klappdeckels 4. Die Trägerplatte 12 weist an ihrer einen Kante Laschen 16 auf, mit welchen sie an den kanisterförmigen Behälter oder eine Manschette angelenkt werden kann. An der gegenüberlie­genden Kante sind geeignete Laschen 15 angebracht, um den Verschlusshebel 10 anlenken zu können. An der den Kammern zugewandten Seite, im folgenden Innenseite der Trägerplatte 12 genannt, sind deckelförmige Abdeckelemente 13 angebracht. Diese Abdeckelemente 13 tragen nicht dargestellte Gummidich­tungen 8, welche beim Schliessen des Klappdeckels 4 an die Rohrbordur 14 gepresst werden. Die in dieser Figur darge­stellten Abdeckelemente 13 sind nicht schlussfest mit der Trägerplatte 12 verbunden, sondern sind auf dieser Platte 12 mittels zentrisch angeordneter Gummipuffer 21 schwimmend ge­lagert. Selbstverständlich können auch mehrere solche Gummi­puffer 21 verwendet werden . Diese besondere Lagerung er­laubt den Abdeckelementen 13 sich an die Rohrbordur 14 opti­mal anzupassen. In der hier dargestellten Ausführungsform bestehen diese Gummipuffer aus Gummiringen, durch welche beispielsweise Ladeanzeiger geführt werden können.

[0026] In einer nicht dargestellten Ausführungsform bestehen die Abdeckelemente 13 aus tief gezogenen Gummihalteringen, wel­che mit der Trägerplatte fest verbunden sind und an ihrem freistehenden Rand eine Gummidichtung 8 tragen.

[0027] Fig. 5 zeigt eine kanisterförmige Weiterbildung einer erfin­dungsgemässen Verpackung. Bei dieser Ausführungsform weist der Behälter 2 Raststrukturen 9 auf, die sich im wesentli­chen über die ganze Länge des Behälters erstrecken. Um beim Erstellen einer Packung 25 Zeit zu gewinnen, ist die erfin­dungsgemässe Verpackung auch mit seitlichen Raststrukturen 29 versehen. Diese seitlichen Raststrukturen 29 geben der gesamten Packung 25 eine erhöhte Stabilität. Damit kann auf aufwendige Massnahmen zur Sicherung der geladenen Packung 25 verzichtet werden, was eine weitere Vereinfachung der Mani­pulation und damit einen weiteren Zeitgewinn darstellt. Der gezeigte Behälter ist zusätzlich mit Haltegriffen 22 ver­sehen, welche Haltegriffe 22 so dimensioniert sind, dass sie mit den Raststrukturen 9 zusammenwirken können. Insbesondere erlauben die Raststrukturen 9 das Auf- und Einklappen der Haltegriffe 22.

[0028] Die in Fig. 5a dargestellte Frontansicht der Verpackung aus Fig. 5 zeigt eine einfache Ausbildung für die seitliche Raststrukturen 29 des kanisterförmigen Behälters 2. Beim Stapeln der einzelnen Verpackungen greifen sowohl die seit­lichen 29 als auch die oberen und unteren 9 Raststrukturen ineinander und garantieren eine schnelle und passgenaue Positionierung der einzelnen Verpackungen. Dabei ist es für das Stapeln unwesentlich, ob die Kammern 5 in den einzelnen Verpackungen übereinander oder nebeneinander liegen.

[0029] Fig. 6 zeigt eine Packung 25 die mit erfindungsgemässen Dichtverpackungen 23 erstellt ist. Die Figur macht deutlich, wie die erfindungsgemässen Verpackungen verwendet werden können. Die vorliegenden Dichtverpackungen können derart übereinander gestapelt werden, dass jeweils mehrere neben­einanderliegende Verpackungen eine darüberliegende Ver­packung gemeinsam tragen. Dabei versteht es sich von selbst, dass diese Packungen 25 aus Kombinationen von Verpackungen 23 mit einer oder mehreren Kammern 5, d.h. Mono-, Duo-, Trio-, Quattro-Einheiten zusammengestellt werden können. Bei dieser Art Packung 25 ist die Stabilität durch die Verwen­ dung von Verpackungen 23 mit unterschiedlich vielen Kammern erhöht, wodurch beispielsweise auf Stahlbänder 24 verzichtet werden kann, was beim heute üblichen Auftürmen von gleichar­tigen Verpackungen nicht ohne grosses Risiko möglich ist.

[0030] Weitere Ausbildungen der erfindungsgemässen Verpackung lie­gen im gewöhnlichen technischen Handeln des Fachmanns. Bei­spielsweise können die Verpackungen auch so ausgebildet sein, dass die einzelnen Einlegeplätze nicht nur neben­einander, sondern auch übereinander liegen. Insbesondere ist es auch möglich, eine Quattro-Einheit mit zwei nebeneinan­der- und zwei übereinanderliegenden Einlegeplätzen zu konstruieren.

[0031] Es versteht sich, dass die Behälter selbst so ausgeformt sein können, dass die Einlegeplätze den Sitz der Munition sicher bestimmen.

[0032] In der Regel sind diese Verpackungen in ihrer Gesamtheit aus Blech geformt. In anderen Ausgestaltungen sind solche Ver­packungen auch aus Kunststoff hergestellt. Für die vorlie­gende Verpackung bietet sich eine Weitergestaltung an, wel­che aus einer Kombination beider Materialien besteht, insbe­sondere können geeignete Klappdeckelunterteile, Manschetten oder Raststrukturen aus Kunststoff gebildet sein. Dabei kann ein aus Kunststoff geformter Verschlussträger oder Ver­schlusshebel das Beschriften oder Etikettieren wesentlich erleichtern.


Ansprüche

1. Stapelbare Dichtverpackung mit mehr als einem Einlege­platz, welcher Einlegeplatz mit einem Klappdeckel ver­schliessbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Klapp­deckel mehrere benachbart liegende Einlegeplätze abdeckt.
 
2. Verpackung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie mehrere mit gemeinsamen Manschetten versehene, neben­einander angeordnete, zylinderförmige Behälter oder min­destens einen kanisterförmigen Behälter umfasst.
 
3. Verpackung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die gemeinsamen Manschetten oder der kanisterförmige Be­hälter seitliche Raststrukturen aufweisen, derart dass mehrere Verpackungen zu einer stabilen Packung gestapelt werden können.
 
4. Verpackung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Behälter zur besonderen Ausformung der Einlegeplätze innere Abstützelemente aus Kunststoff, Karton oder Chloroprenkautschuk aufweisen.
 
5. Verpackung nach einem der Ansprüche 1 - 4, dadurch ge­kennzeichnet, dass der Klappdeckel eine Verschlussträger­platte, einen Scharnierhebelverschluss und mindestens eine Gummidichtung umfasst.
 
6. Verpackung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Klappdeckel mit mindestens einem Ladeanzeiger ver­sehen ist.
 
7. Verpackung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeich­net, dass der Klappdeckel mit mindestens einem Druck­ausgleichventil versehen ist.
 
8. Verpackung nach einem der Ansprüche 5 - 7, dadurch ge­kennzeichnet, dass der Klappdeckel mit mindestens einem Gummihaltering versehen ist.
 
9. Verpackung nach einem der Ansprüche 5 - 7, dadurch ge­kennzeichnet, dass der Klappdeckel mindestens eine deckelförmige Gummihalterung aufweist, welche mittels mindestens einem Gummipuffer schwimmend auf der Ver­schlussträgerplatte gelagert ist.
 
10. Verpackung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Gummipuffer ringförmig ausgebildet ist.
 
11. Verwendung der Verpackung gemäss Anspruch 1 in einer ge­stapelten Packung, bestehend aus mehreren Verpackungen mit einem oder mehreren Einlegeplätzen.
 




Zeichnung