[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Warenpräsentiereinrichtung nach
dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
[0002] In der CH-PS 658 174 ist ein Warenpräsentiergestell des Elementbautyps beschrieben,
bei dem an einem Gestellrahmen aus profilierten Säulenelementen mit Krallengliederpaaren
versehene Verankerungsteile eingehängt sind, die in wählbaren Höhenlagen fixierbare
Warenauflagevorrichtungen abstützen. Die Verankerungsteile werden durch Einschwenken
von Hakengliedern in Oeffnungen der Säulenelemente an diese angekuppelt und bilden
stabile, hoch belastbare Verbindungen zwischen den Säulengliedern und den Warenauflagevorrichtungen.
[0003] In der CH-PS 657 109 ist ein Traggestell mit an Säulenelementen lösbar angebauten
Traversen beschrieben, wobei eine Klemmvorrichtung mit spreizbaren Schenkeln dazu
bestimmt ist, in Längsschlitze an den Säulenelementen einzugreifen und dadurch eine
feste, rasch lösbare Verbindung zwischen benachbarten Säulenelementen zu erstellen.
[0004] In beiden Publikationen sind Verbindungselemente zwischen profilierten Säulenelementen
vorhanden, die bei der Demontage der Gestellanordnungen eine Vergrösserung der Abstände
zwischen benachbarten Säulenelementen notwendig machen. Dadurch sind sie für Ausleger,
die aus ihrer Montageebene direkt ausbaubar sein sollen, nicht verwendbar. Bei beiden
Verbindungselementen sind nachträglich Erweiterungen an einer damit aufgebauten
Tragkonstruktion praktisch ausgeschlossen.
[0005] Aufgabe der Erfindung ist daher eine Warenpräsentiereinrichtung mit höhenverstellbaren
Auslegerelementen in Wand- oder Säulenanordnung zu schaffen, bei der ein- oder mehrarmige
Tragvorrichtungen in stirnseitig offene Gleitprofile beliebig in diese eingesetzt
und in der Höhe frei wählbar ein- und ausrastbar sind.
[0006] Die Lösung dieser Aufgabe besteht in einer Warenpräsentiereinrichtung der eingangs
genannten Art, die nach den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gekennzeichnet ist.
[0007] Ausführungsformen davon sind durch die abhängigen Ansprüche definiert.
[0008] Der Vorteil einer erfindungsgemässen Warenpräsentiereinrichtung besteht darin, dass
Tragvorrichtungen wie Kleiderhängestangen,ein- oder mehrarmige Ausleger, Tablarträger
etc. durch Zurückziehen von Sperrbacken an Schiebervorrichtungen direkt in eine C-Profilöffnung
von Wand- oder Säulentragvorrichtungen einführbar und in gewünschter Höhenlage, unter
Schwerkrafteinwirkung einrastbar sind.
[0009] Die Erfindung ist nachstehend beispielsweise erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 die erfindungsgemässe Warenpräsentiereinrichtung in einer Wandtraganordnung
mit unterschiedlichen Tragvorrichtungen,
Fig. 2 eine Grundriss-Schnittdarstellung der Erfindung in einer Säulentraganordnung,
Fig. 3 einen Schnitt nach der Linie III-III in Fig. 2,
Fig. 4 die Bestandteile des Sperrschlosses in auseinandergezogener Darstellungsweise,
Fig. 4a den Sperrschlossdeckel im Längsschnitt,
Fig. 5a die Sperrschloss-Bestandteile zusammengebaut a) rechts der Mittellinie im
(freigegebenen) Sperrzustand der Sperrbacken, und b) links der Mittellinie im (eingedrückten)
Ausrastzustand, und
Fig. 6 das Sperrschloss im Grund- und Seitenriss.
[0010] In der Wandtraganordnung gemäss Fig. 1 sind zwei vertikal orientierte C-Schienen
1 vorhanden, die in eine Nute eingebaut oder im Oberflächenaufbau im Abstand mit
einer Tragwand verbunden sind. Von den bei einer erfindungsgemässen Warenpräsentiereinrichtung
anwendbaren Tragvorrichtungen sind drei Beispiele gezeigt: eine sich zwischen zwei
C-Schienen 1 erstrekkende auskragende Kleiderhängestange 2 mit je einem endseitigen
Sperrschloss 3, ein einarmiger Ausleger 4, der sowohl horizontal als auch beliebig
auf- oder abwärts geneigt, sowie seitlich ausgebogen orientiert sein kann und mit
einem einzigen Sperrschloss 3 an der C-Schiene 1 angeordnet ist. Ferner ist ein schematisch
gezeigter Tablarträger 5 vorhanden, der ebenfalls mit einem einzigen Sperrschloss
3 an die C-Schiene 1 angeschlossen ist. Die Anordnung der Schienen 1 kann in der
gleichen Ebene oder in zwei verschiedenen parallelen Ebenen erfolgen.
[0011] Fig. 2 zeigt die Warenpräsentiereinrichtung in einer Säulenanordnung, wobei zwei
C-Schienen 1.1 diametral an einer Polygon-Profilsäule 6 aufgebaut sind. Die mit unterbrochener
Linie gezeigten weitern C-Schienen auf den beiden freien Polygonseiten sollen zeigen,
dass für die Säulengestaltung praktisch keine Einschränkungen bestehen, sofern die
Oeffnung 7 jeder C-Schiene radial auswärts gerichtet ist.
[0012] Die C-Schiene 1, 1.1 als Profilstab mit durchlaufender Längsöffnung 7, die beidseitig
von Profilrippen 1.2 begrenzt ist, und das Sperrschloss 3 mit einem anhand der Fig.
3 bis 6 beschriebenen Schlossgehäuse 8 und seitlich ausfahrbaren Sperrbacken 9 wirken
wie folgt zusammen: Das Sperrschlossgehäuse 8 mit einer Breite b passt splelarm in
die Oeffnung 7 der C-Schiene und ist darin längsverschiebbar. Das Sperrschloss 3 wird
bei zurückgezogenen Sperrbacken 9 in die Schienenöffnung 7 eingeführt, bis das Gehäuse
8 auf dem Profilgrund aufsteht. Dann werden die Sperrbacken 9 freigegeben, wobei sie
sich so hinter die Profilrippen 1.2 anlegen, dass sich das Sperrschloss 3 im Profilinnern
zwischen paarweisen seitlichen Anschlagmitteln in der Form von Buckeleinprägungen
10 spielarm bewegen lässt. Die Buckeleinprägungen 10 lassen das Schlossgehäuse 8 frei
passieren, bilden aber für ausgefahrene Sperrbacken 9 Anschlagstellen, an welchen
das Sperrschloss 3 in der Schiene 1, 1.1 abgestützt ist. Daraus ergeben sich bei Mehrschienen-Traganordnungen
an den C-Schienen in bestimmten korrespondierenden Höhenlagen Stützstellen, an welchen
mit der Stirnfläche 11 des Schlossgehäuses 8 verbundene Warentragvorrichtungen höhenf
ixierbar sind.
[0013] In Fig. 3 ist das Sperrschloss 3 mit ausgefahrenen Sperrbacken 9 an einer Stelle
zwischen zwei paarweisen Buckeleinprägungen 10 gezeigt. Bewegt man das Sperrschloss
3 in Pfeilrichtung A soweit abwärts bis die untern Enden der Sperrbacken 9 auf den
untern Buckeleinprägungen 10 aufstehen, so ist eine stabile Auflagestellung für das
Sperrschloss 3 und eine mit dessen Stirnfläche 11 verbundene Tragvorrichtung erreicht.
Wird das Sperrschloss 3 aufwärts gegen die oberen Buckeleinprägungen bewegt, so weichen
die Sperrbacken 9 entgegen einer Federvorspannung zurück, wie noch erläutert wird.
Will man dagegen das Sperrschloss 3 unter die untern Buckeleinprägungen 10 absenken,
so muss eine Betätigungsstange 12 durch leichten Fingerdruck abwärts bewegt werden,
worauf sich die Sperrbacken 9 gemäss späterer Beschreibung abwärts/einwärts bewegen
und den Bewegungspfad für das Sperrschloss 3 freigeben.
[0014] In Fig. 4 sind in auseinandergezogener Darstellungsweise die Bestandteile des Sperrschlosses
3 gezeigt. Hauptbestandteil ist ein Basisblock 15 des Gehäuses 8 mit einer ersten
Führungsnute 16 zur Aufnahme eines die Betätigungsstange 12 tragenden Steuergliedes
17, das einerseits eine als Federhaus 18 für eine Druckfeder 19 gestaltete Bohrung
in einem Führungsblock 20 enthält und ferner einen Steuersteg 21 für die Sperrbacken
9 trägt. Der Basisblock 15 enthält weiter ein Paar axialsymmetrisch schräg einwärts
laufende zweite Führungsnuten 22, in welche eine an jedem der Sperrbacken 9 rückseitig
angebrachte Steuerrippe 23 eingreift. Die Sperrbacken 9 besitzen parallelepipedische
Gestalt mit einer der Schrägstellung der Führungsnuten 22 entsprechend geneigten
Innenkante und einer parallel zur Gehäuselängsseite verlaufenden Aussenkontur. Querlaufende
Nuten 9.1 auf der Vorderseite der Sperrbacken 9 dienen zur Aufnahme je eines der
Steuerstege 21 am Steuerglied 17. Eine Stützfläche 24 am untern Ende der ersten Führungsnute
16 dient zur Abstützung der Druckfeder 19, und eine Anschlagfläche 25 am untern Ende
der zweiten Führungsnuten 22 begrenzt die Abwärts-/Einwärtsbewegung der Sperrbacken
9.
[0015] Der Basisblock 15 ist mit einer Abdeckplatte 26 versehen, auf deren Aussenseite
sich auch die oben erwähnte Stirnfläche 11 zur Befestigung einer bezüglichen Tragvorrichtung
2, 4, 5 etc. befindet. Das obere Ende der Abdeckplatte 26 ist mit einem Schliesssteg
27 versehen, der eine Durchtrittsöffnung 28 für die Betätigungsstange 12 enthält.
Zusammen mit einer Schraubverbindung 29 am untern Ende der Abdeckplatte 26 resultiert
so ein stabiler Aufbau des Sperrschlosses 3.
[0016] In der rechtsseitigen Figurenhälfte 5a ist die Anordnung der Schlossbestandteile
(ohne Abdeckplatte 26) im Ruhebzw. Sperrzustand der Sperrbacken 9 gezeigt. Die Sperrbacken
9 befinden sich mit ihren Steuerrippen 23 (Fig. 4) im Eingriff mit den zweiten Führungsnuten
22. Sie liegen so im Basisblock 15 des Schlossgehäuses 8 (Fig. 6), dass die Steuerstege
21 am Steuerglied 17 in die querlaufenden Nuten 9.1 der Sperrbacken 9 eingreifen.
Das Steuerglied 17 steht unter dem Vorspanndruck der Druckfeder 19 in seiner äussersten
Ausschiebestellung, die durch den Eingriff des Führungsblocks 20 (Fig. 4) in die erste
Führungsnute 16 gegeben ist. Die Sperrbacken 9 befinden sich dabei in ihrer Blockierstellung,
in welcher sie über die Gehäuseaussenflächen hinausragen. Die Betätigungsstange 12
am Steuerglied 17 ragt voll über das Gehäuse 8 vor.
[0017] Drückt man nun die Betätigungsstange 12 gemäss dem Pfeil B in der linken Figurenhälfte
5b nach unten, so werden die Sperrbacken 9 durch die Steuerstege 21 längs den schräg
einwärts laufenden zweiten Führungsnuten 22 nach unten in ihre Rückzieh- bzw. Freigabestellung
innerhalb der Gehäusekontur bewegt. Der Führungsblock 20 am Steuerglied 17 bewegt
sich dabei in der ersten Führungsnute 16 abwärts, die Sperrbacken 9 gelangen an die
Anschlagfläche 25 und die Druckfeder 19 wird zusammengedrückt. In dieser Stellung
der Bestandteile des Sperrschlosses 3 ist letzteres in der C-Schiene frei längsbeweglich
und kann in jede beliebige Höhenstellung gebracht werden. Durch Loslassen der Betätigungsstange
12 läuft das Steuerglied 17 unter Federvorspannung in seine obenliegende Ausgangsstellung
zurück, wobei auch die Sperrbacken 9 wieder nach aussen bewegt werden und bei der
nächsten Abwärtsbewegung des Sperrschlosses 3 eine Arretierung bewirken.
[0018] Aus den Figuren 3 und 5a ist ersichtlich, wie das Sperrschloss 3 in Aufwärts-Bewegungsrichtung
ohne Drücken der Betätigungsstange 12 an den Buckeleinprägungen 10 der C-Schienen
1, 1.1 vorbei geschoben werden kann: Sobald eines der oberen Enden der Sperrbacken
9 auf eine der Buckeleinprägungen 10 anläuft, werden durch die Kupplungswirkung des
Steuergliedes 17 beide Sperrbacken 9 solange abwärts und durch die zweiten Führungsnuten
22 einwärts bewegt, bis die Sperrbacken 9 zwischen den bezüglichen Einprägungen 10
passieren können.
[0019] Fig. 6 zeigt in einer Grund- und Seitenrissdarstellung das Sperrschloss 3 im Zusammenbau,
wobei die Sperrbacken 9 und die Betätigungsstange 12 mit ausgezogenem Strich in Sperrstellung,
und mit unterbrochenem Strich in Freigabestellung eingetragen sind.
1. Warenpräsentiereinrichtung mit höhenverstellbaren Auslegerelementen in Wand- oder
Säulenanordnung mit in einer Profilschiene in Längsrichtung verschiebbaren und in
vorgegebenen Stützstellen aufrastbaren Vorrichtungen zur Aufnahme von Tragelementen
(2, 4, 5), gekennzeichnet durch eine oder mehrere in vertikaler, paralleler Anordnung
zueinander stehende C-Profilschienen (1, 1.1) mit an paarweise gleichhohen Stellen
der Profilseitenwände angebrachten Anschlagmitteln (10), mindestens einem von vorne
durch die Profil-Oeffnung (7) in den Profilinnenraum einschiebbaren Sperrschloss (3)
mit bezüglich dessen Gehäuse-Längsseiten (8.1) wahlweise in Sperrstellung oder Durchlaufstellung
bringbaren Sperrbacken (9) und einer Aufnahmefläche (11) für die Befestigung der Tragelemente
(2, 4, 5) am Sperrschloss (3).
2. Warenpräsentiereinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagmittel
in den Profilseitenwänden in diese eingepresste Buckeleinprägungen (10) sind, deren
gegenseitiger Abstand grösser als die Breite (b) des Schlossgehäuses (8) ist.
3. Warenpräsentiereinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im Sperrschloss
(3) innerhalb des Schlossgehäuses (8) ein in einer ersten, auf die Gehäuse-Längsachse
ausgerichteten Führungsnute (16) verschiebbares Steuerglied (17) und zwei bezüglich
der Längsachse symmetrisch gestaltete und in abwärts konvergierenden zweiten Führungsnuten
(22) gleitende Sperrbacken (9) vorhanden sind, und dass das Steuerglied (17) in querlaufende
Nuten (9.1) der Sperrbacken (9) eingreifende Steuerstege (,21) aufweist, welche die
Sperrbacken (9) längs den zweiten Führungsnuten (22) aus ihrer Sperrstellung in die
Durchlaufstellung und umgekehrt bringen.
4. Warenpräsentiereinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerglied
(17) durch eine Druckfeder (19) in Ausschieberichtung vorgespannt ist, um die Sperrbacken
(9) im Ruhezustand in ihrer Sperrstellung zu halten.