(19)
(11) EP 0 404 725 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
02.09.1992  Patentblatt  1992/36

(43) Veröffentlichungstag A2:
27.12.1990  Patentblatt  1990/52

(21) Anmeldenummer: 90810438.3

(22) Anmeldetag:  15.06.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5A47B 57/56, A47B 57/34
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE DE FR GB NL

(30) Priorität: 23.06.1989 CH 2356/89

(71) Anmelder: Fehlbaum & Co.
CH-4132 Muttenz (CH)

(72) Erfinder:
  • Walter, Herbert
    D-7840 Müllheim 13 (DE)

(74) Vertreter: Eschmann, Heinz et al
A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG Patentanwälte Holbeinstrasse 36-38
4051 Basel
4051 Basel (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Warenpräsentiereinrichtung mit höhenverstellbaren Auslegerelementen in Wand-oder Säulenanordnung


    (57) Warenpräsentiereinrichtung mit in einer C-Profil­schiene (1, 1.1) in Längsrichtung verschiebbaren, an vorgege­benen Stützstellen (10) aufrastbaren Schiebervorrichtungen zum Anbringen von Ware aufnehmenden Tragvorrichtungen. Diese Schiebervorrichtungen sind als von vorn durch die Profilöff­nung in den Profil-Innenraum einschiebbare Sperrschlösser (3) gestaltet, die in einem Schlossgehäuse (8) querverschiebbar gelagerte Sperrbacken (9) enthalten. Die Sperrbacken (9) sind wahlweise aus einer ausgefahrenen Sperrstellung, in welcher sie über die Gehäuseseitenwände (8.1) vorstehen und zusammen mit den Stützstellen (10) Rastpunkte für die Tragvorrichtungen festlegen, in eine Durchlaufstellung verschiebbar, in welcher das Schlossgehäuse (8) frei in der C Schiene (1, 1.1) verschieb­bar ist.
    Das Sperrschloss ist mit einer Abdeckplatte versehen, deren Stirnfläche (11) für die Aufnahme der Tragvorrichtungen bestimmt ist.







    Recherchenbericht