[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung nach dem Oberbegriff des Patentanspruches
1.
[0002] Vorrichtungen dieser Art sind in den unterschiedlichsten Ausgestaltungen bekannt.
Sie dienen der Aufnahme von Wartungs-, Notfall- oder anderen -Schlüsseln. Die Schale
mit dem entsprechenden Notschlüssel ist bei den bekannten Vorrichtungen nach Öffnen
des mechanischen Schlosses mit Hilfe eines entsprechenden Schlüssels zugänglich. Die
Schlüssel für das mechanische Schloß sind häufig in einer großen Zahl vorhanden, damit
entsprechende viele Personen, z.B. die Beschäftigten von Gas- und Wasserwerken den
Notschlüssel zum Öffnen einer Keller- oder Haustür erreichen können. Ein Mißbrauch
kann nur sehr schwer kontrolliert werden. Die Schlüssel für das mechanische Schloß
können weitergegeben, gefälscht oder verloren werden, so daß unbefugte Personen in
den Besitz dieser Schlüssel gelangen und damit Zugang zu der Schale und dem Notschlüssel
haben.
[0003] Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, eine kleine und kompakte Vorrichtung
der eingangs genannten Art zu schaffen, durch die ein solcher Mißbrauch nicht möglich
bzw. leicht feststellbar ist.
[0004] Diese Aufgabe wird grundsätzlich durch das Kennzeichen des Patentanspruches 1 gelöst.
[0005] Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der weiteren Unteransprüche.
[0006] Wenn die Vorrichtung so ausgebildet ist, wie in Anspruch 6 angegeben, dann kann die
Rückmeldeeinrichtung signalisieren, daß sich die Schale wieder an ihrem Platz befindet,
nach dem das mechanische Schloß geöffnet und die Schale vorher entfernt wurde.
[0007] Dadurch, daß zusätzlich zu dem mechanischen Schloß eine weitere Verriegelungseinrichtung
vorgesehen ist, die von einem entfernt liegenden Ort, beispielweise über die Telefonleitung
bedienbar und überwachbar ist, wird ein Mißbrauch praktisch unmöglich gemacht. Nur
wenn die zusätzliche Verriegelungseinrichtung ein entsprechendes Signal, beispielsweise
in einem ausgelösten Brandfall erhält, kann mit Hilfe des mechanischen Schlosses die
Schale zugänglich und der Notschlüssel entnommen werden. Weiterhin ist eine Rückmeldung
möglich, durch die angezeigt wird, daß sich die Schale wieder in ihrer vorgesehenen
Stellung befindet.
[0008] Die Fernauslösung erfolgt durch eine Freischaltung, beispielsweise über ein digitales
Freischaltgerät über Ansteuerung durch einen entsprechenden Dienst der Deutschen Bundespost,
d.h. über eine Telefonleitung oder im einfachen Falle auch über eine örtliche Zahlenkombination.
[0009] Im folgenden wird die Erfindung unter Hinweis auf die Zeichnung anhand eines Ausführungsbeispieles
näher erläutert.
[0010] In der einzigen Figur ist eine Vorrichtung nach der Erfindung im Schnitt dargestellt.
[0011] Die Vorrichtung ist eingebaut in eine Öffnung in einer Mauer, die entsprechend angedeutet
ist. Sie schließt vorne plan mit der Mauer ab. Herausteht nur der Schlüssel 2 für
das mechanische Schloß 1. Normalerweise ist der Schlüssel natürlich nicht an diesem
Platz.
[0012] Das mechanische Schloß 1 ist in einer rohrförmigen Schale 3 befestigt, die in eine
entsprechende Öffnung in der Mauer eingesteckt ist. In der Schale 3 befindet sich
ein Raum 4 zur Aufnahme eines Notschlüssels. Unter dem Begriff Notschlüssel werden
auch andere Schlüssel verstanden, die beispielsweise in Wartungsfällen oder dergleichen
zugänglich sein müssen.
[0013] Fest eingebaut in dem Ende der Maueröffnung ist die Verriegelungseinrichtung.
[0014] Diese besteht aus zwei Elektromagneten 9, die mit einer Leitung 10 verbunden sind,
um sie im Falle der Betätigung mit Strom zu versorgen. Die Elektromagneten 9 ziehen
eine Wippe 8 an, die gegen eine Feder 7 arbeitet. Die Wippe 8 hält normalerweise in
der Verriegelungsstellung einen Verriegelungsbolzen 5 fest, der mit der Schale 3
verbunden und mit dieser herausbewegbar ist.
[0015] Weiterhin ist eine Rückmeldeeinrichtung 6 vorgesehen, durch die angezeigt werden
kann, daß die Schale entfernt wurde bzw. sich wieder an ihrem Platz befindet.
[0016] Es ist leicht einzusehen, daß die Schale 3 auch dann, wenn das mechanische Schloß
1 durch den Schlüssel 2 geöffnet wurde, nur dann entfernt werden kann, wenn die Magneten
9 durch ein entsprechendes Signal über die Leitung 10 erregt wurden. Dann wird die
Wippe 8 gegen die Wirkung der Feder 7 angezogen und gibt den Verriegelungsbolzen 5
und damit die Schale 3 frei.
[0017] Anstelle der Ausbildung der Verriegelungseinrichtung mit Elektromagneten sind auch
andere Ausführungsformen denkbar.
1. Vorrichtung zur Aufnahme von Notschlüsseln oder dergleichen mit einem mechanischen
Schloß, das mit einer Schale für den Notschlüssel verbunden und mit dieser in eine
Mauer oder dergleichen einsetzbar und zum Entnehmen des Notschlüssels herausnehmbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Schale (3) durch eine zusätzliche elektronische
oder elektrische Verriegelungseinrichtung (8, 9) gesichert ist, die fernbetätigbar
ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungseinrichtung
mindestens einen Elektromagneten (9) aufweist, der zur Fernbetätigung mit einer elektrischen
Leitung (10) verbunden ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß eine durch den oder die
Elektromagneten (9) betätigbare Wippe zur Ver- und Entriegelung der Schale (3) vorgesehen
ist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Wippe (8) durch eine
Feder (7) in die Verriegelungsstellung vorgespannt ist.
5. Vorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß an der Schale
(3) ein Verriegelungsbolzen (5) zum Ver- und Entriegeln durch die Wippe (8) angebracht
ist.
6. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß eine fernbedienbare Rückmeldeeinrichtung (6) vorgesehen ist.
7. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,
daß die Schale (3) rohrförmig ausgebildet ist, und daß an der zugänglichen Stirnseite
das mechanische Schloß (1) und an der gegenüberliegenden Stirnseite die fernbedienbare
Verriegelungseinrichtung (8, 9) vorgesehen ist.