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EP 0 405 115 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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20.07.1994 Patentblatt 1994/29 |
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Anmeldetag: 16.05.1990 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)5: D04B 15/08 |
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Zungenöffner für Strickmaschinen
Needle latch opener for knitting machines
Dispositif d'ouverture de clapets d'aiguilles pour des machines à tricoter
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Benannte Vertragsstaaten: |
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CH ES FR GB IT LI |
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Priorität: |
30.06.1989 DE 3921488
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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02.01.1991 Patentblatt 1991/01 |
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Patentinhaber: H. Stoll GmbH & Co. |
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D-72760 Reutlingen (DE) |
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Erfinder: |
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- Stoll, Thomas, Dipl.-Ing.
D-7410 Reutlingen (DE)
- Schmid, Franz, Dipl.-Ing. (FH)
D-7454 Bodelshausen (DE)
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Vertreter: Möbus, Rudolf, Dipl.-Ing. et al |
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Hindenburgstrasse 65 72762 Reutlingen 72762 Reutlingen (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-C- 131 303 FR-A- 1 365 897
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DE-C- 280 516 US-A- 2 436 241
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Zungenöffner für Flachstrickmaschinen, in Form einer
Flachbürste, die an einem bewegten Maschinenteil um eine senkrecht zu ihrer Bewegungsrichtung
verlaufende Achse verschwenkbar gelagert ist.
[0002] Zungenöffner der genannten Art sind aus der DE-C-131 303 bekannt, um in Verbindung
mit rohrförmigen Fadenführern neben dem Öffnen der Zungen ein sicheres Offenhalten
der Zungen bis zum Einlegen eines Fadens zu ermöglichen. Bei modernen schnellaufenden
Flachstrickmaschinen können jedoch frei pendelnd aufgehängte Zungenöffnerbürsten den
angestrebten Zweck nicht mehr sicher erfüllen und erfahren einen sehr starken Verschleiß.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Zungenöffner der eingangs genannten Art
so auszubilden, daß sie auch bei schnellaufenden Flachstrickmaschinen ihre Funktion
sicher erfüllen und der Borstenverschleiß vermindert wird.
[0004] Die gestellte Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den im kennzeichnenden Teil des Hauptanspruchs
aufgeführten Merkmalen gelöst. Durch die Zwangsverschwenkung der Bürste werden ihre
Borsten rechtzeitig vor dem Auftreffen auf die Nadeln in eine von der Bewegungsrichtung
des Schlittens abhängige günstige Schrägstellung zu den Nadelzungen gebracht, so daß
sich ein bestimmter, erfahrungsgemäß ermittelter Öffnungswinkel zwischen den Borsten
und der Zunge ergibt, der einerseits das Öffnen der Zunge erleichtert und andererseits
den bei der Öffnungsarbeit auftretendenen Borstenverschleiß vermindert, so daß sich
die Standzeit der Zungenöffnerbürste merklich erhöhen läßt.
[0005] Die Steuerstange kann vorteilhafterweise mit mehreren Zungenöffnerbürsten zur synchronen
Zwangsverschwenkung gekoppelt sein. Dies ist vor allem bei mit mehreren Stricksystemen
versehenen Schlitten der Flachstrickmaschinen wichtig, wo die Steuerstange außerdem
zweckmäßig als dem Schlitten nachlaufender und vom Schlitten beeinflußbarer Schleppschieber
ausgebildet sein kann.
[0006] Mit einem erfindungsgemäß ausgebildeten Zungenöffner läß sich gleichzeitig auch das
bei Flachstrickmaschinen mit kombinierten Schloßsystemen auftretende Problem, daß
Zungenöffner das Umhängen von Maschinen behindern können, durch eine besondere Formgebung
der Flachbürsten beseitigen, indem erfindungsgemäß die Länge der Borsten der Flachbürste
von einer im unterhalb der Schwenkachse befindlichen Mittelbereich der Bürste auftretenden
Maximallänge nach beiden Bürstenenden hin vorzugsweise gleichmäßig abnimmt Durch diese
Borstenverkürzung zu den Bürstenenden hin wird erreicht, daß die in Abzugsbewegung
befindlichen Nadeln im hinteren Bereich der schräg gestellten Bürsten früher als sonst
aus dem Einflußbereich der Bürste heraustreten, so daß die Nadelzungen wieder früh
ungehindert schließen können Ein Abheben der Bürsten quer zur Laufrichtung des bewegten
Maschinenteiles ist also nicht erforderlich.
[0007] Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäß ausgebildeten Zungenöffners
einzeln und in Kombination mit weiteren Zungenöffnern anhand der beiliegenden Zeichnung
näher erläutert.
[0008] Im einzelnen zeigen:
- Fig. 1
- eine Vorderansicht einer an einem Schlitten einer Flachstrickmaschine verschwenkbar
gelagerten Zungenöffner-Flachbürste;
- Fig. 2
- eine stirnseitige Ansicht des Zungenöffners in Richtung des Pfeiles II in Fig. 1 und
in gegenüber Fig. 1 vergrößertem Maßstab;
- Fig. 3
- eine perspektivische rückseitige Darstellung von vier durch einen gemeinsamen Schleppschieber
zwangsgekoppelten Zungenöffnern;
- Fig. 4
- eine perspektivische vorderseitige Teildarstellung der Zungenöffneranordnung nach
Fig. 3 mit drei in Schräglage befindlichen Zungenöffner-Flachbürsten und in gegenüber
Fig. 3 vergrößertem Maßstab.
[0009] Fig. 1 zeigt einen Zungenöffner 10 mit einer Flachbürste mit stegartigem Bürstenkörper
11, in welchem der Borstenbesatz 12 der Flachbürste 11/12 verankert ist. Der Bürstenkörper
11 ist mittels einer Spannpratze 13 und Spannschrauben 14 an einem aus Fig. 2 ersichtlichen
abgewinkelten Halter 15 auswechselbar befestigt. Der Halter 15 ist mit einem oberen
Lagervorsprung 16 versehen, der um eine durch einen Schraubbolzen 17 gebildete und
senkrecht zur Ebene der Flachbürste 11/12 gerichteten Achse in einem gabelförmigen
Träger 18 verschwenkbar gelagert ist. Der Träger 18 ist in nicht dargestellter Weise
am in Fig. 1 nur angedeuteten Schlittenbacken 19 einer Flachstrickmaschine befestigt.
[0010] Fig. 1 zeigt eine Steuerstange 20, die parallel zur Ebene der Flachbürste 11/12 verläuft
und mit dem Halter 15 gekoppelt ist. Durch eine Längsverschiebung der Steuerstange
in der einen oder anderen Richtung läßt sich der Halter 20 im Träger 18 um die Achse
17 verschwenken und damit 15 auch die Flachbürste 11/12 in eine Schrägstellung bringen.
[0011] Bei der aus den Fig. 3 und 4 ersichtlichen Kombination von vier Zungenöffnern 10,
die mit ihren Trägern 18 alle am nicht dargestellten Schlittenbacken einer Flachstrickmaschine
befestigt sind, ist die Steuerstange als Schleppschieber 20′ ausgebildet, der mit
den Haltern 15 aller vier Zungenöffner 10 fest verbunden ist. Der Schleppschieber
ist auf seiner Rückseite mit zwei Anschlagrollen 21 versehen, die mit einem am Schlittenbacken
begrenzt und durch einen Doppelpfeil 22 angedeutet verschiebbaren Mitnehmer 23 zusammenwirken
Durch den Mitnehmer 23 wird der Schleppschieber 20′ in seine Nachlaufstellung verschoben,
wodurch die Schrägstellung der Flachbürsten erreicht wird. Fig. 4 zeigt drei der vier
Flachbürsten 11/12 in einer Schräglage, die sie bei einer Schlittenbewegung in Richtung
des Pfeiles 24 einnehmen. Die Borsten des Borstenteiles 12 der Flachbürsten 11/12
haben in dem unterhalb der Schwenkachse 17 befindlichen Mittelbereich 12.1 eine Maximallänge.
In den beidseitig anschließenden Borstenbereichen 12.2 und 12.3 nimmt die Borstenläge
zu den Bürstenenden hin gleichmäßig ab. Durch diese Formgestaltung des Borstenbereiches
12 wird erreicht, daß die Nadelköpfe 25 der in Abzugsrichtung bewegten Nadeln sehr
früh wieder vom Borstenbereich 12 der Zungenöffner 10 freigegeben werden, wie dies
in Fig. 4 an einem der Zungenöffner angedeutet ist. Der Borstenbesatz 12 kann in seinem
Randbereich auch noch einen aus Fig. 2 ersichtlichen besonderen Zuschnitt haben, der
neben dem bereits eingangs erwähnten, durch die gewählte Schwenkstellung der Flachbürsten
11/12 erreichten Winkel zwischen Nadelzunge und Borsten den sicheren Öffnungsanlauf
der Borsten an der Zunge zusätzlich begünstigen und den Borstenverschleiß zusätzlich
vermindern hilft.
1. Zungenöffner für Flachstrickmaschinen, in Form einer Flachbürste (12), die an einem
bewegten Maschinenteil (19) um eine senkrecht zu ihrer Bewegungsrichtung verlaufende
Achse (17) verschwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß der bewegte Maschinenteil
der Schlitten (19) der Flachstrickmaschine ist und die Bürste (11/12) zu ihrer zwangsweisen
Verstellung in eine Schwenklage mit einer Steuerstange (20, 20') gekoppelt ist.
2. Zungenöffner nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mit der Steuerstange (20,
20') mehrere am Schlitten (19) der Flachstrickmaschine gelagerte Zungenöffnerbürsten
(11/12) zur synchronen Zwangsverstellung gekoppelt sind.
3. Zungenöffner nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerstange (20')
als nachlaufender und von dem Schlitten (19) der Flachstrickmaschine beaufschlagbarer
Schleppschieber ausgebildet ist.
4. Zungenöffner nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Schleppschieber (20')
über einen an dem Schlitten (19) der Flachstrickmaschine begrenzt verschiebbar angeordneten
Mitnehmer (23) von dem Schlitten (19) beaufschlagbar ist.
5. Zungenöffner nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge
der Borsten der Flachbürste (11/12) von einer im unterhalb der Schwenkachse (17) befindlichen
Mittelbereich (12.1) des Borstenbesatzes (12) auftretenden Maximallänge nach beiden
Bürstenenden hin (Bereiche 12.2, 12.3) abnimmt.
1. Needle latch opener for flat knitting machines, in the form of a flat brush (12) which
is mounted on a movable machine part (19) so that it can swivel about an axis (17)
extending perpendicularly to its direction of movement, characterised in that the
movable machine part is the carriage (19) of the flat knitting machine and the brush
(11/12) is coupled to a control rod (20, 20') for its controlled displacement into
a swivel position.
2. Needle latch opener according to claim 1, characterised in that a plurality of needle
latch opening brushes (11/12) mounted on the carriage (19) of the flat knitting machine
are coupled to the control rod (20, 20') for controlled synchronised displacement.
3. Needle latch opener according to claims 1 and 2, characterised in that the control
rod (20') is designed as a dragging slide which follows and can be acted upon by the
carriage (19) of the flat knitting machine.
4. Needle latch opener according to claim 3, characterised in that the dragging slide
(20') can be acted upon by the carriage (19) via a dog (23) arranged so that it can
be displaced in a limited manner on the carriage (19) of the flat knitting machine.
5. Needle latch opener according to one of claims 1 to 4, characterised in that the length
of the bristles of the flat brush (11/12) decreases towards both brush ends (regions
(12.2, 12.3) from a maximum length occurring in the central region (12.1) of the bristles
(12) situated below the swivel axis (17).
1. Dispositif d'ouverture des clapets d'aiguilles pour des machines à tricoter rectilignes,
constitué par une brosse plate (12) qui est montée sur une pièce à mouvement commandé
(19) de la machine de manière à pouvoir pivoter suivant un axe (17) perpendiculaire
à la direction de son mouvement, caractérisé en ce que la pièce à mouvement commandé
de la machine est le chariot (19) de la machine à tricoter rectiligne, et en ce que
la brosse (11/12) est accouplée à une biellette de commande (20,20') dans une position
angulaire qui assure son orientation obligatoire.
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que plusieurs brosses (11/12)
d'ouverture des clapets des aiguilles, montées sur le chariot (19) de la machine à
tricoter rectiligne, sont accouplées à la biellette de commande (20,20') pour assurer
en synchronisme leur orientation obligatoire.
3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la biellette de commande
(20') est constituée par un coulisseau qui accompagne le mouvement du chariot (19)
de la machine à tricoter rectiligne et qui est commandé par ce chariot.
4. Dispositif selon la revendication 3, caractérisé en ce que le coulisseau asservi (20')
est commandé par le mouvement du chariot (19) par l'intermédiaire d'un toc d'entraînement
(23) monté à coulissement dans une plage limitée sur le chariot (19) de la machine
à tricoter rectiligne.
5. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que la longueur
des poils de la brosse plate (11/12) va en diminuant vers les deux extrémités de la
brosse (zones 12.2, 12.3) à partir d'une longueur maximale qui existe à l'endroit
du milieu (12.1) de la garniture de la brosse (12), au-dessous de l'axe de pivotement
(17) de celle-ci.

