(19)
(11) EP 0 405 157 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
27.11.1991  Patentblatt  1991/48

(43) Veröffentlichungstag A2:
02.01.1991  Patentblatt  1991/01

(21) Anmeldenummer: 90110200.4

(22) Anmeldetag:  30.05.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5A47B 91/02, A47B 9/14, A47B 9/20
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 24.06.1989 DE 3920771

(71) Anmelder: MOLL SYSTEM- UND FUNKTIONS-MÖBEL GMBH
D-73344 Gruibingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Moll, Helmuth
    D-7341 Mühlhausen (DE)

(74) Vertreter: Reimold, Otto, Dipl.-Phys.Dr. et al
Patentanwälte Dipl.-Ing. R. Magenbauer Dipl.-Phys. Dr. O. Reimold Dipl.-Phys.Dr. H. Vetter Dipl.-Ing. Martin Abel Hölderlinweg 58
73728 Esslingen
73728 Esslingen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Höhenverstellbares Standbein für Möbelstücke od. dgl.


    (57) Ein höhenverstellbares Standbein (3) für Möbelstücke od.dgl. weist ein Unterteil (5) und ein Oberteil (6) auf. Eines dieser Teile bildet eine innere Wand (8) mit einer Verstellochreihe (9), während das andere Teil eine benachbarte äußere Wand (7) mit mindestens einem Feststelloch (10) aufweist. Zum Halten des Oberteils (6) in seiner Höhenlage ist eine Feststelleinrichtung mit mindestens einem Steckglied (11) vorhanden, das durch das zugeordnete Feststelloch (10) und das betreffende Verstellloch (9) steckbar ist. Die Feststelleinrichtung bildet eine außen an der äußeren Wand (7) zur Anlage gelangende Anlagefläche (12), und das Steckglied (11) enthält einen in Beinlängsrichtung vorstehenden Hintergreifvorsprung (15) mit einer der Anlagefläche (12) zugewandten Schrägfläche (14). In der Gebrauchslage, in der das Steckglied (11) auf dem Unterteil (5) und das Oberteil (6) auf dem Steckglied (11) aufsitzt, hintergreift der Hintergreifvorsprung (15) den Lochrandbereich des Verstelloches (9) und hält mit seiner Schrägfläche (14) die innere Wand (8) gegen die an der Anlagefläche (12) abgestützte äußere Wand (7).







    Recherchenbericht