Vorrichtung zur Abgabe und Dosierung von pulverf˦rmigen Stoffen

Abstract

 Mit einer Vorrichtung zur Abgabe und Dosierung von pulver­förmigen Stoffen aus einem Vorratsbehälter mit oberer Be­hälteröffnung soll eine Lösung geschaffen werden, mit wel­cher auf möglichst einfache Weise leicht handhabbar das pulverförmige Gut aus einem oben offenen größeren Behälter auch in kleinere Behältnisse und unter Einhaltung mög­lichst genauer Mengen abgegeben werden kann, ohne daß der Benutzer mit dem Entnahmeprodukt in Berührung kommt und eine Staubentwicklung auftritt.
Dies wird dadurch erreicht, daß der oben offene Vorratsbe­hälter in ein trichterförmiges Dosiergefäß (2) mit ver­schließbarem Dosieraustritt (5) am Trichterende einschieb­bar und durch eine Spanneinrichtung (28) gegen ein Dicht­element (13) am Trichterrand des Dosiergefäßes anpreßbar ist, worauf durch Verdrehen des Dosiergefäßes (2) um maximal 180° die Vorrichtung in die Abgabestellung bewegbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Abgabe und Do­sierung von pulverförmigen Stoffen aus einem Vorratsbehäl­ter mit oberer Behälteröffnung.

[0002] Pulverförmige Desinfektions- und/oder Reinigungsmittel wer­den üblicherweise in großen Vorratsbehältern mit oberer Entnahmeöffnung angeboten, aus denen dann jeweils nach Be­darf eine entsprechende Menge entnommen werden kann. Je nach Größe des Vorratsbehälters ist diese Entnahme jedoch problematisch, insbesondere bei größeren Behältern können Schwierigkeiten auftreten. Zwar ist es möglich, das Pro­dukt in kleinere Behälter umzufüllen, hierzu sind jedoch zusätzliche Behälter notwendig.

[0003] Ein erheblicher Nachteil besteht darin, daß bei der Entnah­me des Produktes der Benutzer zwangsläufig mit dem Produkt in Kontakt kommt, was insbesondere bei hautunverträglichen Stoffen, z.B. alkalischen Desinfektionsmitteln oder dgl., zu Problemen führt, der Benutzer muß dann ggf. Schutzhand­schuhe oder sonstige Schutzvorrichtungen tragen. Des weite­ren kann es bei der Entnahme von pulverförmigen Stoffen auch zu einer ungewünschten Staubentwicklung kommen.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung einer Lösung, mit welcher auf möglichst einfache Weise leicht handhabbar das pulverförmige Gut aus einem oben offenen größeren Behälter auch in kleinere Behältnisse und unter Einhaltung mög­lichst genauer Mengen abgegeben werden kann, ohne daß der Benutzer mit dem Entnahmeprodukt in Berührung kommt und eine Staubentwicklung auftritt.

[0005] Diese Aufgabe wird mit einer Vorrichtung der eingangs be­zeichneten Art dadurch gelöst, daß der oben offene Vorrats­behälter in ein trichterförmiges Dosiergefäß mit ver­schließbarem Dosieraustritt am Trichterende einschiebbar und durch eine Spanneinrichtung gegen ein Dichtelement am Trichterrand des Dosiergefäßes anpreßbar ist, worauf durch Verdrehen des Dosiergefäßes um maximal 180° die Vor­richtung in die Abgabestellung bewegbar ist.

[0006] Mit einer solchen Vorrichtung ist es möglich, pulverförmi­ge Produkte genau dosiert auf leicht handhabbare Weise aus einem Vorratsbehälter abzugeben, ohne daß die Gefahr be­steht, daß der Benutzer mit dem Produkt in Berührung kommt und daß eine Staubentwicklung auftreten kann. Dabei ist durch die Ausgestaltung des Dosiergefäßes mit Dichtelement gewährleistet, daß das aus dem Vorratsbehälter austretende Produkt nur in das Dosiergefäß gelangen und nicht an die Umgebung abgegeben werden kann, während durch entsprechen­de Regulierung eines Dosieraustritts am Trichterende des­ selben die jeweils gewünschte Produktmenge exakt entnommen werden kann.

[0007] Bekannt ist eine Vorrichtung zur Abgabe von bestimmten Men­gen pulverförmiger Stoffe aus einem Vorratsbehälter, an dem ein trichterförmiger Behälterstutzen mit verschließba­rem Auslaß angeordnet ist (DE-OS 34 14 218). Da bei diesem bekannten Vorratsbehälter der trichterförmige Behälterstut­zen jedoch fest mit dem Vorratsbehälter an dessen unterem Ende verbunden und das obere Ende des Vorratsbehälters ge­schlossen ausgebildet ist, besteht die vorgeschilderte Pro­blematik nicht, weil im bekannten Fall wegen des fest an dem oben geschlossenen Vorratsbehälter angeordneten trich­terförmigen Behälterstutzens von vornherein keine Berüh­rungsgefahr besteht und auch keine Staubentwicklung auftre­ten kann.

[0008] In Weiterbildung der Erfindung ist es besonders vorteil­haft, wenn am äußeren Umfang des verschließbaren Dosieraus­tritts ein Dichtelement zur dichtenden Anlage eines Entnah­mebechers angeordnet ist. Diese Ausbildung ist besonders gut für sehr problematische Produkte geeignet, die keines­falls in direkten Kontakt mit dem Benutzer gelangen dür­fen, da eine nahezu vollständige Abdichtung während der dosierenden Abgabe gewährleistet ist.

[0009] Zweckmäßig ist es, wenn der Dosieraustritt mit einem Ver­riegelungselement zur Verriegelung wenigstens in Schließ­stellung versehen ist. Durch dieses Verriegelungselement ist gewährleistet, daß nach dem Verschließen kein noch im Dosiergefäß befindliches Produkt unerwünscht und unkon­trolliert austreten kann. Selbstverständlich kann auch ei­ne Verriegelung in Öffnungstellung vorgesehen sein, um zu gewährleisten, daß sich die Öffnungstellung während des Produktaustritts nicht verändert.

[0010] Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß der Dosieraustritt von einer ersten Lochplatte, die fest am Trichterende des Dosiergefäßes an­geordnet ist, und von einer zweiten korrespondierenden Lochplatte gebildet ist, die um die Mittelachse beider Lochplatten drehbar an der ersten Lochplatte angeordnet ist. Ein derartiger Lochplatten-Dosierverschluß läßt eine besonders genaue Dosierung zu und ist besonders einfach zu handhaben. Es können hier allerdings auch andere Dosierein­richtungen, wie Schieber oder dgl., vorgesehen sein.

[0011] In weiterer Ausgestaltung sieht die Erfindung vorteilhaft vor, daß am Dosiergefäß ein Einschubgehäuse mit wenigstens einer Seitenwand und einer zum Trichterrand parallelen Deckwand angeordnet ist. In dieses Einschubgehäuse kann der Vorratsbehälter eingeführt werden, wodurch der Vorrats­behälter und die Dosiervorrichtung als einteilige Einrich­ tung besonders leicht zu handhaben sind.

[0012] Dabei ist die Spanneinrichtung bevorzugt an der Deckwand des Dosiergefäßes angeordnet und weist eine von der Deck­wand ins Gefäßinnere hin bewegbare Spannplatte auf. Das Einschubgehäuse dient dann nicht nur zur Aufnahme des Vor­ratsbehälters, sondern in Verbindung mit der Spanneinrich­tung auch gleichzeitig zur Festlegung desselben gegenüber dem Dosiergefäß.

[0013] Eine vorteilhafte Ausführungsform der Spanneinrichtung zeichnet sich dadurch aus, daß die Spannplatte an einer ge­genüber der Deckwand beweglichen Schubstange mit Schnell­spanner angeordnet ist. Eine solche Ausbildung läßt eine besonders einfache Handhabung zu, der Vorratsbehälter braucht nur in das Einschubgehäuse eingeschoben zu werden und kann anschließend auf einfache Weise mittels der Spann­platte gegen die Aufnahme mit Dichtelement des Dosiergefä­ßes gepreßt werden.

[0014] Die Handhabbarkeit der Vorrichtung wird wesentlich dadurch verbessert, daß an der Seitenwand eine drehbare Wandhalte­rung angeordnet ist, wobei die Wandhalterung vorteilhaft mittels eines Arretierelementes in bestimmten Verdrehposi­tionen festlegbar ist. Mittels dieser Wandhalterung kann die Vorrichtung fest, jedoch drehbar an einer Wand oder dgl. befestigt werden. Der Vorratsbehälter kann dann zu­ nächst bei unten befindlicher Aufnahmeöffnung des Dosierge­fäßes eingeführt und befestigt werden und anschließend kann das Dosiergefäß einfach um 180° gewendet werden und ist dann betriebsbereit. Dabei wird durch das Vorsehen eines Arretierelementes gewährleistet, daß die Vorrichtung sich jeweils nur in der gewünschten Lage befindet.

[0015] Weiterhin sieht die Erfindung zweckmäßig auch vor, daß we­nigstens das trichterförmige Dosiergefäß aus transparentem Material gebildet ist. Durch diese Ausbildung kann auf ein­fache Weise von außen jeweils der Füllstand des Dosiergefä­ßes und ggf. auch des Vorratsbehälters festgestellt wer­den.

[0016] Die Erfindung ist nachstehend anhand der Zeichnung bei­spielsweise näher erläutert. Diese zeigt in

Fig. 1 eine Dosiervorrichtung in einer Ansicht von unten,

Fig. 2 einen Schnitt gemäß der Linie II-II in Fig. 1,

Fig. 3 einen Schnitt gemäß der Linie III-III in Fig. 2 und

Fig. 4 einen Schnitt gemäß der Linie IV-IV in Fig. 2.

[0017] Eine Vorrichtung zur Dosierung von pulverförmigen Stoffen, wie alkalischen Desinfektionsmitteln in der Krankenhaushy­ giene, aus einem in der Zeichnung nicht dargestellten Vor­ratsbehälter ist allgemein mit 1 bezeichnet. Die Vorrich­tung 1 weist ein trichterförmiges Dosiergefäß 2, vorzugs­weise aus transparentem Material auf, dessen weiteres Ende mit 3 und dessen schmaleres Ende mit 4 bezeichnet ist.

[0018] Am schmaleren Ende 4 des Dosiergefäßes 2 ist ein Dosieraus­tritt 5 vorgesehen, der von einer ersten Lochplatte 6, die fest am Dosiergefäß 2 angeordnet ist, und von einer zwei­ten, korrespondierenden Lochplatte 7 gebildet. Dabei ist die zweite Lochplatte 7 um die Mittelachse beider Lochplat­ten drehbar mittels eines Bolzens 8 an der ersten Lochplat­te 6 angeordnet, wobei der Bolzen 8 mit einer Flügel­schraube 9 im Inneren gesichert ist. Die Flügelschraube 9 dient nicht allein zur Sicherung, sondern gleichzeitig auch als Rührelement zur Auflockerung des pulverförmigen Stoffes im Dosiergefäß 2 beim Öffnen des Dosieraustritts 5.

[0019] Wie aus Fig. 2 hervorgeht, ist die zweite Lochplatte 7 in ein becherförmiges Hülsenelement 10 integriert, welches das schmalere Ende 4 des Dosiergefäßes 2 umschließt. Am äußeren Umfang dieses Hülsenelementes 10 ist umlaufend ein Dichtelement 11a vorgesehen, welches zur dichtenden Anlage eines Entnahmebechers dient. Das Hülsenelement 10 und da­mit die zweite Lochplatte 7 ist gegenüber der ersten Loch­platte 6 mittels eines Verriegelungselementes z.B. in Form eines Zylinderstiftes 11 in verschiedenen Drehpositionen, insbesondere in Schließstellung, verriegelbar.

[0020] Am weiteren Ende 3 des trichterförmigen Dosiergefäßes 2 ist eine an die Kontur der Öffnung des nicht dargestellten Vorratsbehälters angepaßte Aufnahme 12 mit umlaufendem Dichtelement 13 ausgebildet. Angrenzend an die Aufnahme 12 ist ein Einschubgehäuse 14 für den Vorratsbehälter angeord­net, welches im dargestellten Ausführungsbeispiel von drei Seitenwänden 15 und einer Deckwand 16 gebildet ist, der­art, daß wenigstens eine Seitenfläche zum Einschieben des Vorratsbehälters offen bleibt.

[0021] Im Bereich einer Seitenwand 15 ist eine drehbare Wandhalte­rung 17 vorgesehen. Diese weist zunächst eine Hülse 18 mit Befestigungsflansch 19 auf, der mittels Befestigungsschrau­ben 20 an der Seitenwand 15 befestigt ist. Die Hülse 18 nimmt eine Lagerung in Form einer Kugelbüchse 21 auf, in welcher ein Drehbolzen 22 einer Wandbefestigung 23 drehbar gelagert ist. Die Wandbefestigung 23 ist mittels Befesti­gungsschrauben 24 oder dgl. an einer nur angedeuteten Wand 25 raumfest angeordnet.

[0022] Das freie Ende der Hülse 18 weist in Längsrichtung zwei sich gegenüberliegende Langlochöffnungen 26 auf, in die durch Längsverschieben der Hülse 18 zum Drehbolzen 22 ein am Drehbolzen 22 angeordnetes Arretierelement in Form ei­ nes Zylinderstiftes 27 eingreifen kann. Dabei ist die axia­le Relativverschieblichkeit zwischen dem Drehbolzen 22 und der Hülse 18 durch ein nicht dargestelltes Sicherungsele­ment derart begrenzt, daß ein Auseinanderziehen der Hülse 18 und des Drehbolzens 22 nur soweit möglich ist, wie dies in Fig. 1 dargestellt ist. Wie ebenfalls aus Fig. 1 hervor­geht, ist ein Randbereich des freien Endes der Hülse 18 zwischen den Langlochöffnungen 26 halbkreisförmig zurück­springend ausgebildet, derart, daß in diesem Bereich eine Verdrehung zwischen Hülse 18 und Drehbolzen 22 in der dar­gestellten Position des Arretierelementes 27 möglich ist. Durch diese Ausbildung ist somit nur eine Verdrehung um ma­ximal 180° zwischen Hülse 18 und Drehbolzen 22 und damit zwischen der Dosiervorrichtung 1 und der Wandfläche 25 möglich, wobei in den jeweiligen Endpositionen eine Arre­tierung durch Eingreifen des Arretierelementes 27 in die jeweilige Langlochöffnung 26 möglich ist.

[0023] In der zur Aufnahmeebene parallelen Deckwand 16 des Ein­schubgehäuses 14 ist eine Spanneinrichtung 28 zur Einspan­nung des Vorratsbehälters vorgesehen. Die Spanneinrichtung 28 weist eine Spannplatte 29 auf, die in Richtung zur Auf­nahme 12 hin bewegbar ist. Dabei ist die Spannplatte 29 an einer Schubstange 30 mit Schnellspanner 31 angeordnet. Zur Bedienung weist dieser Schnellspanner einen Spannhebel 32 auf. In eingefahrener Stellung kann die Spannplatte 29 in eine Ausnehmung 33 der Deckwand 16 eingreifen.

[0024] Die Wirkungsweise der Dosiervorrichtung ist die folgende:

[0025] Die Dosiervorrichtung 1 wird zunächst derart gedreht und durch relative Verschiebung der Hülse 18 zum Drehbolzen 22 der Wandhalterung 17 derart gesichert, daß der Dosieraus­tritt 5 nach oben und das Einschubgehäuse 14 nach unten ge­richtet sind. In dieser Stellung wird der Vorratsbehälter ohne Deckel in das Einschubgehäuse 14 gestellt und mit der Spanneinrichtung 28 mit seiner Behälteröffnung gegen das Dichtelement 13 der Aufnahme 12 gepreßt und verspannt, so daß eine luftdichte Verbindung zwischen Vorratsbehälter und Dosiergefäß 2 entsteht. Die Vorrichtung 1 wird dann mittels der Wandhalterung 17 um 180° gedreht, derart, daß sich der Dosieraustritt 5 nunmehr in unterster Stellung befindet. In dieser Stellung wird die Wandhalterung entsprechend wiederum gesichert. Der pulverförmige Stoff fällt dabei gleichzeitig ohne Staubentwicklung in das trichterförmige Dosiergefäß 2, die Dosiervorrichtung 1 ist dosierbereit.

[0026] Zur Entnahme von Produkt wird nun ein Entnahmebecher gegen das becherförmige Hülsenelement 10 gedrückt, wobei eine luftdichte Verbindung zwischen der Dosiervorrichtung 1 und dem Entnahmebecher durch das Dichtelement 11 gewährleistet ist. Durch leichte Drehung des Hülsenelementes 10 und da­mit der zweiten Lochscheibe 7 wird der Dosieraustritt 5 freigegeben, wobei gleichzeitig durch Verdrehung der Flü­gelschraube 9 eine Auflockerung des Produktes erfolgt, wo­durch ein Verklumpen verhindert wird. Das Produkt kann so­mit ohne jeglichen Hautkontakt und Staubentwicklung aus der Dosiervorrichtung 2 in den Entnahmebecher eingeleitet werden. Nach Füllung des Entnahmebehälters kann durch er­neute Verdrehung der zweiten Lochscheibe 7 gegenüber der ersten Lochscheibe 6 in entgegengesetzter Richtung der Do­sieraustritt 5 wieder verschlossen werden. Ist das Dosier­gefäß 2 vollständig entleert, was leicht von außen erkannt werden kann, wenn das Dosiergefäß 2 aus transparentem Mate­rial, wie Plexiglas, gebildet ist, so kann die gesamte Vor­richtung 1 entsprechend wiederum um 180° verdreht werden, der entleerte Vorratsbehälter entnommen und durch einen neuen ersetzt werden.

[0027] Natürlich ist die Erfindung nicht auf das in der Zeichnung dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt, weitere Ausge­staltungen der Erfindung sind möglich, ohne den Grundgedan­ken zu verlassen. So kann die Vorrichtung auch ohne Wand­halterung ausgebildet sein, sie kann dann an unterschiedli­chen Orten eingesetzt werden und beispielsweise in einem Trägerstativ angeordnet sein und dgl. mehr.

Ansprüche

1. Vorrichtung zur Abgabe und Dosierung von pulverförmigen Stoffen aus einem Vorratsbehälter mit oberer Behälteröff­nung,
dadurch gekennzeichnet,
daß der oben offene Vorratsbehälter in ein trichterförmi­ges Dosiergefäß (2) mit verschließbarem Dosieraustritt (5) am Trichterende einschiebbar und durch eine Spanneinrich­tung (28) gegen ein Dichtelement (13) am Trichterrand des Dosiergefäßes anpreßbar ist, worauf durch Verdrehen des Dosiergefäßes (2) um maximal 180° die Vorrichtung in die Abgabestellung bewegbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß am äußeren Umfang eines verschließbaren Dosieraus­tritts (5) ein Dichtelement (11a) zur dichtenden Anlage eines Entnahmebechers angeordnet ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Dosieraustritt (5) mit einem Verriegelungselement (11) zur Verriegelung wenigstens in Schließstellung verse­hen ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder einem der folgenden,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Dosieraustritt (5) von einer ersten Lochplatte (6), die fest am Trichterende des Dosiergefäßes (2) ange­ordnet ist, und von einer zweiten korrespondierenden Loch­platte (7) gebildet ist, die um die Mittelachse beider Lochplatten (6,7) drehbar an der ersten Lochplatte (6) an­geordnet ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder einem der folgenden,
dadurch gekennzeichnet,
daß am Dosiergefäß (2) ein Einschubgehäuse (14) mit wenig­stens einer Seitenwand (15) und einer zum Trichterrand pa­rallelen Deckwand (16) angeordnet ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Spanneinrichtung (28) an der Deckwand (16) des Dosiergefäßes (2) angeordnet ist und eine von der Deckwand (16) ins Gefäßinnere hin bewegbare Spannplatte (29) auf­weist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Spannplatte (29) an einer gegenüber der Deckwand (16) beweglichen Schubstange (30) mit Schnellspanner (31) angeordnet ist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 5 oder einem der folgenden,
dadurch gekennzeichnet,
daß an der Seitenwand (15) eine drehbare Wandhalterung (17) angeordnet ist.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Wandhalterung (17) mittels eines Arretierelementes (27) in bestimmten Verdrehpositionen festlegbar ist.

10. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder einem der folgenden,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Trichter des Dosiergefäßes (2) aus transparentem Material gebildet ist.

Zeichnung