(19)
(11) EP 0 405 312 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
08.05.1991  Patentblatt  1991/19

(43) Veröffentlichungstag A2:
02.01.1991  Patentblatt  1991/01

(21) Anmeldenummer: 90111623.6

(22) Anmeldetag:  20.06.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5A44B 11/25
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT NL SE

(30) Priorität: 27.06.1989 DE 8907836 U

(71) Anmelder: Van Riesen & Co.
D-25421 Pinneberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Van Riesen & Co.
    D-25421 Pinneberg (DE)

(74) Vertreter: Wilcken, Thomas, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte Wilcken & Vollmann Musterbahn 1
D-23552 Lübeck
D-23552 Lübeck (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Gurtschloss


    (57) Es ist ein Gurtschloß (1) für Gurtbandrückhaltesysteme be­schrieben, wobei die Schultergurtbänder (8,9) dieser Systeme bei ihrem Durchlauf durch das Schloß in den Beckengurt über­gehen. Das Schloß (1) besteht aus einem Schloßgehäuse (2) mit einem Schließmechanismus und aus zwei in den Mechanismus ein­steckbaren, davon auf Tastendruck trennbaren, je mit einem geneigten Schlitz (21,22) für den Durchlauf des jeweiligen Gurtbandes versehenen Gurtband-Haltestücken (19,20). Die bestimmungsgemäß aneinanderliegenden Haltestücke bilden eine im wesentlichen geschlossene Anlagefläche. Erfindungsgemäß kennzeichnet sich das Schloß (1) dadurch, daß sich die beiden Gurtband-Haltestücke (4,5) abstandsfrei zum Schloßgehäuse (2) zunächst entlang der Steckseite (15) und dan wenigstens teil­weise entlang der beiden Längsseiten (17,18) des Schloßge­häuses erstrecken und daß die Schlitze (21,22) der Halte­stücke im Winkel von im wesentlichen 45° zur mittigen Schloß­längsachse (16) und derart angeordnet sind, daß sie - in seitlicher Projektion gesehen - gegenüber der Steckseite (15) des Schloßgehäuses (2) teilweise zurückversetzt sind.







    Recherchenbericht