Sitz -oder Liegemöbel

Abstract

 Ein erfindungemäßes Sitz- oder Liegemöbel (1) weist an den Innenseiten (16) seiner Hinterbeine (5) jeweils eine Führung (15) vorzugsweise in Form eines langgestreckten Schlitzes auf, in denen jeweils ein Gleitzapfen (24) auf und ab be­wegt werden kann, wodurch die Handhabbarkeit und Stabili­tät des Sitz- oder Liegemöbels (1) verbessert wird.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Sitz- oder Liegemöbel mit einer Rückenlehne mit einem Sitzflächenteil, das über Drehgelenke an der Rückenlehne angelenkt ist, und mit einem Paar Vorder­beinen und Hinterbeinen, die jeweils außen an den Längs­seiten des Sitzflächenteils angeordnet und über jeweils ein Drehgelenk miteinander verbunden sind.

[0002] Ein derartiges Sitz- oder Liegemöbel ist aus der DE-PS 26 02 638 bekannt. Das gattungsgemäße Liegemöbel weist zur Erreichung des Zieles einer gebrauchsvorteilhafteren, handhabbareren Bauform einen Lenker sowie einen an diesem drehbar gelagerten Tragarm eines anhebebaren Liegeflächenabschnittes auf, die mit Bogenschlitzen versehen sind, welche von einem Brems­backentragzapfen durchsetzt sind. Hierdurch soll es mög­lich sein, die Verstellung des anhebebaren Abschnittes nicht durch einen Kraftspeicher zu bewirken, sondern die Unter­bringung der Verstellmittel erfolgt vielmehr in einem Seiten­beschlag.

[0003] Es ist demgegenüber Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Sitz- oder Liegemöbel der vorgenannten Gattung zu schaffen, dessen Handhabbarkeit insbesondere beim Einstellen der unter­schiedlichen Positionen der Rückenlehne sowie des Sitzflächen­teiles und beim Zusammenklappen in die Aufbewahrungsstellung sowie auch beim Auseinanderklappen in die Sitz- bzw. Liege­stellung verbessert ist.

[0004] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß auf den aufeinander zuweisenden Innenseiten der Hinterbeine je eine Führung angeordnet ist, in die jeweils ein Gleit­zapfen eingreift, die jeweils am Sitzflächenteil unter­halb des Drehgelenkes zwischen dem Sitzflächenteil und der Rückenlehne angeordnet sind.

[0005] Dadurch wird zunächst eine besonders sichere und leicht­gängige Führung des Sitzflächenteiles beim Auseinander­klappen bzw. beim Zusammenklappen erreicht; dabei liegt im zusammengeklappten Zustande die Rückenlehne auf dem Sitzflächenteil unmittelbar auf, so daß der Platzbe­darf in der Aufbewahrungsstellung sich vermindert.

[0006] Darüber hinaus erhöht sich die Stabilität der Gesamtan­ordnung, so daß die Standsicherheit sich verbessert.

[0007] Die Unteransprüche haben vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung zum Inhalt.

[0008] Durch die Ausbildung der Führungen als Schlitze, die vor­zugsweise einen oberen sowie einen unteren Endabschnitt aufweisen, die durch einen langgestreckten Mittelabschnitt verbunden werden, wird erreicht, daß beim Einrasten der Gleitzapfen des Sitzflächenteiles in den oberen, im wesentlichen horizontalen Endabschnitten eine besonders standfeste Anordnung erreichbar ist, die bei der Benutzung des Sitz- oder Liegemöbels sicher ein unerwünschtes Zu­sammenklappen verhindert.

[0009] Durch das Vorsehen einer zusätzlichen Neigungseinstellein­richtung für das Sitzflächenteil wird vor allem der Vorteil erreicht, daß sowohl bei der Benutzung als Sitz- oder auch als Liegemöbel zusätzliche Anpassungsmöglichkeiten zur Er­reichung verschiedener Sitz- bzw. Liegestellungen erzielt werden.

[0010] Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung anhand der Zeichnung.

[0011] Ein Ausführungsbeispiel ist in der Zeichnung dargestellt.

[0012] Es zeigen

Fig. 1 eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Liegemöbels, und

Fig. 2 eine Schnittdarstellung eines Teiles des Liege­möbels gemäß Fig. 1 entlang der Linie II-II in Fig. 1.

[0013] In Fig. 1 ist eine Ausführungsform eines Möbels dargestellt, das im Beispielsfalle als Liegemöbel 1 ausgebildet ist. Diese Art Möbel wird auch als Klappliege bezeichnet, wobei die im folgenden im einzelnen beschriebenen Merkmale vor­liegender Erfindung auch bei einem reinen Sitzmöbel zur Anwendung kommen können, wobei dann lediglich die bei reinen Klappliegen üblicherweise zusätzlich vorhandenen Fußauflageteile nicht vorhanden sind.

[0014] Das Liegemöbel 1 weist eine Rückenlehne 2, ein Sitzflächen­teil 3, sowie ein Paar Vorderbeine 4 und ein Paar Hinterbeine 5 auf. Die Seitenansicht in Fig. 1 zeigt hierbei lediglich jeweils eines der Beinpaare.

[0015] Ferner weist das Liegemöbel 2 ein Fußauflageteil 6 auf, das über ein Gelenk 7 mit dem Sitzflächenteil 3 gelenkig verbunden ist und daß in seinem Endbereich eine gelenkig angebrachte Fußstütze 8 aufweist, die üblicherweise aus zwei schwenkbar angeordneten Stützbeinen besteht.

[0016] Die Rückenlehne 2 ist über zwei Drehgelenke am Sitzflächen­teil 3 schwenkbeweglich angelenkt, wobei in Fig. 1 ledig­lich eines der Drehgelenke 9 dargestellt ist, die üblicher­weise aus jeweils einem Zapfen bestehen, der Ausnehmungen in einem gabelartig ausgebildeten Endbereich des Sitz­flächenteiles sowie eine Ausnehmung in je einer Lasche der Rückenlehne durchgreift, die in den gabelartigen End­bereich eingeführt ist.

[0017] Ferner verdeutlicht Fig. 1, daß jedes Vorderbein 4 über ein Drehgelenk 10 mit dem entsprechenden Hinterbein 5 schwenkbeweglich verbunden ist, wobei das Drehgelenk 10 im Bereich oberer Endabschnitte 11 bzw. 12 des Vorder- bzw. des Hinterbeines 4 bzw. 5 angeordnet ist. Hieraus ergibt sich die aus Fig. 1 im einzelnen ersichtliche umge­kehrt V-förmige Anordnung der Vorder- und Hinterbeine 4, 5, wenn sich das Liegemöbel 1 in der in Fig. 1 gezeigten Ge­brauchsstellung befindet.

[0018] Zur Anordnung des Paares von Vorderbeinen 4 bzw. Hinter­beinen 5 ist ferner zu sagen, daß diese jeweils außen an den Längsseiten 13 des Sitzflächenteiles 3 angeordnet sind, so daß das Sitzflächenteil 3 zwischen den Bein­paaren liegt.

[0019] Das Liegemöbel 1 weist bei der dargestellten Ausführungs­form ferner ein Paar von Armlehnen 14 auf, von denen wiederum aufgrund der gewählten Seitenansicht nur eine Armlehne sichtbar ist. Jede dieser Armlehnen 14 ist über ein weiteres Drehgelenk 14 a an der Längsaußenseite der Rückenlehne 2 angelenkt und stützt sich in der in Fig. 1 gezeigten Gebrauchsstellung auf den oberen Endabschnitten 11 bzw. 12 der Vorderbeine 4 und Hinterbeine 5 ab.

[0020] Die Armlehnen 14 können als unten offene Hohlprofile ausgebildet sein, die mit einer Mehrzahl von Rasten an der Unterseite der Auflagefläche der Armlehnen 14 versehen sein können, die wiederum mit einem Zapfen auf der Ober­seite der Endabschnitte 11 bzw. 12 zusammenwirken, so daß eine stufenweise Neigungseinstellung der Rückenlehne 2 möglich ist.

[0021] Wie Fig. 1 ferner verdeutlicht, weisen die Hinterbeine 5 jeweils eine Führung in Form eines Gleitschlitzes 15 auf, wobei die Gleitschlitze 15 jeweils auf den einander zu­weisenden Innenseiten 16 der Hinterbeine 5 angeordnet sind. Die Führungen bzw. Gleitschlitze 15 befinden sich in einem Bereich auf den Innenseiten 16 der Hinterbeine 5, der ungefähr im mittleren Abschnitt beginnt und bis in das untere Drittel der Hinterbeine 5 reicht, an dem die Hinterbeine 5 in Standfüße 17 übergehen.

[0022] Die beiden Führungsschlitze 15, von denen aufgrund der in Fig. 1 gewählten Seitendarstellung ebenfalls nur ein Schlitz zu sehen ist, sind identisch ausgebildet, so daß bei der nachfolgenden Beschreibung lediglich auf den in Fig. 1 sichtbaren Gleitschlitz Bezug genommen wird.

[0023] Der Gleitschlitz 15 ist wannenförmig ausgebildet und kann durch von der Innenseite 16 nach innen ab stehende Stege ge­bildet sein, die einstückig mit dem Hinterbein 5 verbunden sind. Hierbei wird ein oberer Endabschnitt 18 gebildet, der in etwa horizontal vorzugsweise jedoch leicht nach unten geneigt angeordnet ist und bis in den Bereich einer Vorderkante 19 des Hinterbeines 5 verläuft. An diesem oberen Endabschnitt 18 schließt sich ein langgestreckter gerader Mittelabschnitt 20 an, der parallel zur Längs­achse des Hinterbeines 5 bzw. parallel zu seiner Hinter­kante 21 in deren unmittelbarer Nachbarschaft verläuft. An diesen Mittelabschnitt 20 schließt sich wiederum ein unterer Endabschnitt 22 an, der, wie Fig. 1 verdeutlicht, bei auf­geselltem Liegemöbel 1 im wesentlichen in einem rechten Winkel zur Aufstandsfläche 23 nach unten weisend angeordnet ist. Hierbei endet der untere Endabschnitt 22 im Bereich der Vorderkante 19 des Hinterbeines 5. Die Länge des Gleit­schlitzes 15 beträgt in gerader Richtung zwischen dem End­abschnitt 18 und dem Endabschnitt 22 gemessen ungefähr ein Drittel der Gesamtlänge des Hinterbeines 5.

[0024] Die Länge des Gleitschlitzes 15 kann jedoch an die Geo­metrie und Abmessung des jeweiligen Sitz- oder Liege­möbels angepaßt werden und wird so gewählt, daß zum einen eine standsichere Gebrauchsposition und zum anderen eine sehr platzsparende Aufbewahrungsstellung erreichbar ist, in der insbesondere die Rückenlehne 2 dicht auf dem Sitzflächenteil 3 aufliegt, was insbesondere durch den unteren Endabschnitt 22 und dessen Anordnung und Länge erreicht wird.

[0025] Das Sitzflächenteil 3 weist ferner zwei nach außen weisen­de Gleitzapfen 24 auf, die unterhalb des Drehgelenkes 9 angeordnet sind, von denen in Fig. 1 nur ein Gleitzapfen 24 gezeigt ist. Die Gleitzapfen 24 greifen in die Führungen 15 ein, wobei sich bei der in Fig. 1 dargestellten Posi­tion des Liegemöbels 1 der Gleitzapfen 24 im oberen End­abschnitt 18 der Führung bzw. des Gleitschlittens 15 be­findet. Hierbei wird aufgrund der horizontalen bzw. nach unten geneigten Anordnung des Endabschnittes 18 und der im wesentlichen umgekehrt V-förmigen Anordnung der Beine des Liegemöbels 1 eine Kraftaufbringung bei auf dem Möbel sitzender Person erzielt, die den Gleitzapfen 24 in den der Vorderkante 19 benachbarten Endbereich des Endab­schnittes 18 drückt, so daß ein unerwünschtes Heraus­rutschen und damit ein unerwünschtes Zusammenklappen des Liegemöbels 1 sicher verhindert wird.

[0026] Soll das Liegemöbel 1 zusammengeklappt werden, wird der hintere Endbereich des Sitzflächenteils 3 leicht an­gehoben und das Hinterbein 5 auf das Vorderbein 3 zuge­drückt, so daß der Gleitzapfen 24 aus dem Eingriff mit dem Endabschnitt 18 gelöst wird und in den Mittelabschnitt 20 überführt werden kann. Bei weiterem Zusammenklappen der Beine 4 und 5 wandert der Gleitzapfen 24 in den unteren Endabschnitt 22 und legt sich an dessen Endbereich in der Nachbarschaft der Vorderkante 19 an. Dieses ermöglicht eine nahezu vollständig parallele Ausrichtung der Beine 4 und 5 im zusammengeklappten Zustande, was dazu führt, daß auch das Sitzflächenteil 3 und die auf dieses nach vorne geklappte Rückenlehne 2 eng aufeinander zu liegen kommen.

[0027] Aus dieser Anordnung ergeben sich zunächst die Vorteile einer verbesserten Führung während des Zusammenklappens und Auseinanderklappens sowie eine besonders platzsparende Aufbewahrungsstellung des Liegemöbels 1.

[0028] Das Sitzflächenteil 3 des Liegemöbels 1 weist ferner eine Neigungseinstelleinrichtung 25 auf, die nachfolgend anhand der Fig. 1 und 2 näher beschrieben werden wird.

[0029] Die Neigungseinstelleinrichtung 25 weist im Beispielsfalle an jeder Längsunterkante 26 des Sitzflächenteils 3 einen plattenförmigen abgerundeten Ansatz 27 auf. Der Ansatz 27 erstreckt sich von der Längsunterkante 26 aus nach unten und kann einstückig mit Längsseitenleisten 28 des Sitzflächenteils 3 ausgebildet sein. Jeder Ansatz 27 hat einen Führungsschlitz 29, der die aus Fig. 1 im einzelnen ersichtliche nierenähnliche Form hat. Demgemäß weist der Führungsschlitz 29 zwei schräg nach vorn oben weisende Endabschnitte 30 und 31 auf, die an ihren Vorderenden geschlossen und an ihren Hinterenden über einen im wesentlichen halbrunden Verbindungsabschnitt 32 mitein­ander verbunden sind. Die Darstellung der Fig. 1 verdeut­licht hierbei, daß der Endabschnitt 31 etwas länger ist als der Endabschnitt 30. Durch diese Ausbildung wird ferner eine auf den Verbindungsabschnitt 32 weisende Zunge 33 ge­bildet, die ebenfalls in Fig. 2 sichtbar ist.

[0030] Die Fig. 1 und 2 zeigen ferner, daß in den Führungsschlitzen 29 ein bewegbares und feststellbares Gleitteil angeordnet ist, das im Beispielsfalle als Stange 34 ausgebildet ist, die die Vorderbeine 4 verbindet und jeweils an diesen be­festigt ist. Hierzu weist die Stange 34, die hohl ausge­bildet ist, in ihren Endbereichen eine Gewindebuchse 35 auf, in die eine Schraube 36 durch eine Ausnehmung 37 in einer Außenwandung des jeweiligen Vorderbeines 4 geschraubt ist. Dadurch ist die Stange 34 an ihren Enden fest mit dem jeweiligen Vorderbein 4 verbunden und verläuft von der Außenwand 38 durch einen mit einer Ausnehmung 39 versehenen Ansatz 40 einer Innenwand 41.

[0031] In der in Fig. 1 gezeigten Gebrauchsstellung des Liege­möbels 1 liegt die Stange 34 im oberen Endabschnitt 31 des Führungsschlitzes 29 und wird durch das Gewicht eines auf dem Liegemöbels 1 sitzenden bzw. liegenden Benutzers gegen den geschlossenen Endbereich des Endabschnittes 31 des Führungsschlitzes 29 gedrückt, so daß die entsprechende Stellung gesichert ist. Soll das Sitzflächenteil 3 etwas nach oben geneigt werden, so wird die Führungsstange 34 durch Zurückschwenken des Vorderbeines 4 in Richtung auf das Hinterbein 5 aus dem Endabschnitt 31 in den unteren Endabschnitt 30 überführt, in den sich die Führungs­stange 34 in ähnlicher Weise wie im oberen Endabschnitt 31 abstützt; dabei nimmt dann das Sitzflächenteil 3 eine etwas nach oben geneigte Stellung ein. Im zusammengeklappten Zustande des Liegemöbels 1 liegt die Stange 34 in etwa im Übergangsbereich zwischen dem Verbindungsabschnitt 32 und dem oberen Endabschnitt 31 das Führungsschlitzes 29.

[0032] Es liegt im Rahmen der Erfindung, auch Gleitteile zu ver­wenden, die nicht als durchgehende Stange, sondern als kürzere Zapfen ausgebildet sind und mithin nicht die beiden Vorderbeine 4 miteinander verbinden. Der Anbringungs­punkt der Gleitteile bzw. der Stange 34 erfolgt etwas von der Mitte der Vorderbeine 4 nach oben versetzt. Der Ansatz 27 und mithin der Führungsschlitz 29 ist im vorderen Drittel des Sitzflächenteils 3 angeordnet, an das sich im Beispielsfalle ein Verlängerungsteil 42 anschließt, das aufgrund der Ausbildung dem dargestellten Möbels als Liegemöbel vorgesehen ist. Ist das Möbel jedoch als reines Sitzmöbel ausgebildet, ist ein derartiges Verlängerungsteil 42 üblicherweise nicht vorgesehen, so daß sich dann der Ansatz 27 bzw. der Führungsschlitz 29 im Bereich der vorderen End- bzw. Querkante des Sitzflächenteiles 3 befindet.

Ansprüche

1. Sitz- oder Liegemöbel (1) mit einer Rückenlehne (2), mit einem Sitzflächenteil (3) das über Drehgelenke (9) an der Rückenlehne (2) angelenkt ist, und mit einem Paar Vorderbeinen (4) und Hinterbeinen (5), die jeweils außen an den Längsseiten (13) des Sitzflächenteiles (3) angeordnet und über jeweils ein Drehgelenk (10) mitein­ander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß auf den aufeinander zuweisenden Innenseiten (16) der Hinter­beine (5) je eine Führung (15) angeordnet ist, in die jeweils ein Gleitzapfen (24) eingreift, die jeweils am Sitzflächenteil (3) unterhalb des Drehgelenkes (9) zwischen dem Sitzflächenteil (3) und der Rückenlehne (2) angeordnet sind.

2. Sitz- oder Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungen (15) als Gleitschlitze ausgebildet sind. die sich in etwa vom Mittelbereich der Hinterbeine (5) aus in Richtung auf deren Standfüße (17) erstrecken, wobei die Länge der Schlitze (15) etwa ein Drittel der Länge der Hinterbeine (5) beträgt.

3. Sitz- oder Liegemöbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch ge­kennzeichnet, daß die Schlitze (15) jeweils einen oberen im wesentlichen horizontalen Endabschnitt (8) aufweisen, der bis zur Vorderkante (19) des Hinterbeines (5) reicht.

4. Sitz- oder Liegemöbel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß sich an den oberen Endabschnitt (18) ein langgestreckter Mittelabschnitt (20) anschließt, der parallel zur Hinter­kante (21) der Hinterbeine (5) verläuft.

5. Sitz- oder Liegemöbel nach Anspruch 3 oder 4, dadurch ge­kennzeichnet, daß sich an dem Mittelabschnitt (20) ein unterer Endabschnitt (22) anschließt, der im aufgestellten Zustand des Sitz- oder Liegemöbels (1) im wesentlichen senkrecht zur Aufstandsfläche (23) nach unten weist und in der Nachbarschaft der Vorderkante (19) des Hinterbeines (5) endet.

6. Sitz- oder Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Sitzflächenteil (3) weiterhin eine Neigungseinstelleinrichtung (25) aufweist.

7. Sitz- oder Liegemöbel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Neigungseinstelleinrichtung (25) einen an jeder Längs-­Unterkante (26) des Sitzflächenteiles (3) angeordneten Führungsschlitz (29) sowie ein in jedem Führungsschlitz (29) bewegbares und festlegbares Gleitteil (34) aufweist.

8. Sitz- oder Liegemöbel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Führungsschlitz (29) in etwa nierenförmig ausgebildet ist.

9. Sitz- oder Liegemöbel nach Anspruch 7 oder 8, dadurch ge­kennzeichent, daß die Gleitteile von einer durchgehenden Stange (34) gebildet sind, die mit ihren Enden an den Innen­seiten der Vorderbeine (4) befestigt ist.

10. Sitz- oder Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehgelenke (10) für die Vorder- und Hinterbeine (4, 5) an deren oberen Enden (11) angeordnet sind, die einen Auflagebereich für Armlehnen (14) bilden.

Zeichnung