[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Rollstuhl für Kranke und Körperbehinderte mit
einem fahrbaren Untersatz, auf dem über ein in der Neigung stufenlos veränderbares
Stützgestell ein Sitz mit neigungsverstellbarer Rückenlehne, die schwenkbeweglich
mit dem Sitz verbunden ist, angebracht ist, wobei Sitz und Rückenlehne eine in beliebiger,
stufenlos einstellbarer Winkelstellung zueinander bestehende Einheit bilden, die
auf dem Stützgestel3 gelenkig und verschiebbar gehalten ist.
[0002] Ein derartiger Rollstühl ist aus der GB-OS 21 25 285 und in Weiterentwicklung aus
der älteren deutschen Patentanmeldung P 38 05 630.5 bekannt. Schwierigkeiten gibt
es insbesondere bei der Winkeleinstellung von Sitz und Rückenlehne zueinander, vor
allem unter dem Gewicht der im Rollstuhl befindlichen Person. In diesem Fall ist für
die Bedienungsperson ein hoher Kraftaufwand erforderlich, so daß in aller Regel für
die Einstellung eine zweite Person hinzugezogen werden muß. Der Körperbehinderte selbst
ist nicht in der Lage, eine Verstellung vorzunehmen, so daß er auf die Hilfe anderer
angewiesen ist. Auch die Neigung des Stützgestells ist nur unter hohem Kraftaufwand
und mit Hilfe Dritter veränderbar. Eine leichte Verstellung und Einstellung der verschiedenen
Rollstühlteile ist jedoch von besonderer Wichtigkeit, damit der Kranke oder Körperbehinderte
jederzeit in eine Lage und Stellung verbracht werden kann oder sich selbst bringen
kann, die seinem Wohlbefinden dienen oder in denen er am zweckmäßigsten behandelt
und gepflegt werden kann, so daß der Heilungsprozeß entsprechend beschleunigt wird.
[0003] Die Aufgabe der Erfindung besteht somit darin, einen Rollstühl der im Oberbegriff
des Anspruches 1 angegebenen Art zu schaffen, dessen wesentlichen Einzelteile, wie
Sitz und Rückenlehne, leicht und schnell hinsichtlich Neigung und Winkelstellung der
Einzelteile zueinander verstellt und eingestellt werden können. Dabei soll eine derartige
Verstellung auch vom im Rollstühl befindlichen Kranken bzw. Körperbehinderten selbst
vorgenommen werden können, so daß er die für ihn jeweils bequemste Stellung jederzeit
einstellen und verändern kann. Insgesamt soll also der im Oberbegriff des Anspruches
1 angegebene Rollstühl insoweit verbessert werden, daß er ein ermüdungsfreies und
bequemes Sitzen und Lie gen sowie das Verbringen des Patienten in jede für die Behandlung
und Heilung erforderliche Position ermöglicht. Dabei soll der konstruktive Aufwand
so minimal wie möglich und andererseits eine hohe Haltbarkeit und zuverlässige Bedienung
des Rollstühls gewährleistet sein.
[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe sind bei der Erfindung die im kennzeichnenden Teil des
Anspruches 1 angegebenen Merkmale vorgesehen, wobei noch in den weiteren Ansprüchen
für die Aufgabenlösung vorteilhafte und förderliche Weiterbildungen beansprucht
sind.
[0005] Bei der Erfindung ist also zur einfachen Winkelverstellung des Sitzes relativ zur
Rückenlehne vorgesehen, den Sitz in zwei beidseitig angeordneten Lagern zu führen,
die längsverschiebbar sind und an denen jeweils eine Halte- oder Koppelstange gelenkig
befestigt ist. Diese Koppelstangen stehen andererseits gelenkig mit dem Stützgestell
in Verbindung. Dabei ist zwischen der Anlenkstelle des Sitzes am Stützgestell und
der Anlenkstelle der Koppelstangen ein Abstand eingehalten, in der Weise, daß auf
jeder Seite eine etwa dreieckförmige Gelenkverbindung gebildet ist. Des weiteren ist
ein Stellelement, das gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung als Gewindespindel
ausgebildet ist, vorgesehen, daß zur Verschiebung der Führungslager relativ zum Sitz
und damit gleichzeitig zur Änderung des Winkels zwischen Sitz und Rückenlehne dient.
Zweckmäßigerweise ist dieses Stellelement elektromotorisch angetrieben. Auf diese
Weise ist ein leichtes Verstellen des Sitzes und der Rückenlehne auch unter dem Gewicht
des im Rollstuhl befindlichen Patienten möglich. Zur leichten Neigungsverstellung
des Stützgestells, das aus mehreren gekrümmten Streben besteht, die in Stütz- und
Führungsrollen gehalten und geführt sind, ist ein beispielsweise als Seil oder Kette
gestaltetes Zugelement vorgesehen, daß in einem Punkt am Stützgestell befestigt ist
und über Umlenkrollen und einem Antrieb geführt wird, wobei der Antrieb nach einem
weiteren vorteilhaften Merkmal der Erfindung gleichfalls mit einem Elektromotor gekoppelt
ist. Damit läßt sich eine leichte und schnelle Neigungsverstellung des Stützgestells
und damit der aus Sitz und Rückenlehne bestehenden Einheit vornehmen, so diese Einheit
von einer Überkopfstellung in die waagerechte Position bis in eine senkrechte Stellung
bei jeweils beliebiger Abwinklung des Sitzes relativ zur Rückenlehne verbracht werden
kann. Der Bequemlichkeit dienen auch die in Breitenrichtung verstellbaren Armlehnen,
die weiterhin nach einem Merkmal der Erfindung nach oben wegschwenkbar sind, so daß
ein bequemes seitliches Einsteigen des Patienten bzw. ein leichtes Hineinheben des
Patienten durch Dritte möglich ist. Der erfindungsgemäße Rollstuhl ist aufgrund seiner
konstruktiven Ausbildung leicht den jeweils erforderlichen Größen und Größenverhältnissen
anpaßbar und somit für Kinder wie auch Erwachsene verwendbar. Er ist kompakt ausgebildet
und hält großen Belastungen stand, so daß er eine lange Lebens- bzw. Gebrauchsdauer
besitzt. Aufgrund seiner vielseitigen Verwendbarkeit ist er geeignet, eine Vielzahl
unterschiedlicher Geräte und Einrichtungen zu ersetzen, die normalerweise erforderlich
sind.
[0006] Die Erfindung wird nun anhand von Ausführungsbeispielen im Zusammenhang mit der Zeichnung
näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 eine schematische seitliche Ansicht des Rollstuhls, dessen aus Sitz und Rückenlehne
bestehende Einheit in einer Sitzstellung (ausgezogene Linien) und in einer überstreckten
Stellung (strichpunktiert) gezeigt ist.
Fig. 2 eine schematische perspektivische Darstellung des Stützgestells, abgebrochen
gezeigt,
Fig. 3 einen Schnitt durch eine Strebe des Stützgestells gemäß Schnittlinie III -
III in Fig. 2, vergrößert dargestellt,
Fig. 4 eine schematische seitliche Ansicht der Sitz-Rückenlehnen-Einheit in zwei
Stellungen, abgebrochen dargestellt,
Fig. 5 eine Draufsicht auf die Einheit gemäß Pfeil V in Fig. 4,
Fig. 6 eine Seitenansicht des Stützgestells mit Rollenabstützung und Einrichtung
zur Neigungsverstellung,
Fig. 7 eine schematische abgebrochene Darstellung einer der beiden Armlehnen und
Fig. 8 eine abgebrochene seitliche Darstellung des Stützgestells mit alternativem
Antrieb.
[0007] Der in Fig. 1 gezeigte Rollstuhl für Kranke und Körperbehinderte besteht im wesentlichen
aus drei Baugruppen, nämlich dem fahrbaren Untersatz 1, einem darauf neigungsverstellbar
abgestützten Stützgestell 2 und der aus Sitz 3 und Rückenlehne 4 bestehenden Einheit
5, die gelenkig am Stützgestell 2 gehalten ist.
[0008] Der fahrbare Untersatz 1 ist als Rahmenkonstruktion ausgebildet, die aus jeweils
seitlich angeordneten oberen und unteren Längsrahmenteilen 6 und 7 sowie zwischen
diesen angeordneten Vertikalstreben 8, 9 besteht, wobei nicht weiter gezeigte Querrahmenteile
die jeweils seitlich angeordneten Rahmenteile 6 bis 9 miteinander verbinden, so daß
ein kompakter und belastungsgerechter Unterbau gebildet wird. An den hinteren Vertikalstreben
8 sind mehrere übereinanderliegende Bohrungen vorgesehen, die zur Aufnahme der die
Räder 10 tragenden Achsen dienen, so daß je nach Bedarf Räder 10 mit unterschiedlichem
Durchmesser Verwendung finden können. Am vorderen Ende des Untersatzes 1 sind Lenkrollen
11 angeordnet. Diese Lenkrollen 11 sind um die Vertikalachse schwenkbar in einem Traggestell
12 gelagert. Dieses Traggestell 12 ist in das vordere Ende des Untersatzes 1 eingesteckt,
wobei die Längsrahmenteile 6 und 7 als Rechteckrohre gestaltet sind, die ein Einstecken
des Traggestells 12 ohne weiteres ermöglichen. Das hintere Ende des Untersatzes 1
ist in gleicher Weise wie sein vorderes Ende gestaltet, so daß derartige Lenkrollen
11 statt der Räder 10 auch am hinteren Ende angebracht werden können, wodurch sich
eine weitere Verbesserung der Lenkbarkeit des Untersatzes 1 ergibt, der in diesem
Fall beispielsweise auch im rechten Winkel zur Fahrtrichtung bewegt werden kann,
so daß ein Einschieben des Rollstuhls auch bei beengten Platzverhältnissen beispielsweise
in Nischen od. dgl. möglich ist.
[0009] Das Stützgestell 2 besteht aus mehreren, im Ausführungsbeispiel drei, kreisbogenförmig
gekrümmten Streben 13, 14 und 15, wie auch deutlich aus Fig. 2 und 6 hervorgeht. Diese
Streben 13, 14, 15 weisen eine gemeinsame, sich in Quer- bzw. Breitenrichtung, also
senkrecht zur Zeichenebene in Fig. 1 und 6, erstreckende Krümmungsachse auf. Dabei
ist der Radius der mittleren Strebe 14 größer als die jeweils untereinander gleichgroßen
Radien der seitlichen Streben 13 und 15. Die mittlere Strebe 14 ist auf wenigstens
zwei größeren Stützrollen 16 und 17 sowie mehreren kleineren Stütz- und Führungsrollen
18 des Untersatzes 1 abgestützt und gehalten. Ein seitliches Kippen des Stützgestells
2 wird durch die Stütz- und Führungsrollen 19 und 20 der seitlichen Streben 13 und
15 verhindert, die jeweils paarweise gegenüberliegend die Streben 13 und 15 halten.
Die einzelnen Rollen 16 bis 20 weisen eine der Querschnittsform der Streben 13, 14,
15 angepaßte Mantelfläche auf. Wie in Fig. 3 deutlich zu erkennen ist, sind die Streben
13, 14, 15 (in Fig. 3 ist die Strebe 15 gezeigt) als Rohre mit Kreisquerschnitt gestaltet.
Demzufolge ist der Mantel 21 der Rollen 16 bis 20 konkav ausgebildet, so daß die jeweiligen
Streben zum Teil von den Rollen umfaßt sind und eine sichere Abstützung gewährleistet
ist. Die Neigungsverstellung des Stützgestells 2 erfolgt mittels eines Zugelements
22 (siehe Fig. 6), das als Seil, Kette od. dgl. ausgebildet ist. Diese Kette 22 ist
mit ihren beiden Enden an einer Stelle des Stützgestells 2 befestigt, und zwar in
Einpunktbefestigung an der Befestigungsstelle 23 der Strebe 14. Die Kette 22 läuft
über die Rollen 16 und 17 oder besondere, nicht weiter gezeigte Rollen, die als Kettenräder
ausgebildet sind, sowie über das Umlenkrad 24 und den Kettenspanner 25, die ebenfalls
als Kettenräder gestaltet sind und von denen das Kettenrad 24 durch den angeflanschten,
über ein nicht weiter gezeigtes Untersetzungsgetriebe mit dem Kettenrad 24 in Wirkverbindung
stehenden Elektromotor 26 angetrieben ist und somit den Antrieb bildet. Das Stützgestell
2 läßt sich also je nach Antriebsrichtung stufenlos in seiner Neigung verändern, wie
dies in Fig. 6 durch den Doppelpfeil A angedeutet ist. Durch die Rollenabstützung
des Stültzgestells 2 ist dies ohne großen Kraftaufwand möglich und kann beispielsweise
auch durch die im Rollstuhl befindliche Person selbst vergenommen werden, die dadurch
unabhängig von Dritten wird. Um einen Durchlauf des Zugelements 22 zu ermöglichen,
sind die einzelnen Umlenkrollen im Bereich dieses Zugelements 22 mit einem umlaufenden
nutförmigen Einschnitt 53 (in Fig. 3 strichpunktiert angedeutet) versehen. Die zusätzlichen
Umlenkrollen 54 und 55 vergrößern den Umfangs- oder Umfassungswinkel zwischen Zugelement
22 und Antriebsrad 24. Am Zugelement 22 bzw. an der Strebe 14 kann darüber hinaus
noch ein Anlaufnocken 70 vorgesehen sein, der mit Endschaltern 71, 72 zusammenwirkt,
so daß bestimmte Neigungsgrenzstellungen nicht überschritten werden.
[0010] Am Stützgestell 2 ist die aus Sitz 3 und Rückenlehne 4 bestehende Einheit 5 gelenkig
befestigt und gehalten. Dabei ist am Stützgestell 2 eine Endplatte 27 angeordnet,
wie deutlich insbesondere aus Fig. 2 hervorgeht. Diese Endplatte 27 ist quer ausgerichtet
und fest mit den Streben 13, 14 und 15 verbunden, deren Enden z.B. an der Endplatte
27 angeschweißt sind. Die Endplatte 27 ist mit zwei seitlichen, etwa rechtwinklig
abgewinkelten Halteplatten 28 und 29 ausgestattet. An diesen Halteplatten 28 und 29
ist der Sitz 3 der Einheit 5 gelenkig bei 30 angelenkt. Weiterhin ist an den Halteplatten
28, 29 eine Fußstütze 31 gelenkig bei 32 angeordnet, wie aus Fig. 1 hervorgeht. Die
Fußstütze 31 weist einen eingesteckten und in Höhenrichtung verlagerbaren Abstützteil
33 auf. Die Fußstütze 31 läßt sich somit sowohl um die Gelenkachse 32 in eine gewünschte
Position verschwenken als auch in ihrer wirksamen Länge bzw. Höhe einstellen, wobei
durch Knebel od. dgl. sichergestellt ist, daß die jeweilige Einstellung erhalten
bleibt. Um dem Patienten in aufrechter Stellung ein bequemes seitliches Verdrehen
zu ermöglichen, ist am Abstützteil 33 ein Drehteller 56 angeordnet, der im wesentlichen
aus einer am Abstützteil 33 befestigten Grundplatte 57 und einer über Wälzkörper darauf
abgestützten Drehplatte 58 besteht.
[0011] Der am einen Ende gelenkig an den Halteplatten 28, 29 angelenkte Sitz 3 steht mit
seinem anderen Ende in Schwenkverbindung mit der Rückenlehne 4, wobei diese Sitz
3 und Rückenlehne 4 gemeinsame Schwenkachse das Bezugszeichen 34 trägt. Die Rückenlehne
4 wiederum ist mit ihrem Rahmen in linearen Führungslagern 35 geführt, die schwenkbar
über das Gelenk 36 mit dem Stützgestell 2 verbunden sind. Schließlich sind an den
beiden Halteplatten 28 und 29 (vgl. auch Fig. 4 und 5) noch Lenker, Halte- oder Koppelstangen
37 und 38 gelenkig bei 39 angelenkt, deren anderes Ende wiederum gelenkig mit den
Führungslagern 40, 41, in denen der Sitz 3 geführt und gehalten ist, in Verbindung
steht. Die beiden Lager 40 und 41 sind über eine Querbrücke 42 miteinander verbunden.
Mittig angeordnet ist weiterhin ein Stellelement 43, das als Gewindespindel ausgebildet
ist. Diese Gewindespindel 43 ist zum einen drehbar am Sitz 3 gelagert und durchgreift
andererseits eine Spindelmutter 44, die an der Unterseite der Querbrücke 42 angeordnet
ist und somit fest mit den längsverschiebbaren Führungslagern 40 und 41 in Verbindung
steht. Der besseren Übersichtlichkeit halber ist die Gewindespindel 43 in Fig. 1
und 4 nur strichpunktiert angedeutet. Wie insbesondere aus Fig. 4 ersichtlich ist,
sind die Anlenkstellen 30 und 39 von Sitz 3 und Koppelstangen 37, 38 an den Halteplatten
28, 29 mit Abstand zueinander angeordnet. Auf diese Weise wird zwischen Sitz 3, Halteplatten
28, 29 und Koppelstangen 37, 38 ein Dreiecksverbund gebildet, dessen einer Eckpunkt
(Lager 40, 41) gegenüber dem Sitz 3 längsverschieblich ist, während die beiden anderen,
durch die Anlenkpunkte 30 und 39 gebildeten Eckpunkte fix sind. Wird nun die wirksame
Länge des Stellelements 43 verkürzt, d.h. wird die Gewindespindel 43 in Drehung versetzt
- dies wird z.B. durch einen bei 45 angedeuteten Elektromotor bewirkt -, so werden
die Führungslager 40 und 41 gemäß Pfeil B in Fig. 4 gegenüber dem Sitz 3 verschoben;
der Sitz 3 wird hierdurch nach oben gemäß Pfeil C verschwenkt, bis er beispielsweise
die in Fig. 4 oder auch in Fig. 1 strichpunktiert angedeutete Position einnimmt. Selbstverständlich
lassen sich stufenlos beliebige Zwischenstellungen einstellen, wie es auch möglich
ist, über die gezeigten Stellungen hinausgehende Positionen des Sitzes 3 und damit
der mit dem Sitz 3 schwenkbeweglich verbundenen Rückenlehne 4 zu erreichen, so daß
die aus Sitz 3 und Rückenlehne 4 bestehende Einheit 5 von einer beliebigen Sitzstellung
über die gestreckte Stellung bis zu einer überstreckten Stellung (Synchronliege)
verbracht werden kann. In Verbindung mit der stufenlosen Neigungsverstellung des Stützgestells
2 sind beliebige Winkellagen der Einheit 5 möglich, beispielsweise als waagerechte
Liege oder als senkrechtes Stehbrett usw. Statt als Gewindespindel kann das Stellelement
43 beispielsweise auch als Arbeitszylinder od. dgl. gestaltet sein. Wie in Fig. 5
noch zu erkennen ist, trägt die Spindelmutter 44 einen Nocken 59, der mit den Schaltern
60, 61 und 62 zusammenwirkt, die am Steuerblech 63 angeordnet sind. Die Schalter
60, 61, 62 öffnen bzw. schließen den Stromkreislauf für den Antriebsmotor 45, so daß
bestimmte Winkelstellungen zwischen Lehne 4 und Sitz 3 (beispielsweise eine Stützstellung,
die gestreckte Stellung und eine überstreckte Stellung) als jeweilige Grenzstellung
eingehalten und erst auf besonderen Befehl überschritten werden.
[0012] In Fig. 1 ist noch die Anordnung von Polsterelementen 46 und 47 für die Rückenlehne
4 und den Sitz 3 zu erkennen, die jeweils auf einem besonderen Rahmen (nicht weiter
gezeigt) abgestützt sind und gegenüber diesem verschiebbar gehalten sind, wobei die
beiden Polsterauflagen 46, 47 durch komprimierbare Zwischenstücke 48 miteinander verbunden
sind. Auf diese Weise kommt es zu keiner Wulstbildung beim Einstellen der verschiedenen
Winkelstellungen zwischen Sitz 3 und Rückenlehne 4. Damit bei im Rollstuhl befindlichen
schwerstbehinderten Patienten Röntgenaufnahmen erstellt werden können, ohne daß der
Patient den Rollstuhl verlassen muß, sind in den Polsterauflagen 46, 47 Aufnahmeschächte
64 und 65 vorgesehen, in die Röntgenkassetten eingeschoben werden können. Hinzuweisen
ist noch darauf, daß der Rollstuhl Feststellbremsen 66 bzw. 67 besitzt, die am Stützgestell
2 bzw. an der Armlehne 49 angeordnet sind und auf die Räder 10 wirken, so daß der
Rollstuhl in seiner jeweiligen Position sicher gehalten und ein unbeabsichtigtes
Fortrollen verhindert wird.
[0013] Fig. 7 zeigt die Ausbildung und Anordnung der Armlehnen 49. Am Sitz 3 ist ein Rechteckrohr
50 abgestützt, das sich in Breitenrichtung erstreckt und an beiden seitlichen Enden
offen ist. In diesen seitlichen Enden stecken jeweils Winkelstücke 51, die gemäß
Doppelpfeil D mehr oder weniger tief in das Rechteckrohr 50 einsteckbar sind. Auf
den Winkelstükken 51 sind wiederum die eigentlichen Armstützen 52 aufgesteckt, die
sich in Höhenrichtung gemäß Doppelpfeil E einstellen lassen und die Armlehnen 49
in schwenkbeweglicher Verbindung tragen, so daß diese gemäß Pfeil F nach oben verschwenkt
werden können, um den Einstieg in den Rollstuhl zu erleichtern.
[0014] In Fig. 8 ist noch eine alternative Neigungsverstellung des Stützgestells 2 gezeigt.
Hierbei ist an der mittleren Strebe 14 eine zahnstangenartige Verzahnung 68 od. dgl.
angeordnet, in die das Antriebszahnrad 69 eingreift, bei dessen Drehung das Stützgestell
2 entsprechend vers-chwenkt wird. Diese Verzahnung 68 kann auch an der innenliegenden
oder konkaven Seite der Strebe 14 angeordnet oder als aufgeschweißtes Triebelement
ausgebildet sein. In einer einfacheren Ausführung des Rollstuhls können die Elektromotoren
26, 45 für die Neigungsverstellung des Stützgestells 2 bzw. die Winkelverstellung
zwischen Sitz 2 und Rückenlehne 3 auch entfallen und statt dessen eine Betätigung
von Hand vorgesehen sein. In diesem Fall wird die Winkelverstellung zwischen Sitz
und Rückenlehne und der Antrieb des Stützgestells 2 mittels einer biegsamen Welle,
die mit einer Handkurbel od. dgl. versehen ist, bewirkt.
[0015] Der Rollstuhl läßt sich also bedarfsgerecht einstellen und verstellen, so daß er
vielseitig einsetzbar ist und eine Vielzahl besonderer Geräte und Einrichtungen,
wie Behandlungsliege, Stehbrett, Synchronliege usw. ersetzt. Dabei ist seine leichte
und einfache Bedienbarkeit bei der Sitzein- und -verstellung besonders hervorzuheben.
Ein Vorteil ist auch, daß der Rollstuhl weitgehend im Baukastensystem aufgebaut ist,
wodurch seine Fertigung vereinfacht ist und er ohne großen Aufwand den verschiedensten
individuellen Anforderungen angepaßt werden kann. Es sei noch im Hinblick auf die
Koppelstangen 37 und 38 vermerkt, daß diese längeneinstellbar sind, so daß eine exakte
Justierung und Anpassung an verschiedene Sitztiefen möglich ist.
[0016] Weitere Vorteile ergeben sich dadurch, daß am oder auf dem Rollstuhl je nach Bedarf
und Erfordernis die verschiedensten Geräte, Vorrichtungen und Einrichtungen angebracht
werden können, die der individuellen medizinischen Versorgung des Patienten dienen.
So können beispielsweise spezielle medizinische bzw. orthopädische Sitze, Fixierungseinrichtungen
für den Patienten oder, beispielsweise am Seitenteil des Chassis, für die medizinische
Versorgung des Patienten notwendige Hilfseinrichtungen, wie Infusionsbehälter od.
dgl., montiert werden, ohne den Rollstuhl in seinen übrigen Funktionen zu beeinträchtigen.
Das Polster bzw. die Auflage ist auch an keine bestimmte Breite gebunden, kann also
variabel gestaltet werden. Dabei wird die geringste Breite durch die Breite des
Konstruktionsrahmens bestimmt, während die größte Breite durch den lichten Abstand
der großen Räder begrenzt ist. Bei Verwendung von entsprechend kleinen Rädern kann
die Breite der Polster noch vergrößert werden, so daß eine optimale und bequeme Abstützung
und Lagerung des Patienten gewährleistet ist. Der Rollstuhl ist also in der Tat multifunktionell
verwendbar.
1. Rollstuhl für Kranke und Körperbehinderte mit einem fahrbaren Untersatz, auf dem
über ein in der Neigung stufenlos veränderbares Stützgestell ein Sitz mit neigungsverstellbarer
Rückenlehne, die schwenkbeweglich mit dem Sitz verbunden ist, angebracht ist, wobei
Sitz und Rückenlehne eine in beliebiger stufenlos einstellbarer Winkelstellung zueinander
bestehende Einheit bilden, die auf dem Stützgestell gelenkig und verschiebbar gehalten
ist, dadurch gekennzeichnet, daß der gelenkig (Gelenkstelle 30) mit dem Stützgestell
(2) verbundene Sitz (3) in zwei beidseitig angeordneten längsverschiebbaren Lagern
(40, 41) geführt ist, an denen jeweils eine Halte- oder Koppelstange (37, 38) gelenkig
befestigt ist, deren anderes Ende gelenkig und mit Abstand zur Anlenkstelle (30) des
Sitzes (3) mit dem Stützgestell (2) verbunden ist, und daß zur Verschiebung der Lager
(40, 41) relativ zum Sitz (3) unter gleichzeitiger Änderung des Winkels zwischen Sitz
(3) und Rückenlehne (4) ein an den Lagern (40, 41) angreifendes Stellelement (43)
angeordnet ist.
2. Rollstuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Stellelement (43) als
mittig angeordnete Gewindespindel ausgebildet ist, die drehbar am Sitz (3) gelagert
ist und eine mit den längsverschiebbaren Lagern (40, 41) verbundene Spindelmutter
(44) durchgreift.
3. Rollstuhl nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Halte- oder Koppelstangen
(37, 38) längeneinstellbar sind.
4. Rollstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß am Stützgestell
(2) eine quer gerichtete Endplatte (27) mit zwei seitlichen, rechtwinklig abgewinkelten
Halteplatten (28, 29) angeordnet ist, an denen die Halte- oder Koppelstangen (37,
38), das vordere Ende des Sitzes (3) und eine Fußstütze (31) gelenkig angelenkt sind,
wobei die Fußstütze (31) längen- bzw. höheneinstellbar ausgebildet ist.
5. Rollstuhl nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß am Abstützteil (33) der
Fußstütze (31) ein Drehteller (56) angeordnet ist.
6. Rollstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Sitz
(3) ein quer verlaufendes Rechteckrohr (50) trägt, in dessen Enden seitlich jeweils
ein in Quer-bzw. Breitenrichtung beliebig feststellbares Winkelstück (51) mit aufgesteckter
und in Höhenrichtung einstellbarer Armlehne (49) eingesteckt ist, die nach oben wegschwenkbar
ist.
7. Rollstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Stützgestell
(2) im wesentlichen aus mehreren gekrümmten Streben (13, 14, 15) mit einer gemeinsamen,
in Quer- bzw. Breitenrichtung oberhalb dem Stützgestell (2) verlaufender Krümmungsachse
besteht, wobei die mittlere Strebe (14) auf mehreren Stütz- und Führungsrollen (16,
17, 18) abgestützt und gelagert ist und die seitlichen Streben (13, 15) jeweils wenigstens
in einem Führungsrollenpaar (19, 20) geführt sind.
8. Rollstuhl nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß an der mittleren Strebe
(14) in einem Punkt (23) die beiden Enden eines als Seil, Kette od. dgl. ausgebildeten
Zugelements (22) befestigt sind und das Zugelement (22) über Umlenkrollen (16, 17,
25) und einen Antrieb (24) geführt ist.
9. Rollstuhl nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Stütz- und Führungsrollen
(16, 17, 18, 19, 20) eine der Querschnittsform der Streben (13, 14, 15) angepaßte
konkave Mantelfläche (21) aufweisen, wobei die Umlenkrollen (16, 17) zusätzlich mit
nutartigen Einschnitten (53) für das Zugelement (22) ausgestattet sind.
10. Rollstuhl nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß am Stützgestell (2) eine
zahnstangenartige Verzahnung (68) angeordnet ist, die mit einem Antriebszahnrad (69)
kämmt.
11. Rollstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß sowohl
das Stellelement (43) als auch der Antrieb (24) des Stützgestells (2) mit einem Elektromotor
(45, 26) gekoppelt sind.
12. Rollstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß sowohl
das Stellelement (43) als auch der Antrieb (24) des Stützgestells (2) mechanisch mit
einer biegsamen Welle mit Handkurbel in Verbindung stehen.
13. Rollstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß an der
Spindelmutter (44) ein Steuernokken (59) angeordnet ist, der jeweils mit Schaltern
(60, 61, 62) des Spindelantriebs zusammenwirkt, die an einem Steuerblech (63) angeordnet
sind.
14. Rollstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß der
Untersatz (1) an seinem einen Ende eingesteckte Lenkrollen (11) und an seinem anderen
Ende im Durchmesser vergrößerte Räder (10) trägt.
15. Rollstuhl nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß am einen Ende des Untersatzes
(1) mehrere übereinanderliegende Bohrungen zum Anbringen jeweils unterschiedlich
großer Räder (10) angeordnet sind.
16. Rollstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß auf
beiden Enden des Untersatzes (1) jeweils Lenkrollen (11) aufsteckbar sind.
17. Rollstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß er im
Baukastensystem aufgebaut ist.
18. Rollstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß er mit
wenigstens einer Feststellbremse (66 und/oder 67) ausgestattet ist.
19. Rollstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß an der
Rückenlehne (4) und dem Sitz (3) Polsterelemente (46, 47) angeordnet sind, die Aufnahmeschächte
(64, 65) für Röntgenkassetten aufweisen.
20. Rollstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß am Stützgestell
(2) ein auf Endschalter (71, 72) des Stützgestellmotors (26) einwirkender Anlaufnocken
(70) angeordnet ist.
21. Rollstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß an bzw.
auf ihm verschiedene Geräte, Einrichtungen und Vorrichtungen für die medizinische
Versorgung des Patienten, wie orthopädische Sitze, Fixierungseinrichtungen oder
Infusionsbehälter, montierbar sind.