(19)
(11) EP 0 406 505 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
09.01.1991  Patentblatt  1991/02

(21) Anmeldenummer: 89810507.7

(22) Anmeldetag:  04.07.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5A61J 17/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(71) Anmelder: Doll, Friedbert
D-4800 Bielefeld 14 (DE)

(72) Erfinder:
  • Hediger, Peter
    CH-5033 Buchs (CH)
  • Doll, Friedbert
    D-4800 Bielefeld 14 (DE)

(74) Vertreter: Meyer-Roxlau, Reiner Ferdinand, Dipl.-Ing. 
Patentanwalt Rottenbucher Strasse 50
D-82166 Gräfelfing
D-82166 Gräfelfing (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Schnuller


    (57) Ein Schnuller für Säuglinge und Kleinkinder umfasst ein Mund­stück (1), das an seinem einen Ende in einen radial darüber vorste­henden Kragen (2) übergeht. Über die Befriedigung des Saugbedürf­nisses hinaus soll die Funktion eines solchen Schnullers erwei­tert werden. Dazu schliesst an den Kragen (2) auf der dem Mundstück (1) abgelegenen Seite ein Hohlkörper (3) mit einem verschliessbaren Hohlraum (6) an, der zur Aufnahme zusätzlicher Funktionselemente dient.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Schnuller für Säuglinge und Kleinkinder der im Gattungsbegriff des Patentanspruchs 1 näher bezeichneten Art.

    [0002] Es sind zahlreiche solche Schnuller bekannt, die sich im we­sentlichen nur in der Ausbildung des Mundstücks und des darüber radial vorstehenden Kragens unterscheiden, um einerseits in optimaler Weise das Saugbedürfnis des Kindes zu befriedigen und andererseits dabei Kiefermissbildungen zu vermeiden. Auf der dem Mundstück abgelegenen Seite sind Schnuller dieser Art in der Regel mit einem Griffelement ausgestattet, damit man den Schnuller leicht ansetzen und auch wieder entfernen kann. Dar­überhinausgehende Funktionen erfüllen Schnuller in bekannter Ausgestaltung nicht.

    [0003] Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, einen Schnul­ler der gattungsbildenden Art mit besonderen Funktionselementen ausstatten zu können, die der Gesundheit oder der Unterhaltung des Kindes dienen.

    [0004] Diese Aufgabe wird bei einem Schnuller der gattungsgemässen Art durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

    [0005] Der besondere Vorteil eines erfindungsgemässen Schnullers liegt darin, im Hohlraum des Hohlkörpers, der auf der dem Mundstück abgelegenen Seite des Kragens angebracht ist, Funktionselemente vorübergehend oder dauerhaft unterbringen zu können, die vor allem bei Erkältungskrankheiten einen heilsamen Effekt haben, eine Überwachungsfunktion übernehmen, wie beispielsweise eine etwaige Fiebertemperaturanzeige, oder die unterhaltsam für das Kind sind, indem sie einen optischen oder akustischen Reiz aus­üben.

    [0006] In vorteilhafter Weise wird die Austauschbarkeit solcher Funk­tionselemente durch einen Verschlussdeckel des Höhlkörpers si­chergestellt, der im Falle medizinischer Zwecke mit Luftzirku­lationsöffnungen ausgestattet sein kann. In bevorzugter Ausfüh­rung haben sowohl der Hohlkörper als auch der vom ihm umschlos­sene Hohlraum eine zylindrische Gestalt, wobei dann der Hohl­raum zu der dem Kragen abliegenden Stirnseite hin offen und der Deckel von dieser Seite her auf den Hohlkörper aufgesetzt ist. Dabei sind der Hohlkörper und der Hohlraum koaxial mit der Längsachse des Mundstücks, wodurch der gesamte Schnuller eine ausgewogene Gestalt hat und leicht zu handhaben ist.

    [0007] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungsmerkmale der Erfindung er­geben sich aus den Unteransprüchen.

    [0008] Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung an einem Ausführungsbeispiel noch näher erläutert. Dabei zeigen:

    Fig. 1 die Seitansicht eines Schnullers, der in der unteren Hälfte geschnitten ist und

    Fig. 2 den Schnuller gemäss Fig. 1 im Gebrauch.



    [0009] Der Aufbau des Schnullers der in Rede stehenden Art ergibt sich im einzelnen aus Fig. 1. An ein längliches Mundstück 1, das der Mundform von Kindern oder Säuglingen angepasst ist, schliesst sich an einem Ende ein Kragen 2 an, der deutlich in radialer Richtung über das Mundstück 1 vorsteht. Der Kragen 2 dient zur Anlage an der Ober- und der Unterlippe des Kindes, damit beim Schnullen nicht das gesamte Gerät verschluckt werden kann. An der vom Mundstück 1 abgelegenen Aussenseite schliesst an den Kragen 2 ein Hohlkörper 3 an, der etwa koaxial mit der Längs­achse des Mundstücks 1 ist. Er besteht aus einem fest an den Kragen 2 angesetzten inneren Teil 4, auf das nach Art eines Überwurfringes ein Deckel 5 von der vorderen Stirnseite her aufgesetzt ist. Sowohl das innere Teil 4 als auch der Deckel 5 haben vorzugsweise eine im wesentlichen zylindrische Gestalt, und beide Teile schliessen einen inneren Hohlraum 6 ein. Grund­sätzlich kann der Hohlkörper 3 auch eine eckige Querschnitts­form haben, um besondere optische oder technische Effekte zu erzielen.

    [0010] Das Mundstück 1 ist ein elastischer Hohlkörper, dessen Wandung 8 an der dem geschlossenen, freien Ende gegenüberliegender Sei­te einen Stopfen 9 umschliesst, der von der offenen Seite des Hohlkörperteils 4 her fest eingesetzt ist und bis in den Zen­ tralbereich des Kragens 2 hineinreicht. Der Stopfen 9 kann eine oder mehrere Bohrungen haben, um den Innenraum 7 des Mundstücks 1 mit dem Hohlraum 6 des Hohlkörpers 3 zu verbinden.

    [0011] Grundsätzlich kann der Hohlraum 6 an der zum Kragen 2 hin lie­genden Stirnseite durch eine Zwischenwandung 10 abgedichtet sein, die als topfartiger Einsatz im Hohlkörperteil 4 angeord­net und durch den Deckel 5 beispielsweise fixiert wird. Der Deckel 5 wird vorzugsweise mittels eines Gewindes 11 auf den Hohlkörperteil 4 aufgeschraubt, grundsätzlich kann er damit auch verrastet oder fest verbunden sein.

    [0012] Beim dargestsellten Ausführungsbeispiel nimmt der Hohlraum 6 eine saugfähige Einlage 12 auf, die mit einem flüchtigen Medi­kament benetzt werden kann, welches sich durch Zirkulationsöff­nungen 132 verflüchtigt, die in dem in Umfangsrichtung liegen­den Wandungsteil des Deckels 5 angeordnet sind. Zweckmässig sind darin die Öffnungen 13 einander diametral gegenüberliegend angeordnet. In anderen Ausführungen können auch eine oder mehrere solche Öffnungen an der Stirnseite des Deckels 5 vorge­sehen werden, schliesslich können die Zirkulationsöffnungen zusätzlich oder ausschliesslich am mit dem Schnuller festen Hohlkörperteil 4 angeordnet sein.

    [0013] Fig. 2 veranschaulicht wie beim Gebrauch des Schnullers durch die Atemluft des Kindes im Bereich des Hohlkörpers 3 eine Luft­strömung erzeugt wird, durch die die aus den Öffnungen 13 des Deckels 5 austretenden medikamentösen Dämmpfe in die Nase des Kindes gelangen. Dadurch lässt sich insbesondere bei Erkäl­tungskrankheiten die Nase des Kindes freihalten, wodurch das Kind ruhig einschläft.

    [0014] In anderer Ausgestaltung der Erfindung kann in den Hohlraum 6 des Hohlkörpers 3 eine Spieluhr oder -dose eingelegt werden, deren Aufziehschnur durch eine der Zirkulationsöffnungen 13 des Deckels 5 nach aussen herausgeführt werden kann. Auch ist es möglich, die Spieldose derart in den Hohlkörper 3 zu integrie­ren, dass über den Deckel 5, der dann verdrehbar ausgebildet ist, die Spieldose aufgezogen werden kann.

    [0015] Ferner kann der Hohlraum 6 des Hohlkörpers 3 zur Aufnahme von kinderfreundlichen Motiven dienen, um als besonderer Blickfang für das Kind zu wirken. Hier ist an Fische im Wasserbecken oder an andere bewegliche Bilder zu denken, die dadurch für das Kind sichtbar sind, dass die Wandungen des Hohlkörpers 3 transparent ausgebildet werden.

    [0016] Ferner kann der Hohlraum 6 des Hohlkörpers 3 am Schnuller zur Unterbringung eines Temperatur-Messgerätes, wie insbesondere eines Fieberthermometers, genutzt werden. Dieses Gerät kann mit einem Fühler ausgestattet sein, der im Innenraum 7 des Mund­stücks 1 untergebracht werden kann. Die Anzeige des Temperatur­messgerätes kann auf einer Ringskala oder dergl. erfolgen, auch ist es möglich, den Fieberbereich des Kindes farblich anzu­zeigen, indem beispielsweise der Farbumschlag von Kristallen bei bestimmten Temperaturen genutzt wird.

    [0017] Schliesslich kann in den Hohlraum 6 des Hohlkörpers 3 auch eine schallerzeugende Membran eingebaut werden, die beim Schnullen Töne von sich gibt und somit eine beruhiegende Wirkung auf das Kind ausübt. Dafür ist ein Luftdurchtritt durch die Membrane hindurch oder an dieser vorbei erforderlich, der duch die Saug­bewegungen, die das Kind auf das Mundstück ausübt, bewirkt werden kann.

    [0018] Je nach Nutzung des Hohlraumes 6 kann die Gestalt des Hohlkör­pers 3, wie vorstehend erwähnt, unterschiedlich sein, um vor allem bei blickfangmässiger Ausbildung für das schnullende Kind gut sichtbare Flächen zu schaffen.


    Ansprüche

    1. Schnuller für Säuglinge und Kleinkinder mit einem Mundstück, das an seinem einen Ende in einen radial darüber vorstehenden Kragen übergeht, dadurch gekennzeichnet, dass an den Kragen (2) auf der dem Mundstück (1) abgelegenen Seite ein Hohlkörper (3) mit einem verschliessbaren Hohlraum (6) an­schliesst.
     
    2. Schnuller nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlkörper (3) nach innen bis in den Hohlraum (4) hineinreichende Zirkulationsöffnungen (13) hat.
     
    3. Schnuller nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Hohlraum (6) eine benetzbare, saugfähige Einlage (12), wie ein Vlies, angeordnet ist.
     
    4. Schnuller nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlkörper (3) einen den Hohlraum (6) abschliessenden Deckel (5) aufweist.
     
    5. Schnuller nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Zirkulationsöffnungen (13) im Deckel (5) angeordnet sind.
     
    6. Schnuller nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlkörper (3) und der Hohlraum (6) eine im wesentlichen zylindrische Gestalt haben und etwa ko­axial mit der Längsachse des Mundstücks (1) sind.
     
    7. Schnuller nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (5) auf die vom Mundstück (1) abliegende Stirn­seite des Hohlkörpers (3) aufgesetzt ist.
     
    8. Schnuller nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass im Hohlraum (6) des Hohlkörpers (3) eine Spieluhr angeordnet ist.
     
    9. Schnuller nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass im Hohlraum (6) des Hohlkörpers (3) ein Temperaturmessgerät angeordnet ist.
     
    10. Schnuller nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass im Hohlraum (6) des Hohlkörpers (3) eine schallerzeugende Membran angeordnet ist, wobei der Hohlraum (6) mit dem Innenraum (7) des Mundstücks (1) für einen Luftdurch­tritt verbunden ist.
     




    Zeichnung







    Recherchenbericht