Drehhandhabe

Abstract

 Eine Drehhandhabe, insbesondere ein Kunststoff-Fenstergriff (10) hat einen Griff-Hauptteil (14) und einen Griffhals (12), der einen Betätigungs-Vierkant (B) aufnimmt. Eine Anschlag­platte (30) hat eine zentrische Buchse (34) zur Führung des in ihr drehbar-axialfest gelagerten Griffhalses, der mit einem Ansatz (18) in Umfangs- und Axialrichtung (U; A) federnd ver­rastet, wobei das Einrasten leicht, aber das Ausrasten nur mit Werkzeughilfe möglich ist. An seinem angefasten Wulst-Ende des Ansatzes (18) können achsparallele Schlitze (24) vor einer Schulter (16) des Griffhalses (12) enden. Die Anschlagplatte (30) hat gegenüberliegende Federn (35) mit Rastnasen (36), denen am Umfang des Griffhals-Ansatzes (18) gegengleiche Rast­kerben in Winkelabständen von z.B. 90° zugeordnet sind. Eine von der Anschlagplatte (30) selbstfedernd abhebbare, um die Griffhals-Achse schwenkbare Abdeckplatte (40) kann mit einer Biegefeder (44) einstückig sein, wobei längsseits der Abdeck­platte (40) nach oben abstehende Bögen (46), Schenkel o.dgl. sich an einer Schulter (16) des Griffhalses (12) abstützen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Drehhandhabe, insbesondere einen Fenstergriff gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.

[0002] Derartige Drehhandhaben besitzen einen Griffhals mit einem oben anschließenden Griff-Hauptteil und einem unteren Ansatz, der in einer meist länglichen Anschlagplatte mit einer zentrischen Buchse drehbar und axialfest angebracht werden kann. Der Griffhals hat üblicherweise ein Vierkantloch zum formschlüssigen Aufnahme eines Betätigungs-Vierkants.

[0003] Die DE-C-1 272 162 beschreibt eine als Fensterolive bezeichnete Drehhandhabe, deren Hals durch einen in eine Nut eingesetzten Sprengring gegen axiales Herausziehen aus der - hier Rosette ge­nannten - Anschlagplatte gesichert ist. Zur axialen Abstützung dient ein gewölbtes Federblech, dessen Auslauf-Enden innen an der Anschlagplatte anliegen. Wie bei älteren Bauformen, beispielsweise entsprechend FR-B-1 315 424 und GB-C-29 022/1913, ist ein an sich einfacher Aufbau mit Unsicherheiten und zum Teil beträchtlichem Aufwand bei der Montage belastet. So kann es größere Zeiten er­ fordern, bis der Griffhals zuverlässig an bzw. in der Anschlag­platte festgelegt ist, wobei es von Zufälligkeiten abhängen kann, mit welchem Bewegungsspiel dies erfolgt. Wird ein Griffhals-Ansatz an bzw. in einer Lagerbuchse verbördelt, so können die einwir­kenden Kräfte zu einseitigen Verklemmungen, aber auch zu loser Festlegung führen, was die Benutzung beeinträchtigt. Die genannten älteren Konstruktionen erlauben es auch nicht, die für neuzeit­liche Fenstergetriebe üblichen Griffstellungen zu markieren oder durch Rastung festzulegen.

[0004] Daher besteht Bedarf an einer Verbesserung. Es ist ein wichtiges Ziel der Erfindung, die Nachteile des Standes der Technik mit wirtschaftlichen Mitteln zu überwinden und eine Drehhandhabe von einfachem Aufbau zu schaffen, die nicht nur mit geringen Kosten herstellbar, sondern vor allem schnell und genau so montierbar ist, daß sie unmittelbar für alle Gebrauchsfunktionen geeignet ist. Insbesondere soll die Handhabe aus nur wenigen, rasch und präzise zusammensetzbaren Teilen bestehen.

[0005] Ein Grundgedanke der Erfindung ist im kennzeichnenden Teil von Anspruch 1 angegeben. Ausgestaltungen sind Gegenstand der Ansprüche 2 bis 16, wobei für die Konstruktion nach Anspruch 8 selbständiger Schutz beansprucht wird.

[0006] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß der Griffhals-Ansatz durch bloßes Einstecken in die Buchse der Anschlagplatte an bzw. in ihr sowohl in Umfangs- als auch in Axialrichtung federnd verrastbar ist. Dies stellt einen bedeutsamen Fortschritt gegenüber herkömm­lichen Ausführungsformen dar, bei denen stets zumindest ein zu­sätzlicher Arbeitsgang zur Festlegung der Handhabenteile benötigt wurde. Daher waren besondere, zum Teil recht komplizierte Be­festigungsmittel erforderlich, namentlich für die Verrastung in Umfangs- bzw. Drehrichtung, wofür zahlreiche Konstruktionsvor­schläge entwickelt wurden. Die federnde Verrastung nach der Er­findung erlaubt es, mit einfachsten Mitteln eine zuverlässige Montage sicherzustellen, die zugleich die sofortige, einwandfreie Benutzbarkeit der Handhabe gewährleistet.

[0007] Dazu trägt es bei, wenn nach Anspruch 2 die axiale Verrastung des Griffhals-Ansatzes hart ausgebildet ist, so daß das Einrasten leicht, das Ausrasten jedoch allenfalls mit Werkzeughilfe möglich ist. Solange der Betätigungs-Vierkant eingesetzt ist, kann eine Demontage in keinem Fall erfolgen, wodurch für den Benutzer eine besondere Sicherheit gegeben ist. Gemäß Anspruch 3 kann der Ansatz an seinem angefasten Wulst-Ende achsparallele Schlitze aufweisen. Diese können laut Anspruch 4 in Axialrichtung vor einer Schulter des Griffhalses enden und gemäß Anspruch 5 den Flachseiten seines Vierkantlochs zugeordnet sein. Das geschlitzte Wulst-Ende bildet mithin eine rundum wirksame Schnappfeder, so daß sich zusätzliche Bauelemente erübrigen. Indem die Schlitze nur begrenzte Tiefe haben und sich an den Vierkant-Flachseiten befinden, ist zugleich für minimale Materialschwächung am Griffhals-Ansatz gesorgt.

[0008] Bei einer Handhabe mit einer Anschlagplatte, die an zumindest zwei gegenüberliegenden Seiten Federn mit Rastvorsprüngen hat, sieht die Gestaltung nach Anspruch 6 vor, daß am Umfang des Griffhals-­Ansatzes in der Ebene der Rastvorsprünge gegengleiche Rastaus­nehmungen vorhanden sind, und zwar in solcher Anzahl und Lage, daß die gewünschten Umfangs- bzw. Winkel-Rastpositionen erzielt werden. Das können gemäß Anspruch 7 vier Rastausnehmungen in Winkel­abständen von 90^o sein, doch sind auch andere Anzahlen und Winkel­abstände möglich und erfindungsgemäß vorgesehen. In der Einfach­heit der Konstruktion geht das über frühere Vorschläge hinaus, wie sie beispielsweise im DE-U-8 319 896 enthalten sind.

[0009] Ein wichtiges Merkmal der Erfindung besteht nach Anspruch 8 darin, daß der Griffhals-Ansatz in der Buchse unter Zwischenlage einer an sich bekannten, hier selbstfedernd ausgebildeten Abdeckplatte ver­rastbar ist, welche um die Achse des Ansatzes bzw. des Griffhalses geschwenkt werden kann, um die Schraublöcher der Anschlagplatte freizulegen. Neu ist, daß diese Abdeckplatte selbst ein Feder­element darstellt, also keine zusätzliche Feder benötigt, um zwischen Anschlagplatte und Griffhals elastisch abgestützt zu sein. Das ist eine große Vereinfachung im Aufbau der Drehhandhabe, was deren Aussehen ohne Beeinträchtigung der Funktionen wesentlich verbessern kann.

[0010] Hierbei ist es günstig, wenn die Abdeckplatte laut Anspruch 9 mit ihrem Rand von der Anschlagplatte elastisch abhebbar ist, also selbst eine Blattfeder darstellt. Gemäß Anspruch 10 ist die Federung der Abdeckplatte im Vergleich zur Verrastung des Griff­hals-Ansatzes weich ausgebildet, so daß im Bedarfsfalle auch ein Ausrasten ohne Werkzeughilfe erfolgen kann.

[0011] Für die Abstützung der Abdeckplatte ist die Gestaltung von An­spruch 11 vorteilhaft, wonach neben einem zentrischen Durchgangs­loch eine Biegefeder vorhanden ist. Diese kann laut Anspruch 12 einstückig mit der Abdeckplatte sein, wobei gemäß Anspruch 13 auch eine Abkantung oder Teilstanzung die Biegefeder bilden kann. Letztere weist nach Anspruch 14 bevorzugt wenigstens zwei nach oben abstehende Bögen, Schenkel o.dgl. auf, die sich an einer Schulter des Griffhalses abstützen und nach Anspruch 15 nahe oder entlang den Längsseiten der Abdeckplatte angeordnet sein können. Diese Konstruktion ist außerordentlich einfach und wirksam, so daß eine zuverlässige Abfederung von großer Lebensdauer gegeben ist, weil eine Ermüdungsgefahr kaum oder nicht besteht.

[0012] Wichtig ist ferner das in Anspruch 16 angegebene Merkmal, daß alle Handhabenteile aus einheitlichem Werkstoff bestehen, namentlich aus Kunststoff. Dies unterscheidet die erfindungsgemäße Drehhandhabe grundlegend von dem Stand der Technik. Man erreicht dadurch nicht nur eine besonders einfache und kostengünstige Fertigung, sondern auch ein vorteilhaftes Gestaltungsmittel für Form, Farbe und Ober­flächenbeschaffenheit, so daß sich ein gefälliges Aussehen mit verschiedenstem Design verwirklichen läßt.

[0013] Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus dem Wortlaut der Ansprüche sowie aus der folgenden Be­schreibung eines Ausführungsbeispieles anhand der Zeichnung. Darin zeigen:

Fig. 1 eine auseinandergezogene Teil-Seitenansicht, teilweise im Längsschnitt, der Bestandteile einer Drehhandhabe,

Fig. 2a eine Draufsicht auf eine Abdeckplatte,

Fig. 2b einen Mitten-Querschnitt durch die Abdeckplatte von Fig. 2a,

Fig. 2c einen Mitten-Längsschnitt durch die Abdeckplatte von Fig. 2a und

Fig. 3 eine Druntersicht unter eine montierte Drehhandhabe.

[0014] Ein in seiner Gesamtheit mit 10 bezeichneter Fenstergriff hat, wie aus Fig. 1 ersichtlich ist, einen Griffhals 12 mit einem daran winkelig anschließenden Griff-Hauptteil 14, der innen bzw. unten Fingermulden 15 haben kann. Der Griffhals 12 endet mit einer Schulter 16 und einem daran anschließenden Ansatz 18, der einen Bund 19, eine Ringnut 20 und einen Wulst 21 mit einer End-Fase 22 hat. Achsparallel sind insbesondere vier Schlitze 24 vom Ende des Ansatzes 18 nach oben so geführt, daß sie vor der Schulter 16 enden. An denselben Umfangsstellen des Ansatzes 18 hat dieser, vom Bund 19 ausgehend, als Kerben ausgebildete Rastausnehmungen 26, welche den Flachseiten eines gestrichelt angedeuteten Vierkant­loches 28 zugeordnet sind. Dieses nimmt einen Betätigungs-Vierkant B formschlüssig auf, sobald der Griff 10 montiert ist.

[0015] Eine mit 30 bezeichnete Anschlagplatte hat eine ebene Deckfläche 31 und an einer dazu parallelen Bodenfläche abstehende Nocken 32, die von Schraublöchern 33 durchsetzt sind. Zentrisch ist eine Buchse 34 vorhanden, in deren Innenumfang Federn 35 mit Nasen 36 einfallen können (Fig. 3). Die Anschlagplatte bildet einen Hohlkörper mit einem Kammersystem, das Längsstege 52 mit schrägen Versteifungen und Stützen 54 aufweist, an welche sich die zur Mittelachse hin gewölbten Stege der Federn 35 anschließen.

[0016] Aus Fig. 1 ist ersichtlich, daß sich die Buchse 34 der Anschlag­platte 30 in Axialrichtung A mit einem Lagerring 37 und einer Aus­sparung 38 fortsetzt.

[0017] Zwischen dem Griffhals 12 und der Anschlagplatte 30 befindet sich eine Abdeckplatte 40, deren Aufbau vor allem aus Fig. 2a, 2b, 2c ersichtlich ist. Sie hat einen umlaufenden Rand 42 und ist ein­stückig mit einer Feder 44, die von zwei Bögen 46 beiderseits eines Durchgangsloches 48 nahe den Längsseiten 50 gebildet ist. Mit ihrem Scheitel stützen sich die Bögen 46 nach der Montage des Griffes 10 an der Schulter 16 des Griffhalses 12 ab.

[0018] Das Durchgangsloch 48 erlaubt es, den Ansatz 18 des Griffhalses 12 hindurchzustecken, um ihn mit der Anschlagplatte 30 zu verrasten. Die Einführ-Fase 22 erleichtert es, die sich dabei an den Schlitzen 24 zusammendrückenden Wulst-Teile 21 in die Buchse 34 einzuführen, bis der Lagerring 37 in der Ringnut 20 verrastet ist. Hinter­schneidungen sind hierzu im allgemeinen nicht erforderlich, können aber den sicheren Sitz des Ansatzes 18 in der Buchse 34 der An­schlagplatte 30 unterstützen.

[0019] Aus der Druntersicht von Fig. 3 entnimmt man, daß die Nasen 36 der Federn 35 den eingerasteten Ansatz 18 mit den Kerben 26 auch in Umfangsrichtung U festlegen. Die Rastelemente, 26, 36 bewirken im gezeichneten Ausführungsbeispiel eine 90^o-Rastung, so daß der Griff-Hauptteil 14 in bezug auf die Anschlagplatte 30 nach oben oder unten sowie nach links oder rechts rastend gestellt werden kann. - Als Variante zu Fig. 1 hat der in Fig. 3 dargestellte Griff-Hauptteil 14 unten bzw. innen keine Fingermulden.

[0020] In den Rahmen der Erfindung fallen noch weitere Abwandlungen. Beispielsweise können auch an den Längsseiten der Anschlagplatte 30 oder in anderer Winkelstellung zu der Lagerbuchse 34 Federn mit Rastnasen vorhanden sein. Möglich ist es ferner, an der Abdeck­platte 40 eine Feder 44 anderer Gestaltung vorzusehen, beispiels­weise eine umlaufende Wellfeder oder Federbögen auch an den Schmalseiten, gegebenenfalls in Form von Rastnasen, welche in ent­sprechende Vertiefungen in der Schulter 16 des Griffhalses 12 ein­fallen können.

[0021] Sämtliche aus den Ansprüchen, der Beschreibung und der Zeichnung hervorgehenden Merkmale und Vorteile, einschließlich konstruktiver Einzelheiten und räumlicher Anordnungen, können sowohl für sich als auch in den verschiedensten Kombinationen erfindungswesentlich sein.

Legende

[0022] 

A Axialrichtung

B Betätigungs-Vierkant

U Umfangsrichtung

10 (Fenster-)Griff

12 Griffhals

14 Griff-Hauptteil

15 Fingermulden

16 Schulter

18 Ansatz

19 Bund

20 Ringnut

21 Wulst

22 Fase

24 Schlitze

28 Kerben

26 Vierkantloch

30 Anschlagplatte

31 Deckfläche

32 Nocken

33 Schraublöcher

34 Buchse

35 Federn

36 Nasen

37 Lagerring

38 Aussparung

40 Abdeckplatte

42 Rand

44 Feder

46 Bögen

48 Durchgangsloch

50 Längsseiten

52 Längsstege

54 Stützen

Ansprüche

1. Drehhandhabe, insbesondere Fenstergriff (10), mit einem unten einen Ansatz (18) mit einem Wulst (21) aufweisenden Griffhals (12) und einem an letzteren oben anschließenden Griff-Hauptteil (14), ferner mit einer von Schraublöchern (33) durchsetzten Anschlagplatte (30), die eine zentrische Buchse (34) zur Führung des an ihr drehbar und axialfest anbringbaren Griff­halses (12) hat, der mit einem Vierkantloch (28) zur form­schlüssigen Aufnahme eines Betätigungs-Vierkants (B) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Griffhals-­Ansatz (18) durch Einstecken in die Buchse (34) an bzw. in ihr sowohl in Umfangs- als auch in Axialrichtung (U bzw. A) federnd verrastbar ist.

2. Handhabe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­net, daß die axiale Verrastung des Griffhals-Ansatzes (18) hart, d.h. mit minimalem Bewegungsspiel so ausgebildet ist, daß das Einrasten zur Montage an der Anschlagplatte (30) leicht und das Ausrasten nur schwer bzw. allein mit Werkzeughilfe möglich ist.

3. Handhabe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­zeichnet, daß der Ansatz (18) an seinem vorzugsweise mit einer Fase (22) versehenen Wulst-Ende achsparallele Schlitze (24) aufweist.

4. Handhabe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeich­net, daß die Schlitze (24) in Axialrichtung (A) vor einer den Beginn des Ansatzes (18) definierenden Schulter (16) des Griffhalses (12) enden.

5. Handhabe nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Schlitze (24) den Flachseiten des Vierkantlochs (28) zugeordnet sind.

6. Handhabe nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 5, mit in der Anschlagplatte (30) an zumindest zwei gegenüberliegenden Seiten (50) befindlichen Federn (35), die Rastvorsprünge tragen, namentlich trapezförmige Nasen (36), dadurch ge­kennzeichnet, daß am Umfang des Griffhals-Ansatzes (18) in der Ebene der Rastvorsprünge (36) gegengleiche Rast­ausnehmungen vorhanden sind, namentlich achsparallele trapezoide Kerben (26).

7. Handhabe nach Anspruch 6, dadurch gekennzeich­net, daß der Griffhals-Ansatz (18) zumindest vier Rastaus­nehmungen (26) aufweist, bevorzugt in Winkelabständen von 90^o.

8. Handhabe wenigstens nach einem der Ansprüche 1 bis 7, mit einer um die Achse des Ansatzes (18) bzw. des Griffhalses (12) schwenkbar angeordneten Abdeckplatte (40), dadurch ge­kennzeichnet, daß der Griffhals-Ansatz (18) in der Buchse (34) unter Zwischenlage der selbstfedernd ausgebildeten Abdeckplatte (40) verrastbar ist.

9. Handhabe nach Anspruch 8, dadurch gekennzeich­net, daß die Abdeckplatte (40) mit ihrem Rand (42) von der Anschlagplatte (30) elastisch abhebbar ist.

10. Handhabe nach Anspruch 2 und nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Federung der Abdeckplatte (40) im Vergleich zur Verrastung des Griffhalses-Ansatzes (18) weich ausgebildet ist.

11. Handhabe nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch ge­kennzeichnet, daß die Abdeckplatte (40) ein zentrisches Durchgangsloch (48) und daneben eine Biegefeder (44) aufweist.

12. Handhabe nach Anspruch 11, dadurch gekennzeich­net, daß die Biegefeder (44) einstückig mit der Abdeck­platte (40) ist.

13. Handhabe nach Anspruch 12, dadurch gekennzeich­net, daß die Biegefeder (44) ein aus der Abdeckplatte (40) abgekantetes oder teilgestanztes Bauteil ist.

14. Handhabe nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch ge­kennzeichnet, daß die Biegefeder (44) zwei oder mehr von der Abdeckplatte (40) nach oben abstehende Bögen (46), Schenkel o.dgl. aufweist, die sich an einer Schulter (16) des Griffhalses (12) abstützen.

15. Handhabe nach Anspruch 14, dadurch gekennzeich­net, daß die Feder-Bögen (46), Schenkel o.dgl. nahe oder entlang den Längsseiten (50) der Abdeckplatte (40) angeordnet sind (Fig. 2a, 2c).

16. Handhabe nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß alle Teile aus einheitlichem Werkstoff bestehen, namentlich aus Kunststoff.

Zeichnung