Arbeitsstuhl mit Sitz und Rückenlehne

Abstract

 Der Arbeitsstuhl besteht aus einem Stuhlgestell (18) mit Sitz (2) und Rückenlehne (3), die beide an einem Sitzträger (1) gleichsinnig, voneinander abhängig und relativ zueinander schwenkbar gelagert sind, wobei der Sitz (2) im Bereich seines Vorderrandes (2′) verschieblich mit dem Sitzträger (1) verbunden und am Sitzträger (1) ein auf Sitz (2) und Rückenlehne (3) in Ruhestellungsrichtung wirkendes, elastisches Spannelement (4) angeordnet ist. Der Träger (5) der Rückenlehne (3) ist in Höhe des Sitzes (2) abgeknickt ausgebildet und mit dem Ende seines abgeknickten Teiles (5′) unter dem Sitz (2) am Sitzträger (1) in einem Gelenk (6) schwenkbar gelagert. Der Sitz (2) ist dabei ferner mit seinem hinteren Randbereich (2′) mit einem Drehgelenk (8) zwischen dem Gelenk (6) des Trägers (5) und seiner Ab­knickung (7) mit dem abgeknickten Teil (5′) fest aber drehhbar verbunden. Das in Form mindestens einer Feder (4′) ausgebildete Spannelement (4) ist dabei verspannt und sich unter spitzem Win­kel α zum abgeknickten Teil (5′) oder sich in dessen Richtung erstreckend zwischen dem Drehgelenk (8) und dem Sitzträger (1) angeordent. Zwischen dem Drehgelenk (8) und dem Sitzträger (1) erstreckt sich, im wesentlichen senkrecht gegen den Sitz (2) orientiert, eine Sitz- und Rückenlehnen-Einstellsperre (9), die sich auf einem stationär am Sitzträger (1) befestigten Verra­stungszapfen (17) abstützt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Arbeitsstuhl, insbesondere Büro­stuhl gemäß Oberbegriff des Hauptanspruches.

[0002] Ein Sitzmöbel der eingangs genannten Art ist nach dem nicht vor­veröffentlichten DE-U-8 906 296.5 bekannt, bei dem die unver­meidbare Verschiebung des Sitzes bei Neigung der Rückenlehne durch eine zwischen dem Sitzträger und dem vorderen Randbereich des Sitzes angeordnete Langlöcher ausgeglichen bzw. aufgenommen wird. Für das Federelement ist eine sogenannte Gasfeder zwischen dem hinteren Teil des Sitzträgers und dem im wesentlichen verti­kal orientierten Holm der Rückenlehne angeordnet, wirkt also nicht unmittelbar auf dem Sitz und bedarf zudem einer zusätzli­chen Anlenkung am Lehnenträger. Sofern die Gasfeder nicht ein­stellbar und damit wesentlich teurer ausgebildet ist, ist an diesem Sitzmöbel keine Neigungseinstellsperre vorgesehen.

[0003] Nach der US-A-34 89 459 ist ein Sitzmöbel bekannt, bei dem der das Stuhlgestell bildende Unterbau in Form eines rahmenartigen Gestelles ausgebildet ist. Der rahmenartige Lehnenträger ist da­bei als einarmiger Hebel an der rückseitigen oberen Ecke des Ge­stells angelenkt und seinerseits gelenkig mit dem ebenfalls rah­menartigen Sitzflächenträger verbunden, der dadurch an seinem lehnenfernen Ende einer Verschiebelagerung bedarf, wie dies auch bei Stühlen nach der DE-A 33-22 450 und dem DE-U-84 01 000 der Fall ist. Wollte man den Stuhl bzw. Sessel nach der vorerwähnten US-A-34 89 459, der für den Einbau in Kraftfahrzeuge bestimmt ist, in moderner Bauweise auf einer in etwa zentral unter der Sitzfläche befindlichen Drehstuhlsäule anordnen, so ergäbe sich eine relativ sperrige Unterbaukonstruktion, um die erforderli­ chen Gelenke an entsprechenden Stellen anordnen zu können. Eine solche unter der eigentlichen Sitzfläche beträchtlichen Raum be­anspruchende Konstruktion liegt auch beim Gegenstand nach der EP-A-00 49 310 vor, da dort wegen vorgegebener Winkelbedingungen das Gelenk für einen Rückenlehnenbügel in relativ großer Distanz unter der Sitzfläche angeordnet sein muß. Außerdem verlangt das Sitzmöbel nach der genannten E-A-0 049 310 eine bogenförmige, aufbiegbare Verbindung zwischen Sitz- und Rückenlehne, d.h. ein elastisches Zwischenglied, das die Biegeverformungen bei Nei­gungsveränderung zwischen Sitzfläche und Rückenlehne aufzunehmen vermag, d.h. Gelenkverbindungen im Bereich des Zwickels zwischen Lehne und Sitzfläche sind hierbei nicht möglich.

[0004] Bei einem Arbeitsstuhl nach der DE-A-35 37 203 sind der Sitz- und Rückenlehnenträger ebenfalls miteinander gekoppelt, wobei aber im Gegensatz zum Stuhl nach der US-A-34 89 459 die in sich verschiebliche Kopplungsstelle zwischen den Trägern unter dem Bereich der höchsten Sitzbelastung liegt und für den Ansatz des Spannelementes ein zusätzlicher Hebelarm am Rückenlehnenträger vorgesehen werden muß. Einstellelemente für das bzw. die Druck­elemente sind dabei gewissermaßen im Inneren der ganzen Stellme­chanik angebracht, und gleiches gilt auch für die Stellungs­sperre der Sitz- und Rückenlehnenstellung.

[0005] Der Erfindung liegt demgemäß die Aufgabe zugrunde, ausgehend von einem Sitz der eingangs genannten Art, diesen dahingehend zu verbessern, daß sich eine minimale Horizontalverschiebung bei Rückenlehnenabsenkung der verschieblichen, unter dem vorderen Sitzrandbereich befindlichen Kopplung zwischen Sitz und Sitzträ­ger ergibt und zwar mit der weiteren Maßgabe, dabei die ganze Verstellmechanik einerseits so kompakt und andererseits bezüg­lich ihrer Einzelkomponenten, nämlich Spann- und Sperrelemente so übersichtlich und damit montagegünstig, aber auch so wir­kungsgünstig wie möglich anzuordnen, und zwar dabei mit so wenig wie möglich Anlenkstellen für diese Elemente auszukommen.

[0006] Diese Aufgabe ist mit einem Arbeitsstuhl der eingangs genannten Art nach der Erfindung durch die im Kennzeichen des Hauptanspru­ches angeführte Merkmalskombination gelöst. Vorteilhafte Weiter­bildungen und praktische Ausführungsformen ergeben sich nach den Unteransprüchen.

[0007] Die sich bei dieser erfindungsgemäßen Ausbildung ergebende Hori­zontalverschiebung des Sitzes ist minimal und beträgt maximal nur 3 bis 5 mm, d.h. diese ist im Vergleich zur Horizontalver­schiebung beim Sitz nach der US-A 34 89 459 wesentlich redu­ziert. Sowohl das Spannelement als auch die Stellungssperre sind an einer gemeinsamen Stelle, nämlich dem Drehgelenk zwischen Sitz- und Rückenlehnenträger angekoppelt, dabei aber in un­terschiedlichen Richtungen orientiert, d.h., das Spannelement erstreckt sich unter einem spitzen Winkel zum abgeknickten Teil des Rückenlehnenträgers, bei dessen Absenkung sich der wirksame Hebelarm für das Spannelement vergrößert, während das Sperrele­ment vorteilhaft seine senkrechte Wirkungsrichtung auf den Sitz auch bei dessen Absenkung im wesentlichen beibehält. Noch gün­stiger ist dabei die Ausbildung des Spannelementes in Form einer Blattfeder oder eines Blattfederpaketes, das sich in Richtung des abgeknickten Teiles des Rückenlehnenträgers erstreckt und gegen ein Widerlager am Sitzträger angelegt ist, was noch naher erläutert wird.

[0008] Die kompakete, d.h. raumsparende und für eine äußere Umschlie­ßung designgünstige Zusammenfaßbarkeit der ganzen Verstellmecha­nik hat ihren Grund letztlich darin, daß der Sitz mit seinem hinteren Randbereich und das Spannelement und die Sperre nur an einer Stelle, nämlich am in bezug auf den Sitzträger beweglichen Drehgelenk am abgeknickten Teil des Rückenlehnenträgers zusammengekoppelt sind, das keine Verschiebebewegungen aufzuneh­men hat, da der Sitz an seinem vorderen Rand, also dort, wo sich die Auflast am wenigsten bemerkbar macht und die geringe Ver­schiebebewegung auftritt, wenn sich der Stuhlbenutzer nach Lö­sung der Sperre und unter Neigung der Rückenlehne zurücklehnen möchte.

[0009] In Rücksicht auf eine möglichst raumsparende Unterbringbarkeit der in die Verstellmechanik einzubringenden Spannkraft ist das Spannelement vorteilhaft in Form zweier sich parallel er­streckenden Druckfedern am Sitzträger angeordnet, zwischen deren Anlenkstellen am als Achse ausgebildeten Gelenk die gegen den Sitzträger verrastbare Einstellsperre angeordnet ist. Vorteil­haft ist dabei die eine Druckfeder mit größerer Federkraft aus­gelegt als die andere, die am trägerseitigen Ende mit einem Ein­stellelement versehen ist. Durch eine derartige Ausbildung sind die aufzubringenden Kräfte für die Einstellung entsprechend re­duziert.

[0010] Bezüglich der Unterfassung des vorderen Sitzrandbereiches ist der Sitz dort mit einem zur Lehne hin offenen Profil auf eine am Sitzträger angeordnete, in bezug auf den Profilquerschnitt quer­schnittskleinere Querstrebe abgestützt, d.h., der Sitz braucht in diesem Bereich vorteilhaft nur aufgeschoben und nicht in ein geeignetes Verschiebelager eingelagert zu werden, während die andere Anlenkstelle des Sitzes zum Lehnenträger montagefreund­lich einfach auf eine Querstrebe am Sitzträger von oben aufge­steckt und dann verschlossen wird.

[0011] Was das am Sitzträger drehbar und in bezug auf den Sitzträger einstellbare Stellglied betrifft, mit dem die Spannkraft des Spannelementes eingestellt werden kann, so ist dieses Stellglied einerseits schwenkbar am stationären Gelenk des Sitzträgers und andererseits mittels einer in einen Gelenkzapfen eingreifende Stellschraube einstellbar am Sitzträger fixiert, wobei das sta­tionäre Gelenk, der Gelenkzapfen und die Anlenkstelle des Spann­elementes am Stellglied im Dreiecksverband angeordnet sind. Die­ses Stellglied befindet sich am Sitzträger im Bereich des vorde­ren Sitzrandes, so daß der Stuhlbenutzer von dort aus problemlos die Einstellung vornehmen kann.

[0012] Wie vorerwähnt, kann das Spannelement auch in Form einer Blatt­feder oder eines Blattfederpaketes ausgebildet werden, die bzw. das mit einem Ende am abgeknickten Teil fest mit diesem verbun­den und mit dem anderen Ende an ein Widerlager des Sitzträgers angelegt ist, wobei das Widerlager vorteilhaft in bezug auf den Sitzträger einstellbar ist. Bevorzugt wird dabei ein solches Spannelement aus faserverstärktem, handelserhältlichem Kunst­stoff gebildet, welches Material gegenüber metallischen Feder­elementen den Vorteil hat, nicht zu Bruch zu gehen, sondern höchstens durch bei Überbeanspruchung auftretende einzelne Fa­serbrüche weicher werden kann.

[0013] Der erfindungsgemäße Arbeitsstuhl wird nachfolgend anhand der zeichnerischen Darstellung von Ausführungsbeispielen näher er­läutert.

[0014] Es zeigt stark schematisiert

Fig. 1 eine Seitenansicht des Arbeitsstuhles in Ruhestellung;

Fig. 2 eine entsprechende Darstellung des Arbeitsstuhles in Neigungsstellung gegenüber der Strichpunktierten Nor­malstellung;

Fig. 3 eine Draufsicht auf die Verstellmechanik;

Fig. 4 in Seitenansicht und etwas vergrößert den vorderen Be­reich des Sitzträgers mit dem Einstellelement für das Spannelement;

Fig. 5 eine Daufsicht auf die Stellmechanik im Sinne der Fig. 3 mit einer besonderen Ausführungsform des Spannele­mentes,

Fig. 6 den Arbeitsstuhl in Seitenansicht gemäß Fig. 1, jedoch mit einer anderen Ausführungsform des Spannelementes und

Fig. 7 die Kopplung des Sitzes mit dem Sitzträger und dem Rückenlehnenträger.

[0015] Der Arbeitsstuhl besteht aus Sitz 2 und Rückenlehne 3, die beide an einem Sitzträger 1 gleichsinnig, voneinander abhängig und re­lativ zueinander schwenkbar gelagert sind, wobei der Sitz 2 im Bereich seines Vorderrandes 2′ verschieblich mit dem Sitzträger 1 verbunden und am Sitzträger 1 ein auf Sitz 2 und Rückenlehne 3 in Ruhestellungsrichtung wirkendes, elastisches Spannelment 4 angeordnet ist.

[0016] Bei diesem Arbeitsstuhl ist der Träger 5 der Rückenlehne 3 in Höhe des Sitzes 2 abgeknickt ausgebildet und mit dem Ende seines abgeknickten Teiles 5′ unter dem Sitz am Sitzträger 1 in einem Gelenk schwenkbar gelagert und der Sitz 2 mit seinem hinteren Randbereich 2˝ mit einem Drehgelenk 8 zwischen dem Gelenk 6 des Trägers 5 und seiner Abknickung 7 mit dem abgeknickten Teil 5′ fest aber drehbar verbunden. Unter Ausnutzung des Drehgelenkes 8 ist an diesem und dem Sitzträger 1 das in Form mindestens einer Feder 4′ ausgebildete Spannelement 4, sich unter spitzem Win­kel zum abgeknickten Teil 5′ erstreckend, verspannt angeord­net. Die Sitz- und Rückenlehnen-Einstellsperre 9 ist dabei, und zwar im wesentlichen senkrecht gegen den Sitz 2 orientiert, ebenfalls zwischen dem Drehgelenk 8 und dem Sitzträger 1 ver­spannt, der für den Eingriff in die Sperre 9 mit einem daran be­festigten Verrastungszapfen 17 ausgestattet ist. Einer weiterge­henden Beschreibung dieser Sperre 9 bedarf es insoweit nicht, als dafür die unterschiedlichsten Sperrenausbildungen vorgesehen werden können. Durch diese Ausbildung ergibt sich, wie vorer­wähnt, eine äußerst geringe horizontale Sitzflächenverschiebung, eine unmittelbare Einwirkung des Spannelementes 4 auf das ge­meinsame Gelenk 8 von Sitz 2 und Rückenlehnenträger 5, eine praktisch senkrecht zur Sitzfläche orientierte Sperrenwirkrich­tung, ferner eine geringstmögliche Belastung der verschieblichen Kopplungsstelle zwischen Vorderrand 2′ und der diesen tragenden Querstrebe 12 und schließlich wird der wirksame Hebelarm, mit dem das Spannelement auf das Drehgelenk 8 wirkt, bei Rückenleh­nenverstellung zunehmend größer.

[0017] Das Spannelement 4 ist zweckmäßig in Form zweier sich parallel erstreckender Druckfedern 4′, 4˝ bei den Ausführungsformen nach Fig. 1 bis 3 ausgebildet, zwischen deren Anlenkstellen am als Achse 8′ ausgebildeten Drehgelenk 8 die gegen den Sitzträger 1 verrastbare Einstellsperre 9 angeordnet ist. Dies ist im Prinzip in Fig. 3 dargestellt. Unter Verweis auf Fig. 5 ist dabei vor­teilhaft die eine Druckfeder 4′, mit größerer Federkraft ausge­legt als die andere 4˝, die am trägerseitigen Ende mit einem Einstellelement 10 versehen ist. Dieses Einstellelement ist in Fig. 4 verdeutlicht, gemäß der das Stellglied 10 einerseits schwenkbar ebenfalls am stationären Gelenk 6 des Sitzträgers 1 und andererseits mittels einer in einen Gelenkzapfen 13 eingrei­fenden Stellschraube 14 einstellbar am Sitzträger 1 fixiert an­geordent ist. Dabei sind das Gelenk 6, der Gelenkzapfen 13 und die Anlenkstelle 15 des Spannelementes 4 am Stellglied 10 im Dreiecksverband angeordnet. Sowohl der Gelenkzapfen 13 als auch der Sitzträger 1 weisen für die Stellschraube 14 Gewinde auf, wodurch sich das Dreieckige Stellglied 10 bei Betätigung der Stellschraube um die Achse 6 verschwenkt und damit die Kopp­lungsstelle 15 für die Druckfeder 4˝ in bezug auf das Gelenk 8 verstellt.

[0018] In Rücksicht auf die zwar geringfügige, aber bei Rückenlehnen­verstellung unvermeidbare Horizontalverstellung des Sitzes, der sich dabei auch unter geringfügiger, aber gewollter Drehung um die Querstrebe 12 dreht, ist der Sitz 2 im Bereich unter seinem Vorderrand 2′ mit einem zur Lehne 3 hin offenen Profil 11 (siehe insbesondere Fig. 4) auf die am Sitzträger 1 angeordnete, in bezug auf den Profilquerschnitt querschnittskleinere Querstrebe 12 nur aufgeschoben, was die Montage eines derartigen Stuhles erleichtert, da der Sitz nach Aufschub auf die Querstrebe 12 le­diglich mit seinem nach unten offenen Anschlußlager 19 auf die Achse bzw. das Gelenk 8 aufgelegt und mit einem Verschlußstück 20 drehbar fixiert werden muß.

[0019] Die Ausführungsform des Arbeitsstuhles nach Fig. 6 entspricht bis auf das Spannelement der vorbeschriebenen Ausführungsform. Hierbei ist das Spannelement 4, das dem Sitz 2 und der Rücken­lehne 3 bei entrasteter Sperre 9 ihre Elastizität vermittelt, jedoch in Form einer Blattfeder oder eines Blattfederpaketes 4‴ ausgebildet, die bzw. das mit einem Ende am abgeknickten Teil 5′ fest mit diesem verbunden und mit dem anderen Ende an einem einfachen Widerlager 16 des Sitzträgers 1 angelegt ist. Dieses Widerlager 16 ist dabei nach dem gleichen Prinzip wie zu Fig. 4 beschrieben, einstellbar am Sitzträger 1 angeordnet. Die Wirkungsweise einer solchen Blattfeder bzw. eines solchen Blatt­federpaketes bedarf keiner besonderen Erläuterung, da sich diese ohne weiteres aus Fig. 6 ergibt, aus der aber deutlich wird, daß eine derartige Spannelementausbildung noch weniger Raum im Be­reich des Sitzträgers 1 unter dem Sitz beansprucht.

Ansprüche

1. Arbeitsstuhl mit Sitz und Rückenlehne, die beide an einem Sitzträger (1) gleichsinnig, voneinander abhängig und rela­tiv zueinander schwenkbar gelagert sind, wobei der Sitz (2) im Bereich seines Vorderrands (2′) verschieblich mit dem Sitzträger (1) verbunden und am Sitzträger (1) ein auf Sitz (2) und Rückenlehnenträger (5) in Ruhestellungsrichtung wir­kendes, elastisches Spannelement (4) angeordnet ist, und wo­bei ferner der Träger (5) der Rückenlehne (3) in Höhe des Sitzes (20 abgeknickt ausgebildet und mit dem Ende seines abgeknickten Teiles (5′) unter dem Sitz (2) an Sitzträger (1) in einem Gelenk (6) schwenkbar gelagert und der Sitz (2) mit seinem hinteren Randbereich (2˝) mit einem Gelenk (8) zwischen dem Gelenk (6) des Trägers (5) und seiner Ab­knickung (7) mit dem abgeknickten Teil (5′) drehbar verbun­den ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß zwischen dem lehnenfernen Teil des Sitzträgers (1) und dem Drehgelenk (8) das in Form mindestens einer Feder (4′, 4‴) einstellbar ausgebildete Spannelement (4), sich unter spitzem Winkel (α) zum abgeknickten Teil (5′) oder in des­sen Richtung erstreckend, verspannt angeordnet ist, wobei zwischen dem Drehgelenk (8) und dem Sitzträger (1), im we­sentlichen senkrecht gegen den Sitz (2) orientiert, eine Sitz- und Rückenlehnen-Einstellsperre (9) angeordnet ist und daß der Sitz (2) im Bereich unter seinem Vorderrand (2′) mit einem zum Lehnenträger (5) hin offenen Profil (11) versehen ist, das eine am Sitzträger (1) angeordnete in bezug auf den Profilquerschnitt querschnittskleinere Querstrebe (12) ver­schieblich unterfaßt.

2. Stuhl nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Spannelement (4) in Form zweier sich parallel er­streckenden Druckfedern (4′, 4˝) am Sitzträger (1) angeord­net ist, zwischen deren Anlenkstellen am als Achse (8′) aus­gebildeten Gelenk (8) die gegen den Sitzträger (1) verrast­bare Einstellsperre (9) angeordnet ist.

3. Stuhl nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die eine Druckfeder (4′) mit größerer Federkraft ausge­legt ist als die andere (4˝), die am trägerseitigen Ende mit einem Einstellelement (10) versehen ist.

4. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß am Sitzträger (1) schwenkbar ein in bezug auf den Sitz­träger (1) einstellbares Stellglied (10) und zwischen diesem und dem Drehgelenk (8) das Spannelement (4) verspannt ange­ordnet ist.

5. Stuhl nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Stellglied (10) einseitig schwenkbar am stationären Gelenk (6) des Sitzträgers (1) und andererseits mittels ei­ner in einen Gelenkzapfen (13) eingreifenden Stellschraube (14) einstellbar am Sitzträger (1) fixiert angeordnet ist, wobei das Gelenk (6), der Gelenkzapfen (13) und die An­lenkstelle (15) des Spannelementes (4) am Stellglied (10) im Dreiecksverband angeordnet sind.

6. Stuhl nach Anspruch 1 mit einem in Richtung des abgeknick­ten Teiles (5′) orientierten Spannelement (4),
dadurch gekennzeichnet,
daß das Spannelement (4) in Form einer Blattfeder oder eines Blattfederpaketes (4‴) ausgebildet ist, die das mit einem Ende am abgeknickten Teil (5′) fest mit diesem verbunden und mit dem anderen Ende an ein Widerlager (16) des Sitzträgers (1) angelegt ist.

7. Stuhl nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Widerlager (16) einstellbar am Sitzträger (1) ange­ordnet ist.

8. Stuhl nach Anspruch 6 oder 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Spannelement (4) aus faserverstärktem Kunststoff ge­bildet ist.

Zeichnung