(19)
(11) EP 0 406 990 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
14.08.1991  Patentblatt  1991/33

(43) Veröffentlichungstag A2:
09.01.1991  Patentblatt  1991/02

(21) Anmeldenummer: 90250161.8

(22) Anmeldetag:  25.06.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: B41J 13/00, B65H 3/06, B41J 11/58
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI NL

(30) Priorität: 04.07.1989 DE 3922293

(71) Anmelder: MANNESMANN Aktiengesellschaft
D-40027 Düsseldorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Lohrmann, Gerhard
    D-7915 Elchingen 1 (DE)
  • Röhrer, Kurt
    D-7908 Niederstotzingen (DE)

(74) Vertreter: Presting, Hans-Joachim, Dipl.-Ing. et al
Meissner & Meissner, Patentanwaltsbüro, Postfach 330130
14171 Berlin
14171 Berlin (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Vorrichtung zum Vereinzeln von Stapeln aus Einzelblättern unterschiedlicher Steife, insbesondere von Papierblättern und Briefumschlägen


    (57) Bei einer Vorrichtung zum Vereinzeln von Stapeln (1d) aus Einzelblättern (1b, 1c) unterschiedlicher Steifigkeit liegt der Stapel (1d) unter Federkraft gegen Vereinzelungsrollen (9) an und der Vorratsbehälter (1) weist an der Vorderwand (4) eine geneigte Vorderwandfläche (10) auf. An den Seitenwänden (1a) sind parallel bewegbare Arme (12) mit an der Spitze befindlichen Separierelementen (3) vorgesehen.
    Um die Nachteile abschwenkbarer Arme bzw. dreidimensionaler Separierelemente zu vermeiden und um einen geringen Raumbedarf zu erzielen, wird vorgeschlagen, daß die Arme (12) aus geradlinig bewegbaren Umschaltschiebern (13) mit in einer unteren Stellung auf ihre Stirnflächen (15) auf der Vorderwandfläche (10) bzw. auf einem vorderen Bereich (11) des Vorratsbehälters (1) aufliegen und bei einer oberen Stellung zum Stapel (1d) einen definierten Freiraum (16) bilden.







    Recherchenbericht