(19)
(11) EP 0 407 335 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
09.01.1991  Patentblatt  1991/02

(21) Anmeldenummer: 90810416.9

(22) Anmeldetag:  08.06.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5D03C 9/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE DE FR IT

(30) Priorität: 07.07.1989 CH 2544/89

(71) Anmelder: SULZER RÜTI AG
CH-8630 Rüti (CH)

(72) Erfinder:
  • Peter, Hans
    CH-8404 Winterthur (CH)

(74) Vertreter: Hammer, Bruno, Dr. 
c/o Sulzer Management AG KS/Patente/0007W
8401 Winterthur
8401 Winterthur (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Webmaschine mit schwenkbarem Betätigungswerkzeug fÀ¼r Schaftkupplungen


    (57) Ein Betätigungswerkzeug (5) für die Schaftkupplungen (9) einer Webmaschine ist drehbar im Gestell (111) der Webma­schine gelagert und ist aus einer Antriebswelle (53), Kurbelwangen (54, 54′), Rollen (51′ 51˝) usw. zusammenge­setzt, wodurch die Kupplungen (9) durch eine einfache Schwenkbewegung des Betätigungswerkzeugs (5) geschlossen bzw. geöffnet werden können. Das Betätigungswerkzeug (5) kann durch einen Stellantrieb (55′) automatisch betätigt werden. Einzelne Stossstangen (21) des Schafttriebs (2) werden durch das Betätigungswerkzeug (5) geführt, wenn sie nicht an Webschäfte (1) angeschlossen sind, da diese bei dem zu webenden Artikel nicht in die Webmaschine (110) eingesetzt sind.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Webmaschine mit Webschäften und Stossstangen, mit welchen die Webschäfte gekuppelt sind, wobei die Stossstangen in Verbindung mit einem Schafttrieb stehen und die Stossstangen und Schäfte je ein Kupplungsteil besitzen, welche Kupplungsteile im gekuppel­ten Zustand formschlüssig ineinandergreifend insgesamt die Schaftkupplung bilden, und mit einem schwenkbaren Betäti­gungswerkzeug zum Schliessen oder Oeffnen der Kupplungen, wobei das Betätigungswerkzeug schwenkbar im Gestell der Webmaschine gelagert ist.

    [0002] Eine derartige Einrichtung ist in der deutschen Auslege­schrift Nr. 26 56 380 beschrieben. Das Betätigungswerkzeug wird im wesentlichen durch eine Stange mit ovalem Quer­schnitt gebildet und greift in eine Aussparung des schaft­triebsseitigen Kupplungsteils an der Stosstange ein, wenn die Schäfte gekuppelt bzw. von der Stossstange entkuppelt werden sollen. Das Betätigungswerkzeug wird dabei um 90 Grad geschwenkt, wobei es aufgrund des ovalen Quer­ schnittes zwei elastische Schenkel der Stossstange ausein­anderdrückt.

    [0003] Nachdem die Schäfte zwischen die geöffneten Schenkel der Stosstange eingefahren sind, wird das Betätigungswerkzeug um 90 Grad weiter verschwenkt bzw. zurückgedreht, so dass die Kupplung geschlossen ist.

    [0004] Nach dem Ankuppeln der Schäfte muss das Betätigungswerk­zeug aus der Webmaschine entfernt werden, da es im Inneren der Stossstangen eine Vertikalverschiebung verhindern würde.

    [0005] Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Webmaschine mit einem Betätigungswerkzeug für die Schaftkupplungen zu schaffen, welches nicht aus der Webmaschine entfernt zu werden braucht und eine platzsparende Konstruktion der Schaft­kupplung erlaubt.

    [0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, das ein Betätigungsmittel des Betätigungswerkzeugs in einer Schwenkbewegung von aussen gegen die Kupplung bewegbar ausgebildet ist und ein zweites diametral versetzt ange­ordnetes Betätigungsmittel in Gegenrichtung des ersten Betätigungsmittels ebenfalls von aussen gegen diese Kupplung bewegbar ist. Das Betätigungsmittel kann eine drehbare Rolle sein, welche auf einer Achse sitzt, die in der Peripherie des Schwenkzentrums des Betätigungswerk­zeugs gelagert ist. In einer bevorzugten Ausführungsform weist das Betätigungswerkzeug eine Antriebswelle auf, die einer Kurbelwange drehfest verbunden ist, wobei sich die Kurbelwange von der Antriebswelle aus entgegengesetzt in zwei Richtungen senkrecht zu der Antriebswelle erstreckt. Aussen an der Kurbelwange ist diametral zur Antriebswelle je eine Achse befestigt, welche die Rollen trägt. Am anderen Ende der Achsen gegenüber der ersten Kurbelwange wird vorzugsweise eine zweite Kurbelwange befestigt, in deren Mitte eine Achse befestigt ist, welche mit der Antriebswelle fluchtet. Die beiden Kurbelwangen und die Achsen für die Rollen bilden somit einen Rahmen, der die Kupplungen zwischen den Webschäften und den Stossstangen umgreift. Die Rollen auf den Achsen können auch unterteilt sein, so dass für jede einzelne Kupplung je zwei Teilrol­len auf den Achsen zu verfügung stehen, wobei jeweils zwischen zwei Teilrollen für eine einzelne Kupplung Verbindungslaschen von einer Achse für die anderen Teil­rollen zur anderen Achse für die Teilrollen verläuft. Die Verbindungslaschen sind fest mit den Achsen für die Rollen verbunden, diese wiederum mit den Kurbelwangen, so dass das Betätigungswerkzeug einen verwindungssteifen Rost bildet, in dessen Zwischenräumen die Kupplungen der Webschäfte bewegbar sind. Das Betätigungswerkzeug kann innerhalb der Webmaschine stationär angeordnet sein, da es in seiner Ruhestellung mit horizontal gerichteten Verbin­dungslaschen die Vertikalbewegung der Schäfte nicht behindert. Es dient sogar als Führungselement für einzelne Stossstangen, welche nicht an Schäfte angekuppelt sind, wenn diese für einen bestimmten zu webenden Artikel in der Webmaschine fehlen. Die Antriebswellen der Betätigungs­werkzeuge innerhalb einer Webmaschine können durch einen Antrieb, z. B. mit Ketten, untereinander und mit einem Stellantrieb verbunden sein, wobei der Stellantrieb im Schafttriebsaggregat der Webmaschine angeordnet ist.

    [0007] Durch die Erfindung ist es möglich, die Schäfte gleichzei­tig ohne grosse Kraftanstrengung anzukuppeln oder abzu kuppeln. Die Ausführung des Betätigungswerkzeugs gestattet eine platzsparende Konstruktion der Kupplungsteile, da die Betätigungsmittel ausserhalb der Schaftkupplung angeordnet sind. Zusätzlich hat das Betätigungswerkzeug den Vorteil, dass es als Führungselement für die Stossstangen des Schafttriebs dient.

    [0008] Die Erfindung wird im folgenden anhand der Figuren näher beschrieben. Es zeigen

    Fig. 1 eine Ansicht der Kupplungsteile vor dem Einkup­peln bzw. nach dem Auskuppeln, teilweise ge­schnitten,

    Fig. 2 eine perspektivische Darstellung der wichtigsten Elemente gemäss Figur 1,

    Fig. 3 eine Ansicht der Kupplungsteile im gekuppelten Zustand,

    Fig. 3a ein Detail des Kupplungselementes,

    Fig. 3b eine Seitenansicht der Anordnung gemäss Fig. 3,

    Fig. 4 eine perspektivische schematische Darstellung des Betätigungswerkzeuges,

    Fig. 5 einen schematischen Ueberblick der Anordnung gemäss der Erfindung,

    Fig. 6 einen persperktivischen Ueberblick über den gesamten Schafttrieb mit den Betätigungswerkzeu­gen jeweil für eine Gruppe von Schaftkupplungen und

    Fig. 6a das Betätigungswerkzeug mit Zwischenlamellen.

    Fig. 7a,b eine Schaftkupplung mit einem besondern Siche­rungselement.



    [0009] In Figur 1 ist unten am Webschaft 1 über einem Träger 15 ein Paar Laschen 11, 11′ befestigt, welche einen Bolzen 12 tragen, auf welchem sich das schaftseitige Kupplungsteil 10 befindet. Es weist unten eine Aussparung 10′ sowie eine Tasche 14 mit Auflageflächen 14′ und 14˝ auf. Das Kupp­lungsteil 10 kann mit dem Webschaft 1 gemäss Richtung des Pfeils A senkrecht in das Kupplungselement 3 eingefahren werden. Das Kupplungselement besteht aus zwei Kupplungskeilen 31 und 31′, welche von zwei Deckplatten 30 und 30′ zusammengehalten werden. In Figur 1 ist nur die hintere Deckplatte 30 zu sehen, da das Kupplungselement 3 im Schnitt ohne vordere Deckplatte 30′ gezeichnet ist. Die Kupplungskeile 30, 31 sind mit den Deckplatten 30, 30′ fest verbunden, z.B. durch Buckelschwiessung an den Verbindungsstellen 32. Die Platten 30 und 30′ sind kreis­rund, wobei jeweils ausserhalb der Kupplungskeile 31, 31′ Segmente abgeschnitten sind, und haben eine zentrale Bohrung, welche eine Lagerfläche 27 auf einem Bolzen 23 bildet. Der Bolzen 23 sitzt in einer Bohrung eines Vor­sprungs 20′ am schafttriebseitigen Kupplungsteil 20. Der Lagerpunkt 26 des Kupplungselements 3 am unteren Kupp­lungsteil 20 ist also der Drehpunkt des Kupplungselements 3. Es kann durch ein Betätigungswerkzeug 5 in verschiedene Positionen gebracht werden. In Figur 1 ist das Betäti­gungswerkzeug 5 in Richtung des Pfeiles C gegen den Uhrzeigersinn verschwenkt worden, wobei sich das untere Kupplungsteil 20 in Offenstellung befindet. Unten am Kupplungsteil 20 ist eine Stossstange 21, welche die Hubbewegungen des Schafttriebs gemäss Figur 5 zum Schaft überträgt. Die Kupplungskeile 31 bzw. 31′ haben Eingriffs­flächen 35, 36 bzw. 35′, 36′, mit welchen sie mit Auflage­flächen 14′, 14˝ nach Einfahren des oberen Kupplungsteils 20 im Eingriff sind. Das wird durch eine Bewegung des Betätigungswerkzeugs 5 gemäss Pfeil B in Schliesstellung gebracht.

    [0010] Zur deutlicheren Darstellung ist in Figur 2 die Situation gemäss Figur 1 nochmals perspektivisch dargestellt, wobei nur die hintere Platte 30 des Kupplungselements 3, welche deckungsgleich mit der vorderen nicht gezeichneten Platte 30′ ist, zu sehen ist. Ebenso ist nur die hintere Lasche 11, welche deckungsgleich mit einer vorderen Lasche 11′ ist, gezeichnet, welche einerseits am Träger 15, der mit dem Schaft 1 verbunden ist, befestigt ist, andererseits den Bolzen 12 trägt.

    [0011] In Figur 3 sind die Kupplungsteile 10 und 20 sowie das Kupplungselement 3 im geschlossenen Zustand gezeichnet. Eine Schnappkupplung 33 gemäss Figur 3a greift im ge­schlossenen Zustand der Kupplungsteile 10 und 20 über die Stosstange 21, wodurch die Betriebsstellung der Kupplung gesichert ist. In der Betriebsstellung wird das Betäti­gungswerkzeug 5 so verschwenkt, dass die Rolle 51′ des Betätigungswerkzeugs 5 in der strichpunktierten Lage in Figur 3 ist. Figur 3b stellt eine Seitenansicht der Anord­nung dar, wobei insbesondere die Laschen 11 und 11′ zu sehen sind, welche das schaftseitige Kupplungselement 10 tragen, sowie die Platten 30 und 30′, welche die Kupp­lungskeile 31 und 31′ zusammenhalten. Die ganze Anordnung ist sehr schlank ausgeführt, da in einer Webmaschine bis zu etwa 20 Schäfte nebeneinander angeordnet sein müssen.

    [0012] In Figur 4 wird das Betätigungswerkzeug 5 schematisch dargestellt. Es besteht im wesentlichen aus einer An­triebswelle 53, welche mit einem pneumatischen Stellan­trieb 55 verbunden ist, einer Kurbelwange 54, welche mit der Antriebswelle 53 drehfest verbunden ist, sowie Achsen 52 und 52′, welche Rollen 51, 51′ tragen. Mittels des Stellantriebs 55 kann das Betätigungswerkzeug 5 in Rich­tung der Pfeile B, C verschwenkt werden. Die Leitungen 56, 56′ dienen zur Zufuhr von Druckluft.

    [0013] Nachdem beim Artikelwechsel in der Webmaschine die Schäfte 1 gemäss Figur 5 durch ein Hubgerät in die Webmaschine eingesetzt worden ist, muss der Weber zum Ankuppeln der Schäfte lediglich einen Befehl in das Steuergerät 6 der nicht gezeichneten Webmaschine eingeben, damit der Stell­antrieb 55 das Betätigungswerkzeug 5 in Schliessstellung verschwenkt. Somit sind sämtliche eingelegten Schäfte 1 mit den Stossstangen 21 des Schafttriebs 2 gekoppelt. Die Stossstangen 21 sind über Winkelhebel 22 mit Schubstangen 25 des Schafttriebes verbunden, welche ihrerseits von der nicht gezeichneten Schaftmaschine der Webmaschine betätigt werden.

    [0014] Wie aus der Figur 3 hervorgeht, werden Zugkräfte in der Stossstange 21 von einem Kupplungsteil 10 auf das andere Kupplungsteil 20 mittels des Kupplungselements 3 an den Eingriffsflächen 36 und 36′ übertragen, während Stoss­kräfte von einem Kupplungsteil 10 auf das andere Kupp­lungsteil 20 im Bereich der Aussparung 10 bzw. des Vor­sprunges 20′ übertragen werden.

    [0015] In Figur 6 ist eine perspektivische Darstellung des Schafttriebs der Webmaschine mit dem Betätigungswerkzeug gemäss der Erfindung zu sehen. Die Webschäfte 1 sitzen zwischen zwei Schaftführungen 112, welche im Gestell 110 der Webmaschine untergebracht sind. Die Kupplungen 9 zwischen den Webschäften 1 und den Stossstangen 21 werden von den Betätigungswerkzeugen 5 umfasst. Das Betätigungs­werkzeug gemäss der Erfindung kann auch für andere Ausfüh­rungsarten von Schaftkupplungen verwendet werden, bsw. für eine Schaftkupplung nach dem deutschen Patent DE 3 541 042 C1 (Grob). Das Betätigungswerkzeug 5 ist drehfest mit einem Antriebsrad 59′ verbunden, welches von einem Ueber­tragungsglied 59, z. B. einer Kette, mit einem zweiten Antriebsrad 59′ und dieses mit einem Stellantrieb 55 im Schafttriebsaggregat 21′ verbunden ist. Der Stellantrieb kann entweder von Hand oder mit einem strichpunktiert angedeuteten Antriebsmotor 55′ betätigt werden. Die Stossstangen 21 werdem über Winkelhebel 28, diese mittels Schubstangen 29 vom Schafttriebsagregat 21 in Bewegung versetzt.

    [0016] Figur 6a zeigt das Betätigungswerkzeug 5 in seiner Ausfüh­rungsform als Führungsrost 5′. Von der Antriebswelle 53 aus erstreckt sich quer dazu die Kurbelwange 54, in welches die Achsen 52, 52′ sitzen. Diese wiederum tragen Rollen bzw. Teilrollen 51˝, zwischen welchen jeweils Verbindungslaschen 58 angeordnet sind, welche fest mit den Achsen 52 und 52′ verbunden sind. Am anderen Ende der Achsen 52 und 52′ ist eine zweite Wange 54′, welche mit einer Achse 57′ verbunden ist, wobei letztere mit der Antriebswelle 53 fluchtet. Das Betätigungswerkzeug bildet so einen verwindungssteifen Rost, wobei die Teilrollen 51˝ als Betätigungsmittel für die Kupplungsteile 10 und 20 dienen.

    [0017] Figur 7a stellt eine offene Schaftkupplung dar, die mit einem besondern Sicherungselement 40 versehen ist, das die Funktion der Schnappkupplung 33 in Figur 3a übernimmt. Das Sicherungselement 40 besteht aus zwei Teilen 41 und 42, die gelenkig an der Stelle k miteinander verbunden sind. Das Teil 41 ist an der Stelle g beweglich mit dem schaft­triebseitigen Kupplungsteil 20 verbunden und das Teil 42 ist an der Stelle d beweglich mit der Platte 30 verbunden. An der Stelle f des Teils 42 setzt eine Zugfeder 43 an, die eine Verbindung zur Stelle g des Teils 41 herstellt. Dank dieser Feder 43 weist das Sicherungselement 40 zwei stabile Stellungen auf, nämlich die Knicklage und die Strecklage, zwischen denen es hin- und herwechseln kann, wobei es eine Totpunktlage passiert. In der Totpunktlage, in der die Feder 43 am stärksten gespannt ist, liegen die drei Stellen f, k und g auf einer Geraden. Bei der offenen Schaftkupplung ist das Sicherungselement 40 in der Knick­lage.

    [0018] Nach Einschieben des schaftseitigen Kupplungsteils 10 in die offene Schaftkupplung (Pfeil A) und durch Verschwenken des Betätigungswerkzeugs 5 (Pfeil B) lässt sich die Kupplung schliessen; bei der damit verbundenen Drehbewe­gung des Kupplungselementes 3 wird das Sicherungsele­ment 40 in die Totpunktlage gestreckt, wonach es in die Strecklage umschnappt. Die geschlossene Schaftkupplung ist in Figur 7b dargestellt. Dort ist auch gezeigt, wie zum öffnen der Kupplung das Betätigungswerkzeug 5 verschwenkt wird (Pfeil C), dabei auf einen seitlichen Fortsatz des Teils 42 drückt und dadurch das Sicherungselement 40 veranlasst, von der dargestellten Strecklage wieder in die Knicklage zu wechseln, wobei dieser Übergang zusammen mit der Drehbewegung des Kupplungselementes 3 stattfindet.


    Ansprüche

    1. Webmaschine mit Webschäften und Stossstangen, mit welchen die Webschäfte gekuppelt sind, wobei die Stossstangen in Verbindung mit einem Schafttrieb stehen und die Stossstangen und Schäfte je ein Kupplungsteil besitzen, welche Kupplungsteile im gekuppelten Zustand formschlüssig ineinandergreifend insgesamt die Schaft­kupplung bilden, und mit einem schwenkbaren Betätigungs­werkzeug zum Schliessen oder Oeffnen der Kupplungen, wobei das Betätigungswerkzeug schwenkbar in Gestell der Webmaschine gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Betätigungsmittel (51) des Betätigungswerkzeugs (5) in einer Schwenkbewegung von aussen gegen die Kupplung (9) bewegbar ausgebildet ist und eine zweite diametral versetzt angeordnete Betätigungsfläche (51′) in Gegen­richtung der ersten Betätigungsfläche (51) ebenfalls von aussen gegen diese Kupplung (9) bewegbar ist.
     
    2. Webmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsfläche durch eine drehbare Rolle (51, 51′ 51˝) ist, welche auf einer Achse (52) sitzt, die in der Peripherie des Schwenkzentrums (53) des Betätigungswerkzeuges (9) gelagert ist.
     
    3. Webmaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich­net, dass das Betätigungswerkzeug (5) eine Antriebswelle (53) aufweist, die mit einer Kurbelwange (54) drehfest verbunden ist, wobei sich die Kurbelwange (54) von der Antriebswelle (53) aus entgegengesetzt in zwei Richtun­gen senkrecht zur Antriebswelle erstreckt.
     
    4. Webmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Kurbelwange (54) diametral zur Antriebswelle (53) versetzt zwei Achsen (52, 52′) befestigt sind, welche die Rollen (51, 51′, 51˝) tragen.
     
    5. Webmaschine nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass am anderen Ende der Achsen (52, 52′) gegenüber der ersten Kurbelwange (54) eine zweite Kurbelwange (54′) befestigt ist, in deren Mitte eine weitere Achse (57) befestigt ist, welche mit der Antriebswelle (53) fluch­tet.
     
    6. Webmaschine nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Kurbelwangen (54, 54′) und die Achsen (52, 52′) für die Rollen (51, 51′) zusammen einen Rahmen bilden, der die Kupplungen (9) zwischen den Webschäften (1) und den Stossstangen (21) umgreift.
     
    7. Webmaschine nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollen (51˝) auf den Achsen (52 52′) unterteilt sind, wobei jeweils zwischen zwei Teilrollen (51˝) für eine einzelne Kupplung (9) Verbindungslaschen (58) von einer Achse (52) für die Teilrollen zur anderen Achse (52′) verlaufen, wobei die Verbindungslaschen (58) fest mit den Achsen (52, 52′) für die Rollen (51˝) verbunden sind.
     
    8. Webmaschine nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebswellen (53) der Betätigungswerkzeuge (5) innerhalb einer Webmaschine durch einen Antrieb, (59), z. B. eine Kette, untereinander und mit einem Stellantrieb (55, 55′) verbunden sind, wobei der Stell­antrieb im Schafttriebsaggregat (21′) der Webmaschine angeordnet ist.
     
    9. Webmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaftkupplung für mindestens einen Webschaft ein zwischen dem schafttriebseitigen Kupplungsteil (20) und dem Kupplungselement (3) wirken­des Sicherungselement (40) aufweist, das aus zwei gelenkig verbundenen Teilen (41, 42) und einer Feder (43) besteht und das zwischen einer Strecklage und einer Knicklage über eine Totpunktlage beim öffnen beziehungs­weise Schliessen der Schaftkupplung hin- und her­wechselt.
     




    Zeichnung

























    Recherchenbericht