Montagerahmen für die Vorwandinstallation eines Sanitärapparates und insbesondere eines Urinals

Abstract

 Der Montagerahmen weist zwei Befestigungsplatten (7) auf, die mit Löchern (9) versehen sind, die in einem vorbestimmten Rastbild angeordnet sind. In die Löcher (9) sind Sockelmuttern (11) mit Gewindebolzen (10) lösbar eingesetzt. Zur Befestigung eines Sanitärapparates an den Gewindebolzen (10) wird jeweils das passende Lochpaar (9) gewählt. Ein höhenverstellbarer Spülbogen (2) kann mittels Rastnocken (5) in der gewünschten Höhe fixiert werden. Die Rastnocken (5) sind ebenfalls in einem vorbestimmten eindimensionalen Rastbild angeordnet. Ebenfalls verstellbar ist ein Ablaufbogen (12) am Rahmen (20) ange­bracht.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Montagerahmen nach dem Ober­begriff des unabhängigen Patentanspruchs 1.

[0002] Im Stand der Technik ist durch das "Handbuch für Sanitär­planer", Auflage 1987, Seite 11.17 der Firma Geberit ein Montagerahmen dieser Art bekannt geworden. Da sich die damit zu befestigenden Sanitärapparate und insbesondere die grosse Anzahl unterschiedlicher Urinaltypen sich stark unterscheiden, mussten bisher mehrere Grössen dieses Montagerahmens am Lager gehalten werden. Ausserdem musste jeweils dafür gesorgt werden, dass am Montageort der passende Montagerahmen zur Verfügung stand.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Montagerahmen der genannten Gattung zu schaffen, der möglichst universell für die Vorwandinstallation unterschiedlicher Sanitärapparate und Urinale verwendbar ist. Die Aufgabe wird durch die Erfindung gemäss Anspruch 1 gelöst.

[0004] Das Lochbild ist vorzugsweise so ausgelegt, dass jeweils ein Lochpaar einem gängigen Sanitärapparat angepasst ist. Zur Positionierung der Befestigungsmittel genügt es somit, das geeignete Lochpaar zu ermitteln, was anhand von Markierungen oder eines Planes sehr einfach ist.

[0005] Besitzen die Mittel zur Befestigung des Sanitärapparates gemäss einer Weiterbildung der Erfindung jeweils eine Sockel­mutter, die in ein Loch einer Befestigungsplatte lösbar ein­gesteckt ist, so wird dadurch eine sehr einfache Montage im wesentlichen ohne Werkzeuge möglich. Eine ausserordentlich stabile Befestigung des Sanitärapparates ergibt sich dann, wenn die Befestigungsplatte gemäss einer Weiterbildung der Erfindung an einem Aufbug und wenigstens einem nach innen gerichteten Seitenbug des Rahmens verbunden ist, und die Be­festigungsplatte einen Rückbug aufweist, der mit einer Rück­wand des Rahmens verbunden ist. Damit können auch schwere und belastbare Santiärapparate installiert werden.

[0006] Vorteilhaft ist es, wenn wenigstens das Spülrohr mit einem vorgegebenen Rasterbild höhenverstellbar am Rahmen ange­bracht ist. Vorzugsweise ist das Rasterbild für die Befestigung des Spülrohres an das Lochbild der Befestigungsplatte ange­passt. Einem gängigen Sanitärapparat entspricht damit eine Rastposition des Spülrohres und ein Lochpaar der Befestigungs­platte bzw. der Befestigungsplatten. Vorzugsweise ist auch ein entsprechendes Rastbild zur höhenverstellbaren Anpassung des Ablaufrohres bzw. Ablaufbogens vorgesehen.

[0007] Der erfindungsgemässe Montagerahmen kann somit sehr einfach und im wesentlichen ohne Werkzeuge an die üblichen Sanitär­apparate eingestellt und somit weitgehend universell ver­wendet werden.

[0008] Vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus den übrigen abhängigen Ansprüchen sowie aus der nachfolgenden Beschreibung und den Zeichnungen. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Montagerahmens,

Fig. 2a und 2b Ansichten einer Sockelmutter, und

Fig. 3a bis 3c Ansichten eines Spülrohres.

[0009] Der in Fig. 1 gezeigte Montagerahmen besitzt einen aus ver­zinktem Blech hergestellten Rahmen 20 mit zwei Seitenwänden 20b einem Boden 20e sowie einer Rückwand 20c. An den Seiten­wänden 20b sind mehrere Seitenstützen 13 angebracht, an denen mit einem Riegel 17 winkelförmige Verbindungsteile 16 zur direkten Befestigung des Montagerahmens an einer Gebäudewand angebracht sind. Wird der Montagerahmen an Befestigungs­schienen eines Installationsbaukastens befestigt, so sind hier zwei Befestigungsteile 14 und 15 vorgesehen.

[0010] Auf der Innenseite der Rückwand 20c ist eine Befestigungsschiene 6 befestigt, die sich im wesentlichen über die ganze Höhe der Rückwand 20c erstreckt. Diese Befestigungsschiene 6 besitzt eine T-förmige Ausstanzung 3, in der eine Befestigungsplatte 4 an der Rückseite eines Spülrohres 2 höhenverstellbar ist. Zur Fixierung der Befestigungsplatte 4 bzw. des Spülrohres 2 am Rahmen 20 besitzt die Befestigungsschiene 6 in einem vor­gegebenen Rastbild mehrere Rastnocken 5. Auf der Rückseite der Befestigungsplatte 4 sind zwei Halteteile 4b befestigt, welche die Ausstanzung 3 seitlich hintergreifen. Die Be­festigungsplatte 4 besitzt zudem seitliche Flügel 4c, die auf der Hinterseite jeweils eine Vertiefung 4a besitzen, in welche die Rastnocken 5 eingreifen können. Das Rastbild der Nocken 5 ist an die massgebenden Dimensionen der zu befestigenden Sanitärapparate angepasst. Vor dem Befestigen des Sanitär­apparates am Montagerahmen wird das Spülrohr 2 mit der Be­festigungsplatte 4 in der Höhe verschoben, bis das geeignete Rastnockenpaar einrastet. Am Spülrohr 2 ist oben ein Kasten 1 mit einem Magnetspülventil und eventuell einer Annäherungs­elektronik angeordnet. Dieser Kasten 1 kann fest mit der Rück­wand 20c verbunden sein. Es ist auch denkbar, dass dieser Kasten 1 zusammen mit dem Spülrohr 2 höhenverstellbar ist.

[0011] Am Rahmen 20 ist unten zudem ein Halter 18 angebracht, an dem ebenfalls höhenverstellbar ein Ablaufbogen 12 mit Befestigungs­platten 21 angebracht ist. Der Ablaufbogen 12 ist vorzugsweise wie das Spülrohr 2 höhenverstellbar und rastbar fixiert.

[0012] Zur Befestigung des Sanitärapparates am Rahmen 20 sind zwei spiegelsymmetrische Platten 7 und an diesem lösbar zwei Ge­windebolzen 10 befestigt. Der Gewindebolzen 10 entsprechen zwei Aufnahmeöffnungen am Sanitärapparat, in welche diese Gewindebolzen eingesetzt und mittels Muttern und Abdeckhülsen und Unterlagscheiben befestigt werden. Die Befestigung solcher Gewindebolzen 10 oder Dübel an einem Sanitärapparat ist allgemein bekannt.

[0013] Zur Befestigung der Gewindebolzen 10 am Rahmen 20 sind auf diese Sockelmuttern 11 aufgesetzt, welche lösbar in recht­eckige Löcher der Befestigungsplatten 7 eingesetzt und einge­rastet sind. Diese beispielsweise aus geeignetem Kunststoff hergestellten Sockelmuttern 11 besitzen gemäss der Figuren 2a und 2b federnde Rastzungen 11a mit seitlichen Rillen 11e, in welche Ränder der Löcher 9 rastend eingreifen. An einem Sockel 11b ist eine Gewindebohrung 11c vorgesehen, in welche der Gewindebolzen 10 eingedreht ist. Durch das Einrasten der Sockelmutter 11 entsteht auf die Gewindestange 10 durch die Rastzungen 11a (Fig. 2a) eine Klemmwirkung, durch welche diese verdrehsicher festgehalten wird. Zusätzliche Mittel zur Sicherung der Gewindestangen 10 sind somit entbehrlich. Die Sockelmutter 11 kann auch auf den Gewindebolzen 10 aufgespritzt sein. Am Sockel 11b ist ein Kragen 11d angeformt, an welchen die Sockelmutter 11 gefasst und gegebenenfalls wieder gelöst werden kann.

[0014] Die beiden Befestigungsplatten 7 besitzen jeweils einen Rück­bug 8, welcher an der Befestigungsschiene 6 beispielsweise angeschweisst ist. Die Befestigungsplatte 7 sind zudem an einem Aufbug 20d des Bodens 20e sowie jeweils an einem nach innen gewendeten Seitenbug 20a befestigt.

[0015] Die Löcher 9 der Befestigungsplatten 7 sind in einem vor­bestimmten und zweidimensionalen Rastbild angeordnet. Dieses Rastbild entspricht den Sanitärapparaten bzw. Urinaltypen, die am Montagerahmen befestigt werden sollen. Je nach Sanitär­apparat werden die Gewindebolzen mit den Sockelmuttern 11 in das eine oder andere Lochpaar eingesetzt. Das Rastbild der Löcher 9 und die Rastbilder der Rastnocken 5 sowie die­jenigen des Ablaufbogens 12 sind wieder entsprechend der zu befestigenden Sanitärapparate aufeinander abgestimmt. Denk­bar ist jedoch auch, dass beispielsweise der Ablaufbogen stufenlos höhenverstellbar ist.

[0016] Trotz der erheblichen Vorteile des erfindungsgemässen Montage­rahmens ist dieser mit verhältnismässig wenigen, einfachen und robusten Bauteilen realisierbar. Erfindungsgemäss wurde somit ein Montagerahmen realisiert, der nicht nur den sanitär­ technischen Anforderungen einschliesslich sehr einfacher Montage in hervorragender Weise Rechnung trägt, sondern der aufgrund seiner einfachen Ausführbarkeit kostenmässig günstig und zuverlässig ist.

Ansprüche

1. Montagerahmen für die Vorwandinstallation eines Sanitärapparates und insbesondere eines Urinals, mit einem Rahmen (20), einem Spülrohr (2), einem Ablaufbogen (12) und mit Mitteln (10,11) zum Befestigen des Sanitärapparates am Montagerahmen, dadurch gekennzeichnet, dass zur Anpassung an unterschiedliche Apparatetypen das Spülrohr (2) und/oder das Ablaufrohr (12) am Rahmen (20) höhenverstellbar angebracht sind und dass am Rahmen (20) wenigstens eine Befestigungs­platte (7) mit einem vorgegebenen und zweidimensionalen Lochbild zur Befestigung der genannten Mittel (10,11) ange­bracht ist.

2. Montagerahmen nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, dass die Mittel zur Befestigung des Sanitärapparates jeweils eine Sockelmutter (11) aufweisen, die in ein Loch (9) des genannten Lochbildes gesteckt sind.

3. Montagerahmen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsplatte (7) bzw. die Befestigungsplatten mit einem Aufbug (20d) und wenigstens einem Seitenbug (20a) verbunden ist und einen Rückbug (8) aufweist, der mit einer Rückwand (20c) des Rahmens (20) ver­bunden ist.

4. Montagerahmen nach einem der Ansprüche 2 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Sockelmutter (11) zwei Rastzungen (11a) aufweist.

5. Montagerahmen nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekenzeichnet, dass die Löcher (9) viereckig sind und die Sockelmuttern (11) korrespondierend ausgebildet sind.

6. Montagerahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Spülrohr (2) mittels einer Rastvorrichtung (5,4) fixierbar ist.

7. Montagerahmen nach Anspruch 6, dadurch gekenn­zeichnet, dass das Spülrohr (2) in einem Schlitz (3) an der Rückwand (20c) geführt höhenverstellbar ist und eine Befestigungs­platte (4) aufweist, und dass neben dem Schlitz (3) vor­springende Rastnocken (5) angeordnet sind, an denen die Be­festigungsplatte (4) beim Verschieben des Spülrohrs (2) ein­rastet.

8. Montagerahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Innenseite einer Rück­wand (20c) des Rahmens (20) eine sich vertikal erstreckende Befestigungsschiene (6) angebracht ist, an welcher das Spül­rohr (2) sowie wenigstens ein Rückbug (8) einer Befestigungs­platte (7) angebracht sind.

9. Montagerahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass Seitenwände (20b) Seiten­stützen (13) und Befestigungsmittel (14-17) für die Wand­montage oder zur einzelnen Positionierung in einem Installations­baukasten aufweisen.

10. Montagerahmen nach Anspruch 4 oder 5, dadurch ge­kennzeichnet, dass die Rastzungen (11a) beim Einsetzen der Sockelmutter (11) in ein Loch (9) des Lochbildes eine in die Sockelmutter (11) eingesetzte Gewindestange (10) durch Klemmung verdrehsicher festhalten.

Zeichnung