Entsorgungsbehälter

Abstract

 Entsorgungsbehälter, bei dem ein an einer Stirnseite ver­schlossenes röhren- oder kastenprofilförmiges Oberteil (1 oder 1′) auf ein entprechendes Unterteil (2) aufschiebbar ist, wobei die Außenkontur des Unterteiles (2) an die In­nenkontur des Oberteiles (1 oder 1′) entsprechend angepaßt ist und überwindbare oder entfernbare Sperrmittel vorgese­hen sind, welche ein vollständiges Ineinanderschieben der beiden Teile in eine Konfiguration mit kleinstem Volumen verhindern.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Behälter der im Oberbe­griff des Anspruchs 1 angegebenen Art.

[0002] Behälter dienen allgemein der Aufnahme und dem Transport bestimmter Güter. Insbesondere die rationelle Entsorgung von Abfall und Müll gewinnt ständig an Bedeutung. Das gilt gleichermaßen für Haus- und Industriemüll wie für den in Krankenhäusern und anderen Einrichtungen anfallenden Müll. Bisher üblich zum Sammeln und Transportieren von Müll sind vor allem Mülleimerbeutel und Kartons aus umweltunschädli­chen, verrottenden Kunststoff- bzw. Pappmaterialien. An­gesichts zunehmender Abfallmengen ist vor allem die Bewäl­tigung des Transportvolumens problematisch. Gerade Kartons nehmen aber ein relativ großes Volumen im Verhältnis zu ihrem Inhalt ein, insbesondere dann, wenn sie nicht voll­ständig oder mit sehr sperrigen Gegenständen gefüllt sind.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einem Behälter der eingangs genannten Gattung anzugeben, bei dem das Transportvolumen dem Inhalt anpaßbar ist.

[0004] Diese Aufgabe wird mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0005] Erfindungsgemäß ist ein zweiteiliger Behälter vorgesehen, dessen beide Teile ineinander verschieblich sind. In der Grundkonfiguration ist der Behälter auf seine maximale Größe auseinandergezogen. Dadurch ist zunächst eine beque­me Auffüllung des Behälters möglich. Vor dem Abtransport sind die beiden röhrenförmigen Teile des Behälters inein­anderdrückbar. Voraussetzung ist eine gewisse Kompressi­bilität des Inhaltes. Diese ist aber beispielsweise bei textilen Abfällen und bei vielen medizinischen Einwegar­tikeln gegeben. Um die Auszugshöhe in der Grundkonfigu­ration zu fixieren sind entweder entfernbare bzw. über­windbare Sperr- oder Verbindungsmittel zwischen den beiden sich geringfügig überlappenden Teilen oder ein abtrennba­rer unterer Abschnitt des Oberteiles vorgesehen. Im zwei­ten Fall ist das Oberteil bis zu einem mit dem Unterteil verbundenen Behälterboden auf das Unterteil aufgeschoben.

[0006] Die Erfindung beruht auf der Erkenntnis, daß Entsorgungs­behälter, insbesondere im Krankenhausbereich, in aller Re­gel nur lose - und damit unvollständig - befüllt werden, so daß beim Abtransport unnötigerweise Transportvolumen ungenutzt bleibt.

[0007] Entsprechend einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfin­dung sind mindestens ein abknickbarer Griff an der Ober­kante des Behälterunterteiles und mehrere übereinanderlie­gende Öffnungen im Oberteil vorgesehen, wobei der Griff in der Grundkonfiguration und in der gestauchten Form durch eine der Öffnungen hindurchsteckbar ist.

[0008] Die Querschnittsform der beiden röhrenförmigen Behälter­teile ist vorzugsweise kreisförmig, rechteckig oder qua­dratisch. Derartige Behälterformen lassen sich auf einfa­che Weise als Faltkartons realisieren. Der Boden des Un­terteiles ist nach dem Prinzip der Faltung eines Paket­kartons gebildet. Eine Abdeckung des Oberteiles bzw. des Behälters basiert bevorzugt auf einer ähnlichen Faltung. Als Behälterabdeckung läßt sich aber auch ein separater Deckel verwenden.

[0009] Vorzugsweise befinden sich je eine Grifföffnung im unteren Drittel des Oberteiles und am Rand der Abdeckung. Die Aus­zugshöhe läßt sich damit bei gleicher Höhe des Unter- und des Oberteiles um einen Betrag verkürzen, der zwischen zwei Dritteln und einer vollen Behälterteillänge liegt.

[0010] Die seitlich durch entsprechende Aussparungen des Ober­teils herausragenden Griffe bilden bereits eine Sperre ge­gen ein Zusammenschieben und erleichtern den Transport in der Eine verbesserte Stabilität der Grundkonfiguration, d.h. der ausgezogenen Form eines derartigen Behälters ist durch Sollbruchstellen aufweisende Verbindungsmittel er­reichbar, die entweder zwischen dem oberen Rand des Unter­teiles und der Innenfläche des Oberteiles oder zwischen dem unteren Rand des Oberteiles und der Außenfläche des Unterteiles vorgesehen sind. Für diesen Zweck sind bei­spielsweise perforierte Klebe- oder Papierstreifen geeig­net.

[0011] Eine verbesserte Stabilität der Grundkonfiguration ist auch dadurch erreichbar, daß das Oberteil derart lang ist, daß es bis zum Boden auf das Unterteil aufschiebbar ist und daß eine Sollbruchlinie um das Oberteil herum ver­läuft, wodurch ein unterer Abschnitt des Oberteiles ent­fernbar ist. Die Sollbruchlinie befindet sich unterhalb der Grifföffnungen des Oberteiles. Diese Variante hat den Vorteil, daß der Behälter in der Grundkonfiguration eine geschlossene und glatte Oberfläche aufweist.

[0012] Es versteht sich, daß Unter- und Oberteil bezüglich der Innen- und Außenführung auch vertauscht werden können. Die Ausführung, bei der das Oberteil außen geführt wird, ist aber dann von Vorteil, wenn die Sperre gegen Zusammensch­ieben durch eine mit dem Außenteil verbundene Manschette gebildet wird, die bei stehendem Behälter ein Zusammen­stauchen aufgrund der Schwerkraft verhindert und somit ei­ne unkontrollierte Volumenverminderung verhindert.

[0013] Andere vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet bzw. werden nachstehend zusammen mit der Beschreibung der bevorzugten Ausführung der Erfindung anhand der Figuren näher dargestellt. Es zeigen:

Figur 1 ein erstes Ausführungsbeispiel eines erfindungs­gemäßen Behälters in der Grundkonfiguration,

Figur 2 den Behälter gemäß Figur 1 in gestauchter Form,

Figur 3a ein Stanzmuster für das Oberteil des Behälters gemäß Figur 1 bzw. 2,

Figur 3b ein Stanzmuster für das Unterteil des Behälters gemäß Figur 1 bzw. 2,

Figur 4 ein zweites Ausführungsbeispiel eines erfin­dungsgemäßen Behälters in der Grundkonfiguration und

Figur 5 den Behälter gemäß Figur 4 in gestauchter Form.

[0014] Der in den Figuren 1 und 2 dargestellte Behälter besteht aus einem Oberteil 1 und einem gleichhohen Unterteil 2. Ein unterer Abschnitt des Oberteiles 1 ist teleskopartig auf einen oberen Abschnitt des Unterteiles 2 aufgeschoben, wobei die Teile 1 und 2 derart aufeinander abgestimmt sind, daß kein Zwischenraum verbleibt. Der Querschnitt der beiden röhrenförmigen Teile 1 und 2 ist quadratisch ausge­bildet.

[0015] In der Figur 1 ist das Oberteil 1 nur mit den der Per­spektive entsprechenden sichtbaren Kanten und das Unter­teil 2 mit den sichtbaren und den unsichtbaren Kanten dargestellt. Zwei am oberern Rand des Unterteiles 2 be­findliche, sich gegenüberliegende Griffe 3 und 4 sind durch entsprechende Öffnungen 5 und 6 (Fig. 3a) im unteren Drittel des Oberteiles 1 hindurchgeschoben. Die Griffe 3 und 4 dienen neben der Transporterleichterung auch der Verhinderung des Abrutschens des Oberteiles 1. Zur weite­ren Stabilisierung sind zusätzlich zwei mit Perforationen 7 versehene Klebestreifen 8 und 9 einerseits mit dem obe­ren Rand des Unterteiles 2 und andererseits mit der Innen­fläche des Oberteiles 1 verbunden.

[0016] Zum Zwecke des Zusammenmstauchens des Behälters werden zu­nächst die entsprechend abknickbaren Griffe 3 und 4 in den Behälterinnenraum hineingedrückt. Durch nachfolgendes Nie­derdrücken des Oberteiles 1 reißen die Klebestreifen 8 und 9 an den Perforationen 7 ein, wodurch sich des Oberteil 1 soweit auf dem Unterteil 2 verschieben läßt, bis das Un­terteil 2 vollständig von dem Oberteil 1 verdeckt ist. Diese gestauchte Behälterform ist in der Figur 2 darge­stellt. Es ist ersichtlich, daß die Griffe 3 und 4 nunmehr durch Öffnungen 10 und 11 am äußeren Rand einer Behälterabdeckung hindurchragen. Im Gegensatz zur Figur 1 zeigt die Figur 2 die verdeckten Kanten der Abdeckung, nicht aber die des mit dem Unterteil 2 verbundenen Behälterbodens.

[0017] Ein Stanzmuster für das Oberteil 1 und das Unterteil 2 des in den Figuren 1 und 2 dargestellten Behälters zeigen die Figuren 3a und 3b. Das Oberteil besteht gemäß Figur 3a aus vier mit den Längskanten zusammenhängenden Seitenteilen 12, 13, 14 und 15, einem mit der freien Längskante des Seitenteiles 12 verbundenen Klebefalz 16 und vier mit den oberen Kanten der Seitenteile 12, 13, 14 und 15 verbunde­nen Laschen 17, 18, 19 und 20. Die Öffnungen 5 und 6 be­finden sich im unteren Drittel der Seitenteile 12 und 14 und die Öffnungen 10 und 11 im Kantenbereich der Laschen 17 und 19, direkt an die Seitenteile 12 und 14 angrenzend. Nach dem Verkleben des Falzes 16 mit dem Seitenteil 15, wodurch eine Röhre mit quadratischem Querschnitt entsteht, werden der Reihe nach die Laschen 18, 17, 19 und 20 um je­weils 90° nach innen eingeknickt. Eine die Lasche 20 cha­rakterisierende Ausformung 21 ist in den Innenraum ein­schiebbar,so daß die Abdeckung eine gute Formstabilität aufweist.

[0018] Das in der Figur 3b dargestellte Unterteil 2 besteht aus den Seitenteilen 22, 23, 24 und 25, dem Klebefalz 26, den mit den Unterkanten der Seitenteile 22, 23, 24 und 25 zu­sammenhängenden Bodenlaschen 27, 28, 29 und 30 sowie den mit den Oberkanten der Seitenteile 22 und 24 verbundenen Griffen 3 und 4. Die Griffe 3 und 4 sind spiegelbildlich zu den Griffrücken doppelt ausgeformt. Der in dem Stanz­muster nach außen weisende Teil des Griffes 3 bzw. 4 ist etwas nach außen verlängert. Dieser Bereich 31 verbleibt damit - wie in der Figur 1 ersichtlich - auch bei durch den Öffnungen 5 und 6 bzw. 10 und 11 hindurchgesteckten Griffen 3 und 4 im Inneren des Behälters. Die Verdopplung und der verlängerte Bereich 31 bewirken eine erhöhte Trag­fähigkeit der Griffe 3 und 4.

[0019] Die Figuren 4 und 5 zeigen ein weiteres Ausführungsbei­spiel eines erfindungsgemäßen Behälters in der Grundkon­figuration und in der gestauchten Form. Gegenüber dem in den Figuren 1 und 2 dargestellten Behälter ist bei dieser Variante die Länge des Oberteiles 1′ größer als die des Unterteiles 2. Dadurch ist in der Grundkonfiguration eine nahezu glatte Oberfläche des Behälters erzielbar. Die qua­dratische Unterkante des Oberteiles 1′ schließt mit dem Behälterboden ab, woraus eine gute Standfestigkeit und Stabilität des Behälters in der Grundkonfiguration resul­tiert. Damit das Oberteil 1′ weiter auf das Unterteil 2 aufgeschoben werden kann, ist der Umfang des Oberteiles 1′ mit einer geschlossenen, durch Perforation erzeugten, Sollbruchlinie 32 versehen. Der Abstant der Sollbruchlinie 32 von der Unterkante des Oberteiles 1′ ist etwas geringer als die Längsausdehnung des Unterteiles 2. Vier weitere, sich entlang der Längskanten im Bereich zwischen der Un­terkante des Oberteiles 1′ und der Sollbruchlinie 32 er­streckende Sollbruchlinien 33, 34, 35 und 36 ermöglichen die Abtrennung der von den Sollbruchlinien 32 und 33, 34, 35, 36 eingegrenzten unteren Seitenteilabschnitte 37, 38, 39 und 40 des Oberteiles 1′.

[0020] Figur 5 zeigt den gestauchten Restbehälter und die abge­trennten Seitenteilabschnitte 37, 38, 39 und 40 des Ober­teiles 1′.

[0021] Benutzt wird der Behälter mit einem nicht dargestellten inneren Kunststofffolienbeutel zum hermetischen Verschluß der Abfälle. Ein derartiger Folienbeutel läßt sich ohne weiteres mit dem Behälter komprimieren.

[0022] Die Erfindung beschränkt sich in ihrer Ausführung nicht auf das vorstehend angegebene bevorzugte Ausführungsbei­spiel. Vielmehr ist eine Anzahl von Varianten denkbar, welche von der dargestellten Lösung auch bei grundsätzlich anders gearteten Ausführungen Gebrauch machen.

Ansprüche

1. Entsorgungsbehälter,
dadurch gekennzeichnet,
daß ein an einer Stirnseite verschlossenes röhren- oder kastenprofilförmiges Oberteil (1 oder 1′) auf ein entpre­chendes Unterteil (2) aufschiebbar ist, wobei die Außen­kontur des Unterteiles (2) an die Innenkontur des Ober­teiles (1 oder 1′) entsprechend angepaßt ist und überwind­bare oder entfernbare Sperrmittel vorgesehen sind, welche ein vollständiges Ineinanderschieben der beiden Teile in eine Konfiguration mit kleinstem Volumen verhindern.

2. Behälter nach Anspruch 1 , dadurch gekenn­zeichnet, daß das Unterteil (2) mindestens einen abknickbaren Griff (3 bzw. 4) im Bereich einer oberen Eck­kante aufweist und daß das Oberteil (1 oder 1′) mit minde­stens zwei in Verschieberichtung übereinanderliegenden, dem Griff (3 bzw. 4) angepaßten Durchbrüchen (5 und 10 bzw. 6 und 11) versehen ist, durch die der Griff hindurch­steckbar ist.

3. Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch quadratischen, rechteckigen oder kreisförmigen Querschnitt.

4. Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch seine Ausbildung als Faltkarton.

5. Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Oberteil (1 oder 1′) mit einer Abdeckung versehen ist.

6. Behälter nach Anspruch 2 , dadurch ge­kennzeichnet, daß das Oberteil (1) und das Unterteil (2) in Verschieberichtung übereinstimmende Ab­messungen aufweisen und daß die Grifföffnungen (5 bzw. 6 und 10 bzw. 11) im unteren Drittel des Oberteiles (1) so­wie im Randbereich der Abdeckung vorgesehen sind.

7. Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Oberteil (1) auf einen oberen Abschnitt des Unterteiles (2) aufgeschoben ist und die Oberkante des Unterteiles (2) überragt, wobei die Sperrmittel aus Sollbruch- oder Trenn­stellen (7) aufweisenden Verbindungsmitteln (8 und 9) von Ober- und Unterteil bestehen, die Ober- und Unterteil lös­bar in einer Position, die kleiner ist als diejenige mit kleinstem Volumen, gegenseitig fixieren.

8. Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Oberteil (1) auf einen oberen Abschnitt des Unterteiles (2) aufgeschoben ist und die Oberkante des Unterteiles (2) überragt, wobei die Sperrmittel aus einer abtrennbaren Verlängerung des Oberteils besteht, welche sich auf einer Unterlage abstützt und somit Ober- und Unterteil lösbar in einer Position, die kleiner ist als diejenige mit klein­stem Volumen, fixiert.

9. Behälter nach Anspruch 8, dadurch ge­kennzeichnet, daß die abtrennbare Verlänge­rung eine geschlossene Manschette aus Karton bildet, die über eine Perforation mit dem restlichen Oberteil verbun­den ist.

Zeichnung