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EP 0 407 718 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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18.03.1992 Patentblatt 1992/12 |
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Anmeldetag: 30.05.1990 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)5: B65C 9/04 |
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Etikettiermaschine
Labelling machine
Etiqueteuse
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Benannte Vertragsstaaten: |
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DE ES FR GB IT |
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Priorität: |
12.07.1989 DE 3922934
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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16.01.1991 Patentblatt 1991/03 |
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Patentinhaber: ETI-TEC MASCHINENBAU GMBH |
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D-40699 Erkrath (DE) |
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Erfinder: |
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- Rogall, Wolfgang
D-5600 Wuppertal (DE)
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 3 612 979
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DE-A- 3 622 179
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Etikettiermaschine mit Drehteller aufweisendem Drehtisch
für insbesondere zylindrische Etikettierflächen aufweisende Gegenstände mit verschieden
großem Durchmesser, wie Flaschen, die auf Drehtellern eines Drehtisches an einer Beleimungsstation
und einem Etikettenkasten für insbesondere überlange Etiketten unter Übernahme von
Etiketten und insbesondere überlange Etiketten unter Übernahme von Etiketten und insbeondere
einer weiteren Station, zum Beispiel einer Etikettierstation oder einer Markierungsstation
vorbeibewegbar sind, wobei jeder Drehteller insbesondere über ein Übersetzungsgetriebe
von einem in einer ortsfesten Kurve geführten, schwenkbaren Steuerhebelarm drehgesteuert
ist, wobei die Kurve ein auswechselbares Kurvenstück aufweist und in Kurve und Kurvenstück
eine durchgehende Kurvenbahn ausgebildet ist, in der Kurvenrollen zur Führung des
Steuerhebelarms geführt sind.
[0002] Eine Etikettiermaschine mit diesen Merkmalen ist z. B. aus der DE-OS 36 22 179 bekannt.
Bei dieser und ähnlichen Etikettiermaschinen ist der an der Etikettierstation liegende
Abschnitt der Kurve austauschbar, so daß jeweils ein für die zu etikettierenden Gefäße
mit passendem Drehprogramm ausgestattetes Kurvenstück einsetzbar ist. Die Umstellung
von einem Programm auf ein anderes erfordert einen Umbau und eine Bevorratung von
einer entsprechenden Anzahl von Kurvenstücken.
[0003] Bei der vorerwähnten Etikettiermaschine ist das auswechselbare Kurvenstück auf Stoß
in die entsprechende Ausnehmung der Kurve eingesetzt. Dadurch werden an der Schnittstelle
beim Vorbeilaufen der Kurvenrollen ruckartige Bewegungen verursacht, wenn die Kurvenrolle
aus der Kurvenbahn in der Kurve an der Schnittstelle in die Kurvenbahn des Kurvenstücks
übertritt. Infolge von Maßtoleranzen ist ein Versatz zwischen den Kurvenbahnen in
der Kurve einerseits und dem Kurvenstück andererseits unvermeidlich.
[0004] An der Schnittstelle führt dann eine Maßabweichung zu einem Absatz der Kurvenbahn
in Form eines Rück- oder vorsprungs. Wenn die Kurvenrolle die Schnittstelle passiert,
verursacht ein dort vorhandener Absatz im Verlauf der Kurvenbahn eine ruckartige Abweichung
von der Bewegungsbahn der Kurvenrolle. Dies führt dann einmal zu einem verstärkten
Verschleiß an den Kurvenrollen und der Kurvenbahn, zum anderen, was für eine exakte
Übernahme eines Etiketts an der Etikettierstation, die in der Regel kurz nach der
Schnittstelle angeordnet ist, äußerst unerwünscht ist, wird die gleichförmige Bewegung
des von den Kurvenrollen geführten Flaschendrehtellers gestört. Dies führt zu Schwingungen,
die sich auf die Flasche übertragen. Eine geordnete Abnahme eines Etiketts ist dann
nicht gewährleistet.
[0005] Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, den aufgrund der erwähnten Umstände
an der Kurvenbahn und den Kurvenrollen entstehenden Verschleiß an der Schnittstelle
zwischen Kurve und Kurvenstück zu vermindern und gleichzeitig einen Störungsfreien
weichen Übergang der Kurvenrolle aus der Kurvenbahn in der Kurve in die Kurvenbahn
des Kurvenstücks zu gewährleisten.
[0006] Zur Lösung dieser Aufgabe wird bei einer Etikettiermaschine der eingangs erwähnten
gattungsgemäßen Bauart erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß die Kurve und das Kurvenstück
an den beiden Schnittstellen mit entsprechenden Schrägflächen übereinanderliegen.
Die Schrägflächen liegen im Einbauzustand zur Horizontalen geneigt.
[0007] Bevorzugt ist dabei, daß die quer zur Kurvenbahn verlaufenden Schnittkanten der Schrägflächen
Sekantenabschnitte des durch die Kurve gebildeten Kreises sind. Diese Schnittkanten
liegen also abweichend zur radialen Richtung. Beim Übergang einer Kurvenrolle an der
Schnittstelle von der Kurvenbahn im Kurvenstück in die in der Kurve oder umgekehrt
überläuft die Kurvenrolle nicht gleichzeitig die Schnittstelle in den gegenüberliegenden
Seitenflanken der Kurvenbahn sondern nacheinander und fädelt sich so sanfter ein.
[0008] Dieser Effekt wird noch verstärkt, wenn gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung
der erfindungsgemäßen Etikettiermaschine zwei koaxiale Kurvenrollen vorgesehen sind,
wie dies auch bei der gattungsgemäßen Etikettiermaschine der Fall ist. Dabei wird
der Übergang der Kurvenrollen an den abgeschrägten Schnittstellen noch allmählicher
und damit weicher. Aufgrund der Abschrägung der Endflächen der Kurve und des Kurvenstücks
kommt nämlich erst die eine Rolle an die Schnittstelle, und während sie die Schnittstelle
passiert, wird die andere Rolle noch in der alten Bahn geführt, während wenn die zweite
Kurvenrolle an die Schnittstelle kommt, die bereits in die neue Kurvenbahn übergetretene
eine Rolle die Führung übernommen hat. Hier ist also eine dauernde Führung und ein
außerordentlich weicher allmählicher Übergang der Kurvenrollen aus der einen Kurvenbahn,
z.B. in der Kurve, in die daran anschließende, z.B. in dem Kurvenstück, sichergestellt.
Da die Kurvenrollen ständig in Kontakt mit den Seitenflanken der Kurvenbahn sind und
jede Kurvenrolle immer in derselben Drehrichtung bleibt, herrscht die geringeren Verschleiß
verursachende Rollreibung infolge des Abwälzens der Kurvenrollen auf der Kurvenbahn.
Es findet ferner keine Störung der gleichförmigen Bewegung der von den Kurvenrollen
mitgenommenen Flaschendrehteller statt, so daß eine sehr genaue und störungsfreie
Abnahme von Etiketten aus der Etikettierstation erreicht wird.
[0009] Der Austausch eines Kurvenstücks bei sich änderndem Flaschendurchmesser ist mindestens
ebenso einfach möglich wie bei dem Auswechseln des bekannten Kurvenstücks gemäß DE-OS
36 22 179, bei dem die Stoßflächen an der Schnittstelle vertikal und senkrecht zur
Kurvenbahn verlaufen.
[0010] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Etikettiermaschine
sollen die Seitenflanken der Kurvenbahn in der unteren Hälfte für die eine Kurvenrolle
und bei der gegenüberliegenden in der oberen Hälfte für die andere Kurvenrolle freigefräst
sein. Hierdurch wird eine definierte Anlage der Kurvenrollen an den Seitenflanken
der Kurvenbahn und eine Beibehaltung der Drehrichtung der Rollen mit der Folge einer
Verringerung des Verschleißes an Rollen und Seitenflanken der Kurvenbahn erreicht.
[0011] Anhand der Zeichnung wird die Erfindung näher erläutert. Es zeigen
Fig. 1 die Kurve als Einzelteil in Draufsicht,
Fig. 2 das Kurvenstück als Einzelteil in Draufsicht und
Fig. 3 als Schnitt A-B aus Fig. 2 und
Fig. 4 ein Teilquerschnitt der Kurve mit Antrieb.
[0012] Gleiche Teile sind in den verschiedenen Abbildungen mit denselben Bezugszeichen versehen.
[0013] Die in Fig. 1 dargestellte Kurve 1 mit einem tragsternförmigen Mittelabschnitt 1a
und einem peripheren Ringabschnitt 1b weist einen sich über einen Teilumfang sich
erstreckenden ringsegmentförmigen Ausschnitt 2 auf, der in Umfangsrichtung von zwei
Schrägflächen 3a,3b an den Schnittstellen 4a,4b auf.
[0014] Das in den Ausschnitt 2 der Kurve 1 passende Kurvenstück 5 ist in Fig. 2 dargestellt.
Es besteht aus einem Ringsegment, dessen Umfangsende entsprechend ausgebildete Schrägflächen
6a,6b aufweist. "Entsprechend" bedeutet hier komplementär mit gleicher Steigung in
der Weise, daß die Schrägflächen 3,6 der Kurven und des Kurvenstücks an den Schnittstellen
4a,4b übereinander liegen, evtl. mit geringem, durch Maßtoleranz begründetem Abstand,
wie es aus Fig. 3 ersichtlich ist.
[0015] Das Kurvenstück 5 ist lösbar in den Ausschnitt 2 der Kurve 1 einsetzbar mittels Schrauben
7, welche Bohrungen 8, 9 in der Kurve 1 bzw. in dem Kurvenstück 5 quert.
[0016] In dem Kurvenstück 5 ist die Kurvenbahn 10 eingearbeitet, in der die Kurvenrollen
11a, 11b geführt sind. Die Kurvenrollen 11a, 11b sind koaxial angeordnet und bilden
die Führung für den Flaschendrehteller 12 (Fig. 4) beim Umlauf in der Etikettiermaschine,
während er mit der darauf eingespannten Flasche 13 an der Etikettierstation zur Übernahme
eines Etiketts vorbeibewegt wird. Um ein Etikett sauber auf die Flasche zu bekommen,
d. h. ohne Ausfächern der im Magazin befindlichen Etiketten und ohne Faltenbildung,
muß die Umfangsgeschwindigkeit der zu etikettierenden Flasche der Gleichlaufgeschwindigkeit
entsprechen. Wenn Flaschen mit einem anderen Durchmesser etikettiert werden sollen,
muß aufgrund der sich dann verändernden Umfangsgeschwindigkeit ein anderes Kurvenstück
eingebaut werden.
[0017] Die Fig. 3 macht deutlich, daß bei einer Bewegung des Kurvenrollen-Paars nach rechts
zuerst die untere Kurvenrolle 11b in den Bereich an die Schnittstelle 4 gelangt. Bei
der gewählten Schräglage der Schrägflächen 3 bzw. 6 unter etwa 45° zur Horizontalen
hat die mit der Seitenflanke 16 der Kurvenbahn 10 in Berührung befindliche untere
Kurvenrolle 11b die Schnittstelle 4 passiert, bevor die obere Kurvenrolle 11a sie
erreicht hat. In dieser Stellung (Fig. 3) liegt die obere Kurvenrolle 11a noch an
der Seitenflanke der Kurve 1, während sich die untere Kurvenrolle 11b bereits an der
Seitenflanke 16 des Kurvenstücks 5 abstützt. Durch diese "Doppelabstützung" können
Unebenheiten im Übergangsbereich der Seitenflanken der Kurvenbahn 10 "weich", d. h.
stoßfrei, überbrückt werden.
[0018] Um eine definierte Anlage der Kurvenrollen 11 an den Seitenflanken 16 der Kurvenbahn
10 zu gewährleisten, sind die Seitenflanken gemäß Fig. 4 derart diametral gegenüberliegend
freigefräst, daß die obere Rolle an der einen Seitenflanke 17 der Kurvenbahn 10 anliegt
und die untere an der gegenüberliegenden. So wird eine definierte Drehrichtung der
Kurvenrollen 11 gewährleistet und erhöhter Verschleiß aufgrund von Drehrichtungsänderungen,
wie sie beim Hin- und Herwandern der Kurvenrollen in der Kurvenbahn sonst auftreten
würden, wirksam vermieden.
[0019] Die quer zur Kurvenbahn 10 verlaufenden Schnittkanten 3c,3d der Schrägfläche 3 und
entsprechend bei der anderen Schrägfläche 6 weichen um einen Winkel von der radialen
Richtung innerhalb des durch die Kurve 1 beschriebenen Kreises ab und bilden darin
einen Sekantenabschnitt.
Bezugszeichenliste
[0020]
- 1.
- - Kurve .
- 1a
- - tragsternförmige Mittelabschnitt
- 1b
- - peripherer Ringabschnitt
- 2.
- - Ausschnitt
- 3.
- - Schrägflächen
- 4.
- - Schnittstelle
- 5.
- - Kurvenstück
- 6.
- - Schrägfläche
- 7.
- - Schraube
- 8.
- - Bohrung
- 9.
- - Bohrung
- 10.
- - Kurvenbahn
- 11.
- - Kurvenrolle
- 12.
- - Flaschendrehteller
- 13.
- - Flasche
- 16.
- - Seitenflanke
- 17.
- - Seitenflanke
1. Etikettiermaschine mit Drehteller (12) aufweisendem Drehtisch für insbesondere
zylindrische Etikettierflächen aufweisende Gegenstände mit verschieden großem Durchmesser,
wie Flaschen, die auf den Drehtellern (12) des Drehtisches an einer Beleimungsstation
und einem Etikettenkasten für insbesondere überlange Etiketten unter Übernahme von
Etiketten und insbesondere einer weiteren Station, zum Beispiel einer Etikettierstation
oder einer Markierungsstation, vorbeibewegbar sind, wobei jeder Drehteller (12) insbesondere
über ein Übersetzungsgetriebe von einem in einer ortsfesten Kurve (1) geführten, schwenkbaren
Steuerhebelarm drehgesteuert ist, wobei die Kurve (1) ein auswechselbares Kurvenstück
(5) aufweist und in Kurve (1) und Kurvenstück (5) eine durchgehende Kurvenbahn (10)
ausgebildet ist, in der Kurvenrollen (11a, 11b) zur Führung des Steuerhebelarms geführt
sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Kurve (1) und das Kurvenstück (5) an den beiden
Schnittstellen (4) mit entsprechenden Schrägflächen (3, 6) übereinanderliegen.
2. Etikettiermaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die quer zur Kurvenbahn
(10) verlaufenden Schnittkanten der Schrägflächen (3, 6) Sekantenabschnitte des durch
die Kurve (1) gebildeten Kreises sind.
3. Etikettiermaschine nach Anspruch 1 oder 2 mit zwei koaxialen Kurvenrollen (11a,
11b).
4. Etikettiermaschine nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenflanken
(17) der Kurvenbahn (10) in der unteren Hälfte für die eine Kurvenrolle (11b) und
bei der gegenüberliegenden in der oberen Hälfte für die andere Kurvenrolle (11a) freigefräst
sind.
1. Labelling machine, including a rotary table, which comprises rotary plates (12),
for articles which especially have cylindrical labelling surfaces with diametes of
different sizes, such as bottles, which are displaceable on the rotary plates (12)
of the rotary table past a glueing station and a box of labels for very long labels,
in particular, so as to pick up labels, and past, in particular, an additional station,
for example a labelling station or a marking station, each rotary plate (12) being
rotatably controlled by a pivotable control lever arm, which is guided in a stationary
cam (1), more especially through the intermediary of a transmission gear, the cam
(1) including an interchangeable cam piece (5), a continuous cam track (10) being
formed in respect of cam (1) and cam piece (5), and cam rollers (11a, 11b) for guiding
the control lever arm being guided in said cam track, characterised in that the cam
(1) and the cam piece (5) are situated one above the other with corresponding inclined
faces (3, 6) at the two interfaces (4).
2. Labelling machine according to claim 1, characterised in that the cut edge of the
inclined faces (3, 6), which extend transversely relative to the cam track (10), are
secant portions of the circle formed by the cam (1).
3. Labelling machine according to claim 1 or 2, including two coaxial cam rolers (11a,
11b).
4. Labelling machine according to claim 3, characterised in that the lateral walls
(17) of the cam track (10) are freely milled, in the lower half of one wall for one
cam roller (11b) and in the upper half of the oppositely situated wall for the other
cam roller (11a).
1. Etiqueteuse avec table tournante présentant un plateau tournant (12), pour des
objets présentant des surfaces d'étiquetage notamment cylindriques de diamètres différents,
tels que des bouteilles, qui, placés sur les plateaux tournants (12) de la table tournante,
passent devant un poste d'encollage et une boîte à étiquettes, en particulier pour
des étiquettes très longues, avec transfert de celles-ci et notamment devant un autre
poste, par exemple un poste d'étiquetage ou un poste de marquage, chaque plateau tournant
(12) étant commandé en rotation notamment par l'intermédiaire d'un mécanisme de transmission,
par un bras de levier de commande pivotant, guidé dans une came (1) fixe, la came
(1) présentant une pièce de came (5) interchangeable et une voie (10) continue, dans
laquelle sont guidés des galets de came (11a, 11b) en vue du guidage du bras de levier
de commande, étant formée dans la came (1) et la pièce de came (5), caractérisée en
ce que la came (1) et la pièce de came (5) se superposent aux deux points d'intersection
(4), par des surfaces obliques (3, 6) correspondantes.
2. Etiqueteuse selon la revendication 1, caractérisée en ce que les arêtes de section,transversales
à la trajectoire de came (10), des surfaces obliques (3, 6), sont des parties de sécante
du cercle formé par la came (1).
3. Etiqueteuse selon la revendication 1 ou 2, avec deux galets de came (11a, 11b)
coaxiaux.
4. Etiqueteuse selon la revendication 3, caractérisée en ce que les flancs latéraux
(17) de la trajectoire de came (10) sont fraisés dans la moitié inférieure pour un
galet de came (11b) et dans la moitié supérieure opposée, pour l'autre galet de came
(11a).