[0001] Die Erfindung betrifft einen Verschluß mit einem oder mehreren Deckelteilen für radioaktive
oder toxische Stoffe aufnehmende Behälter.
[0002] Behälter mit einem oder mehreren Deckelteilen aufweisenden Verschluß sind in der
Praxis in den unterschiedlichsten Ausführungen bekannt. Bei Behältern mit mehreren
Deckelteilen gibt es Behälterverschlüsse mit zwei voneinander getrennten Deckelteilen
und Behälterverschlüsse mit zwei untereinander verbundenen Deckelteilen. Sämtlichen
bekannten Behälterverschlüssen ist gemeinsam, daß sie am Behälter direkt oder indirekt
durch Schraubmittel befestigt sind.
[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Verschluß der eingangs
erwähnten Art zu schaffen, bei dem sich aufwendige Befestigungsmittel erübrigen, ohne
daß jedoch die Sicherheit dadurch beeinträchtigt wird.
[0004] Die Lösung dieser Aufgabe besteht erfindungsgemäß darin, daß jedes Deckelteil an
dem Behälter über einen eigenen Sprengring steckarretierbar befestigt ist, und daß
das Deckelteil, bei mehreren Deckelteilen das äußere Deckelteil, mehrere auf seinem
Umfang verteilte Steckbolzen zur Sicherung seines Sprengringes aufweist.
[0005] Durch die Erfindung ist ein Behälterverschluß vorhanden, der für verschiedene Einsatzfälle
des Behälters ausreichend gesichert ist und der schnell und einfach gehandhabt werden
kann, was ihn ganz besonders für eine sicherheitsbedingte Fernhantierung geeignet
macht.
[0006] Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung bestehen gemäß den Unteransprüchen in
folgendem:
[0007] Die Steckbolzen sind länger als die für sie vorgesehenen Bohrungen im Deckelteil
und weisen eine Aussparung auf, die mit einer Aussparung des äußeren Deckelteils fluchtet,
wenn der Steckbolzen eine Lage hat, bei der seine Unterkante auf der Ebene der Unterkante
des Deckelteils liegt.
Der erfindungsgemäße Deckelverschluß kann durch diese Maßnahmen besonders schnell
und einfach gehandhabt werden.
[0008] Bei mehreren Deckelteilen ist das innere Deckelteil mit einer kegelstumpfförmigen
Ausbeulung versehen, wodurch sich durch Wegfall spezieller Ausnehmungen oder Anformungen
für den Sprengring eine weitere Vereinfachung des Behälterverschlußes ergibt.
[0009] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnung näher
erläutert. Es zeigt:
Fig. 1 den Querschnitt durch einen Teil eines Behälterverschlußes mit zwei Deckelteilen,
wobei eine Sprengring durch Steckbolzen in seiner Lage gesichert ist.
Fig. 2 den Behälterverschluß gemäß Fig. 1, wobei der Sprengring durch die Steckbolzen
in seiner Lage nicht gesichert ist.
[0010] Mit 1 ist ein zylindrischer Behälter zur Aufnahme radioaktiver oder toxischer Stoffe
bezeichnet. Der Behälter trägt an seiner oberen Stirnseite eine Dichtung 2. An seiner
inneren Umfangsfläche und auch an seiner äußeren Umfangsfläche weist der Behälter
jeweils eine Ringnut 3 und 4 auf. In der Ringnut 3 befindet sich ein Sprengring 5,
der aus Federstahldraht mit einem runden Querschnitt besteht und der an einer Stelle
geschlitzt ist. Im entspannten Zustand ragt der Sprengring 5 etwa zur Hälfte aus der
Ringnut 3 heraus. Beim Aufweiten und somit beim Spannen, was beim Einstecken eines
inneren Deckelteils 6 erfolgt, verschwindet der Ring 5 in der Ringnut 3, die wenigstens
so tief ist, wie der Sprengring dick ist. Das Deckelteil 6 ist mit einer kegelstumpfförmigen
Ausbeulung 7 versehen und stützt sich bei Einsatz im Behälter 1 mit seinem Rand auf
der Dichtung 2 ab. Auf dem inneren Deckelteil 6 und der Dichtung 2 aufliegend, befindet
sich ein äußeres Deckelteil 6, das eine ringförmige Aussparung 8 aufweist. Gleichmäßig
auf dem Umfang des äußeren Deckelteils 6 verteilt, befinden sich Bohrungen 9, in denen
mit Preßsitz Steckbolzen 10 eingesetzt sind. Vor dem und beim Aufsetzen des äußeren
Deckelteils auf den Behälter 1 befinden sich die Steckbolzen 10 in einer Position,
wie in der Fig. 2 gezeigt. Die Steckbolzen 10, die länger sind als die für sie vorgesehenen
Bohrungen 9, weisen eine Aussparung 11 auf, die, wenn die Steckbolzen die in Fig.
2 gezeigte Lage haben, bei der ihre Unterkante auf der Ebene der Unterkante des äußeren
Deckelteils 6 liegen, mit der Aussparung 8 und auch mit der Nut 4 fluchtet. In der
Aussparung 8 befindet sich ebenfalls ein Sprengring 5, der aus Federstahldraht mit
einem runden Querschnitt besteht und der an einer Stelle geschlitzt ist. Im entspannten
Zustand ragt dieser Sprengring 5 etwa zur Hälfte aus der Aussparung 8 heraus und in
die Ringnut 4 hinein. Beim Aufweiten und somit beim Spannen, was beim Aufstecken des
äußeren Deckelteils 6 erfolgt, ragt der Ring 5 etwa zur Hälfte in die Aussparungen
11 der Steckbolzen 10. Nach dem Aufstecken des äußeren Deckelteils 6 auf den Behälter
1, werden die Steckbolzen 10 mit einem entsprechenden Werkzeug sämtlichst mit einem
Schlag in das äußere Deckelteil 6 getrieben und sichern somit den Sprengring 5 in
seiner verriegelnden Lage (siehe Fig. 1). Soll das äußere Deckelteil 6 geöffnet werden,
genügt zunächst ebenfalls ein Schlag auf ein entsprechendes Werkzeug, um sämtliche
Steckbolzen 10 aus ihrer Position gemäß Fig. 1 in die Position gemäß Fig. 2 zu bringen.
Zur Öffnung des äußeren Deckelteils 6 wird dann weiterhin das äußere Deckelteil 6
nach oben bewegt, wodurch der Sprengring 5 die Ringnut 4 verläßt und in die Aussparung
11 der Steckbolzen 10 ragt.
1. Verschluß mit einem oder mehreren Deckelteilen für radioaktive oder toxische Stoffe
aufnehmende Behälter, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Deckelteil (6) an dem Behälter
(1) über einen eigenen Sprengring (5) steckarretierbar befestigt ist, und daß das
Deckelteil, bei mehreren Deckelteilen das äußere Deckelteil, mehrere auf seinem Umfang
verteilte, seinen Sprengring sichernde Steckbolzen (10) aufweist.
2. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Steckbolzen (10) länger
sind, als die für sie vorgesehenen Bohrungen im Deckelteil und daß jeder Steckbolzen
eine Aussparung (11) aufweist, die mit der Aussparung (8) des Deckelteils fluchtet,
wenn der Steckbolzen eine Lage hat, bei der seine Unterkante auf der Ebene der Unterkante
des Deckelteils liegt.
3. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß bei mehreren Deckelteilen
das innere Deckelteil mit einer kegelstumpfförmigen Ausbeulung (7) versehen ist.
