(19)
(11) EP 0 407 803 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
16.01.1991  Patentblatt  1991/03

(21) Anmeldenummer: 90112102.0

(22) Anmeldetag:  26.06.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B67B 7/16
(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE ES FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 12.07.1989 DE 8908496 U

(71) Anmelder: Langenbach, Klaus
D-59558 Lippstadt (DE)

(72) Erfinder:
  • Langenbach, Klaus
    D-59558 Lippstadt (DE)

(74) Vertreter: Meldau, Gustav, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte Dipl.-Ing. Gustav Meldau Dipl.-Phys. Dr. Hans-Jochen Strauss, Postfach 24 52
D-33254 Gütersloh
D-33254 Gütersloh (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Flaschenöffner


    (57) Um einen Kapselheber zum Öffnen von mit Kronenverschlüssen ver­schlossenen Flaschen mit einer Öffnerklinge (11), eingesetzt in einen einstückig aus Kunststoff gespritzten Grundkörper (1), der als im wesentlichen länglichen Platte (1.1) mit einer Öffnung (8) im Bereich der eingesetzten Öffnerklinge (11) ausgebildet ist, an deren Längsseiten (1.2) seitlich rechtwinklig abstehend Seiten­leisten (3) angeformt sind, die im Bereich des öffnerklingensei­tigen Endes (1.3) der länglichen Platte (1.1) beginnend an deren anderen Ende (1.4) ineinander übergehen und die mit rechtwinklig nach innen abstehenden, gegeneinander gerichteten Hintergrei­fungsüberstände (7) versehen sind, die zumindest im Bereich der Öffnerklinge (11) Nuten (7.1) zur Aufnahme deren seitlicher Kan­ten bilden, wobei die Öffnerklinge (11) eine Öffnung (13) mit ei­ner Öffnerkante (12) zum Fassen und Hintergreifen der Kronenver­schlüsse aufweist, derart weiterzubilden, daß ein Bruch im Be­reich des nach außen weisenden Ringsteges sicher vermieden wird, wird vorgeschlagen, daß die Grundplatte des Grundkörpers (1) auf der der Anlageseite der Öffnerklinge (11) gegenüberliegenden Seite eine ringförmige Ausnehmung (10) mit einer Tiefe höchstens gleich der Hälfte der Dicke der Grundplatte aufweist, und daß in diese Ausnehmung mindestens bündig mit der Außenseite der Grund­platte abschließend ein Ring (15) fest angeordnet ist, mit einer mindestens der Tiefe der ringförmigen Ausnehmung entsprechender Dicke, der vorteilhafterweise als Kunststoff-Spritzgußteil herge­stellt ist.




    Beschreibung


    [0001] Die Neuerung betrifft einen Kapselheber zum Öffnen von mit Kronen­verschlüssen verschlossenen Flaschen mit einer Öffnerklinge, ein­gesetzt in einen einstückig aus Kunststoff gespritzten Grund­körper, der als im wesentlichen länglichen Platte mit einer Öff­nung im Bereich der eingesetzten Öffnerklinge ausgebildet ist, an deren Längsseiten seitlich rechtwinklig abstehend Seitenleisten angeformt sind, die im Bereich des öffnerklingenseitigen Endes der länglichen Platte beginnend an deren anderen Ende ineinander übergehen und die mit rechtwinklig nach innen abstehenden, gegen einander gerichteten Hintergreifungsüberstände versehen sind, die zumindest im Bereich der Öffnerklinge Nuten zur Aufnahme deren seitlicher Kanten bilden, wobei die Öffnerklinge eine Öffnung mit einer Öffnerkante zum Fassen und Hintergreifen der Kronenver­schlüsse aufweist.

    [0002] Einstückig aus Kunststoff gespritzte Flaschenöffner mit eingesetzter Öffnerklinge zum Öffnen von mit Kronenverschlüssen verschlossenen Flaschen sind bekannt. Im allgemeinen bildet dabei die längliche Platte des Grundkörpers den zum Öffnen notwendigen Hebelarm, wobei der Festpunkt des Hebels von dem Widerlager gebildet wird, das beim Öffnen des Verschlusses dadurch entsteht, daß der dem länglichen Körper abgewandte Ringsteg der Öffnerklinge auf dem Kronenverschluß aufliegt, während die Öffnerkante der Öffnerklinge den Kronenver­schlußrand hintergreift. Die beim Öffnen ausgeübten Kräfte drücken den kronenförmigen Rand auf, wobei sich der Flaschenöffner auf den Kronenverschluß im Bereich des Widerlagers abstützt.Dieses Widerla­ger muß daher die zum Öffnen notwendigen Kräfte übertragen können. Die aus Metall hergestellte Öffnerklinge wird beim Öffnen von Kro­nenverschlüssen im allgemeinen im elastischen Bereich beansprucht. Unelastische, bleibende Verformungen lassen sich durch Auswahl des Metalls und der Dicke vermeiden. Unvermeidbar sind jedoch die bei der elastischen Verformung auftretenden Ausbiegungen des Ringstegs der Öffnerklinge während des Öffnens, die nach dem Öffnen in kraft­losem Zustand wieder verschwinden. Dabei wird der Ringsteg auf der Aussenseite der Öffnung im Grundkörper in gleicher Weise bean­sprucht.

    [0003] Dieser Ringsteg wird beim einstückigen Spritzen des Grundkörpers dadurch gebildet, daß die Kunststoffmasse vom am anderen Ende des Grundkörpers vorgesehenen Anspritzpunkt (oder von den Anspritz­punkten) in die Form fliesst, einen die Öffnung bildenden Einsatz umfliesst und sich im Bereich des Ringsteges vereinigt. Geringfügige Ungleichmässigkeiten im Zufluß und geringe Temperaturunterschiede der auf beiden Seiten fliessenden Kunststoffmasse führen dabei zu einer Schwächung des Ringsteges im Bereich des Zusammenflusses durch eine entsprechende innere Struktur. Bei der Beanspruchung durch das Abheben der Kronenverschlüsse wird der Ringsteg auf der Aussenseite der Öffnung im Grundkörper im Bereich seiner Schwachstelle stark beansprucht und neigt zum Brechen.

    [0004] Hier setzt die Erfindung ein, der die Aufgabe zugrundeliegt, den Flaschenöffner derart weiterzubilden, daß ein Bruch im Bereich des nach außen weisenden Ringsteges sicher vermieden wird. Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß die Grundplatte auf ih­rer der Anlageseite der Öffnerklinge gegenüberliegenden Seite eine ringförmige Ausnehmung mit einer Tiefe höchstens gleich der Hälfte der Dicke der Grundplatte aufweist und daß in diese Ausnehmung min­destens bündig mit der Außenseite der Grundplatte abschließend ein Ring mit einer mindestens der Tiefe der ringförmigen Ausnehmung entsprechender Dicke fest angeordnet ist; vorteilhafte Weiterbildung und bevorzugte Ausführungsformen beschreiben die Unteransprüche.

    [0005] Da der Grundkörper auf seiner der Öffnung abgewandten Seite das über­wiegende Material aufweist, muß das Spritzguß-Werkzeug derart ausge­bildet sein, daß die Anspritzung von der der Öffnerklinge abgewand­ten Seite her erfolgt. Dies führt zu der spritztechnisch begründeten Schwachstelle im Bereich des Ringsteges. Durch einen in die Spritz­gußform eingesetzten Ring im Bereich der Öffnung im Grundkörper, der diese Öffnung konzentrisch umgibt, wird im Grundkörper eine Ausspa­rung geschaffen. In diese Aussparung wird ein getrennt vom Grundkör­per hergestellter, vort6eilhafterweise als Kunststoff-Spritzgußteil ausgebildeter Ring eingesetzt und fest mit dem Grundkörper verbun­den. In einfachster Weise geschieht dies, indem der vorher herge­stellte Ring zur Bildung der Aussparung in die Spritzgußform einge­legt wird. Eine andere Möglichkeit besteht darin, daß der Grundkör­per mit der eingezogenen Aufnahmenut für den Ring gespritzt und der fertige Ring formschlüssig in diese Aufnahmenut eingesetzt wird.

    [0006] Dabei kann die Ausbildung der Aufnahmenut derartig sein, daß Rast­mittel vorgesehen sind, die mit korrespondierenden Rastmitteln am Ring zusammenwirken, so daß der Ring eingerastet gehalten wird. Da­neben ist eine Befestigung des Ringes auch mit einer festen Ver­bindung, etwa durch Kleben oder Schweißen möglich. Eine weitere Mög­lichkeit besteht darin, daß zunächst der Grundkörper mit der Aus­sparung gespritzt wird und in einem zweiten Schritt nach Fertig­stellung des Grundkörpers der Ring in einem Folgewerkzeug aufge­spritzt wird. Schließlich kann in der an sich bekannten Mehrfarben-­Spritztechnik im Sinne der vorgenannten Herstellung mit dem Folge­werkzeug das Spritzen von Grundkörper und Ring unabhängig vonei­nander und nacheinander erfolgen.

    [0007] Durch diesen eingesetzten Ring wird die Schwachstelle im Ringsteg des Grundkörpers abgedeckt und durch die feste Verbindung von ein­gesetztem Ring und Grundkörper eine gute Krafteinleitung in den Ringeinsatz sichergestellt. Auf diese Art wird vermieden, daß die im Ringsteg des Grundkörpers vorhandene Schwachstelle zu einem Bruch im Bereich des Ringsteges führt. Um den Ringeinsatz fest mit dem Grund­körper verbinden zu können, sind entsprechende Kunststoff-Paarungen miteinander verbindbarer Kunststoffe auszuwählen, oder es sind glei­che Kunststoffe für Grundkörper und Ringeinsatz vorzusehen. Die fe­ste Verbindung erfolgt entweder durch Verkleben oder dadurch, daß beim Spritzen des anderen Teils eine einer Kunststoffverschweißung entsprechende Verbindung entsteht. Durch diese Verbindung wird eine einer "Sandwich"-Platte entsprechende Gestaltung im Bereich der Öff­nerklinge erreicht.

    [0008] Ist der Kunststoff für den Ringeinsatz und/oder für den Grundkörper mit einem Farbstoff, vorzugsweise mit Farbpigmenten eingefärbt, kann dem Flaschenöffner eine Farbkennung gegeben werden. Dabei sind in al­ler Regel die Farbwirkung der Einfärbung des Grundkörpers und des Ringeinsatzes unterschiedlich. Aufgrund dieser Kennung wird der Ge­brauchszweck des Flaschenöffners verbessert.

    [0009] Werden, insbesondere dem Kunststoff für den Ringeinsatz, faserige Be­standteile zugesetzt, ist der Kunststoff des Ringeinsatzes "faser­verstärkt" unabhängig von einer Einfärbung oder von vorhandenen Farbpigmenten. Dadurch erhält der Ringeinsatz eine, gegenüber dem Grund-Kunststoff erhöhte Festigkeit und widersteht den so auftre­tenden Kräften noch besser.

    [0010] Das Wesen der Erfindung wird anhand des in den Figuren 1 - 3 darge­stellten Ausführungsbeispiels näher beschrieben; dabei zeigen

    Fig. 1: Flaschenöffner-Ansicht von oben;

    Fig. 2: Flaschenöffner im Querschnitt mit Öffnerklinge, Dicht­einlage und Ringeinsatz herausgezeichnet;

    Fig. 3: Flaschenöffner-Ansicht von unten.



    [0011] In der Fig. 1 ist der Flaschenöffner mit seinem Grundkörper 1 mit seiner länglichen Platte 1.1 in der Ansicht von oben zu erkennen. An einem seiner Enden 1.3 ist in den Grundkörper 1 der Ringeinsatz 15 eingesetzt, wobei die Öffnung 16 des Ringeinsatzes 15 konzentrisch zur Öffnung 8 in der Grundplatte 1.1 des Grundkörpers 1 und zur Öff­nung 13 der Öffnerkante 12 (beides Fig. 2) liegt. Die Öffnung 13 der Öffnerklinge 11 ist dabei im Durchmesser geringfügig kleiner als die Öffnung 16 im Ringeinsatz 15, die darüberhinaus als Vollkreis ausge­bildet ist. Dadurch steht die Öffnerklinge 11 (die, soweit von dem Grundkörper und dem Ringeinsatz verdeckt, gestrichelt dargestellt ist), im Bereich der Öffnung geringfügig über die innere Begrenzung des Ringeinsatzes 15 über. Dadurch ist insbesondere die Öffnerkante 12 frei und kann den Kronenverschluß hintergreifen. Das andere Ende 1.4 der länglichen Platte des Grundkörpers 1 ist in sich geschlos­sen, wobei sich die beiden Seitenkanten 1.2 von den öffnerklingen­seitigen Ende 1.3 des Grundkörpers zu seinem anderen Ende 1.4 hin erstrecken.

    [0012] In die Figur 2 ist ein Querschnitt entsprechend der Schnittlinie II-­II dargestellt. Hier ist zu erkennen, daß der Grundkörper 1 aus ei­ner länglichen Platte 1.1 gebildet ist, an die seitlich rechtwinklig abstehende Seiten leisten 2 angeformt sind, die im Bereich des der eingesetzten Öffnerklinge 11 gegenüberliegenden, anderen Endes 1.4 des Grundkörpers 1 ineinander übergehen. In diesen Übergang ist ein Kanal 6 vorgesehen, der ein Befestigen der Öffnerklinge an einem Ring, einem Draht, oder einer Schnur gestattet. Wiederum rechtwink­lig sind an den Seitenleisten 2 nach innen weisende Überstände 3 vorgesehen, die mit Klemmnoppen 4 ausgestattet sind und deren Funk­tion im Zusammenhang mit der Darstellung in Figur 3 näher beschrie­ben wird. Die Seitenleisten 2 weisen eine über nahezu ihre gesamte Länge durchgehende Rippe 7 auf, die zusammen mit der Innenseite der länglichen Platte 1 beidseits angeordnete Nuten 7.1 bildet, in die die Öffnerklinge 11 eingesetzt wird. Um die Einsetztiefe der Öffner­klinge 11 zu begrenzen, ist in dem dargestellten Ausführungsbeispiel ein Dichteinsatz 5 in die gleichen Nuten eingeschoben, dessen der Öffnerklinge 11 zugewandte Vorderkante den Anschlag bildet. Zur bes­seren Darstellung sind Öffnerklinge 11 und Dichteinlage 5 nicht in den Grundkörper eingesetzt und mit einem geringfügigen Abstand ge­zeichnet dargestellt.

    [0013] Gleichfalls nicht in den Grundkörper eingesetzt ist die Ringeinlage 15 mit ihrer Öffnung 16 dargestellt, die in die im Grundkörper vor­gesehene Aussparung 10 eingesetzt wird, so daß die Öffnung 16 der Ringeinlage 15 im wesentlichen konzentrisch zur Öffnung 8 im Grund­körper und zur Öffnung 13 in der Öffnerklinge liegt. Damit ist auch der Ringsteg 9 des Grundkörpers vom Ringeinsatz 15 überdeckt und verstärkt.

    [0014] Die Figur 3 zeigt die Ansicht des Flaschenöffners von unten mit dem Grundkörper 1 mit seinem öffnerklingenseitigen Ende 1.3 und den die­sen gegenüberliegenden, anderen Ende 1.4, in den der Dichteinsatz 5 und die Öffnerklinge 11 eingesetzt sind. Die parallel zur länglichen Platte 1.1 (Fig. 1) stehenden, an die Seitenleisten 2 angeformten Klemmüberstände 3 mit ihren Noppen 4 bilden einen sich keilartig verengenden Spalt, der hinter die Wulst am Flaschenrand fassend die Öffnung des Flaschenhalses verschliesst, wobei die Dichtlage 5 mit ihrer nach außen gerichteten Seite dichtend am Rand des Flaschen­halses anliegt und die Klemmnoppen 4 einen sicheren Halt des Öffners am Flaschenhals bewirken. Durch diese Ausbildung ist eine besondere Ausführungsform des Flaschenöffners gegeben, bei dem der Grundkörper zum einen einen geöffneten Flaschenhals verschliessen kann und wobei der Grundkörper darüberhinaus aufgrund der keilförmigen Verengung der Klemmüberstände und der an ihnen vorgesehenen Noppen auch in der Lage ist, Drehverschlüsse zu erfassen und Drehverschlüsse zu öffnen.


    Ansprüche

    01. Kapselheber zum Öffnen von mit Kronenverschlüssen ver­schlossenen Flaschen mit einer Öffnerklinge (11), ein­gesetzt in einen einstückig aus Kunststoff gespritzten Grundkörper (1), der als im wesentlichen länglichen Platte (1.1) mit einer Öffnung (8) im Bereich der ein­gesetzten Öffnerklinge (11) ausgebildet ist, an deren Längsseiten (1.2) seitlich rechtwinklig abstehend Sei­tenleisten (2) angeformt sind, die im Bereich des öffnerklingenseitigen Endes (1.3) der länglichen Platte (1.1) beginnend an deren anderen Ende (1.4) ineinander übergehen und die mit rechtwinklig nach innen abstehen­den, gegeneinander gerichteten Hintergreifungsüberstän­de (7) versehen sind, die zumindest im Bereich der Öff­nerklinge (11) Nuten (7.1) zur Aufnahme deren seitli­cher Kanten bilden, wobei die Öffnerklinge (11) eine Öffnung (13) mit einer Öffnerkante (12) zum Fassen und Hintergreifen der Kronenverschlüsse aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Grundplatte (1.1) des Grundkör­pers (1) auf der der Anlageseite der Öffnerklinge (11) gegenüberliegenden Seite eine ringförmige Ausnehmung (10) mit einer Tiefe höchstens gleich der Hälfte der Dicke der Grundplatte (1.1) aufweist und daß in diese Ausnehmung (10) mindestens bündig mit der Außenseite der Grundplatte (1.1) abschließend ein Ring (15) mit einer mindestens der Tiefe der ringförmigen Ausnehmung (10) entsprechender Dicke fest angeordnet ist.
     
    02. Kapselheber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ring (15) als Kunststoff-Spritzgußteil ausgebildet ist.
     
    03. Kapselheber nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich­net, daß der Ring (15) formschlüssig in die Aussparung der Grundplatte (1.1) des Grundkörpers (1) eingefügt ist.
     
    04. Kapselheber nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich­net, daß Ring (15) und Ausnehmung (10) zusammenwirkende Hintergreifungselemente aufweisen, so daß der eingesetzte Ring (15) in der Ausnehmung verrastet ist.
     
    05. Kapselheber nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich­net, daß der Ring (15) in die Ausnehmung (10) eingesetzt, mit dem Grundkörper (1) verklebt oder verschweißt ist.
     
    06. Kapselheber nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich­net, daß der Ring (15) in einem Folgearbeitsgang in die Ausnehmung (10) im Grundkörper (1) eingespritzt ist.
     
    07. Kapselheber nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch ge­kennzeichnet, daß der als Kunststoff-Spritzgußteil aus­gebildete Ring (15) mit einer Einlage aus Feststoffteil­chen, aus vorzugsweise farbigen Feststoffteilchen versehen ist.
     
    08. Kapselheber nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch ge­kennzeichnet, daß die die Einlage des Ringes (15) bilden­den Feststoffteilchen faserige Teilchen sind.
     
    09. Kapselheber nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch ge­kennzeichnet, daß das der Öffnerklinge(11) abgewandte Ende (1.4) einen Kanal (6) zur Aufnahme eines Befestigungsrin­ges o.dgl. aufweist.
     




    Zeichnung







    Recherchenbericht