[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein kerzenartiges Licht entsprechend Oberbegriff Patentanspruch
1 oder 11.
[0002] Lichter dieser Art sind bekannt und werden beispielsweise als Notlicht, aber auch
vielfach als Grablicht verwendet.
[0003] Die Erfindung zielt darauf ab, ein Licht der eingangs erwähnten Art hinsichtlich
seiner Funktionstüchtigkeit zu verbessern.
[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe ist ein Licht entsprechend dem kennzeichnenden Teil des
Patentanspruches 1 bzw. 11ausgebildet.
[0005] Beim erfindungsgemäßen Licht ist im Behälterdeckel ein verschlossener, vorzugsweise
hermetisch verschlossener Raum gebildet, der zur Aufnahme der Zündhölzer und auch
zur Aufnahme der zugehörigen Reibfläche dient, sofern es sich bei den Zündhölzern
um sog. Sicherheits-Zündhölzer handelt, die nur an einer speziellen Reibfläche entzündet
werden können. Die Zündhölzer können einzeln oder aber auch in Form eines Zündholzbriefchens
im verschlossenen Bereich des Behälterdeckels untergebracht sein, und zwar (soweit
erforderlich) zusammen mit der Reibfläche.
[0006] Durch die erfindungsgemäße Ausbildung sind die gegenüber Feuchtigkeitseinflüsse besonders
empfindlichen Zündhölzer sowie ggf. auch die ebenfalls gegenüber Feuchtigkeit besonders
empfindlichen Reibflächen völlig geschützt im Behälterdeckel untergebracht, so daß
auch bei längerer Lagerung des betreffenden Lichtes selbst in feuchter Umgebung die
Zündhölzer sowie ggf. auch die notwendige Reibfläche voll funktionstüchtig bleiben
und somit ein Anzünden des Lichtes jederzeit möglich ist. Insbesondere bei Verwendung
des Lichtes als Notlicht ist dies von ausschlaggebender Bedeutung. Wegen des geringen
Volumens, welches der nach außen verschlossene, zur Aufnahme der Zündhölzer sowie
ggf. auch der Reibfläche dienende Bereich aufweisen muß, ist es ohne weiteres möglich,
diesen Bereich nicht nur feuchtigkeitsdicht, sondern auch absolut luftdicht nach
außen hin derart zu versiegeln, daß sich innerhalb dieses Bereiches auch keine Feuchtigkeit
durch Kondenswasserabscheidung bilden kann. Weiterhin hat die Unterbringung der Zündhölzer
sowie ggf. auch der notwendigen Reibfläche in dem verschlossenen Bereich des Behälterdeckels
den Vorteil, daß bei gleichzeitiger Verwendung mehrerer Lichter lediglich ein die
Zündhölzer sowie die zugehörige Reibfläche aufweisender, versiegelter Deckelbereich
geöffnet werden muß, während die entsprechenden Bereiche der Behälterdeckel der übrigen
Lichter verschlossen bleiben. Die dort vorhandenen Zündhölzer und Reibflächen stehen
dann weiterhin völlig feuchtigkeitsgeschützt für ein erneutes Anzünden der verwendeten
Lichter zur Verfügung, falls dies aus irgendwelchen Gründen erforderlich sein sollte.
[0007] Der die Zündhölzer sowie ggf. auch die Reibfläche aufweisende Bereich des Behälterdeckels
ist bevorzugt durch eine aus Kunststoff bestehende oder wenigstens eine Kunststoffschicht
aufweisende Folie gebildet oder verschlossen, wobei bei einem aus Kunststoff hergestellten
oder wenigstens eine Kunststoffschicht aufweisenden Behälterdeckel diese Folie bevorzugt
durch Verschweißen am Behälterdeckel befestigt ist. Diese Ausbildung hat den Vorteil,
daß die beispielsweise vom Verpacken von Lebensmitteln bekannten und bewährten Techniken
zum Verschweißen der Zündhölzer sowie ggf. auch der Reibflächen in dem verschlossenen
Behälterdeckelbereich verwendet werden können.
[0008] Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
[0009] Die Erfindung wird im folgenden anhand der Figuren an Ausführungsbeispielen näher
erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 in vereinfachter Seitenansicht und teilweise im Schnitt ein kerzenartiges Licht
gemäß der Erfindung;
Fig. 2 eine Draufsicht auf den Behälterdeckel des Lichtes nach Fig. 1, bei verschlossener
Deckel-Kammer;
Fig. 3 eine ähnliche Darstellung wie Fig. 1, jedoch bei geöffneter Deckel-Kammer;
Fig. 4 in Teildarstellung einen Schnitt durch den Behälterdeckel einer weiteren Ausführung;
Fig. 5 in vereinfachter Darstellung eine Draufsicht auf den Deckel eines Lichtes gemäß
einer weiteren Ausführungsform der Erfindung;
Fig. 6 in Teildarstellung einen Schnitt durch den Deckel der Ausführung nach Fig.
5;
Fig. 7 in Teildarstellung eine Draufsicht auf einen Behälterdeckel bei einer weiteren
Ausführungsform der Erfindung;
Fig. 8 einen Schnitt entsprechend der Linie I-I der Fig. 7;
Fig. 9 in ähnlicher Darstellung wie Fig. eine wqeitere Ausführungsform der Erfindung.
[0010] Das in den Figuren 1 bis 3 dargestellte Licht 1 besteht aus einem Behälterelement
2, welches aus einem transparenten Material, vorzugsweise aus transparentem Kunststoff
gefertigt ist, an seiner Umfangsfläche 3 im wesentlichen kreiszylinderförmig ausgebildet
sowie mit einem geschlossenen Boden 4 versehen ist. Der Innenraum des Behälterelementes
ist mit einem brennbaren Material 6, wie Wachs, Paraffin, Stearin, Fett und/oder Talg
ausgefüllt. Außerdem ist dort ein Docht 7 vorgesehen, so daß im Innenraum des Behälterelementes
2 eine Kerze ausgebildet ist, die allerdings nur einen Teil des Innenraumes des Behälters
ausfüllt, so daß im oberen Bereich, d.h. im Bereich der oberen Öffnung oder Mündung
des Behälterelementes 2 im Innenraum dieses Behälterelementes ein Freiraum 8 verbleibt.
[0011] Das Behälterelement 2 ist an seiner Mündung bzw. Oberseite durch einen Behälterdeckel
9 verschlossen, der aus einem geeigneten Material, z.B. aus Kunststoff gefertigt ist
und mit seinem Deckelrand 10 in geeigneter Weise an der Mündung des Behälterelementes
2, beispielsweise durch elastisches Einrasten an einem Mündungswulst usw. gehalten
ist. In seinem mittleren Bereich ist der Behälterdeckel 9 mit einem nach innen gezogenen,
d.h. in den Freiraum 8 hineinreichenden muldenartigen Abschnitt 11 versehen, der eine
zur Oberseite des Behälterdeckels 9 hin offene Kammer 12 bildet, welche bei der dargestellten
Ausführungsform in Draufsicht einen rechteckförmigen Querschnitt aufweist. Diese
Kammer 12 ist zum Inneren des Behälterelementes 2 bzw. zum Freiraum 8 durch das Material
des Behälterdeckels 9 und zur Außenseite des Behälterdeckels hin durch eine auf die
Oberseite des Behälterdeckels aufgeschweißte oder auf andere, geeignete Weise dort
befestigte Folie 13 absolut dicht verschlossen. Die Folie 13, die einen über die Außenfläche
des Behälterdeckels 9 wegstehenden laschenartigen Abschnitt 14 aufweist, ist aus einem
solchen Material gefertigt und/oder derart am Behälterdeckel 9 befestigt, daß die
Folie 13 einen Aufreißverschluß bildet, d.h. die Kammer 12 durch Fassen der Folie
am Abschnitt 14 und durch Abreißen dieser Folie vom Behälterdeckel 9 geöffnet werden
kann. In der Kammer 12 sind in der speziellen, in den Figuren dargestellten Ausführungsform
einige Zündhölzer 15 lose untergebracht. An einer Längsseite der Kammer 12 ist an
der Oberseite des Behälterdeckels 9, und zwar an einem ebenfalls bei verschlossener
Kammer durch die Folie 13 dicht abgedeckten bzw. abgeschlossenen Bereich und dabei
bevorzugt in einer Deckelvertiefung eine Reibfläche 16 zum Anzünden der Zündhölzer
15 vorgesehen. Das die Reibfläche 16 bildende Material kann direkt auf den betreffenden
Bereich des Behälterdeckels 9 aufgebracht sein. Sofern die Reibfläche 16 bzw. das
diese Reibfläche bildende und für das Anzünden der Sicherheits-Zündhölzer 15 notwendige
Material auf einem gesonderten Träger, z.B. aus Karton aufweist, ist die Reibfläche
mit diesem Träger an dem betreffenden Bereich der Oberseite des Behälterdeckels (vorzugsweise
in einer entsprechenden Vertiefung) in geeigneter Weise, z.B. durch Kleben befestigt.
[0012] Anstelle von losen Zündhölzern 15 kann in der durch die Folie 13 verschlossenen Kammer
12 auch ein Zündholzbriefchen untergebracht sein, welches dann mehrere abtrennbare
Zündhölzer und zumindest eine Reibfläche aufweist.
[0013] Unabhängig davon, ob einzelne Zündhölzer 15 mit Reibfläche 16 oder ein Zündholzbriefchen
Verwendung findet, kann der Behälterdeckel auch so ausgebildet sein, daß die Kammer
12 nicht von dem nach innen gezogenen Abschnitt 11 des Behälterdeckels gebildet ist,
sondern von einem beispielsweise durch Tiefziehen hergestellten, näpfchenartigen Materialzuschnitt
11a, beispielsweise Folienzuschnitt, der an der Innenseite des Behälterdeckels in
geeigneter Weise befestigt ist, wie dies die Fig. 4 zeigt für den Behälterdeckel 9a.
In diesem Fall kann die Kammer 12 dann dadurch geöffnet werden, daß dieser Folienabschnitt
11a abgerissen wird. Grundsätzlich ist es auch möglich, denjenigen Bereich des Behälterdeckels,
in dem die Zündhölzer 15 sowie die Reibfläche 16 oder aber ein entsprechendes Zündholzbriefchen
untergebracht ist, so auszubilden, daß dieser Bereich durch Abbrechen eines Teils
des Behälterdeckels entlang einer Sollbruchlinie geöffnet werden kann.
[0014] Fig. 5 zeigt einen Deckel 9b, der anstelle des Deckels 9 bei dem Licht 1 verwendet
werden kann. Bei dem Deckel 9b ist die Kammer 12, die zur Aufnahme der Zündhölzer
15 dient und auch die Reibfläche 16 aufweist, nicht durch die Folie 13 oder einen
entsprechenden Folienabschnitt verschlossen, sondern durch ein ebenfalls aus Kunststoff
hergestelltes plattenförmiges Verschlußelement 17, welches bei verschlossenem Deckel
9b sich über den gesamten Durchmesser des Deckels erstreckt und beidendig bis an den
Deckelrand reicht und dort diesem Deckelrand entsprechend abgerundet ist. Bei ver
schlossener Kammer 12 liegt das Verschlußelement 17 weiterhin mit seiner Oberseite
auch fluchtend mit der dem Behälterelement 2 abgewendeten Oberseite des Deckels 9b.
[0015] Um das Verschlußelement 17 am Deckel 9b zu halten, weist es Verschlußelement an seiner
Unterseite bei der dargestellten Ausführungsform zwei über diese Unterseite wegstehende
und sich bereits über die gesamte Länge des Verschlußelementes erstreckende leistenartige
Vorsprünge 18 auf, von denen Jeder in eine seitlich von der Kammer 12 im Deckel 9′
eingeformte, beidendig verschlossene und nur zur Oberseite des Deckels hin offene
Ausnehmung 19 eingreift und dort mit seinem dem übrigen Verschlußelement 17 entfernt
liegenden freien Kante, die als leistenförmiges Raste ausgebildet ist, eine Rastfläche
in der Ausnehmung 19 hintergreift, so daß jeder stegartige Vorsprung 18 zusammen mit
der Ausnehmung 19 und unter Berücksichtigung der Eigenelastizität des Kunststoff-Materials
eine federnde Rast- bzw. Schnappverbindung bildet.
[0016] Selbstverständlich ist es bei dieser Ausführung möglich, daß anstelle zweier, an
den beiden Längsseiten der Kammer 12 vorgesehener Ausnehmungen 19 eine diese Kammer
an ihrem gesamten Umfang ringförmig umschließende nutenförmige Ausnehmung vorgesehen
ist, mit der dann ein entsprechender ringförmiger Vorsprung des Verschließelementes
17 zusammenwirkt.
[0017] Fig. 7 zeigt in vereinfachter Darstellung und in Draufsicht einen Deckel 9c, der
anstelle des Deckels 9, 9a oder 9b verwendet werden kann. Der Deckel 9c ist ähnlich
dem Deckel 9b ausgebildet, unterscheidet sich vom Deckel 9b aber dadurch, daß sich
die Reibfläche 16 nur über einen Teil der Länge der Kammer 12 erstreckt und außerdem
der diese Reibfläche 16 aufweisende Bereich an einer Seite der Kammer 12 einen Vorsprung
21 aufweist, der über die der Oberseite des Deckels 9c zugewendete Fläche 22 des übrigen,
seitlich von der Kammer 12 vorgesehenen Bereichs vorsteht und auf dem die Reibfläche
16 vorgesehen ist. Bei auf dem Deckel 9c aufgesetztem Verschlußelement sind auch bei
dieser Ausführungsform nicht nur die Kammer 12, sondern auch der die Reibfläche 16
aufweisende Bereich, d.h. der mit der Reibfläche 16 versehende Vorsprung 21 durch
das Verschlußelement 17 abgedeckt. Die Reibfläche 16 liegt auch bei dieser Ausführungsform
in etwa niveaugleich mit der Fläche 23, die der Deckel 9c an seinem Rand im Bereich
der beiden Schmalseiten der Kammer 12 aufweist. Der Vorsprung 21 bildet eine zusätzliche
Sicherheit dafür, daß die Reibfläche 16 trocken gehalten wird.
[0018] Wie die Fig. 8 zeigt, sind die Kammer 12 sowie die von dem Verschlußelement 17 auch
abgedeckten seitlichen Bereiche an den beiden Schmalseiten der Kammer 12, d.h. im
Bereich der Flächen 23 dadurch nach außen hin hermetisch verschlossen, daß das Abdeckelement
17 dort an seiner Unterseite einen Vorsprung 24 aufweist, der gegen eine Fläche 25,
die die Innenfläche der Kammer 12 sowie der angrenzenden Bereiche bildet, anliegt
und in die Vorsprünge 18 übergeht.
[0019] Das in der Figur 9 dargestellte Licht 101 besteht aus einem Behälterelement 102,
welches aus transparentem Kunststoff gefertigt ist und eine kreiszylinderförmige Umfangsfläche
103 sowie einen geschlossenen Boden 104 aufweist. An der Oberseite ist das Behälterelement
102 durch einen abnehmbaren Deckel 105 verschlossen. Der Innenraum des Behälterelementes
102 ist mit Wachs, Stearin und/oder Talg 106 ausgefüllt. Außerdem ist dort ein Docht
vorgesehen, so daß im Innenraum des Behälterelementes 102 eine Kerze ausgebildet ist,
die allerdings nur einen Teil des Innenraumes des Behälterelementes ausfüllt, so
daß unterhalb des Deckels 105 ein Freiraum 108 verbleibt. In diesem Freiraum 108 ist
ein Zündholzbriefchen 109 mit einigen Zündhölzern und einer zugehörigen Reibfläche
beigepackt. Dieses Zündholzbriefchen 109 ist somit in dem vom Deckel 105 insbesondere
auch feuchtigkeitsdicht verschlossenen Behälterelement 102 unverlierbar untergebracht
und wird mit dem Licht 101 mit verkauft, so daß dem Benutzer insofern auch das zum
Anzünden des Lichtes 101 benötigte Feuer zur Verfügung steht.
[0020] Anstelle des Zündholzbriefchens 109 kann auch eine kleine Zündholzschachtel mit Zündhölzern
mit Reibfläche verwendet sein.
[0021] Die Erfindung wurde voranstehend an Ausführungsbeispielen beschrieben. Es versteht
sich, daß zahlreiche Änderungen sowie Abwandlungen möglich sind, ohne daß dadurch
der der Erfindung zugrundeliegende Erfindungsgedanke verlassen wird.
[0022] Bei allen vorbeschriebenen Ausführungsformen besteht der Deckel 9, 9a, 9b, 9c bzw.
105, bevorzugt einschließlich es vorhandenen Verschlußelementes aus einem verrottbaren
Material, vorzugsweise aus verrottbarem Kunststoff, beispielsweise aus Polystyrol
mit einem leicht verrottbarem Füller, z.B. auf Zellulosebasis.
1. Licht, insbesondere Öl-, Stearin-, Wachs-, Paraffin-und/oder Talglicht, bestehend
aus einem aus lichtdurchlässigem bzw. transparentem Material, bevorzugt aus Kunststoff
gefertigtem Behälterelement (2), welches einen geschlossenen Boden (4) sowie eine
geschlossene Umfangswand (3) aufweist und es an der Oberseite des Behälterelementes
offener Innenraum zur Bildung eines kerzenartigen Lichtes mit Wachs und/oder Stearin
und/oder Fett und/oder Talg und/oder dgl. brennbarem Material ausgefüllt ist, wobei
zwischen diesem, mit einem Docht versehenen brennbaren Material und der Öffnung des
Behälterelementes (2) ein Freiraum (8) verbleibt und das Behälterelement (2) im Bereich
seiner Öffnung durch einen Behälterdeckel (9) verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet,
daß am Behälterdeckel (9, 9a, 9b) ein zum Freiraum sowie nach außen hin verschlossener
Bereich, vorzugsweise hermetisch verschlossener Bereich (12) zur Aufnahme von Zündhölzern
(15) gebildet ist.
2. Licht nach Anspruch 1, dadurch gekennezeichnet, daß im verschlossenen Bereich auch
eine Reibfläche (16) untergebracht ist.
3. Licht nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der verschlossene Bereich
von einem Abschnitt (11, 11a) gebildet ist, der über die Unterseite des Behälterdeckels
(9, 9a, 9b) in den Freiraum (8) vorsteht.
4. Licht nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der verschlossene
Bereich eine im Behälterdeckel (9, 9a, 9b) gebildete Kammer (12) ist,
wobei vorzugsweise die Kammer (12) zur Aufnahme von einzelnen Zündhölzern dient, und
daß in der Kammer (12), vorzugsweise in einem an einer Seite der Kammer angrenzenden,
ebenfalls verschlossenen, vorzugsweise hermetisch verschlossenen Bereich des Behälterdeckels
(9, 9a, 9b) eine Reibfläche (16) für die Zündhölzer (15) vorgesehen ist.
5. Licht nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der verschlossene
Bereich im Behälterdeckel (9, 9a, 9b) im wesentlichen ausschließlich innerhalb des
Freiraumes (8) ausgebildet ist.
6. Licht nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälterdeckel
(9, 9a, 9b) in seinem mittleren Bereich einen nach innen gezogenen Abschnitt (11)
aufweist, der zur Bildung des verschlossenen Bereichs (12) an der Oberseite des Behälterdeckels
(9, 9a) durch eine vorzugsweise durch Abbrechen oder Abreißen entfernbaren Materialabschnitt
verschlossen ist,
wobei vorzugsweise der entfernbare Materialabschnitt eine Folie (13) ist,
und/oder wobei vorzugsweise bei einem Behälterdeckel (9, 9a) aus Kunststoff oder aus
einem wenigstens eine Kunststoffschicht aufweisenden Material die Folie (13) eine
Kunststoffolie oder aber ein Zuschnitt eines wenigstens eine Kunststoffschicht aufweisenden
Materials ist und vorzugsweise durch Schweißen am Behälterdeckel befestigt ist.
7. Licht nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der verschlossene
Bereich (12) von einem napfartigen Element bzw. Abschnitt (11a) gebildet ist, welches
bzw. welcher an der Innenseite des Behälterdeckels (9a) befestigt und durch diesen
verschlossen ist,
wobei vorzugsweise der Abschnitt (11a) ein vorzugsweise tiefgezogener napfförmiger
Zuschnitt vorzugsweise einer Folie ist,
und/oder wobei vorzugsweise bei einem Behälterdeckel (9a) aus Kunststoff und bei Verwendung
eines aus Kunststoff bestehenden oder zumindest eine Kunststoffschicht aufweisenden
Materials für den den Abschnitt (11a) bildenden Zuschnitt dieser durch Schweißen am
Behälterdeckel befestigt ist.
8. Licht nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälterdeckel
(9b) in seinem mittleren Bereich einen nach innen gezogenen Abschnitt (11) aufweist,
der zur Bildung des geschlossenen Bereiches an der Oberseite des Behälterdeckels (9b)
durch ein am Behälterdeckel (9b) einrastendes bzw. einschnappendes Verschlußelement
(17) verschlossen ist.
9. Licht nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußelement (17) im
wesentlichen plattenförmig ausgebildet ist.
10. Licht nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß zur Einrast- bzw. Schnappbefestigung
des Verschlußelementes (17) dieses mit wenigstens einem als federnde Rast wirkenden
Vorsprung (18) und der Behälterdeckel (9b) mit wenigstens einer entsprechenden Ausnehmung
(19) versehen ist.
11. Licht, insbesondere Grablicht bestehend aus einem aus lichtdurchlässigem bzw.
transparentem Material, vorzugsweise aus Kunststoff gefertigten Behälterelement,
das einen geschlossenen Boden sowie eine geschlossene Umfangswand aufweist und dessen
an der Oberseite des Behälterelementes offener Innenraum zur Bildung einer Kerze mit
Wachs und/oder Stearin und/oder Talg und/oder dergleichen brennbarem Material ausgefüllt
ist, wobei zwischen diesem, mit einem Docht versehenen brennbaren Material und der
Öffnung des Behälterelementes ein Freiraum belassen ist, dadurch gekennzeichnet, daß
der Freiraum an der Oberseite des Behälterelementes durch einen Deckel (105) verschlossen
ist, und daß in dem Freiraum (108) ein Zündholzbriefchen (109) oder eine Zündholzschachtel
mit einigen Zündhölzern und einer zugehörigen Reibfläche angeordnet ist.