Tablettenspender zur Einzeldosierung von Tabletten

Abstract

 Ein Tablettenspender (1) zum Vereinzeln und Ausgeben von Tabletten (2), vorzugsweise Süßstoff-Tabletten, ist im we­sentlichen aus drei Teilen, nämlich dem äußeren Gehäuse (3), einem in dieses Gehäuse (3) passenden schachtelartigen Be­hälter (4) und einem Schieber (5) zusammengesetzt. In Ge­brauchsstellung sind Gehäuse (3) und Behälter (4) aneinan­der befestigt, so daß zum Ausgeben einer Tablette ledig­lich der Schieber (5) bewegt wird. Dieser gelangt aus sei­ner Offenstellung durch die Rückstellkraft der Feder (6) wieder in Schließstellung. Der Schieber (5) ist rahmenför­mig und paßt in den Innenumriß des Behälters (4). Nahe dem Einlauf in den Ausgabebehälter (8) hat der Schieber eine seine beiden Seitenstege (14) verbindende Wand (15), deren Schmalseite (16) bei der Rückverstellung eventuell zu fest aneinanderliegende und zu einer Verklemmung oder Verkantung neigende Tabletten wieder voneinander lösen kann.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Tablettenspender zur Einzeldosie­rung von Tabletten, insbesondere Süßstoff-Tabletten, welcher im wesentlichen ein äußeres Gehäuse, einen in dieses Gehäuse passenden schachtelartigen Behälter und einen zum Auswerfen einer Tablette dienenden Schieber hat, wobei der Schieber zum Vereinzeln und Ausgeben einer Tablette gegen eine Rückstell­kraft innerhalb des Behäters verschiebbar ist und dadurch ei­ne bei seiner Gebrauchsstellung unterste, in einer Sammelrinne oder einem Ausgabekanal liegende Tablette freigegeben und gleichzeitig eine nächste Tablette in den Bereich eines federn­den Seitensteges zwischen diesen und einen gegenüberliegenden festen Seitensteg des Ausgabekanales bewegt und dort fixiert wird.

[0002] Es ist bereits eine Vielzahl unterschiedlicher Konstruktionen von Tablettenspendern zur Einzeldosierung und -ausgabe von Tabletten bekannt. Die Mehrzahl der bekannten Lösungen sieht dabei ein Gehäuse und einen relativ dazu verschiebbaren Be­hälter oder Schieber vor, wobei die Vereinzelungs- und Aus­gabeelemente an diesen beiden Teilen angeordnet sind. Es wur­den also erhebliche Anstrengungen darauf gerichtet, solche Tablettenspender im wesentlichen aus nur zwei Teilen herzu­stellen.

[0003] Dabei haben sich aber immer wieder Schwierigkeiten zunächst beim Füllen des Behälters und später auch beim Vereinzeln und Ausgeben der Tabletten ergeben. Dies rührt unter anderem daher, daß für das Füllen eines solchen Tablettenspenders besondere Vorkehrungen getroffen werden müssen, da bei ei­ner Verschiebung der beiden relativ zueinander verschiebba­ren Teile entgegen der späteren Vereinzelungsbetätigung die entsprechenden Dosierelemente außer Eingriff kommen und beim Verschließen des Behälters also ineinander passen müssen. Somit müssen diese Dosierelemente auf die Schließbewegung beim Füllen eines solchen Tablettenspenders ausgerichtet werden, können also nicht bestmöglich auch ihren eigentli­chen Zweck, nämlich den des Vereinzelns, ausgerichtet wer­den.

[0004] Darüber hinaus ergibt sich bei solchen zweiteiligen Tablet­tenspendern immer wieder die Schwierigkeit, daß schräge oder trichterförmige Zuführungen zu dem Ausgabekanal vor allem bei der Rückstellbewegung des einen Teiles relativ zu dem anderen zu Verklemmungen der in diesem Bereich befindlichen Tabletten führen können, so daß die Rückstellbewegung entwe­der erschwert oder gar völlig blockiert wird oder die zu­nächst in dem Behältnis bleibenden Tabletten zerrieben und zerkleinert werden.

[0005] Es ist auch schon ein Tablettenspender der eingangs erwähn­ten Art aus der CH-A-647 475 bekanntgeworden, der entgegen dem Bestreben, den Tablettenspender aus möglichst wenigen, nämlich nur zwei Teilen zusammenzusetzen, einen solchen aus insgesamt drei Teilen, nämlich dem Gehäuse, dem in dieses passenden schachtelförmigen Behälter und schließlich dem eigentlichen Schieber zum Vereinzeln und Auswerfen der Tab­ lette zusammengesetzt ist. Das Gehäuse ist dabei etwa C-för­mig und enthält einen darin einschiebbaren schachtelförmigen Behälterteil, dessen Boden von den freien C-Schenkeln unter­griffen wird. Der Ausgabekanal ist dabei unmittelbar benach­bart zu einer der flachen Behälterwände angeordnet und es führen schräge Leitflächen zu diesem Kanal hin.

[0006] Durch diese Anordnung wird zwar vermieden, daß beim Verein­zeln und Ausgeben einer Tablette und der anschließenden Rück­stellbewegung der Behälter relativ zu dem Gehäuse bewegt werden muß, jedoch besteht bei dieser Lösung das Problem, daß bei einer gewissen Schrägstellung des Behälters und da­mit seines Ausgabekanales nach der Seite hin, wo sich die schrägen Leitflächen befinden, keine Tabletten zu diesem exzentrischen und seitlichen Ausgabekanal gelangen, so daß die Vorrichtung in einer solchen Position gar nicht funk­tioniert. Darüber hinaus sind nach einer weitgehenden Ent­leerung diejenigen Tabletten kaum noch in den Ausgabekanal zu befördern, die sich bei einer korrekten senkrechten Ge­brauchsstellung des Ausgabekanales neben diesem aber unter­halb der Zuführschrägen befinden.

[0007] Obwohl also bei dieser dreiteiligen Lösung die eigentliche Funktionsfähigkeit und die Gefahr von Verklemmungen vermin­dert ist, bedarf es dennoch einer sorgfältigen Bedienung mit entsprechend genauer Ausrichtung des Behältnisses bei seiner Betätigung und dennoch ergeben sich Fehlbewegungen, wenn nur noch wenige Tabletten in dem Spender enthalten sind.

[0008] Es besteht deshalb die Aufgabe, einen Tablettenspender der eingangs erwähnten Art zu schaffen, bei welchem die Vorteile einer flachen, schachtelartigen Formgebung und entsprechend platzsparenden Gestaltung erhalten bleiben, trotzdem aber eine sichere Vereinzelung und Ausgabe einer Tablette selbst dann noch ermöglicht ist, wenn die Ausgabeöffnung bzw. der Ausgabekanal von einer senkrechten Position abweichend et­was schräg gehalten wird, wobei gleichzeitig am Eintritt und im Inneren des Ausgabekanales und auch des Behälters selbst Verklemmungen der Tabletten vor allem beim Zurückstellen des Schiebers vermieden werden sollen.

[0009] Zur Lösung dieser scheinbar widersprüchlichen Aufgabe ist der eingangs erwähnte Tablettenspender dadurch gekennzeich­net, daß der Schieber rahmenförmig ist und der Außenumriß seiner in Schieberichtung liegenden Begrenzungen dem Innen­umriß des Behälters im wesentlichen entspricht, daß seine in Schieberichtung verlaufenden Seitenstege entlang von Sei­tenwandungen des Behälters verlaufen, daß eine die beiden Seitenstege des Schiebers verbindende Wand an einer dem Bo­den des Behälters gegenüberliegenden Innenfläche des Gehäu­ses anliegt oder unmittelbar benachbart ist und relativ zu dieser verschiebbar ist und daß die in Gebrauchsstellung obere, dem Ausgabekanal abgewandte Schmalseite dieser Wand in Ruhe- oder Ausgangsstellung des Schiebers um etwa eine halbe bis ganze Hublänge des Schiebers höher als die untere Kante eines zum Behälter gehörenden, vorzugsweise schrägen, Bodenteiles liegt, welcher schräge Bodenteil von dem an der Innenseite des Gehäuses anliegenden Behälterboden zu dem auf der Höhe des Schiebers befindlichen Ausgabekanal führt.

[0010] Durch diese Lösung kann in vorteilhafter Weise also eine sehr einfache Füllung des schachtelartigen Behälters erfol­gen, wonach dieser in das Gehäuse eingeschoben und fixiert werden kann, um dann bei der späteren Vereinzelung der Tab­letten nicht mehr bewegt werden zu müssen.

[0011] Dennoch ergibt sich auch bei der Vereinzelung und Ausgabe der Tabletten eine hohe Funktionssicherheit, daß der Schie­ber aufgrund seiner Gestaltung und vor allem der Anordnung seiner in Schieberichtung verlaufenden Seitenstege unmittel­bar an den schmalen Seitenwandungen des Behälters praktisch den gesamten Tablettenvorrat umgreift, jedenfalls so weit, wie die Höhe der Schieberstege reicht. Da jedoch bei der Ge­brauchsstellung vor allem die Schwerkraft die Tabletten in Richtung zu dem Ausgabekanal und der zu diesem führenden schrägen Bodenfläche bewegt werden, ergibt sich zwischen Schieber und Tabletten praktisch keine unzuträgliche Relativ­bewegung. Bei der Rückstellung hingegen, bei welcher der Schieber entgegen der Schwerkraft gegen die Tabletten bewegt wird, können eventuell zu einer gegenseitigen Verklemmung neigende Tabletten durch die mit dem Schieber verbundene, seine Längsstege verbindende Wand zurückgeschoben und so voneinander gelöst werden. Versuche haben gezeigt, daß der Schieber problemlos durch eine Rückstellfeder in seine Aus­gangsposition zurückkehren kann, selbst wenn noch praktisch der gesamte Tablettenvorrat innerhalb des Tablettenspenders vorhanden ist. Die zu diesem Schieber gehörende, relativ zu dem Gehäuse verschiebbare Wand und insbesondere ihre Schmal­seite zerstört eventuelle Brücken oder Verkantungen oder gegenseitige Verklemmungen von Tabletten. Dabei spielt eine Rolle, daß die Schmalseite dieser Wand aufgrund ihrer Anord­nung und der Hublänge des Schiebers gerade durch denjenigen Bereich des Tablettenspenders zurückbewegt wird, der eine gewisse Verengung und Zuführung zu dem Ausgabekanal hin hat, wo also die Gefahr von Verklemmungen am größten ist.

[0012] Besonders zweckmäßig ist es, wenn der Ausgabekanal mit Ab­stand zu den beiden schmalen Seitenwänden des Behälters, vorzugsweise in der Mitte zwischen diesen, angeordnet ist. Dies ergibt eine weitgehend symmetrische Anordnung und der Ausgabekanal wird so von praktisch allen Stellen des Be­hälters etwa gleich gut erreicht, das heißt, die Nachteile einer exzentrischen und einseitigen Anordnung dieses Ausga­bekanales können auf einfache Weise vermieden werden.

[0013] Darüber hinaus kann bei einer solchen Anordnung die Verklem­mungen lösende Wand des Schiebers gut zur Wirkung kommen, da sie die beim Vereinzeln und Ausgeben in die Verengung vor dem Ausgabekanal strebenden Tabletten wieder nach beiden Sei­ten von diesem Ausgabekanal wegschieben kann.

[0014] Besonders gut können eventuell verklemmte Tabletten bei der Rückstellbewegung des Schiebers durch die die Seitenstege verbindende Wand voneinander getrennt und gelöst werden, wenn die Schmalseite dieser Wand profiliert, vorzugsweise wellenförmig oder gezackt ausgebildet ist. Durch solche Unebenheiten im Verlauf der Schmalseite dieser Wand werden unter Umständen gegenseitig verkeilte Tabletten zu etwas verschiedenen Zeitpunkten berührt und um so besser vonein­ander gelöst.

[0015] Dabei können diese Wellen oder Zacken der profilierten Schmalseite der die Seitenstege des Schiebers verbindenden Wand eine größte Breite haben, die etwa dem halben bis gan­zen Durchmesser oder der halben bis ganzen Seitenlänge ei­ner Tablette entspricht. Eine zu große Abmessung der ein­zelnen Wellen oder Zacken könnte dazu führen, daß innerhalb eines Wellentales zwei Tabletten aufgenommen und dann nicht mehr voneinander gelöst werden, während eine zu kleine Ab­messung für die entsprechend größeren Tabletten dieselbe Wirkung wie eine glatt durchgehende Schmalseite hätte.

[0016] Um bei der Rückstellung des Schiebers gleichzeitig auch ei­ne Verklemmung oder Bremsung durch eine Reibung von Tablet­ten an der Innenseite der Gehäusewand zu unterbinden, ist es zweckmäßig, wenn die Schmalseite der die Seitenstege des Schiebers verbindenden Wand im Querschnitt von ihrer dem Behälterinneren zugewandten Seite zu der Innenseite der Ge­häusewand ansteigt, insbesondere abgeschrägt oder gerun­det ist. Auf diese Weise kann diese Wand bei der Rückstell­ bewegung des Schiebers gleichzeitig noch wie eine Art Scha­ber wirken, der nahe der Gehäusewand befindliche Tabletten von dieser abhebt und somit in diesem Bereich Reibungen und Verklemmungen verhindert oder vermindert.

[0017] Für die Vereinzelung und Ausgabe der Tabletten ist es gün­stig, wenn der feste Seitensteg, welcher eine Seite oder Seitenbegrenzung des Ausgabekanales bildet, ortsfest am Be­hälter und der ihm an dem Ausgabekanal gegenüberliegende federnde Seitensteg am Schieber angeformt sind. Somit kann vor allem dieser federnde Seitensteg die erforderlichen Aus­weichbewegungen während der Verstellung des Schiebers durch­führen. An dem Gehäuse selbst werden überhaupt keine zur Vereinzelung und Ausgabe der Tabletten erforderlichen Teile benötigt.

[0018] Für eine leichtgängige Bewegung des Schiebers in seinen bei­den Bewegungsrichtungen und eine einfache Herstellung sowie Montage bei gleichzeitig möglichst schonender Behandlung des Tablettenvorrates trotz der Schieberbewegungen ist es vor­teilhaft, wenn die Seitenstege des rahmenförmigen Schie­bers eine geringere Querschnittshöhe als die zu ihnen paral­lel angeordneten Seitenwände des Behälters haben und wenn die Querschnittshöhe der Seitenstege etwa der entsprechen­den Querschnittsdicke des Ausgabekanales oder weniger ent­spricht. Auf diese Weise kann der Schieber sich bis in den Ausgabekanal und seinem zu diesem gehörenden federnden Sei­tensteg fortsetzen und relativ zu dem Behälter problemlos verschoben werden, obwohl der Behälter vor dem Eintritt in den Ausgabekanal einen größeren Querschnitt als dieser Aus­gabekanal hat. Praktisch kann auf diese Weise der gesamte Schieber in oder zwischen den Ebenen angeordnet sein, die parallel zu seiner Verschiebung und den entsprechenden Be­grenzungen des Ausgabekanales verlaufen. Parallel dazu kann sich jedoch in Ausgaberichtung vor dem Ausgabekanal der Be­ hälter über das schon erwähnte schräge Bodenstück erweitern, so daß dennoch ein relativ großer Tablettenvorrat von dem Be­hälter aufgenommen werden kann. Bei weitgehend vertikaler oder auch schräg nach unten gerichteter Position des Ausgabe­kanales gelangen dann nach und nach alle Tabletten zu die­sem Ausgabekanal, ohne daß zusätzliche Schüttelbewegungen erforderlich sind.

[0019] Eine gute Führung des durch seine Rahmenform recht stabilen Schiebers ergibt sich, wenn seine Seitenstege mit einer Flachseite an den jeweiligen Seitenwänden des Behälters und mit einer weiteren Flachseite an der im Behälterboden gegen­überliegenden Innenwand des Gehäuses verschiebbar anliegen, welche Innenwand auch auf einer Seite den Ausgabekanal be­grenzt.

[0020] Damit auch dabei Verklemmungen oder Verkantungen zwischen den Schieberstegen und den Wandungen des Behälters oder des Gehäuses vermieden werden können, können die Seitenstege des Schiebers einen etwa keil- oder dreieckförmigen Quer­schnitt haben, wobei die eine Dreieckseite an der Behälter­wand , die andere Dreieckseite an der Innenseite des Außen­gehäuses anliegen und die dritte Dreieckseite dieses Quer­schnittes die Enden der vorgenannten Dreieckseiten verbin­det. Wird beispielsweise der Tablettenspender von dem Be­nutzer in einer Weise schräg gehalten, daß die Tabletten nicht auf dem Boden des schachtelförmigen Behälters, son­dern an dessen offener Seite an der Innenseite der Gehäuse­wand abgestützt werden, können sie dennoch nicht zwischen den Schieberstegen und dem Behälterboden eingeklemmt wer­den, da durch die erwähnte schräge Begrenzung der Stege zum Behälterinneren hin kein Absatz entsteht, in welchem sich Tabletten verklemmen könnten.

[0021] Eine bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Tab­lettenspenders kann darin bestehen, daß dieser eine flache Schachtelform hat und sein Behälter nach dem Einfüllen der Tabletten durch eine offene Schmalseite des Gehäuses in die­ses einschiebbar ist. In diesem Falle ist es besonders zweck­mäßig, wenn der Behälter an seiner in Einschubrichtung vor­dersten Begrenzung Einlaufschrägen aufweist, zwischen denen die Mündung des Ausgabekanales und deren Verschluß durch den Schieber angeordnet sind. Diese erleichtert das Füllen des Behälters, der gegebenenfalls bei diesem Füllvorgang mit den Einlaufschrägen schon in das Gehäuse hineinragen kann, und das anschließende, vollständige Einschieben des Behälters mit gleichzeitiger Positionierung, wobei sich auch der Schieber dann schon in den Behälter befindet und so automa­tisch seine Gebrauchsstellung erhält.

[0022] Die Einlaufschrägen des Behälters können im Querschnitt von unten nach oben zu der offenen Seite des Behälters hin ebenfalls schräg auseinanderlaufen, um auch gegenüber der breiteren Gehäusewand eine Einlaufschräge zu bilden.

[0023] Der zwischen den Seitenwände verlaufende Boden des Behälters hat nahe dem Eintritt in den Ausgabekanal eine zu diesem Ausgabekanal führende Schräge, deren untere und obere Be­grenzung im wesentlichen quer und rechtwinklig zu den Sei­tenwänden verläuft und die nahe den Seitenwänden gegebenen­falls trichterförmig schräg zu diesem Anordnung ist. Somit werden die Tabletten bei Gebrauchsstellung automatisch durch die Schwerkraft zu dem Ausgabekanal geleitet. Die durch sol­che Schrägflächen hervorgerufene Gefahr von gegenseitigen Verklemmungen der Tabletten ist jedoch dadurch beseitigt, daß der Schieber in diesem Bereich die schon erwähnte Wand mit einer Schmalseite hat, die gerade diesen Bereich bei der Rückstellbewegung des Schiebers durchläuft und dort befind­liche Tabletten aus eventuellen Verklemmungen löst.

[0024] Die Seitenstege des Schiebers können etwa auf der Höhe der Bodenschräge ebenfalls schräg aufeinanderzu und zu dem Aus­gabekanal hin verlaufen und der zwischen ihnen gebildete Winkelraum kann die an der Gehäuseinnenseite entlang glei­tende Wand zur Zerstörung von Verklemmungen und dergleichen aufweisen.

[0025] Der Abstand der Außenseite der Zuführschräge des Bodens zu der Innenseite der Einlaufschräge des Behälters kann in Ausgangsstellung des Schiebers mindestens der Hublänge des Schiebers entsprechen, so daß dieser problemlos über den die Bodenschräge aufweisenden Bereich des Behälters hinaus verschoben werden kann, ohne von diesem Einlaufschrägen, die bevorzugt Verlängerungen der Schmalseiten des Behäl­ters sind, behindert zu werden.

[0026] Es sei noch erwähnt, daß die die schräg aufeinanderzulaufen­den Bereiche der Seitenstege verbindende Wand des Schiebers bis in den Ausgabekanal zur Begrenzung von einer der Kanal­seiten verlängert sein kann.

[0027] Insgesamt ergibt sich vor allem bei Kombination einzelner oder mehrerer der vorbeschriebenen Merkmale und Maßnahmen ein Tablettenspender, der in vorteilhafter Weise ein fla­ches Gehäuse haben kann, in dem ein schachtelartig ein­schiebbarer Behälter für die bevorrateten Tabletten enthal­ten ist, der nach dem Füllen und Einschieben seine Posi­tion behält, da zum Vereinzeln und Ausgeben ein separater, stabiler rahmenförmiger, gut geführter Schieber vorgesehen ist, der gleichzeitig die zusätzliche Funktion erfüllen kann, bei seiner Rückstellbewegung in dem zwangsläufig sich verengenden Bereich vor dem Ausgabekanal Verklemmungen von Tabletten zu verhindern oder wieder zu lösen. Dennoch kön­nen die einzelnen Teile robust und leichtgängig gestaltet werden, weil beispielsweise der Schieber nicht an die engen Abmessungen eines Ausgabekanales gebunden ist, sondern über den größten Teil seiner Führung die volle Breite des Behäl­ters ausnutzen kann. Somit ist auch dieser Schieber gegen Verklemmungen in seinen Führungen unempfindlich. Obwohl ins­gesamt im wesentlichen drei Teile vorgesehen sind, ergibt sich also ein einfacher und preiswert herstellbarer und mon­tierbarer Tablettenspender.

[0028] Nachstehend ist die Erfindung mit ihren ihr als wesentlich zugehörenden Einzelheiten anhand der Zeichnung in einem Aus­führungsbeispiel noch näher beschrieben. Es zeigt in zum Teil schematisierter Darstellung:

Fig. 1 eine teilweise aufgebrochen dargestellte Seitenan­sicht einer Schmalseite eines erfindungsgemäßen Tab­lettenspenders,

Fig. 2 eine teilweise aufgebrochene Draufsicht auf die breite Seite des Tablettenspenders, wobei in den Figuren 1 u.2 der Schieber zum Vereinzeln und Aus­geben einer Tablette in Offenstellung verschoben ist,

Fig. 3 einen Längsschnitt gemäß der Schnittlinie III-III in Fig.4 und

Fig. 4 einen Horizontalschnitt gem. der Linie IV-IV in Fig.3 durch einen erfindungsgemäßen Tablettenspen­der bei in Schließstellung zurückbewegtem Schieber,

Fig. 5 einen Querschnitt des Tablettenspenders gem. der Schnittlinie V - V in Fig.6,

Fig. 6 eine teilweise aufgebrochene Draufsicht des Dosier- und Vereinzelungsbereiches und Ausgabekanales des Tablettenspenders mit dem Schieber und seinem zu dem Ausgabekanal gehörenden Teil und dem Einlaufschrägen aufweisenden Bereich des Behälters sowie

Fig. 7 einen Querschnitt durch den Ausgabekanal und den in Einsteckrichtung vordersten Bereich des Behälters gemäß der Schnittlinie VII - VII in Fig.6.

[0029] Ein im ganzen mit 1 bezeichneter Tablettenspender dient zur Einzeldosierung und -ausgabe von Tabletten 2 , beispiels­weise Süßstoff-Tabletten.

[0030] Dieser Tablettenspender 1 ist im wesentlichen zusammenge­setzt aus einem äußeren Gehäuse 3, einem in dieses Gehäuse passenden, schachtelartigen Behälter 4, der also wie der Einschub oder Unter- oder Innenteil einer Schachtel schma­le Seitenwände 4a und einen Boden 4b hat, und einem zum Auswerfen einer Tablette 2 dienenden, im ganzen mit 5 be­zeichneten Schieber. Der schachtelartige Behälterteil 4 kann in das im Querschnitt gemäß Fig.5 rechteckige, ins­gesamt vier Wandungen aufweisende Gehäuse 3 eingeschoben werden und liegt dann mit seinen schmalen Seitenwänden 4a an entsprechenden schmalen Gehäusewänden 3a an, während der Boden 4 b über einen Großteil der Fläche an einem entspre­chenden breiten Wandungsteil 3 b des Gehäuses anliegt. Die offene Seite des behälters 4 ist dabei durch die in Fig.1, 3 u.5 oben liegend gezeichnete Wandung 3 c des Gehäuses 3 überdeckt und abgeschlossen.

[0031] Der Schieber 3 ist zum Vereinzeln und Ausgeben einer Tab­lette 2 gegen die Rückstellkraft einer Blattfeder 6 inner­halb des Behälters 4 verschiebbar, wobei seine beiden End­positionen einerseits in Fig.1 u.2 und andererseits in Fig. 3 u.4 dargestellt sind. In Fig. 3 u.4 befindet sich dabei der Schieber in Ausgangsstellung, aus welcher eine Vereinzelung und Ausgabe einer Tablette 2 erfolgen kann, während er in Fig.1 u.2 in die Offenstellung verschoben ist. Demgem. ist in Fig.2 die Feder 6 verformt, die in Fig.4 mehr oder weniger entspannt ist und sich mit ihrem freien Ende an einer Querwand 4 c des Behälters 4 an dessen der Ausgabeseite abgewandtem Rand abstützt, welche Quer­wand 4 c niedriger als der lichte Abstand der breiten Wan­dungen 3 b und 3 c des Gehäuses 3 ist, so daß ein Teil des Schiebers gemäß Fig.3 über diese Querwand 4 c greifen kann. Es ergibt sich somit außerhalb der Querwand 4 c eine Betäti­gungstaste 7, die unmittelbar mit dem Schieber 5 verbun­den ist.

[0032] Zum Ausgeben einer Tablette wird der Tablettenspender 1 in der Weise abwärtsgerichtet, daß ein Ausgabekanal 8 nach un­ten weist (Fig.6), das heißt, die in den Figuren 1 u.2 dargestellte Lage ist um 90° im Uhrzeigersinn gedreht zu denken, damit die Schwerkraft auf die auszugebenden Tabletten 2 einwirkt. Durch die Verschiebung des Schiebers 5 aus seiner Ausgangs­stellung gemäß den Figuren 3 bis 7 in die Spendeposition gemäß den Figuren 1 u.2 wird eine unterste, in einer Sammel­rinne bzw. dem Ausgabekanal 8 liegende Tablette 2 freige­geben und die Mündung 9 des Ausgabekanales 8 geöffnet bzw. außerhalb des Gehäuses 3 plaziert (vgl. auch Fig.1), so daß eine dort befindliche Tablette herausfallen kann, während gleichzeitig eine nächste Tablette 2 in den Bereich eines federnden Seitensteges 10 zwischen diesen und einem gegen­überliegenden festen Seitensteg 11 des Ausgabekanales bewegt und dort fixiert wird, weil dieser feste Steg 11 nahe dem Austritt 9 eine Verbreiterung 11a hat, die somit den Kanal 8 in dieser in Fig.2 dargestellten Position des Schiebers ver­engt, in welchem nämlich der federnde Seitensteg 10 von einem Anschlag 12 übergriffen und an einem Ausfedern ge­hindert ist.

[0033] Nach einer Rückbewegung des Schiebers in die in Fig.4 dar­gestellte Position gelangt dieser federnde Steg 10 aus dem Bereich der Verbreiterung 11 a, so daß nun eine weitere Tab­lette 2 in den Mündungsbereich gelangen kann, jedoch zu­nächst nicht ausgegeben wird, weil die Mündung von dem Ver­schluß 13 des Schiebers 5 verschlossen ist.

[0034] Vor allem bei Betrachtung der Figuren 4 u.5 sowie auch 2 erkennt man, daß der Schieber 5 rahmenförmig ist und der Außenumriß seiner in Schieberichtung liegenden Begrenzun­gen und Seitenstege 14 dem Innenumriß des Behälters 4 im wesentlichen entspricht, also auf große Breite und Länge gut und leichtgängig und gegen Verkantungen gesichert geführt wird. Seine in Schieberichtung verlaufenden Seitenstege 14 verlaufen entlang den Seitenwandungen 4 a des Behälters 4.

[0035] Eine die beiden Seitenstege 14 des Schiebers 5 verbindende Wand 15, die sich gemäß Fig.1 bis zu dem Verschluß 13 an der Mündung des Ausgabekanales 8 fortsetzt, liegt an einer dem Boden 4 b des Behälters 4 gegenüberliegenden Innenfläche des Gehäuses 3, also dessen Wandung 3 c, an oder ist dieser mit geringem Abstand bzw. Spiel unmittelbar benachbart und ist relativ zu dieser entsprechend den Bewegungen des Schie­bers 5 verschiebbar.

[0036] Die in Gebrauchsstellung obere, dem Ausgabekanal 8 abge­wandte Schmalseite 16 dieser Wand 15 liegt in der in den Figuren 3 u.4 erkennbaren Ruhe- oder Ausgangsstellung des Schiebers 5 um etwa eine halbe bis ganze Hublänge des Schie­bers 5 höher als eine Kante 17, die sich bei vertikaler Ge­brauchslage des Tablettenspenders 1 in einer unteren Lage befindet und den zum Behälter 3 gehörenden, in diesem Be­reich vorzugsweise schrägen Boden 4 d begrenzt. Man erkennt diesen schräg verlaufenden Bodenteil 4 d in Fig.1 u.3 im unmittelbaren Anschluß an den flachen, parallel zu der Ge­ häusewandung 3 b verlaufenden Boden 4 b des Behälters 4. Dieser schräge Bodenteil 4 d führt von dem an der Innen­seite des Gehäuses 3 anliegenden Behälterboden 4 b zu dem auf der Höhe des Schiebers 5 befindlichen Ausgabekanal 8, so daß Tabletten 2 bei entsprechend vertikaler Ausrichtung des Spenders 1 automatisch zu diesem Kanal hingeleitet werden.

[0037] Fig. 2, 4 u.6 verdeutlichen, daß dabei der Ausgabekanal 8 mit Abstand zu den beiden schmalen Seitenwänden 4a des Be­hälters 4 und dabei etwa in der Mitte zwischen diesen an­geordnet ist, so daß sich eine im wesentlichen symmetri­sche Anordnung ergibt.

[0038] Vergleicht man die Lage der Schmalseite 16 einerseits in der Ruhelage gemäß Fig.3 und andererseits in der Ausgabe­position gemäß Fig.1 wird deutlich, daß beim Zurückschie­ben des Schiebers durch die Feder 6 diese Schmalseite 16 der Wand 15 gerade durch den Bereich des Behälters 4 hin­durchbewegt wird, der durch den schrägen Bodenteil 4 d eine konische Querschnittsform hat, in welcher die einzel­nen Tabletten 2 durch die Schwerkraft zu einem gegensei­tigen Verklemmen und auch zu einer Verklemmung mit den Be­grenzungswänden neigen. Die Zurückbewegung dieser Schmal­seite 16 durch diesen Bereich hindurch kann solche Ver­klemmungen sofort wieder lösen, also bei jedem einzelnen Ausgabevorgang gleichzeitig wieder für einer Lockerung des Inhaltes des Tablettenspenders 1 sorgen, so daß dessen Funktion durch seine Betätigung selbst immer wieder auf­rechterhalten wird.

[0039] Dabei ist es günstig, daß diese Schmalseite 16 gemäß Fig.2, 4 u.6 wellenförmig oder gezackt profiliert ist, weil auf diese Weise ein noch besseres Beaufschlagen einzelner Tab­letten relativ zu anderen möglich ist und somit deren gegenseitige Berührungen besser gelöst werden können. Vor allem anhand der Fig. 2 , in welcher auch einige Tabletten 2 angedeutet sind, erkennt man, daß diese Wellen oder Zak­ken 16 a der profilierten Schmalseite 16 der Wand 15 eine größte Breite haben, die etwa dem halben bis ganzen Durch­messer einer Tablette 2 entspricht. Somit können nicht etwa zwei Tabletten in eine Lücke zwischen zwei Zacken eindrin­gen und sich darin wiederum verklemmen. Trotzdem sind die Zacken 16a großgenug , um jeweils eine Tablette vor sich herschieben zu können.

[0040] Aus Fig.1 u.3 geht ferner hervor, daß die Schmalseite 16 der Wand 15 des Schiebers 5 im Querschnitt von ihrer dem Behälterinneren zugewandten Seite zu der Innenseite der Gehäusewand 3 c ansteigt, wobei sie im Ausführungsbeispiel in dieser Richtung abgeschrägt ist und somit bei ihrer Rückstellbewegung wie ein Schaber an dieser Gehäusewand 3c wirken kann, Es wäre aber auch eine Rundung statt der Ab­schrägung möglich. Somit können auch solche Tabletten 2 aus einer Verklemmung gelöst werden, die sich zwischen die­ser Gehäusewand 3 c und dem Boden 4 b oder dem schrägen Bodenteil 4 c miteinander verklemmt und verklumpt haben sollten.

[0041] Aus den Figuren 2 , 4 ,6 u.7 ergibt sich, daß der feste Seitensteg 11, welcher eine Seite oder Begrenzung des Aus­gabekanales 8 bildet, ortsfest am Behälter 4 und der ihm an dem Ausgabekanal 8 gegenüberliegende federnde, also die gegenüberliegende Begrenzung des Ausgabekanales 8 bildende Seitensteg 10 am Schieber 5, also mit diesem mitbewegbar angeformt ist. Der Stützanschlag 12 ist wiederum am Behäl­ter 4 ortsfest angebracht.

[0042] Anhand der Fig.5 wird deutlich, daß die Seitenstege 14 des rahmenförmigen Schiebers 5 eine geringere Querschnittshöhe als die zu ihnen parallel angeordneten Seitenwände 4 a des Behälters 4 haben und daß die Querschnittshöhe der Seiten­stege 14 etwa der entsprechenden Querschnittsdicke oder lichten Weite des Ausgabekanales 8 entspricht. Allerdings ist dabei die lichte Weite des Ausgabekanales 8 noch um die dicke der Wandung 15 gegenüber der Querschnittshöhe dieser Seitenstege 14 vermindert, weil die Wandung 15 im Bereich des Ausgabekanales 8 zwischen Fortsetzungen dieser Seiten­stege 14 verläuft.

[0043] Eine gute Führung des Schiebers 5 und seiner Seitenstege 14 ohne die Gefahr von Einklemmungen von Tabletten 2 zwischen diesen Seitenstegen 14 und dem festen Behälter 4 ergibt sich dadurch, daß die Seitenstege 14 mit einer Flachseite an den jeweiligen Seitenwänden 4 a des Behälters 4 und mit einer weiteren Flachseite an der dem Behälterboden 4 b ge­genüberliegenden Innenwand 3 c des Gehäuses 3 verschiebbar anliegen oder nur ein geringes Spiel gegenüber diesen Tei­len haben. Ferner ist gemäß Fig.5 zur Verringerung einer Klemmgefahr vorgesehen, daß die Seitenstege 14 des Schie­bers 5 einen etwa keil- oder dreieckförmigen Querschnitt haben, wobei die eine Dreieckseite an der Behälterwand 4a, die andere Dreieckseite an der Innenseite der Wandung 3 c des Außengehäuses 3 anliegen und die dritte Dreieckseite 14 a die Enden der vorgenannten Dreieckseiten verbindet. Fig. 5 macht deutlich, daß somit der lichte Innenquerschnitt des Spenders 1 im Bereich dieser Seitenstege 14 keine ecki­gen Absätze hat, die bei Relativbewegungen Tabletten in sich aufnehmen und gegeneinander verklemmen und zerreiben könnten. Außerdem ist durch diese Anordnung dafür gesorgt, daß sich der lichte Querschnitt im Bereich der Seitenstege 14 von der Gehäusewand 3 c und somit auch der offenen Seite des Behälters 4 zu dem Behälterboden 4 b hin erweitert, so daß die Tabletten 2 aus dem Bereich des bewegbaren Teiles in den unbewegten Bereich ausweichen können, falls es durch Relativbewegungen für den gesamten Tablettenvorrat im Be­reich der Seitenstege 14 des Schiebers 5 zu eng werden soll­te.

[0044] Die flache Schachtelform des Behälters 4 erlaubt dessen Befüllen von seiner offenen Seite her, wonach er in das rechteckige, hüllenförmige Gehäuse eingeschoben werden kann, bis er in seiner Gebrauchsstellung verrastet oder in son­stiger beliebiger Weise festgelegt wird. In den Fig.2, 3 u.6 erkennt man nun, daß der Behälter 4 an seiner in Ein­schubrichtung vordersten Begrenzung Einlaufschrägen 18 auf­weist, zwischen denen die Mündung 9 des Ausgabekanales 8 und deren Verschluß 13 durch den Schieber 5 angeordnet sind. Diese Einlaufschrägen 18 des Behälters 4 können im Querschnitt von unten, das heißt vom Boden 4 b aus, nach oben zu der offenen Seite des Behälters 4 hin schräg aus­einanderlaufen, so daß sie auch gegenüber der breiten Ge­häusewandung 3 b, auf welcher der Boden 4 b zu liegen kommt, eine Einlaufschräge 18 a bilden. Diese Schrägung 18 a der Einlaufschräge 18 erkennt man in Fig.1 u.3.

[0045] Es wurde schon erwähnt, daß der zwischen den Seitenwänden 4a verlaufende Boden 4 b des Behälters 4 eine zu dem Aus­gabekanal 8 führende Schräge 4 d aufweist, deren untere und obere Begrenzung 17 im wesentlichen quer und recht­winklig zu den Seitenwänden 4a verläuft, wobei es jedoch möglich ist, daß diese Begrenzungen und damit der schräge Bodenteil 4d nahe den Seitenwänden 4a zusätzlich trichter­förmig schräg zu diesen angeordnet sein kann, um die Zulei­tung der Tabletten 2 zu dem Eingang in den Ausgabekanal 8 zu verbessern.

[0046] Die Seitenstege 14 des Schiebers 5 verlaufen etwa auf der Höhe der Bodenschräge 4d ebenfalls schräg aufeinanderzu und zu dem Ausgabekanal 8 hin , zumal sie sich teilweise in Begrenzungen dieses Ausgabekanales 8 fortsetzen sollen. Der auf diese Weise zwischen ihnen gebildete Winkelraum weist die an der Gehäuseinnenseite entlanggleitende Wand 15 auf, die sich ebenfalls gemäß der Schräge dieses Berei­ches der Stege 14 in Schieberichtung verjüngt und eine be­grenzende Flachseite 19 (Fig.6) des Ausgabekanales bildet und dabei auch den festen Seitensteg 11 dieses Ausgabekana­les 8 überdeckt.

[0047] Der Abstand der Zuführschräge 4 c des Bodens 4 b zu der Einlaufschräge 18 des Behälters 4 entspricht in Ausgangs­stellung des Schiebers 5 mindestens der Hublänge des Schie­bers 5, so daß dieser für seine Relativbewegung gegenüber dem Behälter 4 und der Einlaufschräge 18 genügend Bewe­gungsfreiheit hat.

[0048] Da die die schräg aufeinanderzulaufenden Bereiche der Sei­tenstege 14 verbindende Wand 15 bis in den Ausgabekanal 8 zur Begrenzung einer der Kanalseiten durch das Teil 19 ver­längert ist, ergeben sich trotz der Vereinzelungs- und Aus­gabeeinrichtung an dem Kanal 8 nur wenige Einzelteile, nämlich das Gehäuse, den darin einzusetzenden Behälter und den Schieber, so daß Herstellung und vor allem Montage preiswert sind. Beim Gebrauch dieses Tablettenspenders 1 ist dennoch eine hohe Sicherheit gegen Störungen durch sich verklemmende Tabletten gegeben, da der Schieber even­tuell sich gegenseitig aneinanderdrückende Tabletten 2 in dem sich verjüngenden Bereich am Eintritt in den Ausgabe­kanal 8 immer wieder voneinander lösen kann. Ein weiterer Vorteil ist darin zu sehen, daß durch die Dreiteiligkeit der Behälter gut gefüllt und dann in das Gehäuse einge­setzt werden kann, ohne daß dadurch die zum Vereinzeln erforderlichen bewegbaren Teile berücksichtigt werden müssen, da innerhalb des Behälters der eigentliche Schie­ber angeordnet ist.

[0049] Alle in der vorstehenden Beschreibung, den Ansprüchen , der Zusammenfassung und den Zeichnungen dargestellten Merkmale und Einzelheiten können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination miteinander zur Anwendung kommen und dabei die erfindungswesentlichen Vorteile aufweisen.

[0050] Der Tablettenspender 1 zum Vereinzeln und Ausgeben von Tab­letten 2, vorzugsweise Süßstoff-Tabletten, ist im wesent­lichen aus drei Teilen, nämlich den äußeren Gehäuse 3, einem in dieses Gehäuse 3 passenden schachtelartigen Be­hälter 3 und einem Schieber 5 zusammengesetzt. In Gebrauchs­stellung sind Gehäuse 3 und Behälter 4 aneinander befe­stigt, so daß zum Ausgeben einer Tablette lediglich der Schieber 5 bewegt wird. Dieser gelangt aus seiner Offen­stellung durch die Rückstellkraft der Feder 6 wieder in Schließstellung. Der Schieber 5 ist rahmenförmig und paßt in den Innenumriß des Behälters 4. Nahe dem Einlauf in den Ausgabebehälter 8 hat der Schieber eine seine beiden Sei­tenstege 14 verbindende Wand 15, deren Schmalseite 16 bei der Rückverstellung eventuell zu fest aneinanderliegende und zu einer Verklemmung oder Verkantung neigende Tablet­ten wieder voneinander lösen kann.

Ansprüche

1. Tablettenspender (1) zur Einzeldosierung von Tabletten (2), insbesondere Süßstoff-Tabletten, welcher im wesentlichen ein äußeres Gehäuse (3), einen in dieses Gehäuse (3) pas­senden schachtelartigen Behälter (4) und einen zum Auswer­fen einer Tablette (2) dienenden Schieber (5) hat, wobei der Schieber (5) zum Vereinzeln und Ausgeben einer Tablet­te (2) gegen eine Rückstellkraft innerhalb des Behälters (4) verschiebbar ist und dadurch eine bei seiner Gebrauchs­stellung unterste, in einer Sammelrinne oder einem Ausgabe­kanal (8) liegende Tablette (2) freigeben und gleichzeitig eine nächste Tablette in den Bereich eines vorzugsweise fe­dernden Seitensteges 10 zwischen diesen und einen gegen­überliegenden festen Seitensteg 11 des Ausgabekanales (8) bewegt und dort fixiert wird, dadurch gekennzeich­net, daß der Schieber (5) rahmenförmig ist und der Aus­senumriß seiner in Schieberichtung liegenden Begrenzungen oder Seitenstege (14) dem Innenumriß des Behälters (4) im wesentlichen entspricht, daß seine in Schieberichtung ver­ laufenden Seitenstege (14) entlang von Seitenwandungen (4a) des Behälters (4) verlaufen, daß eine die beiden Seitenstege (14) des Schiebers (5) verbindende Wand (15) an einer dem Boden (4b) des Behälters (4) gegenüberlie­genden Innenfläche des Gehäuses (3) anliegt oder unmit­telbar benachbart ist und relativ zu dieser verschieb­bar ist, und daß die in Gebrauchsstellung obere, dem Ausgabekanal (8) abgewandte Schmalseite (16) dieser Wand (15) in Ruhe- oder Ausgangsstellung des Schiebers (5) um etwa eine halbe bis ganze Hublänge des Schie­bers (5) höher als die untere Kante (17) eines zum Be­hälter (3) gehörenden, vorzugsweise schrägen, Boden­teiles (4d) liegt, welches schräge Bodenteil (4d) von dem an der Innenseite des Gehäuses (3) anliegenden Be­hälterboden (4b ) zu dem auf der Höhe des Schiebers (5) befindlichen Ausgabekanal (8) führt.

2. Tablettenspender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­net, daß der Ausgabekanal (8) mit Abstand zu den beiden schmalen Seitenwänden (4a) des Behälters (4), vorzugs­weise etwa in der Mitte zwischen diesen, angeordnet ist.

3. Tablettenspender nach Anspruch 1 oder 2, dadurch ge­kennzeichnet, daß die Schmalseite (16) der die Seiten­stege (14) des Schiebers (5) verbindenden Wand profi­liert, vorzugsweise wellenförmig oder gezackt ausgebil­det ist.

4. Tablettenspender nach einem der Ansprüche 1 bis 3, da durch gekennzeichnet, daß die Wellen oder Zacken (16a) der profilierten Schmalseite (16) der die Seitenstege des Schiebers verbindenden Wand (15) eine Breite haben, die etwa dem halben bis ganzen Durchmesser oder der hal­ben bis ganzen Seitenlänge einer Tablette (2) entspricht.

5. Tablettenspender nach einem der Ansprüche 1 bis 4, da­durch gekennzeichnet, daß die Schmalseite (16) der die Seitenstege des Schiebers (5) verbindenden Wand (15) im Querschnitt von ihrer dem Behälterinneren zugewandten Seite zu der Innenseite der Gehäusewand (3c) ansteigt, insbesondere abgeschrägt oder gerundet ist.

6. Tablettenspender nach einem der Ansprüche 1 bis 5, da­durch gekennzeichnet, daß der feste Seitensteg (11), wel­cher eine Seite des Ausgabekanales (8) bildet oder be­grenzt, ortsfest am Behälter (4) und der ihm an dem Aus­gabekanal (8) gegenüberliegende federnde Seitensteg (10) am Schieber (5) angeformt sind.

7. Tablettenspender nach einem der Ansprüche 1 bis 6, da­durch gekennzeichnet, daß die Seitenstege (14) des rahmen­förmigen Schiebers (5) eine geringere Querschnittshöhe als die zu ihnen parallel angeordneten Seitenwände (4a) des Behälters (4) haben und daß die Querschnittshöhe der Seitenstege (14) etwa der entsprechenden Querschnitts­dicke des Ausgabekanales (8) entspricht.

8. Tablettenspender nach einem der Ansprüche 1 bis 7, da­durch gekennzeichnet, daß die Seitenstege (14) des Schie­bers mit einer Flachseite an den jeweiligen Seitenwän­den (4a) des Behälters (4) und mit einer weiteren Flach­seite an der dem Behälterboden (4b) gegenüberliegenden Innenwand (3c) des Gehäuses (3) verschiebbar anliegen.

9. Tablettenspender nach einem der Ansprüche 1 bis 8, da­durch gekennzeichnet, daß die Seitenstege (14) des Schie­bers (5) einen etwa keil- oder dreieckförmigen Querschnitt haben, wobei die eine Dreieckseite an der Behälterwand (4a), die andere Dreieckseite an der Innenseite des Aus­sengehäuses (3) anliegen und die dritte Dreieckseite (14a) die Enden der vorgenannten Dreieckseiten verbindet.

10. Tablettenspender, der eine flache Schachtelform hat und dessen Behälter (4) nach dem Einfüllen durch eine offene Schmalseite des Gehäuses in dieses einschiebbar ist, nach einem der Ansrüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (4) an seiner in Einschubrichtung vor­dersten Begrenzung Einlaufschrägen (18) aufweist, zwi­schen denen die Mündung (9) des Ausgabekanales (8) und deren Verschluß (13) durch den Schieber (5) angeordnet sind.

11. Tablettenspender nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Einlaufschrägen (18) des Behälters (4) im Quer­schnitt von unten nach oben zu der offenen Seite des Be­hälters (4) hin schräg auseinanderlaufen.

12. Tablettenspender nach einem der Ansprüche 1 bis 11, da­durch gekennzeichnet, daß der zwischen den Seitenwänden (4a) verlaufende Boden (4b) des Behälters (4) eine zu dem Ausgabekanal (8) führende Schräge (4d) aufweist, deren untere und obere Begrenzung (17) im wesentlichen quer und rechtwinklig zu den Seitenwänden (4a) verläuft und die nahe den Seitenwänden (4a) gegebenenfalls trichterförmig schräg zu diesen angeordnet ist.

13. Tablettenspender nach einem der Ansprüche 1 bis 12, da­durch gekennzeichnet, daß die Seitenstege (14) des Schie­bers (5) etwa auf der Höhe der Bodenschräge (4d) eben­falls schräg aufeinanderzu und zu dem Ausgabekanal (8) hin verlaufen und der zwischen ihnen gebildete Winkelraum die an der Gehäuseinnenseite entlanggleitende Wand (15) aufweist.

14. Tablettenspender nach einem der Ansprüche 1 bis 13 da­durch gekennzeichnet, daß der Abstand der Zuführschräge (4d) des Bodens (4b) zu der Einlaufschräge (18) des Be­hälters (4) in Ausgangsstellung des Schiebers (5) minde­stens der Hublänge des Schiebers (5) entspricht.

15. Tablettenspender nach einem der Ansprüche 1 bis 14, da­durch gekennzeichnet, daß die die schräg aufeinanderzu­laufenden Bereiche der Seitenstege (14) verbindende Wand (15) bis in den Ausgabekanal (8) zur Begrenzung von einer der Kanalseiten verlängert ist.

Zeichnung