Fenster- oder Türbeschlag

Abstract

 Ein Fenster- oder Türbeschlag weist eine Handhabe (1) auf, die mit einem Halslagerteil (2) in einer Lagerhülse (3) dreh­bar gelagert ist sowie mit einem Betätigungswellenansatz (4) ein Verschlußbetätigungselement (5) durchgreift, welches in einem in einer Falzausnehmung (6) befestigten Beschlaggehäu­se (7) drehbar gelagert ist, und mit Hilfe eines entgegen Fe­derwirkung radial nach außen bewegbaren, in eine Ringnut (9) einfassenden Haltekragens (8) axial festgelegt ist. Eine ro­settenfreie, eine einfache Handhabemontage und -demontage zu­lassende Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerhülse (3) in eine Flügelbohrung (10) eingesetzt ist und der Haltekragen (8) aus einem horizontal im Beschlaggehäuse (7) verschiebbar gelagerten, über zumindest eine falzseitige Öffnung (13) im Beschlaggehäuse (7) aus der am Betätigungs­wellenansatz (4) vorgesehenen Ringnut (9) herausdrückbaren Halteschieber besteht.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Fenster- oder Türbeschlag, mit einer Handhabe, die mit einem Halslagerteil in einer Lager­hülse drehbar gelagert ist sowie mit einem Betätigungswellen­ansatz ein Verschlußbetätigungselement durchgreift, welches in einem in einer Falzausnehmung befestigten Beschlaggehäuse drehbar gelagert ist, und mit Hilfe eines entgegen Federwir­kung radial nach außen bewegbaren, in eine Ringnut einfassen­den Haltekragens axial festgelegt ist.

[0002] Bei einem bekannten Fenster- oder Türbeschlag der genannten Art (DE-U-88 09 585) sind die Lagerhülse und der Haltekragen in einer auf dem zugeordneten Fenster- oder Türflügel auf­schraubbaren Rosette angeordnet, die damit zu einem unver­zichtbaren Bestandteil des Beschlages bzw. der Handhabe wird. Der Haltekragen besteht aus einem in mehrere Kreisring­abschnitte unterteilten Haltering, die durch einen umgeben­den Gummiring zusammengehalten sind. Hierdurch kann die Hand­habe ohne weiteres nachträglich, d. h. bei bereits ange­schraubter Rosette, montiert werden. Nachteilig ist aber, daß die Handhabe nicht in derselben Weise wieder entfernt werden kann, vielmehr ist hierzu eine vollständige Demontage der Rosette erforderlich. Störend ist aber auch das verhält­nismäßig starke Auftragen der Rosette, das auf die vielen Konstruktionsmittel für die von der Rosette wahrzunehmenden Funktionen zurückzuführen ist.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Fenster- oder Türbeschlag der eingangs genannten Art unter Verzicht auf ei­ne anschraubbare Rosette so auszubilden, daß die Handhabe nicht nur durch einfaches Einstecken und Verrasten montiert, sondern ohne große Probleme auch wieder demontiert werden kann.

[0004] Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht darin, daß die Lagerhülse in eine Flügelbohrung eingesetzt ist und der Haltekragen aus einem horizontal im Beschlaggehäuse ver­schiebbar gelagerten, über zumindest eine falzseitige Öff­nung im Beschlaggehäuse aus der am Betätigungswellenansatz vorgesehenen Ringnut herausdrückbaren Halteschieber besteht.

[0005] Der Vorteil des erfindungsgemäßen Fenster- oder Türbeschla­ges besteht zunächst darin, daß eine übliche auftragende Ro­sette fehlt, abgesehen von der Handhabe ist allenfalls ein kleiner Übergreifkragen der Lagerhülse auf der Flügelinnen­seite zu sehen. Vorteilhaft ist aber auch, daß die Handhabe nicht nur leicht montiert, sondern auch wieder demontiert werden kann, indem man bei geöffnetem Fenster bzw. geöffne­ter Tür in die dann zugängliche falzseitige Öffnung im Be­schlaggehäuse ein Hilfswerkzeug, z. B. aus Draht, einführt, den Halteschieber zurückdrückt und zugleich die Handhabe herauszieht.

[0006] Für die weitere Ausgestaltung bestehen im Rahmen der Erfin­dung mehrere Möglichkeiten. So ist nach einer bevorzugten Ausführungsform die Anordnung so getroffen, daß die Lagerhül­se in ihrem dem Beschlaggenhäuse abgewandten Ende einen Innen­druchmesser aufweist, der dem Außendurchmesser des im mon­tierten Zustand sichtbaren Teils des Halses der Handhabe im wesentlichen entspricht. Auf diese Weise kann das freie Ende des Halses der Handhabe in der Lagerhülse angeordnet werden und können unschön sichtbare Spaltzwischenräume vermieden werden. Außerdem können hierdurch in gewissem Umfang Flügel­dickenunterschiede ausgeglichen werden. In diesem Zusammen­hang ist auch eine Ausführungsform von Bedeutung, bei der das Halslagerteil aus einer auf dem Betätigungswellenansatz verschiebbar gelagerten Kragenhülse besteht, die durch eine den Betätigungswellenansatz umgebende, am Hals der Handhabe abgestützten Schraubenfeder beaufschlagt ist; es versteht sich von selbst, daß man diese Kragenhülse auf dem Betäti­gungswellenansatz gegen Verlust sichert. Der Betätigungswel­lenansatz wird zweckmäßigerweise an seinem freien Ende mit einer Einführungsabschrägung versehen, um bei der Handhabe­montage das Einführen des Betätigungswellenansatzes bzw. das Zurückdrücken des Halteschiebers zu erleichtern. Der Halte­schieber ist vorzugsweise von einer Blattfeder oder zumin­dest einer Schraubenfeder zu seiner Raststellung hin beauf­schlagt. Die Ausführung des Fenster- oder Türbeschlages ist ansonsten beliebig. Sie kann beispielsweise aus einem einfa­chen Fenster- oder Türverschluß, aber auch aus einem Dreh­kippbeschlag mit einem als Zahnrad ausgebildeten Verschlußbe­tätigungselement und die Handhabe in vorgegebenen Stellungen haltenden Rastmitteln bestehen. Im letztgenannten Fall emp­fielht es sich dann, die Rastmittel im Beschlaggehäuse mit unterzubringen, und zwar vorzugsweise so, daß das Zahnrad zwischen dem Halteschieber einerseits und den Rastmitteln an­dererseits angeordnet ist.

[0007] Im folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert; es zeigen:

Fig. 1 einen Querschnitt durch einen Fenster- oder Türbe­schlag und

Fig. 2 einen Schnitt A-A durch den Gegenstand der Fig. 1.

[0008] Der in den Figuren dargestellte Fenster- oder Türbeschlag weist eine Handhabe 1 auf, die mit einem Halslagerteil 2 in einer Lagerhülse 3 drehbar gelagert ist und mit einem Betäti­gungswellenansatz 4 in Form eines eingesetzten Vierkants ein Verschlußbetätigungselement 5 durchgreift. Das Verschlußbetä­tigungselement 5 ist in einem in einer Falzausnehmung 6 be­festigten kastenförmigen Beschlaggehäuse 7 drehbar gelagert. Die Handhabe 1 ist außerdem mit Hilfe eines Haltekragens 8 axial festgelegt, der entgegen Federwirkung radial nach au­ßen bewegbar ist und in eine Ringnut 9 einfaßt. Wie man ins­besondere aus Fig. 1 erkennt, ist die Lagerhülse 3 in eine Flügelbohrung 10 eingesetzt, bis ein Übergreifkragen 11 an der Flügelfläche 12 anliegt. Aus Fig. 2 dagegen erkennt man, daß der Haltekragen 8 aus einem Halteschieber besteht, der horizontal im Beschlaggehäuse 7 verschiebbar gelagert ist und über zwei falzseitige Öffnungen 13 im Beschlaggehäuse 7 mit Hilfe eines U-förmigen Drahtbügels 14 als Hilfswerkzeug aus der am Betätigungswellenansatz 4 vorgesehenen Ringnut 9 herausdrückbar ist.

[0009] Die Lagerhülse 3 weist an ihrem dem Beschlaggehäuse 7 abge­wandten Ende einen Innendurchmesser auf, der dem Außendurch­messer das im montierten Zustand sichtbaren Teils 15 des Halses der Handhabe 1 im wesentlichen entspricht. Innen ist die Lagerhülse 3 mit einem Lagerkragen 16 für das Halslager­teil 2 versehen. Dieses Halslagerteil 2 besteht aus einer auf dem Betätigungswellenansatz 4 verschiebbar gelagerten Kragenhülse, die durch eine den Betätigungswellenansatz 4 um­gebende, am Hals der Handhabe 1 abgestützte Schraubenfeder 17 beaufschlagt ist. Im einzelnen nicht dargestellt ist, daß die Kragenhülse bzw. das Halslagerteil 2 gegen ein Abziehen vom Betätigungswellenansatz 4 gesichert ist.

[0010] Der Halteschieber bzw. der Haltekragen 8 ist im Ausführungs­beispiel durch zwei Schraubenfedern 18 zu seiner Raststel­lung hin beaufschlagt. Es könnte ohne weiteres aber auch mit einer Blattfeder gearbeitet werden. Es versteht sich von selbst, daß der Halteschieber 8 mit einer der Ringnut 9 ange­paßten halbkreisförmigen Ausnehmung 19 versehen ist, um die Anlagefläche zu vergrößern. Jedenfalls ist der Betätigungs­wellenansatz 4 an seinem freien Ende mit einer Einführungsab­schrägung 20 versehen.

[0011] Im übrigen erkennt man, daß der beschriebene Fenster- oder Türbeschlag als Drehkippbeschlag ausgeführt ist, und zwar mit Schubstange 21 und falzseitigem Abdeckblech 22, an dem das Beschlaggehäuse 7 festgelegt ist. Wie hierbei üblich ist das Verschlußbetätigungselement 5 als Zahnrad ausgebildet und die Handhabe 1 mit Rastmitteln 23, 24, z. B. in Form von einer Rastscheibe 23 mit Rastausnehmungen sowie zugeordneten federbeaufschlagten Kugeln 24 in vorgegebenen Stellungen halt­bar. Das bedarf im einzelnen keiner weiteren Beschreibung, da es im Stand der Technik hinlänglich bekannt ist. Jedenfalls sind diese Rastmittel 23, 24 im Beschlaggehäuse 7 angeord­net. Dabei ist die Anordnung so getroffen, daß das Zahnrad 5 zwischen dem Halteschieber 8 einerseits und den Rastmitteln 23, 24 andererseits angeordnet ist.

[0012] Die Montage der Handhabe 1 ist beim beschriebenen Fenster- oder Türbeschlag denkbar einfach. Die Handhabe 1 ist ledig­lich mit dem Betätigungswellenansatz 4 in die Lagerhülse 3 und das dahinterliegende Beschlaggehäuse 7 einzuführen. Da­bei wird die Einführungsabschrägung 20 am Betätigungswellen­ansatz 4 den Halteschieber 8 zurückdrücken, der dann an­schließend in die Ringnut 9 einfällt. Zum Demontieren ist in die beiden falzseitigen Öffnungen 13 im Beschlaggehäuse ein U-förmiger Drahtbügel 14 als Hilfswerkzeug einzuführen, um den Halteschieber 8 aus der Ringnut 9 herauszudrücken. Zu­gleich ist die Handhabe 1 herauszuziehen.

[0013] Zum Blockieren des Drehkippbeschlages eignet sich besonders die in der prioritätsgleichrangigen Patentanmeldung (70 377) beschriebene Blockiervorrichtung, deren Gehäuse mit dem zu­vor beschriebenen Beschlaggehäuse 7 zu einem einzigen Be­schlaggehäuse vereinigt werden kann.

Ansprüche

1. Fenster- oder Türbeschlag, mit einer Handhabe (1), die mit einem Halslagerteil (2) in einer Lagerhülse (3) drehbar gelagert ist sowie mit einem Betätigungswellenansatz (4) ein Verschlußbetätigungselement (5) durchgreift, welches in ei­nem in einer Falzausnehmung (6) befestigten Beschlaggehäuse (7) drehbar gelagert ist, und mit Hilfe eines gegen Federwir­kung radial nach außen bewegbaren, in eine Ringnut (9) ein­fassenden Haltekragens (8) axial festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerhülse (3) in ei­ne Flügelbohrung (10) eingesetzt ist und der Haltekragen (8) aus einem horizontal im Beschlaggehäuse (7) verschiebbar ge­lagerten, über zumindest eine falzseitige Öffnung (13) im Be­schlaggehäuse (7) aus der am Betätigungswellenansatz (4) vor­gesehenen Ringnut (9) herausdrückbaren Halteschieber besteht.

2. Fenster- oder Türbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Lagerhülse (3) an ihrem dem Beschlaggehäu­se (7) abgewandten Ende einen Innendurchmesser aufweist, der dem Außendurchmesser des im montierten Zustand sichtbaren Teils (15) des Halses der Handhabe (1) im wesentlichen ent­spricht.

3. Fenster- oder Türbeschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Halslagerteil (2) aus einer auf dem Betätigungswellenansatz (4) verschiebbar gelagerten Kragen­hülse besteht, die durch eine den Betätigungswellenansatz (4) umgebenden, am Hals der Handhabe (1) abgestützten Schrau­benfeder (17) beaufschlagt ist.

4. Fenster- oder Türbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungswellenansatz (4) an seinem freien Ende mit einer Einführungsabschrägung (20) versehen ist.

5. Fenster- oder Türbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Halteschieber (8) durch eine Blattfeder oder zumindest eine Schraubenfeder (18) zu seiner Raststellung hin beaufschlagt ist.

6. Fenster- oder Türbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 5 in der Ausführungsform als Drehkippbeschlag mit einem als Zahnrad (5) ausgebildeten Verschlußbetätigungselement und die Handhabe (1) in vorgegebenen Stellungen haltenden Rast­mitteln (23, 24), dadurch gekennzeichnet, daß die Rastmittel (23, 24) im Beschlaggehäuse (7) angeordnet ist.

7. Fenster- oder Türbeschlag nach Anspruch 6, dadurch gekenn­zeichnet, daß das Zahnrad (5) zwischen dem Halteschieber (8) einerseits und den Rastmitteln (23, 24) andererseits angeord­net ist.

Zeichnung