[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verriegelung der einzelnen Teleskopschüsse
eines Schrägaufzuges, vorzugsweise eines Möbelaufzuges, aneinander, wobei die Führungsschienen
einen (oberen) Einfachflansch und einen (unteren) Doppelflansch aufweisen und die
Verriegelungselemente mittels über am oberen Ende des jeweiligen Teleskopschusses
angeordnete schwenkbare Körper geführter Seile in Wirkstellung verbracht werden.
[0002] Durch das deutsche Patent 30 01 410 ist ein Lastaufzug bekannt geworden, welcher
aus einer Mehrzahl von Teleskopschüssen besteht, die mit ihren zugeordneten Führungsschienen
gleitend aneinander bzw. ineinander geführt sind. Während der Ausfahrbewegung, d.h.
während des Teleskopierens liegen alle Teleskopschüsse (ggf. bis auf den letzten)
in gleichen Zeiten gleiche Wege zurück, d.h. sie befinden sich gemeinsam in einer
gleichzeitigen Relativbewegung zueinander. Bei Erreichen einer ausreichenden Ausfahrlänge
werden die Teleskopschüsse gegeneinander verriegelt. Dies geschieht durch Betätigen
eines Seiles, welches einen schwenkbaren Körper zur Schwenkung veranlaßt, wodurch
auf weitere Seilabschnitte ein Zug ausgeübt wird, welcher letztlich Verriegelungsseile
betätigt, die ihrerseits mit Verriegelungsnocken versehene Nockenträger schwenken,
so daß die Nocken eines Teleskopschusses zwischen die Holme eines daran gleitenden
Teleskopschusses eingreifen und so die Teleskopschüsse miteinander verriegeln können.
[0003] Die Verriegelungstechnik nach der vorgenannten deuschen Patentschrift 30 01 410 wird
bei dem hier in Frage stehenden Anmeldungsgegenstand als bekannt vorausgesetzt.
[0004] Die bekannte sogenannte "Nockenverriegelung" hat sich in der Praxis sehr bewährt.
Sie ist durchaus ausreichend für Schrägaufzüge, welche zur Beschickung eines Daches
mit Material eingesetzt werden und welche sich im allgemeinen an der Traufe eines
Daches abstützen. Notwendigerweise ist mit der bekannten Sprossenverriegelung keine
exakt definierte Ausfahrlänge erreichbar, weil eine Verriegelung immer nur dann möglich
ist, wenn die Nocken eines Teleskopschusses zwischen die Sprossen des nächstfolgenden
Teleskopschusses eingreifen können. Dies mag beispielsweise zwischen dem untersten
und dem nächstfolgenden Teleskopschuß gegeben sein, zwischen dem nächstfolgenden und
dem darauffolgenden möglicherweise nicht, so daß hier um einen geringen Betrag weiter
ausgefahren werden muß, um die Verriegelung einfallen lassen zu können. Diese "Toleranzen"
können sich bei Schrägaufzügen mit vier und mehr Teleskopschüssen so stark addieren,
daß die Ausfahrungenauigkeit mehrere 100 mm beträgt.
[0005] Schrägaufzüge, welche insbesondere als Möbelaufzüge Verwendung finden, müssen jedoch
relativ punktgenau gefahren werden können, um die Plattform der an den Führungsschienen
des Schrägaufzuges verfahrbaren Möbelpritsche möglichst exakt bis in die Höhe einer
Fensteröffnung verbringen zu können. Hierfür reicht die bekannte Verriegelung nicht
aus.
[0006] Es ist daher Aufgabe der Erfindung, unter Vermeidung der vorgenannten Nachteile eine
Verriegelung vorzuschlagen, mit der ein punktgenaues Ausfahren der einzelnen Teleskopschüsse
möglich ist.
[0007] Die Erfindung löst die Aufgabe durch die Lehre nach Anspruch 1. Hiernach ist in dem
zwischen den beiden Flanschen des unteren Doppelflansches des Führungsschienenprofils
gebildeten Raum ein in Führungsschienenlängsrichtung verschiebbares Verriegelungselement
vorgesehen, welches im Zuge seines Verschiebevorganges durch eine Durchtrittsöoffnung
im oberen Flansch des Doppelflansches "hindurchtaucht" und sich reib- und kraftschlüssig
gegen den unteren Flansch des nächstfolgenden (kleineren) Führungsschienenprofils
anpreßt. Unter Verwendung der im wesentlichen aus der deutschen Patentschrift 30 01
410 bekannten Seiltechnik werden die Verriegelungselemente betätigt, die gemäß Anspruch
2 als Keile ausgebildet sind, welche an ihrer Oberseite eine Verzahnung tragen, mit
der sie sich an der Unterseite der nächstfolgenden kleineren Führungsschiene abstützen.
[0008] Weitere Merkmale sind durch die Unteransprüche 3 - 8 gekennzeichnet.
[0009] In bevorzugter Ausführungsform gleitet der das Verriegelungselement bildende Keil
auf einem unverschieblich mit dem unteren Flansch des Doppelflansches verbundenen
Gegenkeil auf und umklammert den Gegenkeil dabei mit seitlichen Führungsflächen. Die
erforderliche Schubbewegung wird gemäß Anspruch 5 dem Keil mittels einer gleitend
beweglichen Schubstange aufgezwungen. Die Schubstange (Anspruch 6) ist gegenüber der
stirnseitigen Begrenzung der Führungsschiene mittels einer Rückholfeder abgestätzt,
d.h. bei Betätigen des Teleskopseiles im Sinne "Schienen ausfahren" löst sich der
Keil automatisch aus seiner Klemmposition und bleibt in Folge der Rückholfeder in
der für die Verriegelung unwirksamen Stellung.
[0010] Die Ansprüche 7 und 8 kennzeichnen Einzelheiten der Anordnung für die Verriegelungsseile.
[0011] Mit der Erfindung wird einerseits eine Möglichkeit zur stufenlosen Verriegelung der
aneinander geführten Führungsschienen der Teleskopschüsse erreicht; andererseits kann
diese stufenlose Verriegelung durch einfaches Betätigen des Teleskopseiles (Schienen
ausfahren) wieder gelöst werden.
[0012] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispieles näher erläutert.
[0013] Es zeigen:
Fig. 1 eine Gesamtansicht eines Schrägaufzuges in schematischer Darstellung
Fig. 2 eine Ansicht in Pfeilrichtung II gemäß Fig. 1
Fig. 3 die Verriegelung in vergrößertem Maßstab in perspektivischer Ansicht gemäß
Pfeilrichtung III nach Fig. 2
Fig. 4 die Ansicht in Pfeilrichtung IV gemäß Fig. 3
Fig. 5 den Schnitt V-V nach Fig. 2
Fig. 6 den Schnitt VI-VI nach Fig. 5
Fig. 7 einen weiteren Schnitt gemäß Linie V-V nach Fig. 4 mit wirksamer Verriegelung
Fig. 8 einen Schnitt gemäß Linie VIII-VIII nach Fig. 7
Fig. 9 die Seilführung am oberen Ende des Teleskopschusses 3 bei gelöster Verriegelung
Fig. 9a eine Teildraufsicht auf die Ansicht nach Fig. 9
Fig. 10 die Seilführung am oberen Ende des Teleskopschusses 3 bei wirksamer Verriegelung
Fig. 11 die Seilführung für die Betätigungsseile
[0014] In dez Fig. 1 ist ein allgemein mit 5 bezeichneter Schrägaufzug dargestellt, mit
dessen Hilfe Möbel oder dgl. in eine Höhe H transportiert werden sollen. Der Schrägaufzug
5 weist mehrere Teleskopschüsse l - 4 auf und ist im Bereich des Bodens mit einem
Fahrgestell 6 abgestützt. An den Führungsschienen 10 des Schrägaufzuges 5 ist eine
Möbelpritsche 7 so weit verfahrbar, daß sich der Pritschenboden möglichst exakt in
Höhe der unteren Begrenzung einer Fensteröffnung 9 eines Gebäudes 8 befindet.
[0015] Das Ausfahren der Führungsschienen 10 wird durch Betätigen sogenannter Teleskopseile
33 (s. Fig. 9 und 10) bewirkt; nach Erreichen der in der Fig. 1 dargestellten Ausfahrposition
werden in an sich bekannter Weise Betätigungsseile 34 und 35 über Hebel 36 und 37
gespannt, wobei (s. Fig. 11) mittels des Betätigungsseiles 34 eine unmittelbare Verriegelung
zwischen den Teleskopschüssen 4 und 3 erfolgt und mittels des Betätigungsseiles 35
schwenkbare Körper 13 bewegt werden, die ihrerseits aufgrund der Schwenkbewegung weitere
Seilabschnitte 38 spannen, die ihrerseits nachgeschaltete Schwenkkörper 13 zur Schwenkung
veranlassen und so die Verriegelung in Wirkstellung bringen.
[0016] Aus der Fig. 3 ist ersichtlich, daß die Führungsschienen 10 einen oberen Einfachflansch
und einen unteren Doppelflansch aufweisen, welcher aus dem unteren Flansch 12 und
dem oberen Flansch 12′ besteht, zwischen denen ein Steg 39 eingeschaltet ist. In
dem zwischen den beiden Flanschen 12 und 12′ geschaffenen Raum ist ein als Verriegelungselement
14 wirkender Keil 20 in Pfeilrichtung 16 verschieblich gelagert. Der Keil 20 trägt
an seiner Oberfläche eine Verzahnung 19 und ist aus einem härteren Werkstoff beispielsweise
Stahl - hergestellt als die Führungsschienen. In dem oberen Flansch 12′ ist eine
Durchtrittsöffnung 17 vorgesehen. Die Bewegung in Pfeilrichtung 16 wird dem Keil 20
durch eine Schubstange 26 aufgezwungen, welche in einem Gelenk 40 mit dem Keil 20
verbunden ist. An dem unteren Flansch 12 des Doppelflansches ist ein Gegenkeil 21
mittels einer Schraubverbindung 22 befestigt, welcher sich zusätzlich zur Schraubverbindung
22 mit einer Stütznase 23 an dem oberen Flansch 12′ des Doppelflansches abstützt.
Bei der Verriegelungsbewegung gleitet der Keil 20 auf dem Gegenkeil 21 auf und umfaßt
ihn dabei seitlich mit Führungsflanschen 24. Aus der Fig. 7 ist ersichtlich, daß bei
der Bewegung in Pfeilrichtung 16 der Keil 20 durch die Durchtrittsöffnung 17 hindurchtritt
und sich mit seiner Verzahnung gegen die Unterseite 18 der nächstfolgenden kleineren
Führungsschiene 10 legt.
[0017] An der dem freien Ende 25 gegenüberliegenden oberen freien Ende 31 der Schubstange
ist diese an der stirnseitigen Begrenzung 27 der Fuührungsschienen 10 abgestützt.
Diese Abstützung erfolgt über eine Rückholfeder 28, so daß der Keil 20 in Folge der
Rückholfeder 28 in der entriegelten Position gehalten wird, sobald die reibschlüssige
Verbindung durch Betätigen der Teleskopseile 33 im Sinne "Ausfahren der Führungsschienen"
gelöst wird.
[0018] Aus der Fig. 10 ist weiter ersichtlich, daß das Betätigungsseil 35 die Seilabschnitte
38 gespannt hat, so daß der schwenkbare Körper 13 in der Bildebene nach links in Pfeilrichtung
41 ausschwenkt und den nächstfolgenden Seilabschnitt 38 automatisch spannt. Dabei
wird das Ausgleichselement 32, an dem die zu den Verriegelungsseilen 30 und 30′ gehörenden
Federn 42 angelenkt sind ebenfalls in der Bildebene nach links bewegt, so daß die
am Anschlag 29 angeschlossenen Verriegelungsseile 30 und 30′ eingeholt werden und
die Verriegelung wirksam wird. Das Lösen der Verriegelung erfolgt - wie vorerwähnt
- durch einfaches Ausfahren der Führungsschienen mittels der Teleskopseile 33.
Bezugszeichenliste
[0019]
1 = Teleskopschuß
2 = Teleskopschuß
3 = Teleskopschuß
4 = Teleskopschuß
5 = Schrägaufzug
6 = Fahrgestell
7 = Möbelpritsche
8 = Gebäude
9 = Fensteröffnung
10 = Führungsschiene
11 = oberer Einfachflansch
12 = unterer Flansch des Doppelflansches
12′ = oberer Flansch des Doppelflansches
13 = schwenkbare Körper
14 = Verriegelungselement
15 = Raum
16 = Pfeilrichtung
17 = Durchtrittsöffnung
18 = Unterseite
19 = Verzahnung
20 = Keil
21 = =Gegenkeil
22 = Schraubverbindung
23 = Stütznase auf Gegenkeil
24 = Führungsflansche am Keil
25 = freies Ende der Schubstange 26
26 = Schubstange
27 = stirnseitige Begrenzung der Führungsschienen
28 = Rückholfeder
29 = Anschlag
30 = Verriegelungsseil
30′ = Verriegelungsseil
31 = oberes freies Ende der Schubstange
32 = Ausgleichselement
33 = Teleskopseile
34 = Betätigungsseil
35 = Betätigungsseil
36 = Hebel
37 = Hebel
38 = Seilabschnitt
39 = Steg
40 = Gelenk
41 = pfeilrichtung
H = Höhe
1. Vorrichtung zur Verriegelung der einzelnen Teleskopschüsse (1 - 4) eines Schrägaufzuges
(5) vorzugsweise eines Möbelaufzuges, aneinander, wobei die Führungsschienen (10)
der aneinander geführten Teleskopschüsse einen (oberen) Einfachflansch (11) und einen
(unteren) Doppelflansch (12, 12′) aufweisen und die Verriegelungselemente mittels
über am oberen Ende des jeweillgen Teleskopschusses angeordnete schwenkbare Körper
(13) geführter Seile in Wirkstellung verbracht werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungselemente (14) in dem zwischen dem unteren Flansch (12) und dem
oberen Flansch (12′) des Doppelflansches gebildeten Raum (15) in Führungsschienenlängsrichtung
(Pfeil 16) gleitend beweglich geführt sind und sich in der Verriegelungsposition einerseits
an diesem Doppelflansch (12, 12′) und andererseits eine Durchtrittsoöffnung (17) im
oberen Flansch (12′) des Doppelflansches durchfassend an der Unterseite (18) des unteren
Flansches (12) der nächstfolgenden (kleineren) Führungsschiene (z.B. 2) reibschlüssig
abstützen.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungselement (14) als an seiner Oberseite mit einer Verzahnung (19)
versehener Keil (20) ausgebildet ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß am unteren Flansch (12) des Doppelflansches ein die Gegenkeilfläche aufweisender
Gegenkeil (21) angeordnet ist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Keil (20) den Gegenkeil (21) seitlich umfassende Führungsflansche (24) aufweist.
5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Keil (20) am freien Ende (25) einer zwischen den Flanschen (12, 12′) des
Doppelflansches gleitend beweglichen Schubstange angeordnet ist.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Schubstange (26) gegenüber der (oberen) stirnseitigen Begrenzung (27) der
Führungsschiene (10) mittels einer Rückholfeder (28) abgestützt ist.
7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag (29) für das Verriegelungsseil (30, 30′) am (oberen) freien Ende
(31) der Schubstange (26) angeordnet ist.
8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß am schwenkbaren Körper (13) drehbar ein Ausgleichselement (32) angeordnet ist,
an dem die freien Enden der Verriegelungsseile (30, 30′) befestigt sind.