Schrank mit schwenkbar befestigten Abfalleimern

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Schrank, insbesondere Kü­chenschrank, mit zwei je um eine zur Schrankwand (12) parallele Vertikalachse schwenkbar befestigten Abfallei­mern (9, 10), die beide mit der Schranktüre (11) gekup­pelt sind derart, daß sie beim Öffnen der Türe ausschwen­ken, und denen je ein beim Öfffnen der Türe (11) im Schrankinneren (Schrankinnenraum 8) verbleibender, syn­chron mit der Türbewegung von der Schließstellung in eine spaltof fene Öffnungsstellung tretender Klappdeckel (31, 32) zugeordnet ist, welche Klappdeckel auf der Vertikalen zur geschlossenen Türe (11) hintereinanderlie­gen angeordnet sind, und schlägt zur raumgünstigen Zuord­nung der Eimer in verschiedene Schränke, insbesondere Spülunterschränke von Küchen vor, daß eine unterschiedli­che Höhenlage der Klappdeckel (31, 32 ) vorgesehen ist derart, daß der weiter rückwärts liegende Klappdeckel (32) in geringerem Abstand (y) vom Boden (7) des Schran­kes angeordnet ist als der davor liegende Klappdeckel (31) und die Öffnungsränder (9′, 10′) der beiden Abfall­eimer (9, 10) sich gleichermaßen auf entsprechend unter­schiedlichen Höhenlagen befinden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Schrank, insbesondere Kü­chenschrank, mit zwei je um eine zur Schrankwand paralle­le Vertikalachse schwenkbar befestigten Abfalleimern gemäß Oberbegriff des Ansprüches 1.

[0002] Ein Schrank mit derart zugeordneten Abfalleimern ist durch die DE-PS 35 16 101 bekannt. Dessen Deckelsteue­rung arbeitet nach dem Schwenknocken-Prinzip der DE-PS 29 16 183. Der im Schrankinneren in Schließstellung horizontal ausgerichtete Klappdeckel wird dort in eine praktisch nur spaltof fene Öffnungsstellung angehoben, während der Abfalleimer, bezogen auf die DE-PS 35 16 101 beide Abfalleimer, unter Aufschwenken der Türe in eine die volle Entnahmeöffnung freigebende Vorstandslage gebracht wird bzw. werden.

[0003] In Kenntnis dieser vorteilhaften Vorgaben hat sich die vorliegende Erfindung die Aufgabe gestellt, einen gat­tungsgemäßen Schrank in herstellungstechnik einfacher, gebrauchsgünstiger Weise so weiterzubilden, daß die Abfalleimer raumgünstigst in die verschiedenen Schränke, insbesondere Spülunterschränke von Küchen, einbaubar sind.

[0004] Gelöst ist die Aufgabe durch die im Anspruch 1 angegebe­ne Erfindung.

[0005] Die Unteransprüche sind vorteilhafte Weiterbildungen des Gegenstandes der Erfindung.

[0006] Die gefundene Lösung erweist sich als äußerst vorteil­haft, dies sowohl im Hinblick auf die Beibehaltung des geschilderten günstigen Grundprinzips als auch die Umge­ hung beispielsweise installationsbedingter Gegebenheiten im Schrank. Zu nennen sind hier Siphon, Leitungsverlauf, Einbaugeräte wie beispielsweise ein Warmwassergerät etc. Dabei ergibt sich nun eine maximale Nutzung des Unter­flurbereichs, weil ein gattungsgemäßer Klappdeckel nur eine kleine spaltoffene Öffnungssstellung einnimmt, also selbst wenig Raum in vertikaler Erstreckung benötigt. Konkret ist das alles erreicht durch eine unterschiedli­che Höhenlage der Klappdeckel derart, daß der weiter rückwärts liegender mehr in die Tiefe reichende Klappdek­kel in geringerem Abstand vom Schrankboden angeordnet ist als der davor liegende Klappdeckel, und die Öffnungs­ränder beider Abfalleimer sich gleichermaßen auf unter­schiedlicher Höhelage befinden. Dabei ist nicht nur der kleinere Raum für den entsprechend in Höhenrichtung kleiner bemessenen Abfalleimer sinnvoll benutzt, sondern auch das im Hinblick auf die Ausschwenkvorrichtung klei­nere Gewicht ans achsfernere Ende gelegt. Je nach bauli­cher Gegebenheit läßt sich der in die Tiefe gehende Raum auch noch beispielsweise durch einen weiteren Abfallei­mer räumlich nutzen. Alternativ ergibt sich zudem die Möglichkeit, einen den einzelnen Volumina entsprechenden Einzeleimer zu konzipieren mit entsprechend stufenförmi­gen Rückschnitt seiner Höhe. Die Deckelanordnung wäre entsprechend zu wählen. In der Praxis hat jedoch die Einzelausbildung kleinerer Eimer eine höhere Akzeptanz gefunden, da der Vorteil der entsprechenden Einzelentlee­rung besteht, also beim Auskippen des Inhaltes nicht gleich alle Kammern zugleich entleert werden. Beim Aus­führungsbeispiel der Einzelausbildung bleibend, erweist sich eine vorteilhafte Weiterbildung darin, daß nur der eine der beiden (oder weiterer) Klappdeckel an der Schrankwand gelenkig befestigt ist und dieser Klappdek­kel über einen starren, stufenförmig abgewinkelten Ausle­ger den (oder die) anderen Klappdeckel trägt. Das hat erhebliche montagetechnische Vorteile, spart ein weite­res Lager ein und vereinfacht die Produktion. Weiter ist es von Vorteil, daß der höherliegende, vordere Klappdek­kel derjenige ist, der an der Schrankwand anscharniert ist. Diese Gelenkstelle ist überdies leichter zugänglich und dementsprechend auch bequemer zu pflegen. Eine vor­teilhafte Weiterbildung ergibt sich durch die Maßnahme, daß die Abfalleimer unter Eckabstützung in einen an der gleichen Schrankwand wie die Klappdeckel anscharnierte Träger eingehängt sind und der Einhänge-Trägerabschnitt für den hinteren Abfalleimer als Ausleger des Einhänge-­Trägerabschnitts für den vorderen Abfalleimer gestaltet ist. Eine solche Lösung erweist sich zudem auch stabil­isatorisch als günstig. Eine stabile Zuordnung ergibt fi sich weiter durch eine Abstützung der eingehängten Ab­falleimer im unteren Bereich derart, daß der Abstützan­schlag für den hinteren Abfalleimer als Ausleger des Abstützanschlages des vorderen Abfalleimers gestaltet ist. Endlich besteht noch ein vorteilhaftes Merkmal darin, daß der abgewinkelte Ausleger im Bereich einer oberen, auf die Schrankwand ansteigend zulaufenden Ab­schrägung der Klappdeckel angreift. Die entsprechende Richtungsänderung der sonst ebenen Klappdeckeldecke schafft einen Bereich besonders hoher Stabilität auf­grund der Richtungsänderung der Klappdeckelwandung. In diesem Bereich befindet sich auch das Lagerauge für die Anlenkbefestigung des einen, d. h. vorderen Klappdek­kels.

[0007] Der Gegenstand der Erfindung ist nachstehend anhand eines zeichnerisch veranschaulichten Ausführungsbeispie­les der Erfindung näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 den erfindungsgemäß ausgebildeten Schrank in perspektivischer Darstellung, und zwar bei partiell geöffneter Türe und demensprechend auf dem Wege in eine freie Vorstandslage be­findlichen Abfalleimern,

Fig. 2 einen Vertikalschnitt durch den Schrank bei geschlossener Türe,

Fig. 3 denselben bei geöffneter Türe,

Fig. 4 den Schnitt gemäß Linie IV-IV in Fig. 2, und zwar in gegenüber Fig. 2 vergrößerter Wiederga­be,

Fig. 5 einen entsprechenden Schnitt unterhalb der Klappdeckelebene, jedoch bei herausgenommenen Abfalleimern,

Fig. 6 den Schnitt gemäß Linie VI-VI in Fig. 5,

Fig. 7 eine Seitenansicht gegen die Klappdeckel, und zwar von der Seite des tieferliegenden Klapp­deckels her gesehen und

Fig. 8 die obere linke Ecke eines Abfalleimers im Vertikalschnitt, und zwar die Einhängesituati­on wiedergebend.

[0008] Der hier als Spülenunterschrank gestaltete Schrank trägt in seiner Decke 1 einen Spüleneinsatz 2. Von dessen Boden 3 geht unterseitig ein vertikal gerichtetes An­schlußstück 4 aus mit daran befestigtem, noch weiter nach unten reichendem Siphon 5, welcher zu einer demge­genüber höherliegenden Abflußleistung 6 führt.

[0009] Der Unterflurbereich der beschriebenen Installation unterteilt sich demgemäß in Nutzungsbereiche I und II unterschiedlicher Höhe, und zwar bezogen auf den Boden 7 des Schrankes.

[0010] Der Unterflurbereich, sprich Schrankinnenraum 8, nimmt zwei Abfalleimer 9, 10 auf und ist über eine frontseiti­ge Türe 11 zugänglich. Letzere ist an der linksseitigen vertikalen Schrankwand 12 anscharniert. Die Scharniere tragen das Bezugszeichen 13.

[0011] Die Abfalleimer 9, 10 lassen sich in Abhängigkeit von der Schwenkbewegung der Türe 11 aus ihrer Verstecklage im Schrankinnenraum 8 (vgl. Fig. 2) gemeinsam in eine freie Vorstandslage (vgl. Fig. 3) ausschwenken. Hierzu geht von der Innenseite der Türe ein mittel- oder unmit­telbar mit dem näher liegenden Eimer 9 verbundener Mit­nehmer 14 aus.

[0012] Die beiden Eimer 9, 10 sind in einen Träger T einge­hängt. Dieser schwenkt um eine vertikale Achse im Be­reich der Scharniere 13. Die geometrische vertikale Achse ist mit x-x bezeichnet. Gebildet ist sie von kör­perlichen Achszapfen 15 und 16, welche deckungsgleiche Bohrungen der Lageraugen einer oberen Lagerkonsole 17 und einer unteren Lagerkonsole 18 durchgreifen sowie solche trägerseitiger Lageraugen 19 und 20.

[0013] Die Einhängung ergibt sich aus Fig. 8. Dort ist erkenn­bar, daß der Öffnungsrand 9′ bzw. 10′ beider Abfalleimer 9, 10 unter Belassung einer Einhängöffnung 21 horizontal und anschließend vertikal abgewinkelt ist. Dies führt zugleich zu einer Randversteifung der Abfalleimer 9, 10. Im übrigen ist der nach unten gerichtete Schenkel zur Lagerung eines U-förmigen Tragbügels 22 im Schwerpunktbe­reich des Eimers 9 bzw. 10 herangezogen.

[0014] Die oberseitige Stirnkante des Trägers weist eine nach innen gerichtete, horizontale Abwinklung 23 auf, dies zur Entschärfung dieser Schmalkante des aus einem Blech­prägeteil oder dergleichen gebildeten Trägers T. Der Einhänge-Trägerabschnitt für den scharnierseitigen, d. h. vorderseitigen Abfalleimer 9 ist mit A bezeichnet, der Einhänge-Trägerabschnitt für den hinteren Abfallei­mer 10 mit B.

[0015] Beide im Horizontalquerschnitt rechteckig gestalteten Abfalleimer 9, 10 sind unter Eckabstützung zugeordnet. Die Stützecken tragen die Bezugszeichen 25 und 26. Der Scheitel dieser rechtwinkligen Stützecken 25, 26 weist eine konkave Querrundung auf, dies in Anpassung an den entsprechenden verrundungsverlauf der Eimerecken. Die Hanglast des jeweiligen Abfalleimers und seines Inhaltes begünstigen den Zuordnungshalt.

[0016] Erreicht ist die zweite Eckabstützung 26 plus Einhänge-­Trägerabschnitt B für den scharnierferneren Abfalleimer 10 durch Ausbildung eines Auslegers 27.

[0017] Optimiert wird der Zuordnungshalt der oben eingehängten Abfalleimer noch durch eine Abstützung im unteren Be­reich derart, daß dort Stützanschläge 28, 29 realisiert sind. Es kann sich um eimerseitig weisende Ausprägungen handeln. Auch hier geht der weiter von der Scharnierach­se entfernte Stützanschlag 29 von einem entsprechenden Ausleger aus. Wie Fig. 5 entnehmbar, bildet der Träger T auch noch eine Bodenplatte 30 aus. Insgesamt liegt eine dreidimensionale SchaLe vor, welche in sich hochstabil und überdies auch reinigungsgünstig ist.

[0018] Die beiden Abfalleimer 9, 10 sind deckelverschließbar. Hierzu dienen Klappdeckel 31 und 32. Diese verbleiben beim Öffnen der Türe im Schrankinnenraum 8 und werden mit der Türbewegung aus ihrer in Fig. 2 dargestellten Schließstellung in eine spaltof fene Öffnungsstellung bewegt. Hierzu ist ein Schwenknocken N verwendet. Das diesbezügliche Steuerungssystem ist in der DE-PS 29 16 183 der Anmelderin niedergelegt und wird hier voll in­haltlich in Anspruch genommen. Der Nocken N sitzt am Träger T. Er ist winkelförmiger Gestalt. Seine Auflauf­schrägen 33 ausbildenden Schenkel fallen zum freien Ende der Winkelschenkel ab. Die Auflaufschrägen 33 unterlau­fen den klappdeckel-anlenkseitigen Bereich einer Klapp­deckelrandkante 34 (vgl. Fig. 3) und heben den Zwil­lings-Klappdeckel an.

[0019] Der unterschiedlichen Höhe der Nutzungsbereiche I. und II. des Schrankinnenraumes 8 ist Rechnung getragen durch eine unterschiedliche Höhenlage der besagten Klappdeckel 31, 32. Konkret ist hier so vorgegangen, daß der weiter rückwärts liegende Klappdeckel 32 in geringerem Abstand y vom Boden 7 des Schrankes angeordnet ist als der davor liegende Klappdeckel 31, dessen vertikaler Abstand mit y′ bezeichnet ist. Die Höhendifferenz entspricht etwa einem Fünftel des höheren Abfalleimers 9, kann aber auch andere Maße umfassen, was entsprechend darauf hinweist, daß die Öffnungsränder 9′, 10′ der beiden Abfalleimer 9, 10 sich gleichermaßen in Anpassung auf die unterschiedli­che Höhenlage befinden. Da das schwenknockenveranlaßte Hochsteuern der Klappdeckel 31, 32 nur unter geringen Winkelgraden erfolgt, beispielsweise 15°, so daß also nur ein leichtes Abheben des Klappdeckels stattfindet, wird für die Klappdeckelbewegung nur wenig Raum benö­tigt. Der überwiegende Raum in Höhenrichtung kommt also den Abfalleimern zugute.

[0020] Wie den Zeichnungen entnehmbar, ist nur der eine, vorde­re Klappdeckel 31 der beiden Klappdeckel 31, 32 an der Schrankwand 12 gelenkig befestigt. Dieser angelenkte Klappdeckel 31 trägt über einen winkelförmigen Ausleger 35 den anderen, tieferliegenden Klappdeckel 32. Die stufenförmige Abwinklung geht besonders deutlich aus Fig. 3 hervor.

[0021] Zur horizontalen Lagerung des vorderen, höheren Klappdek­kels 31 ist die obere Lagerkonsole 17 mit herangezogen. Sie bildet in horizontaler Richtung deckungsgleich lie­gende Lageraugen 36 aus, in die ein körperlicher Achszap­fen 37 eingezogen ist, welcher eine deckungsgleiche Lagerbohrung oder Bohrungen des Klappdeckels 31 durch­setzt. Die horizontale, mit z-z bezeichnete geometrische Achse verläuft in unmittelbarer Nähe der Schrankwand 12, die auch die Türe 11 lagert.

[0022] Der horizontale, längere Schenkel 35′ des stufenförmig abgewinkelten Auslegers 35 greift im Bereich einer obe­ren, auf die Schrankwand 12 ansteigend zulaufenden Ab­schrägung 38 des Klappdeckels 31 an. Der andere horizon­tale Schenkel 35˝ ist in gleicher Weise an einer besag­ten Abschrängung 38 des anderen Klappdeckels 32 gehal­tert.

[0023] Die Befestigung kann in Form einer reversiblen oder auch irreversiblen Steckverbindung realisiert sein. Vorgezo­gen wird im allgemeinen eine lösbare, da diese eine jederzeitige Neuanpassung an unterschiedliche Höhennut­zungen zuläßt, in dem einfach im Wege der Nachrüstung ein neuer passender Ausleger verwendet wird. Zweckmäßig handelt es sich bezüglich des Auslegers 35 um ein Kunst­stoff-Spitzteil, was übrigens auch. für die Klappdeckel und Abfalleimer gilt.

[0024] Der lagerseitige Rückenbereich der beiden Klappdeckel 31, 32 stützt sich auf einer Ebene relativ weit unter­halb der horizontalen geometrischen Achse z-z satt an der Schrankwand 12 oder der Grundplatte des Beschlages der oberen Lagerkonsole 17 ab, die für den tiefer liegen­den Klappdeckel 32 entsprechend verlängert ist (vgl. strichpunktierte Linie in Fig. 4). Für letzteren (32) ergibt sich dabei ein noch günstigerer, längerer Hebel­arm. Die Abstützung ist mit 39 bezeichnet.

[0025] Durch spiegelsymmetrischen Aufbau der Lagerstellen ist wahlweise eine Rechts- oder Lingsanordnung des Täger T und der Klappdeckel 31, 32 gegeben.

[0026] Die in der vorstehenden Beschreibung, der Zeichnung und den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung von Bedeutung sein.

ZUSATZBLATT

[0027] In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit der Offen­barungsinhalt der zugehörigen/beigeschlossenen Priori­tätsunterlagen vollinhaltlich mit eingeschlossen.

Ansprüche

1. Schrank, insbesondere Küchenschrank, mit zwei je um eine zur Schrankwand (12) parallele Vertikalachse (x-x) schwenkbar befestigten Abfalleimern (9, 10), die beide mit der Schranktüre (11) gekuppelt sind derart, daß sie beim Öffnen der Türe (11) ausschwenken, und denen je ein beim Öffnen der Türe (11) im Schrankinneren (Schrankinnenraum 8) verbleibender, synchron mit der Türbewegung von der Schließstellung in eine spaltoffene Öffnungsstellung tretender Klappdeckel (31, 32) zugeord­net ist, welche Klappdeckel auf der Vertikalen zur ge­schlossenen Türe (11) hintereinander liegend angeordnet sind, gekennzeichnet durch eine unterschiedliche Höhenla­ge der Klappdeckel (31, 32) derart, daß der weiter rück­wärts liegende Klappdeckel (32) in geringerem Abstand (y) vom Boden (7) des Schrankes angeordnet ist als der davor liegende Klappdeckel (31) und die Öffnungsränder (9, 10′) der beiden Abfalleimer (9, 10) sich gleicherma­ßen auf entsprechend unterschiedlichen Höhenlagen befin­den.

2. Schrank, insbesondere nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, daß nur der eine der beiden Klappdeckel (31, 32) an der Schrankwand (12) gelenkig befestigt ist und dieser Klappdeckel über einen starren, stufenförmig abgewinkelten Ausleger (35) den anderen Klappdeckel trägt.

3. Schrank, insbesondere nach Anspruch 2, dadurch gekenn­zeichnet, daß der höherliegende, vordere Klappdeckel (31) derjenige ist, der an der Schrankwand (12) anschar­niert ist.

4. Schrank, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Abfalleimer (9, 10) unter Eckabstützung (Stützecken 25, 26) in einen an der gleichen Schrankwand (12) wie die Klappdeckel (31, 32) anscharnierten Träger (T) einge­hängt sind und der Einhänge-Trägerabschnitt (B) für den hinteren Abfalleimer (10) als Ausleger (27) des Einhän­ge-Trägerabschnitts (A) für den vorderen Abfalleimer (9) gestaltet ist.

5. Schrank, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Abstützung der eingehängten Abfalleimer (9, 10) im unte­ren Bereich des Trägers (T) derart, daß der Abstützan­schlag (29) für den hinteren Abfalleimer (10) als Ausle­ger des Abstützanschlages (28) des vorderen Abfalleimers (9) gestaltet ist.

6. Schrank, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Ausleger (35) im Bereich einer oberen, auf die Schrankwand (12) ansteigend zulaufenden Abschrägung (38) der Klappdeckel (31, 32) angreift.

Zeichnung