Hebelverschluss

Abstract

 Es handelt sich um einen Hebelverschluß zum Verriegeln von ab­klappbaren Bordwänden von Nutzfahrzeugen mit einem Handhebel (15), der auf einer an der Bordwand (16) angebrachten Grundplatte (11) verschwenkbar gelagert ist und einen Verschlußhaken (17) auf­weist,der in eine an einer benachbarten Bordwand vorgesehenen Öse (18 ) eingreift. Ferner sind Riegelmittel vorgesehen, die in ihrer Verriegelungslage ein Öffnen des Handhebels verhindern und in ihrer Freigabestellung ein Öffnen des Handhebels zulassen.
Zu diesem Zweck ist am Handhebel (15) ein federelastisches Riegelglied (23) angordnet, das in seiner Verriegelungslage unter federnder Vorspannung an dem Verschlußhaken (17) anliegt und in seiner Entriegelungslage mittels einer am Handhebel (15) oder an der Grundplatte (11) vorgesehenen Fangeinrichtung in seiner Offenstellung gehalten ist. Zum Lösen des Riegelglieds (23) sind an der Grundplatte (11) Steuermittel (27) vorgesehen,die beim Verschwenken des Handhebels das Riegelglied selbsttätig zur Rückkehr in seine Verriegelungslage aus der Fangeinrichtung freigeben.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Hebelverschluß zum Verriegeln von abklappbaren Bordwänden von Nutzfahrzeugen mit einem Hand­hebel, der auf einer an der Bordwand angebrachten Grundplatte verschwenkbar gelagert ist und einen Verschlußhaken aufweist, der in eine an einer benachbarten Bordwand vorgesehenen Öse eingreift, und mit Riegelmitteln, die in ihrer Verriegelungslage ein Öffnen des Handhebels verhinderen und in ihrer Entriegelungs­lage ein Öffnen des Handhebels zulassen.
Hebelverschlüsse dieser Art sind im Handel und seit langer Zeit bekannt. Sie haben den Zweck,die eine Ladefläche von Nutzfahrzeugen begrenzenden Bordwände gegeneinander bzw. gegen­über fahrgestellfesten Rungen zu verriegeln.

[0002] In der Praxis sind derartige Verschlüsse so ausgebildet und angeordnet, daß der Handhebel in seiner Verriegelungslage senk­recht nach unten ausgerichtet ist und das abgewinkelte Ende des Verschlußhakens in eine an der benachbarten Bordwand ange­brachten Öse eingreift.

[0003] Vor allem bei infolge des Fahrbetriebes abgenutzten Verschlüs­sen kann es vorkommen, daß der Verschlußhaken des Handhebels bei Erschütterungen nicht mehr sicher in der Öse sitzt, und selbsttätig öffnet. Um ein unbeabsichtigtes Lösen dieser Hebel­verschlüsse aus ihrer Verriegelungsstellung zu verhindern, sind Sicherungseinrichtungen vorgesehen.

[0004] Bei einer bekannten Ausführungsform weist zur Verschlußsicherung der eine Öse durchgreifende Verschlußhaken an seinem freien Ende ein Loch auf, in dem ein mit einer Kette verbundener Splint steckt. Das andere Ende der Kette ist an der Bordwand befestigt.

[0005] Zur Sicherung des Handhebels in seiner Verriegelungsstellung werden auch Rastvorrichtungen oder Riegelvorrichtungen ange­wendet, die zwischen dem Verschlusshebel und der Grundplatte, auf der der Hebel verschwenkbar gelagert ist, angeordnet sind. Eine derartige Vorrichtung ist in dem Gebrauchsmuster G 81 05 158.1 beschrieben.
Rast- oder Riegelvorrichtungen dieser Art beeinträchtigen jedoch zum einen den einfachen Aufbau der Verschlüsse, und stellen zum anderen die Betriebszuverlässigkeit der Verschlüsse im rauhen Fahrbetrieb in Frage.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Hebelverschluß der gattungsgemäßen Art so weiterzubilden, daß er den für ein Massenprodukt erforderlichen einfachen, unkomplizierten Aufbau aufweist und eine zuverlässig gesicherte Schließstellung sowie ein angenehmes Öffnen gewährleistet.

[0007] Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß am Handhebel ein federelastisches Riegelglied angeordnet ist, das in seiner Verriegelungslage unter federnder Vorspannung an dem Verschluß­haken anliegt und in seiner Entriegelungslage mittels einer am Handhebel oder an der Grundplatte vorgesehenen Fangeinrichtung in seiner Offenstellung gehalten ist und daß an der Grundplatte Steuermittel vorgesehen sind, die das Riegelglied beim Ver­schwenken des Handhebels in seine Entriegelungslage selbsttätig zur Rückkehr in seine Verriegelungslage aus der Fangeinrichtung freigeben.

[0008] Im einzelnen kann die Erfindung so getroffen sein, daß das Riegelglied aus einer Stabfeder oder einer Blattfeder besteht, die am Handhebel befestigt ist und in der Verriegelungslage mit ihrem freien Ende am Verschlußhaken unter federnder Vor­spannung anliegt und in der Entriegelungslage in der am Hand­hebel ausgebildeten Fangeinrichtung gehalten ist, und daß das Steuermittel als ein im Bewegungsweg des Riegelglied liegender an der Grundplatte vorgesehener Steuernocken ausgebildet ist. Dabei kann die Fangeinrichtung als eine am Handhebel eingear­beitete Rastvertiefung ausgebildet sein.

[0009] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung besteht das Riegelglied aus einem stabförmigen Federelement, das am Handhebel befestigt ist und in der Verriegelungslage mit dem freien Ende am Verschlußhaken unter federnder Vor­spannung anliegt und in der Entriegelungslage in der an der Grundplatte vorgesehenen Fangeinrichtung gehalten und verschieb­bar geführt ist und daß das Steuermittel als eine im Bewegungs­weg des Riegelglieds liegende Aussparung bzw. Plattform aus­gebildet ist.

[0010] Im einzelnen ist diese Ausführungsform so ausgestaltet, daß die Fangeinrichtung als eine in die Grundplatte eingearbeitete in Bewegungsrichtung des freien Endes des Riegelglieds ver­laufende Nut ausgebildet ist, die im Bereich der horizontalen Mittellinie der Grundplatte die Aussparung für den Durchtritt des freien Endes des Riegelglieds aufweist.

[0011] Der erfindungsgemäße Hebelverschluß erlaubt ein bequemes Öffnen des Handhebels, indem das Riegelglied beim Öffnen aus dem Riegel­bereich am Riegelhaken herausgehalten wird, und vor dem Schließen des Verschlußes wieder selbsttätig in seine Verriegelungslage zurückkehrt. Dies gewährleistet eine zuverlässige Funktion des Verschlusses und damit eine sichere Verriegelung der Bord­wände eines Nutzfahrzeuges.

[0012] In einer Variante wird die Aufgabe dadurch gelöst, daß am Hand­hebel ein federelastisches Riegelglied angeordnet ist, das in seiner Verriegelungslage unter federnder Vorspannung an dem Verschlußhaken und in seiner Entriegelungslage unter federnder Vorspannung an einem auf der Grundplatte ausgebildeten Steuermittel anliegt, und daß beim Verschwenken des Handhebels in seine Offenstellung das Riegelglied selbsttätig in seine Verriegelungslage zurückgelangt.

[0013] Im einzelnen ist die erfindungsgemäße Variante so ausgebildet, daß das Riegelglied als eine in der Verriegelungslage und in der Entriegelungslage feststehende Sprungfeder ausgebildet ist, und daß das Steuermittel aus einer sich in den Bewegungs­weg des Riegelglieds erstreckende Erhöhung besteht an der das freie Ende des Riegelglieds anliegt und beim Verschwenken des Handhebels über seine mittlere Totpunktlage steuerbar ist, derart, daß es schlagartig in seine Verriegelungslage gelangt.

[0014] Dabei kann das als Sprungfeder ausgebildete Riegelglied aus einem im wesentlichen -förmigen Federbügel bestehen, dessen offenen Enden jeweils eine Abbiegung aufweisen, die in ver­setzt übereinander am Handhebel vorgesehenen Bohrungen ein­greifen und gelagert sind.

[0015] Durch die Ausbildung des Riegelglieds als eine in zwei Endstel­lungen stabil gehaltene Sprungfeder, wird ein sehr einfacher Aufbau des Verschlusses erreicht, der ein hohes Maß an Betriebs­zuverlässigkeit und Lebensdauer aufweist.

[0016] Ein fertigungstechnischer Vorteil kann für die als Schmiedebau­teilhergestellte Grundplatte dadurch erzielt werden, indem die Erhöhung zur horizontalen Mittellinie der Grundplatte spiegelbildlich ausgebildet ist. Dies ermöglicht sowohl einen linksseitigen als auch einen rechtsseitigen Anschlag des Ver­schlusses unter Verwendung eines einzigen Bauteils.

[0017] Anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsformen der Erfindung wird dieselbe beschrieben. Die Zeichnung zeigt in der

Fig. 1 ein erstes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Hebelverschlusses in Ansicht,

Fig. 2 ein weiteres Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Hebelverschlusses in Ansicht,

Fig. 3 den Hebelschluß gemäß Fig.2 in einer Ansicht in Pfeil­richtung A,

Fig. 4 eine weitere Variante der Grundplatte zu dem Verschluß gemäß Fig. 2,

Fig. 5 eine Einzelheit des Hebelverschlusses gemäß Fig. 2 im Schnitt entlang der Linie V - V,

Fig. 6 ein weiteres Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Hebelverschlusses in Ansicht und

Fig. 7 die Ausführung eines Riegelglieds für einen Hebelver­schluß gemäß Fig. 6 in Ansicht.

[0018] Der in der Zeichnung dargestellte Hebelverschluß besteht aus einer Grundplatte 11 mit einem Lagerauge 12 zur Aufnahme einer Lagerachse 13. Die Grundplatte 11 ist an einer Bordwand eines Nutzfahrzeuges mittels Schrauben befestigt. Der Lagerzapfen 13 ist in das Lagerauge 12 eingenietet und an seinem freien Ende mit einem Nietkopf 14 versehen.

[0019] Auf dem Lagerzapfen 13 ist ein Handhebel 15 verschwenkbar ge­lagert, wobei zwischen dem Handhebel und dem Nietkopf 14 eine Tellerfeder zum Spielausgleich angeordnet ist. In der Fig.1 ist der Verschluß in seiner Schließstellung dargestellt, in der ein Verschlußhaken 17 eine an einer benachbarten Bordwand 16 angebrachte Öse 18 durchgreift. Die Öse 18 ist an einer Ösen­platte 19 ausgebildet, die an der Bordwand 16 mittels Schrauben befestigt ist. Die Ösenplatte 19 kann als Schmiedeteil herge­stellt sein. Die Bodenseite der Ösenplatte 19 ist in ihrem von der Öse abgekehrten Nil mit einer flächigen Erhöhung 20 versehen, die sich außerhalb der Bordwandeinfassung 21 erstreckt und die in ihrer Höhenabmessung der Bordwandeinfassung 21 ent­spricht.

[0020] Auf diese Weise kann die Ösenplatte 19 satt auf der Bordwand aufliegen und zuverlässig befestigt werden, ohne die Bordwand­einfassung zu berühren und in eine schiefe Lage gezwungen zu werden.

[0021] Der Handhebel 15 ist mit einem Griff 22 versehen, der in der Schließstellung des Verschlusses senkrecht nach unten ragt. Zur Sicherung des Handhebels in seiner Schließlage ist in dem in der Fig.1 veranschaulichten Ausführungsbeispiel als Riegel­mittel ein federelastisches Riegelglied 23 vorgesehen, das in einer am Handhebel 15 vorgesehenen Tasche 24 befestigt ist.

[0022] Das freie Ende des Riegelglieds 23 weist eine Abbiegung 25 auf, die sich in der Verriegelungslage des Verschlußhebels am Verschlußhaken 17 und gegebenenfalls auch an der Öse 18 ab­stützt.

[0023] Zum Öffnen des Handhebels 15 wird das Riegelglied 23 mittels Daumendruck in Pfeilrichtung B verschwenkt bis es mit seiner Abbiegung 25 in einer am Handhebel 15 ausgebildeten Rastver­tiefung 26 einrastet und gehalten ist. Nun sind der Riegel­haken 17 und die Öse 18 gegeneinander frei bewegbar und der Handhebel 15 kann in seine Entriegelungslage verschwenkt werden.

[0024] Bei diesem Verschwenkvorgang läuft das in der Rastvertiefung 26 gehaltene Riegelglied 23 gegen einen auf der Grundplatte vor­gesehenen Steuernocken 27 und wird aus der Rastvertiefung 26 herausbewegt. Aufgrund seiner federnden Vorspannung legt sich das Riegelglied 23 selbsttätig wieder an den Verschlußhaken 17 an. Beim Schließen des Handhebels 15 überläuft die Abbiegung 25 des Riegelglieds 23 die Öse 18 und gelangt in der Schließlage des Handhebels 15 wieder unter die Öse 18 und sperrt den Hand­hebel 15 auf diese Weise gegen unbeabsichtigtes Öffnen während des Fahrbetriebs.

[0025] Der in der Fig.2 und 3 dargestellte Hebelverschluß ist im wesentlichen gleich aufgebaut wie der unter Fig.1 beschriebene. Unterschiedlich ausgebildet ist die Rasteinrichtung für das federelastische Riegelglied 23, das in beiden Ausführungsvarianten eine Stabfeder mit einer Abbiegung 25 ist, die in einer Tasche 24 im Handhebel 15 befestigt ist.

[0026] Bei der in der Fig.2 dargestellten Ausführungsvariante besteht die Rasteinrichtung aus einer Nut 28, die in eine auf der Grund­platte 11 vorhandenen Wulst 29 eingearbeitet ist. Die Wulst 29 dient allgemein zum Abstützen des Handhebels 15 und zum Entlasten des Hebellagers gegenüber den auftretenden Verriegelungskräften. Die Stirnfläche der Grundplatte 11 ist in Richtung Nut als Anlaufschräge 32 ausgebildet.
Die Nut mündet etwa im Mittenbereich der Grundplatte 11 in einer Ausnehmung 30.
Zum Zweck des Öffnens des Verschlusses wird das Riegelglied mittels Daumendruck in Pfeilrichtung B verschwenkt bis sein die Abbiegung 25 aufweisendes Ende über die Anlaufschräge 32 in die Nut 28 einrastet und gehalten ist.

[0027] Beim weiteren Öffnungsvorgang, um den Verschlußhaken 17 aus der Öse herauszubewegen, gelangt das Riegelglied 23 mit seiner Abbiegung 25 in den Bereich der Ausnehmung 30 und verläßt auf­grund seiner federnden Vorspannung die Nut 28 und legt sich wieder an den Verschlußhaken 17 an.

[0028] Beim Schließen des Handhebels 15 überläuft das Riegelglied 23 mit seiner Abbiegung 25 die Öse 18 und stützt sich in der Verriegelungslage des Verschlusses am Verschlußhaken 17 und gegebenenfalls an der Unterseite der Öse 18 ab.
Um die Grundplatte 11 sowohl für einen rechtsseitigen als auch für einen linksseitigen Anschlag verwenden zu können, sind der Steuernocken 27 bzw. die Nut 28 spiegelbildlich an der Grundplatte 11 ausgebildet.

[0029] In der Fig.4 ist eine weitere Ausbildungsform der Nut 28 ge­zeigt. Dabei ist der Boden der Nut 28 zur Mitte der Grundplatte 11 hin ansteigend gestaltet, und er endet in einer Plattform 31, von der das Riegelglied 23 mit seiner Abbiegung 25 beim Öffnungs­vorgang des Handhebels 15 schließlich abgeleitet und an dem Verschlußhaken 17 wieder zu Anlage gelangt.

[0030] Bei einer in der Fig.6 dargestellten weiteren Ausführungsform ist das Riegelglied 23′ unterschiedlich zu dem oben beschrie­benen Riegelglied gestaltet und am Handhebel 15′ gelagert. Der übrige Aufbau des Hebelverschlusses entspricht im wesent­lichen dem in der Fig.1 dargestellten Ausführungsbeispiel.

[0031] Das Riegelglied 23′ besteht aus einem -förmigen Federbügel 35 mit unterschiedlich langen Federschenkeln 33, deren freien Enden einanderzugekehrt abgebogene Zapfen 34 aufweisen. Der Federbügel 35 ist am Handhebel 15′ befestigt, indem er mit seinen Zapfen 34 in am Handhebel 15′ übereinander angeord­nete Bohrungen 36 eingreift. Auf diese Weise bildet der Feder­bügel 35 eine nach zwei Seiten stabile Sprungfeder, so daß er einerseits unter federnder Vorspannung am Verschlußhaken 17′ bzw. an der Unterseite der Öse 18′ anliegt und andererseits mittels Daumendruck unter Überwindung einer mittleren Totpunkt­ lage an dem auf der Grundplatte 11′ vorgesehenen Wulst 29′ zur Anlage gebracht wird. Der Wulst 29′ weist eine dem Verschluß­haken 17′ zugekehrte konkav gewölbte Fläche 37 auf, an der der Federbügel 35 in der entriegelten Stellung des Verschlusses unter federnder Vorspannung anliegt.

[0032] Zum Öffnen des Verschlusses wird also der Federbügel 35 mittels Daumendruckes an die Fläche 37 des Wulstes 29′ angelegt, und der Verschlußhaken 17′ aus der Öse 18′ herausbewegt.
Beim weiteren Öffnen des Handhebels 15′ gleitet der Federbügel 35 an der Fläche 37 entlang, bis die mittlere Totpunktlage des Federbügels 35 überwunden ist und derselbe in seine Verriegelungs­lage zurückschnappt, in der er am Verschlußhaken 17′ anliegt. Beim Schließen des Handhebels 15′ überläuft der Federbügel 35 die Öse 18′ und gelangt dann wieder am Verschlußhaken 17′ bzw. an der Unterseite der Öse 18 sperrend zur Anlage.

[0033] Auf diese Weise ist ein einfach aufgebauter und betriebsicher funktionierender Hebelverschluß geschaffen, der bequem mit einer Hand geöffnet werden kann, indem das Riegelglied in seiner entriegelten Lage selbstätig gehalten ist und in Abhängigkeit vom Öffnungsvorgang des Handhebels 15, 15′ auch wieder selb­tätig in seine Verriegelungs- oder Sperrlage gesteuert wird.

Ansprüche

1. Hebelverschluß zum Verriegeln von abklappbaren Bordwänden von Nutzfahrzeugen mit einem Handhebel, der auf einer an der Bordwand angebrachten Grundplatte verschwenkbar ge­lagert ist und einen Verschlußhaken aufweist, der in eine an einer benachbarten Bordwand vorgesehenen Öse eingreift, und mit Riegelmitteln die in ihrer Verriegelungslage ein Öffnen des Handhebels verhindern und in ihrer Freigabestellung ein Öffnen des Handhebels zulassen,
dadurch gekennzeichnet, daß am Hand­hebel (15) ein federelastisches Riegelglied (23) angeordnet ist, das in seiner Verriegelungslage unter federnder Vor­spannung an dem Verschlußhaken (17) anliegt und in seiner Entriegelungslage mittels einer am Handhebel (15) oder an der Grundplatte (11) vorgesehenen Fangeinrichtung in seiner Offenstellung gehalten ist und daß an der Grund­platte (11) Steuermittel (27) vorgesehen sind, die beim Verschwenken des Handhebels das Riegelglied selbsttätig zur Rückkehr in seine Verriegelungslage aus der Fangein­richtung freigeben.

2. Hebelverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Riegelglied aus einer Stabfeder oder einer Blatt­feder besteht, die am Handhebel (15) befestigt ist und in der Verriegelungslage mit ihrem freien Ende am Verschluß­haken (17) unter federnder Vorspannung anliegt und in der Entriegelungslage in der am Handhebel ausgebildeten Fang­einrichtung (26) gehalten ist, und daß das Steuermittel als ein im Bewegungsweg des Riegelglieds liegender an der Grundplatte (11) vorgesehener Steuernocken (27) ausgebildet ist.

3. Hebelschluß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Fangeinrichtung als eine am Handhebel eingearbeitete Rastvertiefung (26) ausgebildet ist.

4. Hebelverschluß nach anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Riegelglied (23) aus einer Stabfeder besteht, die am Handhebel (15) befestigt ist und in der Verriegelungs­lage mit ihrem freien Ende am Verschlußhaken (17) unter federnder Vorspannung anliegt und in der Entriegelungslage in der Fangeinrichtung gehalten und verschiebbar geführt ist und daß das Steuermittel als eine im Bewegungsweg des Riegelglieds liegende Ausnehmung (30) bzw. Plattform (31) ausgebildet ist.

5. Hebelverschluß nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Fangeinrichtung als eine in die Grundplatte (11) eingearbeitete in Bewegungsrichtung des freien Endes des Riegelglieds (23) verlaufende Nut (28) ausgebildet ist, die im Bereich der horizontalen Mittellinie der Grundplatte die Ausnehmung (30) für den Durchtritt des freien Endes des Riegelgliedes (23) aufweist.

6. Hebelveschluß nach den Ansprüchen 4 und 5, dadurch gekenn­zeichnet, daß der Boden der Nut (28) in gleicher Höhe ver­läuft.

7. Hebelverschluß nach den Ansprüchen 4 und 5, dadurch gekenn­zeichnet, daß der Boden der Nut (28) geneigt verläuft und im Bereich der horizontalen Mittellinie der Grundplatte (11) in einer mit dem oberen Rand der Nut in gleicher Höhe liegenden Plattform (31) ausläuft.

8. Hebelverschluß nach den Ansprüchen 4 bis 6, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Nut (28) zur horizontalen Mittellinie der Grundplatte (11) spiegelbildlich zu beiden Seiten an­geordnet ist.

9. Hebelverschluß zum Verriegeln von abklappbaren Bordwänden von Nutzfahrzeugen mit einem Handhebel, der auf einer an der Bordwand angebrachten Grundplatte verschwenkbar ge­lagert ist und einen Verschlußhaken aufweist, der in eine an einer benachbarten Bordwand vorgesehenen Öse eingreift, und mit Riegelmitteln die in ihrer Verriegelungslage ein Öffnen des Handhebels verhindern und in ihrer Freigabe­stellung ein Öffnen des Handhebels zulassen, dadurch ge­kennzeichnet, daß am Handhebel (15′) ein federelastisches Riegelglied (23′) angeordnet ist, das in seiner Verriegelungs­lage unter federnder Vorspannung an dem Verschlußhaken (17′) und in seiner Entriegelungslage unter federnder Vorspannung an einem auf der Grundplatte (11′) ausgebildeteten Steuer­mittel (29′) anliegt, und daß beim Verschwenken des Hand­hebels in seine Offenstellung das Riegelglied selbst­tätig in seine Verriegelungslage zurückgelangt.

10. Hebelverschluß nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Riegelglied (23′) als eine in der Verriegelungslage und in der Entriegelungslage feststehende Sprungfeder ausgebildet ist, und daß das Steuermittel aus einer sich in den Bewegungsweg des Riegelglieds erstreckenden Wulst (29′) besteht, an der das freie Ende des Riegelglieds (23′) an­liegt und beim Verschwenken des Handhebels (15′) über seine mittlere Totpunktlage steuerbar ist, derart, daß es schlag­artig in seine Verriegelungslage gelangt.

11. Hebelverschluß nach den Ansprüchen 9 und 10, dadurch gekenn­zeichnet, daß der Wulst (29′) eine dem Verschlußhaken (17′) zugekehrte konkav gewölbte Fläche (37) aufweist

12. Hebelverschluß nach den Ansprüchen 9 bis 11, dadurch ge­kennzeichnet, daß das als Sprungfeder ausgebildete Riegel­glied (23′) aus einem im wesentlichen -förmigen Feder­bügel (35) besteht, dessen offene Enden jeweils einander­zugekehrte Zapfen (34) aufweisen, die in versetzt über­einander im Handhebel (15′) vorgesehenen Bohrungen (36) eingreifen und gelagert sind.

Zeichnung