(19)
(11) EP 0 409 075 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
16.10.1991  Patentblatt  1991/42

(43) Veröffentlichungstag A2:
23.01.1991  Patentblatt  1991/04

(21) Anmeldenummer: 90113314.0

(22) Anmeldetag:  12.07.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: E05B 3/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE FR IT LI

(30) Priorität: 15.07.1989 DE 3923467

(71) Anmelder: Bergmeister, Karl-Heinz
D-42799 Leichlingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Bergmeister, Karl-Heinz
    D-5653 Leichlingen (DE)
  • Lebold, Willi
    D-7000 Stuttgart 75 (DE)

(74) Vertreter: Lewandowsky, Klaus 
Krummenacker Strasse 223
D-73733 Esslingen
D-73733 Esslingen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Hebelverschluss


    (57) Es handelt sich um einen Hebelverschluß zum Verriegeln von ab­klappbaren Bordwänden von Nutzfahrzeugen mit einem Handhebel (15), der auf einer an der Bordwand (16) angebrachten Grundplatte (11) verschwenkbar gelagert ist und einen Verschlußhaken (17) auf­weist,der in eine an einer benachbarten Bordwand vorgesehenen Öse (18 ) eingreift. Ferner sind Riegelmittel vorgesehen, die in ihrer Verriegelungslage ein Öffnen des Handhebels verhindern und in ihrer Freigabestellung ein Öffnen des Handhebels zulassen.
    Zu diesem Zweck ist am Handhebel (15) ein federelastisches Riegelglied (23) angordnet, das in seiner Verriegelungslage unter federnder Vorspannung an dem Verschlußhaken (17) anliegt und in seiner Entriegelungslage mittels einer am Handhebel (15) oder an der Grundplatte (11) vorgesehenen Fangeinrichtung in seiner Offenstellung gehalten ist. Zum Lösen des Riegelglieds (23) sind an der Grundplatte (11) Steuermittel (27) vorgesehen,die beim Verschwenken des Handhebels das Riegelglied selbsttätig zur Rückkehr in seine Verriegelungslage aus der Fangeinrichtung freigeben.







    Recherchenbericht