Die Erfindung betrifft einen Hebelverschluß zum Verriegeln von abklappbaren Bordwänden von Nutzfahrzeugen mit einem Handhebel, der auf einer an der Bordwand angebrachten Grundplatte verschwenkbar gelagert ist und einen Verschlußhaken aufweist, der in eine an einer benachbarten Bordwand vorgesehenen Öse eingreift, und mit Riegelmitteln, die in ihrer Verriegelungslage ein Öffnen des Handhebels verhinderen und in ihrer Entriegelungslage ein Öffnen des Handhebels zulassen.
Hebelverschlüsse dieser Art sind im Handel und seit langer Zeit bekannt. Sie haben den Zweck,die eine Ladefläche von Nutzfahrzeugen begrenzenden Bordwände gegeneinander bzw. gegenüber fahrgestellfesten Rungen zu verriegeln.

In der Praxis sind derartige Verschlüsse so ausgebildet und angeordnet, daß der Handhebel in seiner Schließstellung senkrecht nach unten ausgerichtet ist und das abgewinkelte Ende des Verschlußhakens in eine an der benachbarten Bordwand angebrachten Öse eingreift.

Vor allem bei infolge des Fahrbetriebes abgenutzten Verschlüssen kann es vorkommen, daß der Verschlußhaken des Handhebels bei Erschütterungen nicht mehr sicher in der Öse sitzt, und selbsttätig öffnet. Um ein unbeabsichtigtes Lösen dieser Hebelverschlüsse aus ihrer Schließstellung zu verhindern, sind Sicherungseinrichtungen vorgesehen.

Bei einer bekannten Ausführungsform weist zur Verschlußsicherung der eine Öse durchgreifende Verschlußhaken an seinem freien Ende ein Loch auf, in dem ein mit einer Kette verbundener Splint steckt. Das andere Ende der Kette ist an der Bordwand befestigt.

Zur Sicherung des Handhebels in seiner Schließstellung werden auch Rastvorrichtungen oder Riegelvorrichtungen angewendet, die zwischen dem Verschlusshebel und der Grundplatte, auf der der Hebel verschwenkbar gelagert ist, angeordnet sind. Eine derartige Vorrichtung ist in dem deutschen Gebrauchsmuster DE-U-8105158 beschrieben.
Rast- oder Riegelvorrichtungen dieser Art beeinträchtigen jedoch zum einen den einfachen Aufbau der Verschlüsse, und stellen zum anderen die Betriebszuverlässigkeit der Verschlüsse im rauhen Fahrbetrieb in Frage.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Hebelverschluß der gattungsgemäßen Art so weiterzubilden, daß er den für ein Massenprodukt erforderlichen einfachen, unkomplizierten Aufbau aufweist und eine zuverlässig gesicherte Schließstellung sowie ein angenehmes Öffnen gewährleistet.

Dies wird erfindungsgemäß in einer ersten Variante dadurch erreicht, daß am Handhebel ein federelastisches als Riegelmittel dienendes Riegelglied angeordnet ist, das in seiner Verriegelungslage unter federnder Vorspannung an dem Verschlußhaken anliegt und in seiner Entriegelungslage mittels einer am Handhebel oder an der Grundplatte vorgesehenen Fangeinrichtung in seiner Entriegelungslage gehalten ist und daß an der Grundplatte Steuermittel vorgesehen sind, die beim Verschwenken des Handhebels in seine Offenstellung das Riegelglied selbsttätig zur Rückkehr in seine Verriegelungslage aus der Fangeinrichtung freigeben.

In einer vorteilhaften Ausführungsform besteht das Riegelglied aus einer Stabfeder oder einer Blattfeder besteht, die am Handhebel befestigt ist und in der Verriegelungslage mit ihrem freien Ende am Verschlußhaken unter federnder Vorspannung anliegt und in der Entriegelungslage in der am Handhebel ausgebildeten Fangeinrichtung gehalten ist, und daß das Steuermittel als ein im Bewegungsweg des Riegelglied liegender an der Grundplatte vorgesehener Steuernocken ausgebildet ist. Dabei kann die Fangeinrichtung als eine am Handhebel eingearbeitete Rastvertiefung ausgebildet sein.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform besteht das Riegelglied aus einem stabförmigen Federelement, das am Handhebel befestigt ist und in der Verriegelungslage mit dem freien Ende am Verschlußhaken unter federnder Vorspannung anliegt und in der Entriegelungslage in der an der Grundplatte vorgesehenen Fangeinrichtung gehalten und verschiebbar geführt ist und daß das Steuermittel als eine im Bewegungsweg des Riegelglieds liegende Aussparung bzw. Plattform ausgebildet ist.

Im einzelnen ist diese Ausführungsform so ausgestaltet, daß die Fangeinrichtung als eine in die Grundplatte eingearbeitete in Bewegungsrichtung des freien Endes des Riegelglieds verlaufende Nut ausgebildet ist, die im Bereich der horizontalen Mittellinie der Grundplatte die Aussparung für den Durchtritt des freien Endes des Riegelglieds aufweist.

Der erfindungsgemäße Hebelverschluß erlaubt ein bequemes Öffnen des Handhebels, indem das Riegelglied beim Öffnen aus dem Riegelbereich am Riegelhaken herausgehalten wird, und vor dem Schließen des Verschlußes wieder selbsttätig in seine Verriegelungslage zurückkehrt. Dies gewährleistet eine zuverlässige Funktion des Verschlusses und damit eine sichere Verriegelung der Bordwände eines Nutzfahrzeuges.

In einer zweiten Variante wird Erfindungsgemäß die Aufgabe dadurch gelöst, daß am Handhebel ein federelastisches als Riegelmittel dienendes Riegelglied angeordnet ist, das in seiner Verriegelungslage unter federnder Vorspannung an dem Verschlußhaken und in seiner Entriegelungslage unter federnder Vorspannung an einem auf der Grundplatte ausgebildeten Steuermittel anliegt, und daß beim Verschwenken des Handhebels in seine Offenstellung das Riegelglied selbsttätig in seine Verriegelungslage zurückgelangt.

In einer vorteilhaften Ausführungsform dieser Variante ist das Riegelglied als eine in der Verriegelungslage und in der Entriegelungslage feststehende Sprungfeder ausgebildet wobei das Steuermittel aus einer sich in den Bewegungsweg des Riegelglieds erstreckende Erhöhung besteht an der das freie Ende des Riegelglieds anliegt und beim Verschwenken des Handhebels über seine mittlere Totpunktlage steuerbar ist, derart, daß es schlagartig in seine Verriegelungslage gelangt.

Dabei kann das als Sprungfeder ausgebildete Riegelglied aus einem im wesentlichen -förmigen Federbügel bestehen, dessen offene Enden jeweils eine Abbiegung aufweisen, die in versetzt übereinander am Handhebel vorgesehenen Bohrungen eingreifen und gelagert sind.

Durch die Ausbildung des Riegelglieds als eine in zwei Endlagen stabil gehaltene Sprungfeder, wird ein sehr einfacher Aufbau des Verschlusses erreicht, der ein hohes Maß an Betriebszuverlässigkeit und Lebensdauer aufweist.

Ein fertigungstechnischer Vorteil kann für die als Schmiedebauteilhergestellte Grundplatte dadurch erzielt werden, indem die Erhöhung zur horizontalen Mittellinie der Grundplatte spiegelbildlich ausgebildet ist. Dies ermöglicht sowohl einen linksseitigen als auch einen rechtsseitigen Anschlag des Verschlusses unter Verwendung eines einzigen Bauteils.

Anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsformen der Erfindung wird dieselbe beschrieben. Die Zeichnung zeigt in der

Fig. 1

ein erstes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Hebelverschlusses in Ansicht,

Fig. 2

ein weiteres Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Hebelverschlusses in Ansicht,

Fig. 3

den Hebelschluß gemäß Fig.2 in einer Ansicht in Pfeilrichtung A,

Fig. 4

eine weitere Variante der Grundplatte zu dem Verschluß gemäß Fig. 2,

Fig. 5

eine Einzelheit des Hebelverschlusses gemäß Fig. 2 im Schnitt entlang der Linie V - V,

Fig. 6

ein weiteres Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Hebelverschlusses in Ansicht und

Fig. 7

die Ausführung eines Riegelglieds für einen Hebelverschluß gemäß Fig. 6 in Ansicht.

Der in der Zeichnung dargestellte Hebelverschluß besteht aus einer Grundplatte 11 mit einem Lagerauge 12 zur Aufnahme einer Lagerachse 13. Die Grundplatte 11 ist an einer Bordwand eines Nutzfahrzeuges mittels Schrauben befestigt. Der Lagerzapfen 13 ist in das Lagerauge 12 eingenietet und an seinem freien Ende mit einem Nietkopf 14 versehen.

Auf dem Lagerzapfen 13 ist ein Handhebel 15 verschwenkbar gelagert, wobei zwischen dem Handhebel und dem Nietkopf 14 eine Tellerfeder zum Spielausgleich angeordnet ist. In der Fig.1 ist der Verschluß in seiner Schließstellung dargestellt, in der ein Verschlußhaken 17 eine an einer benachbarten Bordwand 16 angebrachte Öse 18 durchgreift. Die Öse 18 ist an einer Ösenplatte 19 ausgebildet, die an der Bordwand 16 mittels Schrauben befestigt ist. Die Ösenplatte 19 kann als Schmiedeteil hergestellt sein. Die Bodenseite der Ösenplatte 19 ist in ihrem von der Öse abgekehrten Nil mit einer flächigen Erhöhung 20 versehen, die sich außerhalb der Bordwandeinfassung 21 erstreckt und die in ihrer Höhenabmessung der Bordwandeinfassung 21 entspricht.

Auf diese Weise kann die Ösenplatte 19 satt auf der Bordwand aufliegen und zuverlässig befestigt werden, ohne die Bordwandeinfassung zu berühren und in eine schiefe Lage gezwungen zu werden.

Der Handhebel 15 ist mit einem Griff 22 versehen, der in der Schließstellung des Verschlusses senkrecht nach unten ragt. Zur Sicherung des Handhebels in seiner Schließstellung ist in dem in der Fig.1 veranschaulichten Ausführungsbeispiel als Riegelmittel ein federelastisches Riegelglied 23 vorgesehen, das in einer am Handhebel 15 vorgesehenen Tasche 24 befestigt ist.

Das freie Ende des Riegelglieds 23 weist eine Abbiegung 25 auf, die sich in der Schließstellung des Verschlußhebels am Verschlußhaken 17 und gegebenenfalls auch an der Öse 18 abstützt.

Zum Öffnen des Handhebels 15 wird das Riegelglied 23 mittels Daumendruck in Pfeilrichtung B verschwenkt bis es mit seiner Abbiegung 25 in einer am Handhebel 15 ausgebildeten Rastvertiefung 26 einrastet und gehalten ist. Nun sind der Riegelhaken 17 und die Öse 18 gegeneinander frei bewegbar und der Handhebel 15 kann in seine Offenstelung verschwenkt werden.

Bei diesem Verschwenkvorgang läuft das in der Rastvertiefung 26 gehaltene Riegelglied 23 gegen einen auf der Grundplatte vorgesehenen Steuernocken 27 und wird aus der Rastvertiefung 26 herausbewegt. Aufgrund seiner federnden Vorspannung legt sich das Riegelglied 23 selbsttätig wieder an den Verschlußhaken 17 an. Beim Schließen des Handhebels 15 überläuft die Abbiegung 25 des Riegelglieds 23 die Öse 18 und gelangt in der Schließstellung des Handhebels 15 wieder unter die Öse 18 und sperrt den Handhebel 15 auf diese Weise gegen unbeabsichtigtes Öffnen während des Fahrbetriebs.

Der in der Fig.2 und 3 dargestellte Hebelverschluß ist im wesentlichen gleich aufgebaut wie der unter Fig.1 beschriebene. Unterschiedlich ausgebildet ist die Rasteinrichtung für das federelastische Riegelglied 23, das in beiden Ausführungsvarianten eine Stabfeder mit einer Abbiegung 25 ist, die in einer Tasche 24 im Handhebel 15 befestigt ist.

Bei der in der Fig.2 dargestellten Ausführungsvariante besteht die Rasteinrichtung aus einer Nut 28, die in eine auf der Grundplatte 11 vorhandenen Wulst 29 eingearbeitet ist. Die Wulst 29 dient allgemein zum Abstützen des Handhebels 15 und zum Entlasten des Hebellagers gegenüber den auftretenden Verriegelungskräften. Die Stirnfläche der Grundplatte 11 ist in Richtung Nut als Anlaufschräge 32 ausgebildet.
Die Nut mündet etwa im Mittenbereich der Grundplatte 11 in einer Ausnehmung 30.
Zum Zweck des Öffnens des Verschlusses wird das Riegelglied mittels Daumendruck in Pfeilrichtung B verschwenkt bis sein die Abbiegung 25 aufweisendes Ende über die Anlaufschräge 32 in die Nut 28 einrastet und gehalten ist.

Beim weiteren Öffnungsvorgang, um den Verschlußhaken 17 aus der Öse herauszubewegen, gelangt das Riegelglied 23 mit seiner Abbiegung 25 in den Bereich der Ausnehmung 30 und verläßt aufgrund seiner federnden Vorspannung die Nut 28 und legt sich wieder an den Verschlußhaken 17 an.

Beim Schließen des Handhebels 15 überläuft das Riegelglied 23 mit seiner Abbiegung 25 die Öse 18 und stützt sich in der Verriegelungslage des Verschlusses am Verschlußhaken 17 und gegebenenfalls an der Unterseite der Öse 18 ab.
Um die Grundplatte 11 sowohl für einen rechtsseitigen als auch für einen linksseitigen Anschlag verwenden zu können, sind der Steuernocken 27 bzw. die Nut 28 spiegelbildlich an der Grundplatte 11 ausgebildet.

In der Fig.4 ist eine weitere Ausbildungsform der Nut 28 gezeigt. Dabei ist der Boden der Nut 28 zur Mitte der Grundplatte 11 hin ansteigend gestaltet, und er endet in einer Plattform 31, von der das Riegelglied 23 mit seiner Abbiegung 25 beim Öffnungsvorgang des Handhebels 15 schließlich abgeleitet und an dem Verschlußhaken 17 wieder zu Anlage gelangt.

Bei einer in der Fig.6 dargestellten weiteren Ausführungsform ist das Riegelglied 23′ unterschiedlich zu dem oben beschriebenen Riegelglied gestaltet und am Handhebel 15′ gelagert. Der übrige Aufbau des Hebelverschlusses entspricht im wesentlichen dem in der Fig.1 dargestellten Ausführungsbeispiel.

Das Riegelglied 23′ besteht aus einem -förmigen Federbügel 35 mit unterschiedlich langen Federschenkeln 33, deren freien Enden einanderzugekehrt abgebogene Zapfen 34 aufweisen.
Der Federbügel 35 ist am Handhebel 15′ befestigt, indem er mit seinen Zapfen 34 in am Handhebel 15′ übereinander angeordnete Bohrungen 36 eingreift. Auf diese Weise bildet der Federbügel 35 eine nach zwei Seiten stabile Sprungfeder, so daß er einerseits unter federnder Vorspannung am Verschlußhaken 17′ bzw. an der Unterseite der Öse 18′ anliegt und andererseits mittels Daumendruck unter Überwindung einer mittleren Totpunktlage an dem auf der Grundplatte 11′ vorgesehenen Wulst 29′ zur Anlage gebracht wird. Der Wulst 29′ weist eine dem Verschlußhaken 17′ zugekehrte konkav gewölbte Fläche 37 auf, an der der Federbügel 35 in der Offenstellung des Verschlusses unter federnder Vorspannung anliegt.

Zum Öffnen des Verschlusses wird also der Federbügel 35 mittels Daumendruckes an die Fläche 37 des Wulstes 29′ angelegt, und der Verschlußhaken 17′ aus der Öse 18′ herausbewegt.
Beim weiteren Öffnen des Handhebels 15′ gleitet der Federbügel 35 an der Fläche 37 entlang, bis die mittlere Totpunktlage des Federbügels 35 überwunden ist und derselbe in seine Verriegelungslage zurückschnappt, in der er am Verschlußhaken 17′ anliegt. Beim Schließen des Handhebels 15′ überläuft der Federbügel 35 die Öse 18′ und gelangt dann wieder am Verschlußhaken 17′ bzw. an der Unterseite der Öse 18 sperrend zur Anlage.

Auf diese Weise ist ein einfach aufgebauter und betriebsicher funktionierender Hebelverschluß geschaffen, der bequem mit einer Hand geöffnet werden kann, indem das Riegelglied in seiner entriegelten Lage selbstätig gehalten ist und in Abhängigkeit vom Öffnungsvorgang des Handhebels 15, 15′ auch wieder selbtätig in seine Verriegelungs- oder Sperrlage gesteuert wird.