Hebebeschlag für ein Tor

Abstract

 Ein Hebebeschlag für ein Tor mit einer Einrichtung zum gleichzei­tig mit dem Drehen erfolgenden Anheben oder Absenken des von dem Hebe­beschlag abgewandten Endes des Tores, wobei der Hebebeschlag aus einem oberen und einem unteren Scharnier besteht. Das technische Prob­lem ist die Bereitstellung eines Hebebeschlags der mit wenigen Teilen auskommt und dabei zuverlössig und funktionssicher arbeitet. Beide Scharniere (2, 3) sind mit einem Kugelgelenk (7, 14) versehen. Die Projektionslinie der Verbindungsgeraden der Kugelgelenkzentren der beiden Scharniere auf die Horizontalebene schneidet die Torfläche unter einem Winkel von 45°. Und mindestens ein Kugelgelenk (14) ist längs der Projektionslinie verstellbar.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Hebebeschlag für ein Tor mit einer Einrichtung zum gleichzeitig mit dem Drehen erfolgenden Anheben oder Absenken des von dem Hebebeschlag abgewandten Endes des Tores, wobei der Hebebeschlag aus einem oberen und einem unteren Scharnier be­steht. Unter Tor wird jedes plattenförmige drehbare Teil zum Ver­schließen einer Öffnung oder eines Durchgangs verstanden.

[0002] Aus der DE-OS 36 15748 ist ein derartiger Hebebeschlag bekannt, der jedoch sehr viele und komplizierte Teile benötigt.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist die Bereitstellung eines Hebebeschlags der mit wenigen Teilen auskommt und dabei zuverlössig und funktionssi­cher arbeitet.

[0004] Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß beide Scharniere mit einem Kugelgelenk versehen sind, daß die Projektionsli­nie der Verbindungsgeraden der Kugelgelenkzentren der beiden Scharnie­re auf die Horizontalebene die Torfläche unter einem Winkel von 45° schneidet und daß mindestens ein Kugelgelenk längs der Projektionsli­nie verstellbar ist.

[0005] Die Erfindung unterscheidet sich insofern vom Stand der Technik, als die Kugelgelenke eine sichere Funktion gewährleisten und die ge­genseitige Anordnung der Kugelgelenkes sicherstellt, daß das Tor nach Öffnnung um einen Winkel von 90° in einer vertikalen Ebene ausgerich­tet ist. Unter weiterem Anheben beziehungsweise Absenken ist ein Auf­schwenken um 180° möglich.

[0006] Eine kontinuierliche Verstellung ist dadurch möglich, daß zur Verstellung des Kugelgelenks eine langlochförmige Öffnung in einer Konsolplatte vorgesehen« ist und daß das Kugelgelenk an einer Stell­spindel sitzt.

[0007] Eine einfache Anordnung und Ausbildung der Konsolplatten und der Verstellung der Kugelgelenkes wird dadurch sichergestellt, daß beide Scharniere je eine an eine Torpfostenlängsseite angesetzte Konsolplat­te aufweisen, daß die Konsolplatte des einen Scharniers mehrere auf der genannten Projektionslinie liegende Löcher für die Einstellung des Scharniers aufweist und daß das Band des betreffenden Scharniers entsprechende Löcher für die Einstellung aufweist.

[0008] Die Konsolplatten sitzen an einer Pfostenlängsseite, die paral­lel zur Torfläche in geschlossenem Zustand des Tores ausgerichtet ist. Für die Einstellung sind lediglich Löcher einerseits in der Kon­solplatte und andererseits in dem Bandschenkel des betreffenden Schar­niers erforderlich. Die Einstellung ist somit stufenweise möglich, was für die Praxis völlig ausreichend ist und im Hinblick auf die ein­fache Konstruktion Vorteile bietet. Die Ausbildung und Anordnung der Konsolplatten ermöglicht eine Öffnung des Tores über einen Winkel von 90° hinaus bis in eine Stellung von 180°. Diese Öffnung ist in vielen Fällen erwünscht. Allerdings kann dann nicht gesichert werden, daß die Torfläche in der Öffnungsstellung vertikal ausgerichtet ist. Wenn das Tor beim Öffnen angehoben werden soll, weist das unteree Schar­nier die Versetzung und Verstellung des Kugelgelenks auf. Es kann auch das obere Scharnier entsprechend ausgebildet sein. Dann erreicht man eine Absenkung des Tores beim Öffnen.

[0009] Um eine problemlose Einstellung des Hebebeschlags zu gewährlei­sten, ist vorgesehen, daß ein Abschnitt des Bandes des Scharniers in der Schließstellung des Tores parallel zu der genannten Projektions­linie ausgerichtet ist.

[0010] Eine sichere Funktion wird dadurch erzielt, daß die Löcher in der Konsolplatte und in dem Abschnitt jeweils gleiche Abstände vonein­ander haben.

[0011] Ausführungsform der Erfindung werden im Folgenden unter Bezugnah­me auf die anliegenden Zeichnungen erläutert, in denen darstellen:

Fig. 1 eine Ansicht eines Torpfostens mit einem Tor in der Schließstellung,

Fig. 2 eine Ansicht des Tores in geöffnetem Zustand,

Fig. 3 eine abgewandelte Anordnung der Torsäule,

Fig. 4 eine Ansicht des Torpfostens mit dem Tor für eine abge­wandelte Ausführungsform,

Fig. 5 eine Draufsicht auf das obere Scharnier in Pfeilrichtung II gesehen,

Fig. 6 einen Schnitt nach der Linie III-III in Fig. 1 und

Fig. 7 eine Ansicht der Anordnung in der Offenstellung des To­res.

[0012] Fig. 1 zeigt einen Torpfosten 1 mit einem Tor 4. An dem Tor 4 sind ein oberes Scharnier 2 und ein unteres Scharnier 3 vorgesehen, die beide mit einem Kugelgelenk 7 bzw. 14 ausgestattet sind. Das Ku­gelgelenk 7 sitzt zwischen einer Konsolplatte 5 und einem Band 6. Die Konsolplatte 5 ist an dem Torpfosten 1 oder einer Torsäule befestigt. Für das untere Scharnier 3 ist eine Konsolplatte 9 an einem Formteil 20 mit einer langlochartigen Öffnung 21, in welcher das Kugelgelenk 14 mit einem Gewindebolzen 22 verankert ist. An dem Kugelgelenk 14 ist außerdem eine Stellspindel 23 vorgesehen, die am dem Band 10 in Längsrichtung verstellbar gelagert ist.

[0013] Fig. 2 zeigt das Tor 4 in geöffnetem Zustand, wobei die Dreh­punkte die jeweiligen Kugelgelenke sind. Das untere Scharnier schwenkt beim Öffnen um das Kugelgelenk mit einem Radius, der der wirksamen Länge der Stellspindel gleich ist. Das Tor wird einerseits um die Länge der Stellspindel von dem Torpfossten weggeschwenkt und entsprechend angehoben. Nach Verschwenkung um 90° befindet sich das Tor wieder in einer vertikalen Ebene, was in vielen Fällen erwünscht ist.

[0014] Eine gleiche Verstellung kann man auch für das obere Scharnier vorsehen.

[0015] Nach Fig. 3 hat der Torpfosten 1 einen quadratischen Querschnitt und ist mit einer Kante auf das Tor 4 ausgerichtet. Ein Metallwinkel 24 als Konsolplatte 9 sitzt an einer Längsseite des Torpfostens 1. Insbesondere bei kleinen Geländeanstiegen ist ein schmaler Torpfosten und damit eine kurze Öffnung ausreichend.

[0016] In den Figuren 4 bis 7 ist ein rechtkantiger Torpfosten 1 aus Metall abgebrochen dargestellt, um die Scharniere in größerem Maßstab darstellen zu können. Es ist ein oberes Scharnier 2 und ein unteres Scharnier 3 vorgesehen, die ein Tor 4 tragen, von dem im wesentlichen eine Rahmenleiste dargestellt ist.

[0017] Das obere Scharnier 2 umfaßt eine Konsolplatte 5 sowie ein Band 6. Beide Scharnierteile sind durch ein Kugelgelenk 7 schwenkbar mit­einander verbunden. Bei einem Tor in Metallkonstruktion ist die Kon­solplatte 5 an dem Torpfosten 1 und entsprechend das Band 6 an dem Rahmen des Tores 4 angeschweißt. Man kann jedoch an das Band 6 auch einen Bandschenkel 8 ansetzen, der dann mit einem Holztor verschraubt werden kann, wie dies in Fig. 4 angedeutet ist.

[0018] Das untere Scharnier 3 besteht ebenfalls aus einer Konsolplatte 9 und einem Band 10. Die Konsolplatte 9 weist eine Reihe von Löchern 11 auf. Die Löcher 11 sind auf einer Geraden angeordnet und unter einem Winkel von 45° zu der Seitenfläche des Torpfostens 1 und damit zu der Torfläche in der Schließstellung des Tores 4 ausgerichtet. Das Band 10 weist einen Abschnitt 12 auf, der in der Schließstellung des Tores unter einem Winkel von 45° zur Torfläche verläuft, wie man deut­lich aus Fig. 3 ersehen kann. In diesem Abschnitt 12 sind mehrere Löcher 13 vorgesehen, die mit gleichem Abstand wie die Löcher 11 ange­ordnet sind und auf die Löcher 11 ausgerichtet sind. Die Konsolplatte 9 und das Band 10 sind durch ein Kugelgelenk 14 miteinander verbun­den. Das Kugelgelenk 14 weist zwei Befestigungszapfen 15 und 16 auf. Der Befestigungszapfen 15 wird entsprechend der erforderlichen Stei­gung des Tores beim Öffnen in ein Loch 11 der Konsole eingesteckt und durch eine Schraubverbindung befestigt. Der Befestigungszapfen 16 wird in das entsprechende Loch 13 des Bandes 10 eingesetzt.

[0019] In der gezeichneten Ausrichtung des Kugelgelenks 14 erreicht das Tor 4 die größte Steigung beim Öffnen. Das Loch 111 ist etwa auf die Achse des Kugelgelenks 7 des oberen Bandes ausgerichtet, so daß bei Einstellung des Kugelgelenks 14 auf das Loch 111 das Tor beim Öffnen horizontal verschwenkt wird.

[0020] Wenn man das obere und das untere Scharnier vertauscht, so kann man auch beim Öffnen eine Absenkung des Tores sicherstellen, was in manchen Fällen erwünscht ist.

[0021] Der Hebebeschlag nach dem Gebrauchsmuster besteht aus Blechbiege­teilen, die jeweils durch ein Kugelgelenk miteinander verbunden sind. Die Einstellung erfolgt durch entsprechende Anordnung des Kugelge­lenks in den vorgesehenen Löchern. Somit ergibt sich eine sehr einfa­che und sichere Konstruktion. Die Scharnierteile können mit einer Metallkonstruktion verschweißt werden. In anderer Weise ist auch ein Verschrauben mit einer Holzkonstruktion des Tores möglich.

Ansprüche

1. Hebebeschlag für ein Tor mit einer Einrichtung zum gleichzei­tig mit dem Drehen erfolgenden Anheben oder Absenken des von dem Hebe­beschlag abgewandten Endes des Tores, wobei der Hebebeschlag aus einem oberen und einem unteren Scharnier besteht, dadurch gekennzeich­net, daß beide Scharniere (2, 3) mit einem Kugelgelenk (7, 14) verse­hen sind, daß die Projektionslinie der Verbindungsgeraden der Kugelge­lenkzentren der beiden Scharniere auf die Horizontalebene die Torflä­che unter einem Winkel von 45° schneidet und daß mindestens ein Kugel­gelenk (14) längs der Projektionslinie verstellbar ist.

2. Hebebeschlag nach Anspruch 1, dadadurch gekennzeichnet, daß zur Verstellung des Kugelgelenks (14) eine langlochförmige Öffnung (21) in einer Konsolplatte (9) vorgesehen ist und daß das Kugelgelenk (14) an einer Stellspindel (23) sitzt.

3. Hebebeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß beide Scharniere (2, 3) je eine an eine Torpfostenlängsseite angesetz­te Konsolplatte (5, 9) aufweisen, daß die Konsolplatte (9) des einen Scharniers (3) mehrere auf der genannten Projektionslinie liegende Lö­cher (11) für die Einstellung des Scharniers aufweist und daß das Band (10) des betreffenden Scharniers entsprechende Löcher (13) für die Einstellung aufweist.

4. Hebebeschlag für ein Tor nach Anspruch 3, dadurch gekennzeich­net, daß ein Abschnitt (12) des Bandes (10) des Scharniers (3) in der Schließstellung des Tores parallel zu der genannten Projektionslinie ausgerichtet ist.

5. Hebebeschlag für ein Tor nach Anspruch 4, dadurch gekennzeich­net, daß die Löcher (11, 13) in der Konsolplatte (9) und in dem Ab­schnitt (12) jeweils gleiche Abstände voneinander haben.

Zeichnung