Einsteckschloss mit Fallen-Feststellung

Abstract

 Einsteckschloß mit einer wahlweise durch Drücker- und Schlüsselbetätigung über einen Wechsel hereinziehbaren Falle (5) sowie einem schloßstulpseitig zugänglichen und betätig­baren Feststellelement, das die Falle (5) im hereingezogenen Zustand entgegen der Wirkung einer an ihr angreifenden Fal­lenfeder (6) zu arretieren erlaubt.
Um ein Einsteckschloß mit Fallenfeststellung der ein­gangs erwähnten Gattung zu schaffen, das die vorerwähnten Nachteile nicht aufweist, vielmehr das Feststellen der Schloßfalle (5) nur durch den befugten Schlüsselinhaber er­möglicht, wozu jedoch kein zusätzlicher etwa im Schloßstulp anzuordnender Schließzylinder verwendet werden soll, sondern dazu die ohnehin im Einsteckschloß, zumeist in dessen einge­bautem Schließzylinder vorhandene Schlüsseleinstecköffnung benutzt werden soll, wird es so ausgebildet, daß die Falle (5) durch den schlüsselbetätigbaren Wechsel (16,17) um ein Überhubmaß weiter als durch ihre Drückerbetätigung herein­ziehbar ist und das Feststellelement (21) im entsprechenden Überhub-Bewegungsbereich der Falle (5) und des Wechsels (17) mit letzterem in Arretiereingriff zu bringen ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Einsteckschloß mit einer wahlweise durch Drücker- und Schlüsselbetätigung über einen Wechsel hereinziehbaren Falle sowie einem schloßstulp­seitig zugänglichen und betätigbaren Feststellelement, das die Falle im hereingezogenen Zustand entgegen der Wirkung einer an ihr angreifenden Fallenfeder zu arretieren erlaubt.

[0002] Einsteckschlösser mit Fallen-Feststellung obiger Art sind bekannt. Sie werden besonders in Haustüren oder Woh­nungseingangstüren eingebaut, die in der Regel nur auf der Innenseite mit einem Drücker ausgestattet sind, während auf der Außenseite ein feststehender Knauf installiert ist. Zum Öffnen solcher Türen von außen muß dann also stets ein Schlüssel benutzt werden, um die Schloßfalle über den Wech­sel hereinzuziehen und so die Tür zu öffnen. Zu besonderen Zeiten, etwa bei einem Wohnungswechsel, möchte man jedoch die Tür öffnen können, ohne jedesmal von außen den Schlüssel benutzen zu müssen. Für derartige Fälle ist die Fallenfest­stellung im Schloß bestimmt. Bei dem bekannten gattungsge­mäßen Einsteckschloß wird zur Fallenfeststellung die Schloß­falle hereingedrückt und sodann ein im Schloßstulp angeord­neter Schieber verschoben, wodurch die Falle im hereinge­ drückten Zustand arretiert wird. Durch abermaliges Betätigen dieses Schiebers jedoch in entgegengesetzter Richtung kann die Schloßfalle wieder gelöst werden. Da der stulpseitige Schieber bei offenstehender Tür jedermann zugänglich ist, können also auch unbefugte Personen die Falle im hereinge­drückten Zustand feststellen. Das würde besonders bei Haus­türen, die mit einem Türschließer ausgestattet sind, noch nicht einmal besonders auffallen, da der Türschließer die Tür stets in Schließlage hält. Eine derart von Unbefugten manipulierte Tür könnte dann ohne Schlüssel von außen geöff­net werden.

[0003] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Einsteckschloß mit Fallenfeststellung der eingangs erwähnten Gattung zu schaffen, das die vorerwähnten Nachteile nicht aufweist, vielmehr das Feststellen der Schloßfalle nur durch den befugten Schlüsselinhaber ermöglicht, wozu jedoch kein zusätzlicher etwa im Schloßstulp anzuordnender Schließzylin­der verwendet werden soll, sondern dazu die ohnehin im Ein­steckschloß, zumeist in dessen eingebautem Schließzylinder vorhandene Schlüsseleinstecköffnung benutzt werden soll.

[0004] Diese Aufgabe wird bei einem gattungsgemäßen Einsteck­schloß erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Falle durch den schlüsselbetätigbaren Wechsel um ein Überhubmaß weiter als durch ihre Drückerbetätigung hereinziehbar ist und das Feststellelement im entsprechenden Überhub-Bewegungsbereich der Falle und des Wechsels mit letzterem in Arretiereingriff zu bringen ist. Um also bei einem solchen Einsteckschloß die Falle arretieren zu können, muß zuvor in jedem Falle der Wechsel durch Schlüsselbetätigung soweit verstellt bzw. an­gehoben werden, daß dann durch das stulpseitig betätigbare Feststellelement dessen Arretiereingriff mit dem Wechsel er­folgt. Dabei muß sichergestellt sein, daß die Falle durch Drückerbetätigung nicht etwa ebenso weit wie durch die Schlüsselbetätigung des Wechsels eingezogen werden kann, da sonst der Wechsel auch durch bloßes, entsprechend weites Eindrücken der Falle in Arretiereingriff mit dem Feststell­element gebracht werden könnte.

[0005] Der Arretiereingriff zwischen dem Feststellelement und dem Wechsel kann kraftschlüssig ausgebildet sein, wobei die­ser Arretiereingriff durch den über die Falle auf den Wech­sel vermittelten Druck der Fallenfeder aufrechterhalten oder durch weiteres Hereindrücken der Falle aufgehoben werden kann. In diesem Falle kann also die Fallenfeststellung von jedermann, also auch von Unbefugten noch gelöst werden.

[0006] Um jedoch auch das Lösen der festgestellten Falle nur durch befugte Schlüsselbenutzung zu ermöglichen, kann der Arretiereingriff zwischen dem Feststellelement und dem Wech­sel auch formschlüssig ausgebildet sein, wobei dann dieser Formschluß nur durch schlüsselbetätigbares Verschieben des Wechsels aufgehoben werden kann.

[0007] Für den kraftschlüssigen Arretiereingriff zwischen Feststellelement und Wechsel kann letzterer vorteilhaft aus einem an der Falle angreifenden, um einen in der Nähe der Drückernuß gelegenen Achsbolzen zu verschwenkenden Wechsel­hebel und einem damit gelenkig verbundenen, durch Schlüssel­betätigung anhebbaren Wechseldruckstück bestehen, das in der Nähe seines Verbindungsgelenks zum Wechselhebel mit einer schräg nach unten verlaufenden Arretiernase versehen ist, über die in der durch Schlüsselbetätigung angehobenen Stel­lung des Wechseldruckstücks der Feststellhebel mit einer an ihm vorhandenen Arretieröffnung zu schwenken ist, wobei der durch die Fallenfeder bewirkte Auflagedruck der Arretiernase auf der unteren Arretieröffnungskante im Feststellhebel größer als dessen von seiner Schenkelfeder hervorgerufene Abstreifkraft ist. Zum Lösen der festgestellten Falle ist es hier also lediglich notwendig, die Falle noch etwas weiter einzudrücken, so daß der Wechsel von der Fallenfederkraft entlastet wird und somit der Feststellhebel unter Wirkung der an ihm angreifenden Schenkelfeder in die Lösestellung verschwenkt wird.

[0008] Auch für den Fall des formschlüssigen Arretiereingriffs zwischen Feststellelement und Wechsel empfiehlt sich dessen zweiteilige Ausbildung, wobei der Wechsel jedoch aus einem an der Falle angreifenden, in der Drückernuß neben deren Fallenmitnehmerarm drehbeweglich gelagerten zweiarmigen Wechselhebel und einem mit dessen nicht an der Falle angrei­fendem Arm gelenkig verbundenen, durch Schlüsselbetätigung anhebbaren Wechseldruckstück besteht, an dessen Anlenkende eine abgestufte Arretierungsabwinkelung vorhanden ist, hin­ter deren Abstufungsschulter in der durch Schlüsselbetäti­gung angehobenen Stellung des Wechseldruckstücks der Fest­stellhebel mit einer an ihm vorhandenen Arretierkante einzu­schwenken ist.

[0009] In der Zeichnung sind zwei vorteilhafte Ausführungsbei­spiele erfindungsgemäß ausgebildeter Einsteckschlösser mit Fallenfeststellung dargestellt. Dabei zeigt

Fig.1 die Innenansicht eines insbesondere für Holztüren mit größerem Dornmaß bestimmten Einsteckschlosses bei gelöster Falle und

Fig.2 eine der Fig.1 entsprechende Teilansicht des Ein­steckschlosses, jedoch bei kraftschlüssig festge­stellter Falle,

Fig.3 die Innenansicht eines insbesondere für Rohrrah­mentüren mit kleinerem Dornmaß bestimmtem Ein­steckschlosses bei gelöster Falle und

Fig.4 eine der Fig.3 entsprechende Teilansicht jedoch bei formschlüssig arretierter Falle.

[0010] Das in den Fig.1 und 2 dargestellte Einsteckschloß, dessen Schloßkasten 1 durch die größtenteils entfernte Schloßdecke 2 freigelegt ist, besitzt eine durch die Drük­kernuß 3 und deren Fallenmitnehmerarm 4 hereinziehbare Falle 5, die unter Wirkung der an ihr angreifenden und sie in die in Fig.1 dargestellte Ausfahrstellung zu drücken suchenden Fallenfeder 6 steht. An dem kurzen Arm 3′ der Drückernuß 3 greift über das Kettenfederstück 7 die Drückerhochhaltefeder 8 an. Mit 9 ist die Fallenführung im Schloßkasten bezeich­net.

[0011] Weiterhin gehört zum Schloßeingerichte der Riegel 10, der durch den Schließdaumen eines in die im Schloßkasten 1 und in der Schloßdecke 2 gegenüberliegend angeordneten Ein­ stecköffnungen 11 eingebauten und beispielsweise durch eine in der die Schraubenführung 12 sitzende, nicht dargestellte Schraube gehaltenen Profilschließzylinders mehrtourig ein­und ausgefahren werden kann. Die mit dem Riegel 10 zusammen­wirkenden Zuhaltungen 13 und 14 sind von bekannter Beschaf­fenheit und ebenso auch die Anordnung des Tourstifts 15.

[0012] Zwischen dem Riegel 10 und der Falle 5 ist der hier zweiteilig ausgebildete, nämlich aus dem Wechselhebel 16 und dem Wechseldruckstück 17 bestehende Wechsel angeordnet, über den die Falle 5 auch durch Schlüsselbetätigung des in die Einstecköffnung 11 eingesteckten nicht dargestellten Schließzylinders einziehbar ist. Der Wechselhebel 16 ist auf einem nahe der Drückernuß 3 gelegenen Achsbolzen 18 schwenk­beweglich gelagert. Das freie Ende 16′ des Wechselhebels 16 greift an einem an der Falle 5 vorhandenen Mitnehmervor­sprung 5′ an, während der Wechselhebel 16 an seinem anderen Ende über den Gelenkbolzen 18 mit dem Wechseldruckstück 17 gelenkig verbunden ist.

[0013] Mit dem Wechseldruckstück 17 wirkt der um den Achsbol­zen 20 schwenkbewegliche Feststellhebel 21 zusammen. Dieser steht unter Wirkung der um den Achsbolzen 20 gewundenen Schenkelfeder 22, deren einer Schenkel hinter die am Fest­stellhebel 21 vorhandene Abwinkelung 21′ greift, während der andere Schenkel der Feder 22 sich am Achsbolzen 18 abstützt. Am Feststellhebel 21, und zwar in dessen Abwinkelung 21′, ist eine Arretieröffnung 23 vorgesehen, die mit der am Wech­seldruckstück 17 vorhandenen, schräg nach unten verlaufenden Arretiernase 17′ in weiter unten noch näher zu erläuternder Weise zusammenwirkt.

[0014] Durch den Drückernußarm 4 kann die Falle 5 nur soweit eingezogen werden, bis der Arm 4 an dem am Schloßkasten 1 vorhandenen Anschlag 24 zur Anlage kommt. Dagegen kann die Falle 5 durch das über den passenden Zylinderschlüssel anzu­hebende Wechseldruckstück 17 und den dadurch zu verschwen­kenden Wechselhebel 16 noch weiter, nämlich um das Überhub­maß 25 hereingezogen werden. In dieser in Fig.2 dargestell­ten Position, also im Überhub-Bewegungsbereich der Falle 5 und des Fallenwechsels kann der Feststellhebel 21 durch Druckbetätigung seines durch die Durchtrittsöffnung 26 im Schloßstulp 27 hindurchragenden Fingerbetätigungsbolzens 28 nach innen verschwenkt werden, wobei die Arretieröffnung 23 des Feststellhebels 21 über die Arretiernase 17′ des Wech­seldruckstücks 17 greift. Hierdurch kommt ein kraftschlüssi­ger Arretiereingriff zwischen Feststellhebel 21 und Wechsel­druckstück 17 zustande, da letzteres unter Wirkung der über die Falle 5 auf den Wechselhebel 16 drückenden Fallenfeder 6 mit seiner schräg abwärts gerichteten Arretiernase 17′ auf die Unterkante 23′ der im Feststellhebel 21 vorhandenen Ar­retieröffnung 23 drückt. Dieser Auflagedruck ist größer als die von der Schenkelfeder 22 auf den Feststellhebel 21 aus­geübte Abstreifkraft. Soll dieser kraftschlüssige Arretier­eingriff zwischen Feststellhebel 21 und Wechseldruckstück 17 aufgehoben werden, so braucht dazu lediglich die Falle 5 et­was weiter hereingedrückt zu werden, so daß der Wechselhebel 16 von der Kraft der Fallenfeder 6 entlastet wird, mithin der Feststellhebel 21 unter Wirkung seiner Schenkelfeder 22 in die in Fig.1 dargestellte Löseposition gelangen kann.

[0015] Bei dem in Fig.3 und 4 dargestellten, für Rohrrahmentü­ren bestimmten Einsteckschloß ist zwischen der Falle 5 und dem Riegel 10 wiederum ein zweiteilig ausgebildeter Wechsel vorhanden, der hier aus dem durch Schlüsselbetätigung anheb­baren Wechseldruckstück 30 und dem damit über den Gelenkbol­zen 31 gelenkig verbundenen zweiarmigen Wechselhebel 32 be­steht, der auf der Drückernuß 3 neben deren Fallenmitnehmer­arm 4 drehbeweglich gelagert ist und mit seinem einen Arm 32′ an der Falle 5 angreift, hingegen über seinen anderen Arm 32˝ und den Gelenkbolzen 31 mit dem Wechseldruckstück 30 verbunden ist. 33 ist ein Rosettenloch für eine durchge­hende Beschlagverschraubung. Eine solche Beschlagschraube durchsetzt den Durchbruch 32‴ im Arm 32˝ des Wechselhe­bels 32. Auch in diesem Falle kann die Falle 5 durch schlüs­selbetätigbares Anheben des Wechseldruckstücks 30 um ein Überhubmaß weiter als durch den an der Drückernuß 3 sitzen­den Fallenmitnehmerarm 4 hereingezogen werden. Das kommt nach Fig.4 dadurch zustande, daß hier am Fallenmitnehmerarm 32′ des zweiarmigen Wechselhebels 32 eine bogenförmige An­ schlagaussparung 32^IV vorgesehen ist, die mit dem am Schloß­kasten vorhandenen Anschlagbolzen 34 zusammenwirkt, und zwar in dem Sinne, daß der am Wechselhebel 32 vorhandene Mitneh­merarm 32′ eben entsprechend weiter im Uhrzeigersinn ver­schwenkt werden kann als der an der Drückernuß 3 vorhandene Fallenmitnehmerarm 4.

[0016] Es ist weiterhin auch hier ein auf dem nahe unterhalb der Falle 5 gelegenen Achsbolzen 20 schwenkbeweglich lagern­der, mit einem Fingerbetätigungsknopf 28 versehener Fest­stellhebel 21 vorhanden. Dieser kann aber anders als der in den Fig.1 und 2 dargestellte Feststellhebel mit dem Wechsel­druckstück 30 in formschlüssigen Arretiereingriff entspre­chend Fig.4 gebracht werden, d.h. bei genügend weit angeho­benem Wechseldruckstück 30 bzw. zurückgefahrener Falle 5. Dieser formschlüssige Arretiereingriff wird im wesentlichen dadurch bewirkt, daß am Wechseldruckstück 30 oben eine abge­stufte Arretierungsabwinkelung 30′ vorhanden ist, hinter de­ren Abstufungsschulter 30˝ in der durch Schlüsselbetätigung angehobenen Stellung des Wechseldruckstücks 30 der Fest­stellhebel 21 mit einer an ihm vorhandenen Arretierkante 21˝ einzuschwenken ist, wobei diese Arretierkante 21˝ hin­ter die Schulter 30˝ des Wechseldruckstücks 30 greift, dies jedenfalls dann, wenn gemäß Fig.4 das Wechseldruckstück 30 angehoben und der Feststellhebel 21 durch Fingerbetätigung seines Druckbolzens 28 entsprechend verschwenkt worden sind.

[0017] Gelöst werden kann dieser formschlüssige Arretierein­griff zwischen Feststellhebel 21 und Wechseldruckstück 30 nur durch wiederum schlüsselbetatigbares zusätzliches Anhe­ben des Wechseldruckstücks 30, dessen Anschlagschulter 30˝ sich dabei von der Arretierkante 21˝ des Feststellhebels 21 abhebt, so daß letzterer unter Wirkung seiner an ihm angrei­fenden Schenkelfeder 22 in seine in Fig.3 dargestellte Löse­stellung gelangen kann, in der auch die Falle 5 unter Wir­kung der Fallenfeder 6 wieder in ihre Ausfahrposition fährt.

[0018] Im Rahmen der vorliegenden Erfindung sind mancherlei Abwandlungen möglich. So kann der jeweils mit dem Wechsel­40 druckstück 17 bzw. 30 in Arretiereingriff zu bringende Fest­ stellhebel 21 auch auf andere Weise als durch den an ihm an­gebrachten Fingerbetätigungsbolzen 28 betätigt werden, so beispielsweise durch einen im Schloßstulp gelagerten Schie­ber oder auch durch ein im Schloßstulp gelagertes, insbeson­dere mit einem Betätigungsschlitz versehenes Drehverstellor­gan. Weiterhin ist es möglich, den Feststellhebel durch eine durch die Öffnung 26 im Schloßstulp 27 einfach hindurchzu­steckende Auslösenadel oder ein ähnliches Hilfswerkzeug zu betätigen. Auch kann der Feststellhebel 21 über eine im Schloßstulp 27 vorhandene, profilierte Öffnung sowie einen darin einzusteckenden, entsprechend profilierten Betäti­gungsschlüssel betätigt werden. Schließlich kann das Ein­steckschloß statt der vorbeschriebenen Schließzylinderbetä­tigung auch einfach durch Zuhaltungsschlüssel betätigt wer­den, also durch Schlüssel, die mit einer entsprechenden Ker­bung im ansonsten profilierten Schlüsselbart versehen sind.

Ansprüche

1. Einsteckschloß mit einer wahlweise durch Drücker- und Schlüsselbetätigung über einen Wechsel hereinziehbaren Falle (5) sowie einem schloßstulpseitig zugänglichen und betätigbaren Feststellelement, das die Falle (5) im hereingezogenen Zustand entgegen der Wirkung einer an ihr angreifenden Fallenfeder (6) zu arretieren erlaubt, dadurch gekennzeichnet, daß die Falle (5) durch den schlüsselbetätigbaren Wechsel (16, 17,30,32) um ein Überhubmaß (25) weiter als durch ihre Drückerbetätigung hereinziehbar ist und das Feststell­element (21) im entsprechenden Überhub-Bewegungsbereich der Falle (5) und des Wechsels (17,30) mit letzterem in Arretiereingriff zu bringen ist.

2. Einsteckschloß nach Anspruch 1, dadurch ge­kennzeichnet, daß der Arretiereingriff zwi­schen Feststellelement (21) und Wechsel (16, 17) kraft­schlüssig ist und durch den über die Falle (5) auf den Wechsel (16,17) vermittelten Druck der Fallenfeder (6) aufrechtzuhalten oder durch weiteres Hereindrücken der Falle (5) aufzuheben ist (Fig.1,2).

3. Einsteckschloß nach Anspruch 1, dadurch ge­kennzeichnet, daß der Arretiereingriff zwi­schen Feststellelement (21) und Wechsel (30,32) form­schlüssig ist und dieser Formschluß nur durch schlüs­selbetätigbares Verschieben des Wechsels (30,32) auf­zuheben ist (Fig.3,4).

4. Einsteckschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, da­durch gekennzeichnet, daß das Fest­stellelement (21) unter Wirkung einer es in seine Löse­stellung zu drücken suchenden Rückstellfeder (22) steht.

5. Einsteckschloß nach Anspruch 4, dadurch ge­kennzeichnet, daß das Feststellelement als um einen nahe unterhalb der Falle (5) gelegenen Achs­bolzen (20) schwenkbeweglich gelagerter Feststellhebel (21) und die daran angreifende Rückstellfeder als um den Achsbolzen (20) gewundene Schenkelfeder (22) ausge­bildet ist.

6. Einsteckschloß nach Anspruch 5, dadurch ge­kennzeichnet, daß auf dem Feststellhebel (21) ein durch eine Durchtrittsöffnung (26) im Schloß­stulp (27) hindurchragender Fingerbetätigungsbolzen (28) angeordnet ist.

7. Einsteckschloß nach einem der Ansprüche 1,2 und 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Wechsel aus einem an der Falle (5) angreifenden, um ei­nen in der Nähe der Drückernuß (3) gelegenen Achsbolzen (18) zu verschwenkenden Wechselhebel (16) und einem da­mit gelenkig verbundenen, durch Schlüsselbetätigung an­hebbaren Wechseldruckstück (17) besteht, das in der Nä­he seines Verbindungsgelenks (19) zum Wechselhebel (16) mit einer schräg nach unten verlaufenden Arretiernase (17′) versehen ist, über die in der durch Schlüsselbe­tätigung angehobenen Stellung des Wechseldruckstücks (17) der Feststellhebel (21) mit einer an ihm vorhan­denen Arretieröffnung (23) zu schwenken ist, wobei der durch die Fallenfeder (6) bewirkte Auflagedruck der Ar­retiernase (17′) auf der unteren Arretieröffnungskante (23′) im Feststellhebel (21) größer als dessen von sei­ner Schenkelfeder (22) hervorgerufene Abstreifkraft ist (Fig.1,2).

8. Einsteckschloß nach einem der Ansprüche 1 und 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Wechsel aus einem an der Falle (5) angreifenden, in der Drückernuß neben deren Fallenmitnehmerarm (4) drehbe­weglich gelagerten zweiarmigen Wechselhebel (32) und einem mit dessen nicht an der Falle (5) angreifendem Arm (32˝) gelenkig verbundenen, durch Schlüsselbetäti­ gung anhebbaren Wechseldruckstück (30) besteht, wobei an dessen Anlenkende eine abgestufte Arretierungsabwin­kelung (30′) vorhanden ist, hinter deren Abstufungs­schulter (30˝) in der durch Schlüsselbetätigung ange­hobenen Stellung des Wechseldruckstücks (30) der Fest­stellhebel (21) mit einer an ihm vorhandenen Arretier­kante (21˝) einzuschwenken ist (Fig.3,4).

9. Einsteckschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 8, da­durch gekennzeichnet, daß der Fest­stellhebel (21) durch einen im Schloßstulp (27) gela­gerten Schieber zu betätigen ist.

10. Einsteckschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 8, da­durch gekennzeichnet, daß der Fest­stellhebel (21) durch ein im Schloßstulp (27) gelager­tes, insbesondere mit einem Betätigungsschlitz versehe­nes Drehverstellorgan zu betätigen ist.

11. Einsteckschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 8, da­durch gekennzeichnet, daß der Fest­stellhebel (21) durch eine durch eine Öffnung (26) im Schloßstulp (27) hindurchzusteckende Auslösenadel zu betätigen ist.

12. Einsteckschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 8, da­durch gekennzeichnet, daß der Fest­stellhebel (21) über eine im Schloßstulp (27) vorhande­ne, profilierte Öffnung und einen darin einzustecken­den, entsprechend profilierten Betätigungsschlüssel zu betätigen ist.

Zeichnung