(19)
(11) EP 0 410 235 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
08.07.1992  Patentblatt  1992/28

(43) Veröffentlichungstag A2:
30.01.1991  Patentblatt  1991/05

(21) Anmeldenummer: 90113497.3

(22) Anmeldetag:  14.07.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: H01H 9/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE NL

(30) Priorität: 22.07.1989 DE 3924371

(71) Anmelder: B.V. Hollandse Apparatenfabriek "H.A.F."
NL-6710 BC Ede (NL)

(72) Erfinder:
  • Magendans, Johannes
    NL-6717 VL Ede (NL)
  • Loppersum, Kornelis
    NL-6717 JE Ede (NL)

(74) Vertreter: Rupprecht, Klaus, Dipl.-Ing. et al
c/o ABB Patent GmbH, Postfach 10 03 51
68128 Mannheim
68128 Mannheim (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Elektrisches Schaltgerät


    (57) Ein elektrisches Schaltgerät (10) mit zwei Kontaktstellen für einen Phasenleiter und einen Nulleiter, besitzt einen mittels eines Schaltgriffes (45) betätigbaren Schaltmechanismus zum Öffnen und Schließen der Kontaktstellen und ein in einen Aufnahmeraum (17) des Schaltgerätes einsetzbares Schmelzsicherungselement (18), das beim Einsetzen und Herausnehmen auf wenigstens eine Kontaktstelle zu deren Betätigung einwirkt. Um zu verhindern, daß der Schaltmechanismus bei herausgenommenem Schmelzsicherungselement betätigt werden kann, weist der Schaltmechanismus einen drehbar gelagerten Doppelarmhebel (56) auf, dessen erster Arm mit dem Schaltgriff (45) und dessen zweiter Arm mit den Kontaktstellen gekoppelt ist, wobei der Schaltmechanismus eine erste stabile Lage, in der die Kontaktstellen geschlossen sind, und eine zweite stabile Lage, in der die Kontaktstellen geöffnet sind, einnimmt. In der Drehachse des Doppelarmhebels ist ein einen ersten und einen zweiten Gabelarm (60, 61) aufweisender Gabelhebel drehbar gelagert, dessen erster Gabelarm (61) mit dem Sicherungselement und dessen zweiter Gabelarm (60) mit dem Schaltmechanismus gekoppelt sind, dergestalt daß beim Herausnehmen des Sicherungselementes der Schaltmechanismus in die zweite stabile Lage verbringbar oder in dieser festgehalten ist.







    Recherchenbericht