(19)
(11) EP 0 410 437 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
30.01.1991  Patentblatt  1991/05

(21) Anmeldenummer: 90114305.7

(22) Anmeldetag:  30.04.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5E05B 17/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL

(30) Priorität: 07.05.1987 DE 8706551 U
19.06.1987 DE 8708506 U

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
88106976.9 / 0296337

(71) Anmelder: Niemann, Hans-Dieter
D-50169 Kerpen (DE)

(72) Erfinder:
  • Niemann, Hans-Dieter
    D-50169 Kerpen (DE)

(74) Vertreter: Sturies, Herbert (DE) et al
Brahmsstrasse 29
D-42289 Wuppertal
D-42289 Wuppertal (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
     
    Bemerkungen:
    Diese Anmeldung is am 26 - 07 - 1990 als Teilanmeldung zu der unter INID-Kode 60 erwähnten Anmeldung eingereicht worden.
     


    (54) Profilschliesszylinder


    (57) Profilschließzylinder (10) besitzen ein Zylindergehäuse (11), das aus einem eine erste Axialbohrung (27) und einen darin axial unverschieblich lagernden Zylinderkern (12) so­wie teilweise auch federbelastete Zuhaltungselemente (18,20) enthaltenden ersten Gehäuseteil (11′) und einem damit über einen Einschitt (14) für den Schließbart (15) neben sich freilassenden Verbindungssteg (11‴) einstückig verbundenen zweiten Gehäuseteil (11˝) mit einen darin gelegenen zwei­ten, koaxial zur ersten verlaufenden Axialbohrung (33) be­steht.
    Um ein gewaltsames schlüsseleinsteckseitiges Herauszie­hen des Zylinderkerns (12) aus seinem Gehäuseteil (11′) si­cher zu verhindern, ist am ersten Gehäuseteil (11′) schlüs­seleinsteckseitig ein radialer Ringvorsprung (30) vorhanden, der einen Teil der Stirnseite des Zylinderkerns (12) über­greift, und der Zylinderkern (12) ist durch die Axialbohrung (33) des zweiten Gehäuseteils (11˝) hindurch in die Axial­bohrung (27) des ersten Gehäuseteils (11′) einbaubar.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Profilschließzy­linder mit einem Zylindergehäuse, das aus einem eine erste Axialbohrung und einen darin axial unverschieblich lagernden Zylinderkern sowie teilweise auch federbelastete Zuhaltungs­elemente enthaltenden ersten Gehäuseteil und einem damit über einen einen Einschnitt für den durch den Zylinderkern verdrehbaren Schließbart neben sich freilassenden Verbin­dungssteg einstückig verbundenen zweiten, koaxial zur ersten verlaufenden Axialbohrung besteht, wobei der Zylinderkern einen in Längsrichtung verlaufenden Schlüsselkanal zur Auf­nahme eines mit Einschnitten versehenen Schlüssels sowie weitere Zuhaltungselemente enthält, die zusammen mit den im ersten Gehäuseteil untergebrachten Zuhaltungselementen in eine die Drehbeweglichkeit des Zylinderkerns ermöglichende Freigabestellung zu bewegen sind.

    [0002] Derartige Profilschließzylinder sind für Sicherheits­schlösser allgemein bekannt, und zwar sowohl in sogenannter Halbzylinder- als auch Doppelzylinder-Form. Im ersteren Fal­le ist das zweite Gehäuseteil axial sehr kurz ausgebildet und seine entsprechend kurz gehaltene Axialbohrung dient le­diglich der besseren Lagerung des Schließbarts, während beim Doppelzylinder das zweite Gehäuseteil zur Aufnahme eines weiteren Zylinderkerns dient und entsprechend dem ersteren Gehäuseteil ausgebildet ist. In beiden Fällen verlaufen die in den beiden Gehäuseteilen vorhandenen Axialbohrungen koa­xial zueinander und durchgehend glattwandig, ebenso wie die darin lagernden Zylinderkerne. Der zugehörige Schlüssel hat derart gestaltete Einschnitte, daß die zumeist aus Gehäuse­stiften und Kernstiften bestehenden Zuhaltungselemente mit Hilfe dieses Schlüssels entgegen der Federbelastung soweit verschoben werden, daß die Trennstellen zwischen je einem Gehäusestift und einem Kernstift mit der Trennfläche zwi­schen Zylinderkern und Zylindergehäuse übereinstimmen. Dann kann der Zylinderkern mit dem Schlüssel gedreht werden und der an dem Kern befindliche Schließbart betätigt das zugehö­rige Schloß entweder im Öffnungs- oder auch Schließsinne.

    [0003] Eine Methode, um das Schloß ohne zugehörigen Schlüssel gewaltsam zu öffnen, besteht darin, den Zylinderkern gewalt­sam herauszuziehen, wodurch Zugang zum Schließbart geschaf­fen und damit eine Schloßöffnungsmöglichkeit erreicht wird. Dieses gewaltsame Herausziehen erfolgt beispielsweise mit­tels eines korkenzieherartigen Schneidorgans, beispielsweise einer Schraube, die in den Schlüsselkanal eingeschraubt und dadurch mit dem Zylinderkern so fest verankert wird, daß dieser aus dem Zylindergehäuse herausgezogen werden kann. Bei diesem gewaltsamen Herausziehen werden die sperrenden Zuhaltungsstifte abgeschert. Das kann auch ein der axialen Festlegung des drehbaren Zylinderkerns im Zylindergehäuse dienender Sicherungsring nicht verhindern.

    [0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Profil­schließzylinder mit zwei beidseitig eines Schließbarts koa­xial angeordneten, einstückigen Gehäuseteilen unter Beibe­haltung eines einfachen Aufbaus so zu verbessern, daß ein schlüsseleinsteckseitiges gewaltsames Herausziehen eines Zy­linderkerns aus seinem Zylindergehäuseteil nicht möglich ist.

    [0005] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß am ersten Gehäu­seteil schlüsseleinsteckseitig ein radialer Ringvorsprung vorhanden ist, der einen Teil der Stirnseite des Zylinder­kerns übergreift, und daß der Zylinderkern durch die Axial­bohrung des zweiten Gehäuseteils hindurch in die Axialboh­rung des ersten Gehäuseteils einbaubar ist.

    [0006] Für die Erfindung ist also von Bedeutung, daß die Si­cherung des Zylinderkerns gegen Herausziehen durch einen an ihm schlüsseleinsteckseitig vorhandenen Ringvorsprung er­reicht wird. Das wiederum bedingt, daß der zu schützende Zy­linderkern durch die im zweiten Gehäuseteil vorhandene, ent­sprechend größer zu bemessende zweite Axialbohrung hindurch in seine im ersten Gehäuseteil gelegene erste, im Durchmes­ser kleiner bemessene Axialbohrung eingeschoben werden kann. Der am Zylinderkern vorhandene Ringvorsprung kann in ge­wünschter Weise massiv ausgeführt werden. Da der Zylinder­kern mit dem zugehörigen Zylindergehäuseteil von der Schließbartseite her zusammengebaut wird, kann der Ringvor­sprung auch von daher bezüglich seiner Gestaltung ohne Rück­sichtnahme auf den Einbauvorgang voll auf die Sicherheitsbe­dingungen abgestimmt gestaltet werden. Der Ringvorsprung kann beispielsweise auch aus Hartmetall bestehen.

    [0007] Vorteilhafterweise ist der Ringvorsprung mit dem Zylin­derkern einstückig, wobei es sich versteht, daß er auch aus demselben Werkstoff wie der Zylinderkern bestehen kann. Wird der Zylinderkern durch Spritzgießen hergestellt, so kann der Ringvorsprung bei demselben Herstellungsvorgang mit herge­stellt werden, so daß der Herstellungsaufwand praktisch ver­nachlässigbar ist.

    [0008] Der schlüsseleinsteckseitige Ringvorsprung kann ringsum geschlossen ausgebildet und der Schlüsselkanal schlüsselrük­kenseitig von einem Steg ausgefüllt sein, dessen Höhe gleich der Höhe dieses Ringvorsprungs ist. Die ringsum geschlossene Ausbildung dieses Ringvorsprungs gewährleistet eine zusätz­liche Auszugfestigkeit und bedingt einen schlüsselrückensei­ tig geschlossenen Schlüsselkanal, wozu ein Steg im Zylinder­kern dient, mit dem die Gehäusestifte beim Drehen des Zylin­derkerns niedergehalten werden. Der Steg ist mit dem Zylin­derkern einstückig und im Steg gelegene Stiftbohrungsab­schnitte sind vollständig ausgefüllt. Bei dieser Ausgestal­tung des Zylinderkerns kann dieser in gewohnter Weise herge­stellt werden, und auch die Herstellung der Bohrungen für die Stiftzuhaltungen braucht nicht geändert zu werden. Es ist beispielsweise möglich, diese Stiftbohrungen von oben durch das Zylindergehäuse und den Zylinderkern hindurch her­zustellen und die nicht mehr benötigten Stiftbohrungsab­schnitte z.B. zuzulöten.

    [0009] Bei einer anderen Ausführungsform der Erfindung kann der Ringvorsprung am ersten Zylindergehäuseteil zumindest vor dem den Schlüsselrücken aufnehmenden Abschnitt des Schlüsselkanals schlüsselbreit geschlitzt sein und der Schlüssel einen diesen Ringvorsprung beim Drehen des Zylin­derkerns aufnehmenden Schlitz besitzen. Infolge des Schlit­zes kann der Schlüsselkanal eine herkömmliche Größe haben und insbesondere oben offen sein, so daß der Schlüsselrücken beim Drehen des Zylinderkerns der Niederhaltung der Gehäuse­stifte dient.

    [0010] Der Erfindung wird anhand mehrerer in der Zeichnung dargestellter Ausführungsbeispiele erläutert. Es zeigen:

    Fig.1 einen als Halbzylinder ausgebildeten Profil­schließzylinder einer ersten Ausführungsform in axialem Schnitt,

    Fig.2 eine teilweise geschnittene Hälfte eines Doppel­zylinders einer zweiten Ausführungsform,

    Fig.3 einen in den Zylinderkern des Schließzylinders der Fig.2 passenden Schlüssel, und

    Fig.4 eine Ansicht in Richtung A der Fig.2.



    [0011] Der in Fig. 1 dargestellte Schließzylinder 10 ist ein Halbzylinder etwa des Profils der Fig. 4. Der Schließ­zylinder 10 besitzt ein Zylindergehäuse 11, das aus einem ersten Gehäuseteil 11′ und einem zweiten Gehäuseteil 11˝ besteht, die über den Verbindungssteg 11‴ miteinander ver­bunden sind. Im ersten Gehäuseteil 1′ sind eine erste Axial­bohrung 27 und ein darin axial unverschieblich lagernder Zylinderkern 12 enthalten. Im Verbindungssteg 11‴ ist eine Gewindebohrung 13 für den Eingriff einer Befestigungsschraube vorhanden, mit der der Schließzylinder 10 in einem Schloßge­häuse festgelegt ist. Der Lagerung des Schließbarts 15 dienen beidseitig des Schließbarts 15 vorhandene Lagerringe 16, sowie auch die zweite Axialbohrung 33 im Schenkel 32 des zweiten Gehäuseteils 11˝. Die Lagerung des Schließbarts 15, seine Ausbildung und sein Zusammenbau mit dem Zylinder­kern 12 sind herkömmlich und infolgedessen nicht näher dargestellt.

    [0012] Das Zylindergehäuseteil 11′ weist eine Mehrzahl neben­einander in einer Reihe angeordneter Stiftbohrungen 17 auf, die jeweils eine Feder 18 aufnehmen, die sich mit einem Ende am Bohrungsboden 19 und mit dem anderen Ende an einem Gehäusestift 20 abstützt. Der Gehäusestift 20 überträgt die Kraft der Feder 18 auf einen Kernstift 21, der in einen Schlüsselkanal 22 des Zylinderkerns 12 hineinragt.

    [0013] Der Schlüsselkanal 22 nimmt den Schlüsselschaft 23 des Schlüssels 24 auf, so daß dessen Schlüsseleinschnitte 25 in eine vorbestimmte Stellung zu den Kernstiften 21 ge­langen. Da die Kernstifte 21 unterschiedlich lang ausgebil­det sind und die Tiefe der Schlüsseleinschnitte 25 speziell auf die unterschiedliche Länge der Kernstifte 21 abge­stimmt ist, werden diese vom Schlüsselschaft 23 bzw. von dessen Schlüsseleinschnitten 25 schlüsselseitig in der aus Fig. 1 ersichtlichen Weise unterschiedlich hoch gehalten, jedoch so, daß die Kernstifte 21 gehäusestift­ seitig axial gleichweit vorspringen und insbesondere mit dem Außenumfang des Zylinderkerns 12 abschließen. In­folgedessen schließen auch die kernstiftseitigen Enden 26 der Gehäusestifte 20 mit dem Innenumfang der den Zylinder­kern 12 drehbeweglich lagernden Bohrung 27 des Zylinder­gehäuses 11 ab, so daß der Zylinderkern 12 mit Hilfe des Schlüssels 24 gedreht werden kann, was infolge seiner drehfesten Verbindung mit dem Schließbart 15 zu dessen Drehung und damit zu einer Schloßbetätigung führt.

    [0014] Damit der Schlüssel 24 genau in die in Fig. 1 darge­stellte Lage in den Schlüsselkanal 22 hineingesteckt werden kann, hat der Schlüssel 24 einen Einsteckanschlag 28 und der Querschnitt des Schlüssels 24 weist Schlüsselkerben 29 auf, so daß nur ein Schlüssel 24 mit einem durch die Ker­ben 29 bedingten Schaftprofil in den Schlüsselkanal 22 gesteckt werden kann. Das Profil des Schlüsselkanals 22 ist beispielsweise ähnlich dem des Kanals 22 der Fig. 4.

    [0015] Schlüsseleinsteckseitig hat das Zylindergehäuseteil 11′ einen Ringvorsprung 30, der ein Widerlager für den Einsteckanschlag 28 des Schlüssels 24 bildet und überdies verhindert, daß der Zylinderkern 12 entgegen der Einsteck­richtung des Schlüssels 24 gewaltsam herausgezogen werden kann. Der Ringvorsprung 30 verkleinert also den Durch­messer der Bohrung 27 des Zylindergehäuses 11. Infolge­dessen muß der Zylinderkern 12 schließbartseitig in diese Bohrung 27 eingebaut werden, also in Fig. 1 von rechts nach links durch die im zweiten, axial kurz ge­haltenen Gehäuseteil 11˝ vorhandene Axialbohrung 33 hindurch.

    [0016] Infolge des Ringvorsprungs 30 ist der Rücken 35 des Schlüssels 24 nicht ganz so hoch, wie bei einem Schlüssel eines ringvorsprunglosen Schließzylinders. Infolgedessen ist der Schlüsselkanal 22 nicht vollständig durch den Schlüsselrücken 35 ausgefüllt, der infolgedessen auch nicht dafür sorgen kann, daß die Gehäusestifte 20 vom Schlüssel 24 bei dessen entsprechender Drehstellung nieder­gehalten werden. Infolgedessen ist der Schlüsselkanal 22 schlüsselrückenseitig von einem Steg 34 ausgefüllt, der den Schlüsselschaft 23 am Schlüsselrücken 35 führt. Außerdem dient der Steg 34 dazu, bei entsprechender Dreh­stellung des Schlüssels 24 die Gehäusestifte 20 nieder­zuhalten. Der Steg 34 wird mit dem Zylinderkern 12 ein­stückig hergestellt.

    [0017] Zusätzliche Sicherheit gegen gewaltsames Herausziehen des Zylinderkerns 12 bietet der schließ­bartseitig an ihm vorhandene Ringvorsprung 31, mit dem der Zylinderkern in eine entsprechende, nicht näher be­zeichnete Ringnut des Zylindergehäuseteils 11′ eingreift, so daß er die gewünschte Lage einnimmt, in der seine Kernstifte 21 mit den Gehäusestiften 20 fluchten. Dieser Ringvorsprung 31 kann im Gegensatz zum außenliegenden Ringvorsprung 30 am Gehäuseteil 11′ durch Unbefugte nicht erreicht und damit auch nicht etwa von außen auf­gebohrt werden. Sein Einsatz erfordert, daß die im zwei­ten Gehäuseteil 11˝ bzw. im Schenkel 32 vorhandene Axial­bohrung 33 einen Durchmesser aufweist, der mindestens gleich dem Außendurchmesser des Ringvorsprungs 31 ist, um den Zylinderkern 12 mit dem Ringvorsprung 31 durchstecken zu können. Eine derartig bemessene Bohrung 33 ist bei dem in Fig. 1 dargestellten Profil-Halbzylinder unproblema­tisch. Bei einem Profil-Doppelzylinder kommt hinzu, daß dann auch der darin einzubauende zweite Zylinderkern einen entsprechend größeren Durchmesser besitzen muß.

    [0018] Die Stiftbohrungen 17 sind lediglich zu einem Teil durch eine Feder 17, einen Gehäusestift 20 und einen Kern­stift 21 belegt. Sie werden hergestellt, indem beispiels­ weise in Richtung b durch das Zylindergehäuseteil 11′ und den Zylinderkern 12 hindurchgebohrt wird. Die dabei entstehenden Bohrungsabschnitte 36 im Zylindergehäuseteil 11′ und 37 im Zylinderkern 12 oberhalb des Schlüsselrückens 35 müssen geschlossen werden, damit die Kernstifte 21 beim Drehen des Kerns 12 nicht in offene Bohrungsabschnitte 36 des Zylindergehäuses 11 bzw. damit die Gehäusestifte 20 nicht in offene Bohrungsabschnitte 37 des Zylinderkerns 12 gelangen und dessen Weiterdrehen verhindern. Dieses Aus­füllen der betreffenden Bohrungsabschnitte 36, 37 er­folgt beispielsweise durch Zulöten.

    [0019] Der in den Fig. 2 bis 4 zur Hälfte dargestellte Doppelzylinder besteht im wesentlichen aus denselben Bauteilen wie der Halbzylinder der Fig. 1. Wesentlich ist hier jedoch, daß der schlüsseleinsteckseitige Ringvor­sprung 30 einen Schlitz 38 hat, so daß der Schlüsselrücken 23 eine übliche Höhe hat und durch den Ringvorsprung 30 ungehindert in den Schlüsselkanal 22 eingesteckt werden kann. Da der Schlüssel 24 von der Einsteckstellung aus­gehend jedoch nicht gedreht werden könnte, weil der Ring­vorsprung 30 dies verhindern würde, ist der Schlüssel 24 mit einem Schlitz 39 versehen, dessen Tiefe und Breite auf die Höhe und Breite des Ringvorsprungs 30 abgestimmt sind.


    Ansprüche

    1. Profilschließzylinder mit einem Zylindergehäuse (11), das aus einem eine erste Axialbohrung (27) und einen darin axial unverschieblich lagernden Zylinderkern (12) sowie teilweise auch federbelastete Zuhaltungselemente (18,20) enthaltenden ersten Gehäuseteil (11′) und einem damit über einen einen Einschnitt (14) für den durch den Zylinderkern (12) verdrehbaren Schließbart (15) ne­ben sich freilassenden Verbindungssteg (11′′′) einstük­kig verbundenen zweiten, koaxial zur ersten verlaufen­den Axialbohrung (33) besteht, wobei der Zylinderkern (12) einen in Längsrichtung verlaufenden Schlüsselkanal (22) zur Aufnahme eines mit Einschnitten (25) versehe­nen Schlüssels (24) sowie weitere Zuhaltungselemente (21) enthält, die zusammen mit den im ersten Gehäuse­teil (11′) untergebrachten Zuhaltungselementen (18,20) in eine die Drehbeweglichkeit des Zylinderkerns (12) ermöglichende Freigabestellung zu bewegen sind, da­durch gekennzeichnet, daß am ersten Gehäuseteil (11′) schlüsseleinsteckseitig ein radialer Ringvor­sprung (30) vorhanden ist, der einen Teil der Stirnsei­te des Zylinderkerns (12) übergreift, und daß der Zy­linderkern (12) durch die Axialbohrung (33) des zweiten Gehäuseteils (11˝) hindurch in die Axialbohrung (27) des ersten Gehäuseteils (11′) einbaubar ist.
     
    2. Profilschließzylinder nach Anspruch 1, dadurch ge­kennzeichnet, daß der Ringvorsprung (31) mit dem Zy­linderkern (12) einstückig ist.
     
    3. Profilschließzylinder nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der am ersten Gehäuseteil (11′) schlüsseleinsteckseitig vorhandene Ringvorsprung (30) ringsum geschlossen ausgebildet und der Schlüsselkanal (22) schlüsselrückenseitig von einem Steg (34) ausge­füllt ist, dessen Höhe gleich der Höhe des Ringvor­sprungs (30) ist.
     
    4. Profilschließzylinder nach Anspruch 3, dadurch ge­kennzeichnet, daß der Steg (34) mit dem Zylinderkern (12) einstückig ist und im Steg (34) gelegene Bohrungs­abschnitte (37) der Zuhaltungsstiftbohrungen vollstän­dig ausgefüllt sind.
     
    5. Profilschließzylinder nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der am ersten Gehäuseteil (11′) schlüsseleinsteckseitig vorhandene Ringvorsprung (30) vor dem den Schlüsselrücken (35) aufnehmenden Abschnitt des Schlüsselkanals (22) schlüsselbreit geschlitzt ist und der Schlüssel (24) einen den Ringvorsprung (30) beim Drehen des Zylinderkerns (12) aufnehmenden Schlitz (39) besitzt.
     




    Zeichnung







    Recherchenbericht