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<ep-patent-document id="EP89909384B1" file="EP89909384NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0411062" kind="B1" date-publ="19921021" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>......DE....FRGB..IT..............................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360   - Ver 2.5 (21 Aug 1997)
 2100000/1 2100000/2</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0411062</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>19921021</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>89909384.3</B210><B220><date>19890825</date></B220><B240><B241><date>19900621</date></B241><B242><date>19910917</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>3839960</B310><B320><date>19881126</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19921021</date><bnum>199243</bnum></B405><B430><date>19910206</date><bnum>199106</bnum></B430><B450><date>19921021</date><bnum>199243</bnum></B450><B451EP><date>19920207</date></B451EP></B400><B500><B510><B516>5</B516><B511> 5F 02M  37/22   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>ÜBERWACHUNGSEINRICHTUNG FÜR EIN KRAFTSTOFFILTER</B542><B541>en</B541><B542>MONITORING DEVICE FOR A FUEL FILTER</B542><B541>fr</B541><B542>DISPOSITIF DE CONTROLE POUR FILTRE A CARBURANT</B542></B540><B560><B561><text>US-A- 4 491 143</text></B561><B562><text>PATENT ABSTRACTS OF JAPAN, Band 8, Nr. 154 (M-310) (1591), 18. Juli 1984, &amp; JP, A, 5951154 (TOYOTA JIDOSHA K.K.) 24. März 1984</text></B562><B562><text>PATENT ABSTRACTS OF JAPAN, Band 8, Nr. 227 (M-332) (1664), 18. Oktober 1984, &amp; JP, A, 59108859 (ISUZU JIDOSHA K.K.) 23. Juni 1984</text></B562><B562><text>PATENT ABSTRACTS OF JAPAN, Band 8. Nr. 234 (M-334) (1671) 26. Oktober 1984; &amp; JP, A, 59115463 (MAZDA K.K.) 3. Juli 1984</text></B562></B560></B500><B700><B720><B721><snm>FLAIG, Ulrich</snm><adr><str>Wolf Hirth Weg 4</str><city>D-7145 Markgröningen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>ROBERT BOSCH GMBH</snm><iid>00200050</iid><syn>BOSCH GMBH, ROBERT</syn><adr><str>Postfach 30 02 20</str><city>70442 Stuttgart</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730></B700><B800><B840><ctry>DE</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>IT</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>DE8900557</anum></dnum><date>19890825</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO9006437</pnum></dnum><date>19900614</date><bnum>199014</bnum></B871></B870><B880><date>19900614</date><bnum>000000</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
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<heading id="h0001">Stand der Technik</heading>
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Überwachungseinrichtung für ein Kraftstoffilter gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Eine solche Überwachungseinrichtung für ein Kraftstoffilter ist aus der DE 32 31 142 bekannt. Dort wird ein Kraftstoffilter mit Wasserstandssensor beschrieben. Übersteigt der Wasserstand im Kraftstoffilter ein bestimmtes Niveau, wird von der Auswerteelektronik eine Warnlampe angesteuert. Für den Wasserstandssensor ist eine separate Elektronik notwendig, diese hat keinerlei Verbindung zu anderen Überwachungseinrichtungen oder Mitteln zur Steuerung oder Regelung der Brennkraftmaschine.</p>
<p id="p0002" num="0002">Aus der Motortechnischen Zeitschrift 49 des Jahrgangs 1988 auf Seite 37 bis Seite 41 wird eine elektronische Dieselregelung beschrieben. Diese Einrichtung regelt oder steuert verschiedene Größen wie Kraftstoffmenge, Drehzahl, Spritzbeginn in Abhängigkeit von verschiedenen Sensorsignalen. Dabei werden alle Regel- und Steuerfunktionen überwacht. Bei Ausfall oder Defekt einzelner Komponenten der Steuerung oder Regelung wird ein Notfahrbetrieb eingeleitet, und gleichzeitig wird der Fehler abgespeichert. Bei Wartungsarbeiten kann so der Fehler leicht lokalisiert werden. Mit dieser Einrichtung<!-- EPO <DP n="2"> --> werden Fehler einzelner Komponenten der Steuerung oder Regelung der Brennkraftmaschine überwacht.</p>
<heading id="h0002">Aufgabe der Erfindung</heading>
<p id="p0003" num="0003">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde eine Überwachungseinrichtung  für ein Kraftstoffilter mit einer Einrichtung zur elektronischen Regelung einer Dieselbrennkraftmaschine zu kombinieren. Die Steuereinrichtung der Brennkraftmaschine soll dabei den Rückstandssensor mit einer Versorgungsspannung beaufschlagen und das Ausgangssignal des Sensors überwachen. Diese Aufgabe wird durch die Merkmale von Anspruch 1 gelöst.</p>
<heading id="h0003">Vorteile der Erfindung</heading>
<p id="p0004" num="0004">Eine solche Einrichtung hat den Vorteil, daß für den Sensor kein separates Steuergerät benötigt wird. Durch diese Kombination sind eine Vielzahl von möglichen Reaktionen auf eine eingeschränkte Funktionsfähigkeit des Kraftstoffilters möglich. Zweckmäßige Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet. Die Erfindung wird nachstehend anhand dem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel erläutert.</p>
<heading id="h0004">Zeichnung</heading>
<p id="p0005" num="0005">Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert.</p>
<heading id="h0005">Beschreibung des Ausführungsbeispiels</heading>
<p id="p0006" num="0006">Die Zeichnung zeigt die Überwachungsschaltung 100 für einen Rückstandssensor 10. In der Zeichnung ist der Rückstandssensor 10 als veränderlicher Widerstand dargestellt. Im folgenden wird der Rückstandssensor als Sensor bezeichnet. Der Sensor ist über einen Verbindungspunkt 25, zum einen mit einer Reihenschaltung aus Widerstand 20 und Schalteinrichtung 70 und zum anderen mit einer Schutzschal<!-- EPO <DP n="3"> --> tung 30 verbunden. Die Schutzschaltung 30 und die Schalteinrichtung 70 sind mit der Steuereinrichtung 40 der elektronischen Dieselregelung verbunden. Die Steuereinrichtung 40 erhält verschiedene den Betriebszustand der Brennkraftmaschine charakterisierende Sensorsignale und erzeugt wenigstens eine die Brennkraftmaschine beeinflussende Steuer- und Regelgröße R. Die Steuereinrichtung 40 beaufschlagt weiterhin eine Anzeigeeinricbtung 50 und/oder eine Diagnoseschnittstelle 60 mit Signalen.</p>
<p id="p0007" num="0007">Der Sensor 10 wird durch die Schalteinrichtung 70 über einen Widerstand 20 mit der Versorgungsspannung U<sub>B</sub> beaufschlagt. Der Widerstand 20 legt dabei den durch den Sensor 10 fließenden Strom 10 fest. Der Strom durch den Sensor muß wegen der an bestimmten Sensoren auftretenden Elektrolyse klein gehalten werden.</p>
<p id="p0008" num="0008">Das am Verbindungspunkt 25 liegende Sensorsignal wird über die Schutzschaltung 30 der Steuereinrichtung 40 zugeleitet. In der Steuereinrichtung 40 wird das Signal gefiltert, ausgewertet und gegebenenfalls dauerhaft gespeichert. Bei Erreichen einer vorgegebenen Rückstandsmenge, die einem bestimmten Ausgangssignal des Rückstandssensors entspricht, erzeugt die Steuereinrichtung 40 ein Warnsignal, abhängig von diesem Warnsignal wird eine Fehleranzeige 50 angesteuert. Der Fahrer kann damit sofort erkennen, daß die Filterfunktionsfähigkeit eingeschränkt ist.</p>
<p id="p0009" num="0009">Die gesamte Überwachungsschaltung 100 wird in das Steuergerät der Steuereinrichtung 40 integriert, oder es werden bereits vorhandene Mittel der Steuereinrichtung 40 verwendet.</p>
<p id="p0010" num="0010">Falls trotz sorgfältiger Auslegung von Sensor 10 und Widerstand 20 eine unzulässig starke Elektrolyse, was die Zerstörung des Sensors zur Folge hat, auftritt, kann mit der Schalteinrichtung 70 der Sensor 10 nur für kurze Zeiträume mit Spannung beaufschlagt werden,<!-- EPO <DP n="4"> --> oder es kann die Polarität der am Sensor 10 anliegenden Spannung in beliebigen Abständen umgepolt werden.</p>
<p id="p0011" num="0011">Des weiteren kann die Steuereinrichtung 40 über die Schalteinrichtung 70 den Sensor 10 nur zu bestimmten Zeitpunkten für kurze Zeit aktivieren, dies kann z.B. bei bestimmten Betriebsbedingungen, im Leerlauf, nach dem Start oder in festen Zeitabständen erfolgen. Das Warnsignal kann dauerhaft abgespeichert werden, es steht dann bei Anforderung, z.B. durch ein Diagnosesystem, an einer Diagnoseschnittstelle 60 zur Verfügung. Die Steuereinrichtung 40 kann ferner die Fahrleistung der Brennkraftmaschine abhängig vom Ausgangssignal des Sensors 10 beeinflussen, in dem sie z.B. das Betriebskennfeld begrenzt oder die einzuspritzende Kraftstoffmenge abhängig vom Sensor 10 auf bestimmte Werte begrenzt.</p>
<p id="p0012" num="0012">Mit einer solchen Überwachungseinrichtung ist es möglich die Brennkraftmaschine abhängig von der Funktionsfähigkeit des Kraftstoffilters zu beeinflussen und gleichzeitig den Fahrer über die eingeschränkte Funktionsfähigkeit zu informieren.</p>
</description><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Überwachungseinrichtung für ein Kraftstoffilter einer Dieselbrennkraftmaschine mit einem Rückstandssensor zum Ermitteln der Filterfunktionsfähigkeit, wobei der Rückstandssensor ein Signal abhängig von der Filterfunktionsfähigkeit erzeugt, dadurch gekennzeichnet, daß eine elektronische Steuereinrichtung zur betriebskenngrößenabhängigen Steuerung oder Regelung der Kraftstoffzumessung bei Dieselbrennkraftmaschinen vorgesehen ist, wobei die Steuereinrichtung die Überwachung des Rückstandssensors durchführt und die Steuereinrichtung ein Warnsignal abhängig von der Filterfunktionsfähigkeit erzeugt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Überwachungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinrichtung die Versorgungsspannung des Rückstandssensors steuert.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Überwachungseinrichtung nach Anspruch 1 und/oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Überwachungseinrichtung mit einer Fehleranzeige und/oder einer Diagnoseschnittstelle in Verbindung steht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Überwachungseinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß abhängig von dem Warnsignal die Fehleranzeige angesteuert und/oder das Warnsignal an der Diagnoseschnittstelle bereitgestellt wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Überwachungseinrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß abhängig von der Filterfunktion die Fahrleistung, durch Begrenzen des Betriebskennfeldes beeinflußt wird.<!-- EPO <DP n="6"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Überwachungseinrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Rückstandssensor nur für kurze Zeit und/oder bei bestimmten Betriebsbedingungen aktiviert wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Überwachungseinrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Rückstandssensor mit einer Spannung, die ihre Polarität in bestimmten Abständen wechselt beaufschlagt wird.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Monitoring device for a fuel filter of a diesel internal-combustion engine having a residue sensor for determining the serviceability of the filter, the residue sensor generating a signal on the basis of the serviceability of the filter, characterised in that an electronic control device is provided for performance characteristic-dependent open-loop or closed-loop control of the fuel metering in diesel internal-combustion engines, the control device carrying out the monitoring of the residue sensor and the control device generating a warning signal on the basis of the serviceability of the filter.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Monitoring device according to Claim 1, characterised in that the control device controls the supply voltage of the residue sensor.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Monitoring device according to Claim 1 and/or 2, characterised in that the monitoring device is in connection with an error display and/or a diagnostic interface.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Monitoring device according to Claim 3, characterised in that the error display is activated on the basis of the warning signal and/or the warning signal is provided at the diagnostic interface.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Monitoring device according to at least one of the preceding claims, characterised in that the driving performance is influenced on the basis of the functioning of the filter, by limiting of the engine operating map.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Monitoring device according to one of Claims 2 to 5, characterised in that the residue sensor is activated<!-- EPO <DP n="8"> --> only for a short time and/or under certain operating conditions.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Monitoring device according to one of Claims 2 to 5, characterised in that the residue sensor has applied to it a voltage which changes its polarity at certain intervals.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="">
<claim-text>1°) Dispositif de contrôle par un filtre à carburant d'un moteur Diesel comportant un capteur de résidu pour déterminer la capacité de fonctionnement du filtre, le capteur de résidu générant un signal en fonction de cette capacité de fonctionnement du filtre, dispositif caractérisé par un dispositif de commande électronique pour commander ou réguler le dosage du carburant suivant les caractéristiques de fonctionnement du moteur Diesel, le dispositif de commande assurant le contrôle du capteur de résidu et le dispositif de commande génère un signal avertisseur dépendant de la capacité de fonctionnement du filtre.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="">
<claim-text>2°) Dispositif de contrôle selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif de commande assure la commande de la tension d'alimentation appliquée au capteur de résidu.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="">
<claim-text>3°) Dispositif de contrôle selon la revendication 1 et/ou 2, caractérisé en ce qu'il est relié à un moyen d'affichage de défaut et/ou à un point de coupure pour diagnostics.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="">
<claim-text>4°) Dispositif de contrôle selon la revendication 3, caractérisé en ce que l'affichage de défaut est commandé en fonction du signal avertisseur et/ou ce signal avertisseur est fourni au point de coupure pour diagnostics.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="">
<claim-text>5°) Dispositif de contrôle selon au moins l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'on influence la puissance de déplacement en limitant le champ des caractéristiques de fonctionnement selon le fonctionnement du filtre.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="">
<claim-text>6°) Dispositif de contrôle selon l'une des revendications 2 à 5, caractérisé en ce que le capteur de résidu n'est activé que pendant une courte durée et/ou pour des conditions de fonctionnement<!-- EPO <DP n="10"> --> déterminées.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="">
<claim-text>7°) Dispositif de contrôle selon l'une des revendications 2 à 5, caractérisé en ce que le capteur de résidu reçoit une tension qui change de polarité dans des intervalles déterminés.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="11"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="158" he="155" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
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