Auspresswerkzeug für Kartuschen

Abstract

 Zum Auspressen pastöser Massen aus einer Kartusche (11) ist ein Auspreßwerkzeug (10) vorgesehen, das in einem Gehäuse (17) einen Vorschubmechanismus (18) oder eine pneumatische Drückvorrichtung enthält. Die Kartusche (11) wird in das rückwärtige Ende eines Kartuschen­halters (13) eingeschoben und dieser wird mit einem Schnellverschluß (16) am Gehäuse (17) befestigt. Für Kartuschen unterschiedlicher Größen und Formen braucht lediglich ein entsprechend angepaßter Kartuschenhalter (13) verwendet zu werden. Im übrigen kann das Auspreß­werkzeug für alle Kartuschensorten unverändert benutzt werden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Auspreßwerkzeug der im Ober­begriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Art.

[0002] Pastöse Dichtungsmassen, Kleber u.dgl. werden in Kar­tuschen geliefert, die einen zylindrischen Kartuschen­körper aufweisen, an dessen vorderem Ende ein Auslaß­stutzen vorgesehen ist. Das rückwärtige Ende des Kar­tuschenkörpers ist offen und darin befindet sich ein Kolben, der vorgetrieben werden kann, um den Inhalt aus dem vorderen Kartuschenende herauszupressen. Zum Vor­schieben des Kolbens wird ein Auspreßwerkzeug benutzt, das entweder einen mechanischen Vorschubmechanismus für einen gegen den Kolben drückenden Auspreßschieber hat oder pneumatisch betrieben ist.

[0003] EP 0 092 607 B1 beschreibt ein pistolenförmiges Aus­preßwerkzeug, das einen rohrförmigen Kartuschenhalter aufweist, in den die Kartusche von vorne eingesetzt werden kann. Am vorderen Ende des Kartuschenhalters befinden sich elastische Arme mit nach innen gerichte­ten Vorsprüngen. Die Kartusche kann von vorne her in den Kartuschenhalter eingesetzt werden, wobei die Arme auseinanderfedern. Wenn die Kartusche eingesetzt ist, rasten die Vorsprünge der Arme am vorderen Kartuschen­ende ein. Diese Raststellung wird durch eine auf dem Kartuschenhalter sitzende Schiebehülse verriegelt. Auf diese Weise ist ein einfaches Auswechseln der Kartusche möglich, ohne daß Schraubvorgänge durchgeführt werden müssen. Nachteilig ist allerdings, daß ein derartiges Auspreßwerkzeug generell nur für eine bestimmte Kar­tuschenlänge geeignet ist und daß für unterschiedliche Kartuschenlängen in der Regel unterschiedliche Auspreß­werkzeuge benötigt werden. Ferner wird die Länge des Auspreßwerkzeugs wesentlich durch die Länge des Kar­tuschenhalters bestimmt, so daß das Auspreßwerkzeug viel Platz und eine großvolumige Verpackung erfordert.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Auspreß­werkzeug der im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 ange­gebenen Art zu schaffen, das für unterschiedliche Kar­tuschenlängen geeignet ist und platzsparend gelagert und verpackt werden kann.

[0005] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß mit den im kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 ange­gebenen Merkmalen.

[0006] Bei dem erfindungsgemäßen Auspreßwerkzeug ist der Kar­tuschenhalter mit einem Schnellverschluß am Gehäuse befestigt, so daß er vom Gehäuse gelöst werden kann. Das Laden des Kartuschenhalters mit der Kartusche er­folgt vom offenen rückwärtigen Ende her und die Kar­tusche stützt sich an einer festen Schulter des Kar­tuschenhalters entgegen der Richtung, in der die Aus­preßkraft wirkt, ab. Ein wesentlicher Vorteil besteht darin, daß für unterschiedliche Kartuschengrößen und Kartuschenformen unterschiedliche Kartuschenhalter be­reitgehalten werden können, die mit dem Gehäuse ver­bunden werden. Das Gehäuse der Auspreßvorrichtung kann somit wahlweise mit einem von mehreren Kartuschen­haltern benutzt werden. Der Kartuschenhalter ist ein relativ einfach und kostengünstig herzustellendes Teil, während das Gehäuse, das entweder den Antriebsmechanis­mus oder ein betätigbares Ventil für die Druckluft­zufuhr enthält, relativ aufwendig ist.

[0007] Für den Schnellverschluß sind verschiedene Varianten möglich, beispielsweise eine Ausführungsform, bei der der Kartuschenhalterzur Betätigung des Verschlusses relativ zum Gehäuse gedreht werden muß, oder auch eine Ausführungsform mit Schiebehülse.

[0008] Gemäß einer bevorzugten Ausbildung der Erfindung ist entweder der Kartuschenhalter oder die Kartusche rela­tiv zum Gehäuse drehbar. Dabei kann der Kartuschen­auslaß an schwer zugänglichen Stellen in einer ge­wünschten Weise an das Werkstück angesetzt werden, während es möglich ist, das Gehäuse so zu drehen, daß der von Hand zu bedienende Betätigungshebel in der für den Benutzer günstigsten Weise liegt.

[0009] Der Kartuschenhalter ist ein einstückiges Teil, das als Spritzgußteil hergestellt werden kann. Es ist nicht erforderlich, daß der Kartuschenhalter sich über die gesamte Länge der Kartusche erstreckt. Insbesondere solche Kartuschen, die aus Metall bestehen, haben häufig am rückwärtigen Ende einen Bördelrand. Ein solcher Bördelrand kann dazu benutzt werden, die Kar­tusche axial an dem Gehäuse zu fixieren. In diesem Fall erfolgt die axiale Abstützung der Kartusche am rück­wärtigen Ende. Bei einer anderen Ausführungsform, bei der die gesamte Länge des Kartuschenkörpers von dem Kartuschenhalter umgeben ist, erfolgt die Abstützung an der vorderen Schulter der Kartusche mit einem starren Ringkragen.

[0010] Im folgenden werden unter Bezugnahme auf die Zeichnungen Ausführungsbeispiele der Erfindung näher erläutert.

[0011] Es zeigen:

Fig. 1 einen Längsschnitt durch ein Auspreßwerkzeug mit der darüber angeordneten passenden Kar­tusche,

Fig. 2 einen Schnitt entlang der Linie II-II von Fig. 1,

Fig. 3 eine Draufsicht auf den Schnellverschluß von Fig. 2,

Fig. 4 eine Seitenansicht einer zweiten Ausführungs­form, teilweise geschnitten,

Fig. 5 eine Darstellung des Schnellverschlusses im geöffneten Zustand, und

Fig. 6 eine dritte Ausführungsform mit kurzem Kar­tuschenhalter.

[0012] In Fig. 1 ist das Auspreßwerkzeug 10 zusammen mit der zugehörigen Kartusche 11 dargestellt. Die Kartusche weist einen langgestreckten zylindrischen Kartuschen­körper 12, an dessem einen Ende der Auslaßstutzen 12a angeordnet ist, der eine abtrennbare Kappe aufweist und durch den hindurch die pastöse Masse aus der Kartusche ausgepreßt wird. Das rückwärtige Ende des Kartuschen­körpers 12 ist offen. In dem Kartuschenkörper befindet sich ein (nicht dargestellter) Kolben, der durch das Auspreßwerkzeug nach vorne gedrückt wird, um die pastöse Masse aus der Kartusche herauszupressen.

[0013] Die Kartusche 11 wird in den rohrförmigen Kartuschen­halter 13 des Auspreßwerkzeugs 10 eingesetzt. Dieser Kartuschenhalter 13 hat am vorderen Ende eine ring­förmige Anschlagschulter 14 mit einer Öffnung 15 für den Durchtritt des Auslaßstutzens 12a bzw. der Düse der Kartusche 11. Sein Innendurchmesser ist so bemessen, daß die Kartusche 11 leicht in den Kartuschenhalter 13 eingeschoben werden kann. Das Einschieben der Kartusche 11 in den Kartuschenhalter 13 erfolgt vom offenen rück­wärtigen Ende 13a des Kartuschenhalters her.

[0014] Das rückwärtige Ende des Kartuschenhalters 13 ist mit einem Schnellverschluß 16 an dem Gehäuse 17 des Aus­preßwerkzeugs drehbar befestigt. Das Gehäuse 17 enthält den Vorschubmechanismus 18 zum schrittweisen Vortreiben einer Stange 19, die an ihrem vorderen Ende einen Vor­schubteller 20 aufweist, in dem Kartuschenhalter 13. Der Vorschubteller 20 wird von hinten gegen den im Kar­tuschenkörper 12 befindlichen Kolben gesetzt und treibt diesen nach vorne. Die Stange 19 hat eine solche Länge, daß sie sich durch den Kartuschenhalter 13 und durch das Gehäuse 17 hindurch erstrecken kann und an ihrem rückwärtigen Ende befindet sich ein Rückzugsknopf 21, mit dem die Stange 19 nach Entriegelung manuell zurück­gezogen werden kann.

[0015] Das Gehäuse 17 ist pistolenförmig ausgebildet und es weist einen gehäusefesten Handgriff 22 und einen damit gelenkig verbundenen Abzugshebel 23 auf.

[0016] Das vordere Ende des Gehäuses 17 ist mit einem am Ge­häuse angebrachten Deckel 24 verschlossen, durch den die Stange 19 hindurchführt. An diesem Deckel 24 stützt sich eine Feder 25 ab, die einen die Stange 19 umgeben­den Schieber 26 nach hinten drückt. An dem Schieber 26 ist gelenkig eine Klinke 27 angebracht, die durch eine Nase 28 des Abzugshebels 23 nach vorne geschwenkt wird, wenn der Abzugshebel 23 gegen den Handgriff 22 gezogen wird. Dabei verkantet sich die Klinke 27 an der Stange 19, so daß Schieber 26 und Klinke 27 kraftschlüssig mit der Stange 19 verbunden werden. Beim Weiterbewegen des Abzugshebels 23 in Richtung auf den Handgriff 22 wird der Schieber 26 nach vorne bewegt, wobei er durch die Klinke 27 die Stange 19 mitnimmt. Wird der Abzugshebel 23 losgelassen, dann drückt die Feder 25 den Schieber wieder zurück, während die Stange 19 in der vorge­schobenen Stellung verbleibt.

[0017] An der Rückwand 30 des Gehäuses 17 ist eine Feder 32 abgestützt, die gegen eine Sperrklinke 33 drückt, welche eine Öffnung für den Durchgang der Stange 19 hat. Die Sperrklinke 33 läßt eine Bewegung der Stange 19 nach vorne zu, verhindert aber das Rückziehen der Stange 19. Die Sperrklinke 33 ist an einem gehäuse­festen Anschlag 34 abgestützt und sie hat jenseits des Anschlags 34 einen Hebelarm 33a, gegen den der Abzugs­hebel 23 drückt, wenn er durch die Hand des Benutzers freigegeben ist. Gegen die Wirkung der Feder 32 wird in der Lösestellung die Sperrklinke 33 um den Anschlag 34 herum so verschwenkt, daß sie die Stange 19 in beiden Richtungen freigibt, so daß in der Lösestellung die Stange 19 frei bewegt werden kann.

[0018] Der rohrförmige Kartuschenhalter 13 ist an seinem rück­wärtigen Ende über den Schnellverschluß 16 mit dem Ge­häuse 17 verbunden. Dieser Schnellverschluß 16 weist eine Hülse 35 auf, die am rückwärtigen Ende einen nach innen gerichteten Flansch 36 hat. Dieser Flansch 36 greift in eine Nut 37 des Gehäuses 17 ein. Die Hülse 35 ist relativ zum Gehäuse 17 um ihre Längsachse drehbar. Es können auch Rastelemente vorgesehen sein, die eine solche Drehung verhindern.

[0019] Aus den Fign. 2 und 3 ist ersichtlich, daß die Hülse 35 federnde Zungen 38 aufweist, die in Längsrichtung der Hülse 35 verlaufen und an ihren vorderen Enden Rast­elemente 39 tragen, welche nach innen weisen. Die Rast­elemente 39 dringen in Durchbrüche 40 des Kartuschen­halters 13 ein und sie weisen an einer Seite Abschrä­gungen 41 auf, die es ermöglichen, das Rastelement 39 aus dem Druchbruch 40 herauszuheben, wenn der Kar­tuschenhalter 13 relativ zu der Hülse 35 mit Kraft ge­dreht wird. Auch an den vorderen Enden der Rastelemente 39 sind gemäß Fig. 1 Abschrägungen 42 vorgesehen, die das Einschieben des Kartuschenhalters 13 in die Hülse 35 ermöglichen, wobei die Rastelemente 39 radial nach außen gedrückt werden, bis sie in den Druchbrüchen 40 einrasten.

[0020] Die Kartusche 11 wird vom rückwärtigen Ende des Kar­tuschenhalters 13 her in diesen eingeschoben. Dann wird der Kartuschenhalter 13 zusammen mit der eingesetzten Kartusche 11 in die Hülse 35 eingeschoben, bis die Rastelemente 39 in den Druchbrüchen 40 einrasten. Das Auspreßwerkzeug kann nun benutzt werden, indem der Abzugshebel 23 gegen den Handgriff 22 gezogen und dann losgelassen wird. Dadurch wird die Stange 19 zusammen mit dem Teller 20 schrittweise vorgeschoben.

[0021] Das Ausführungsbeispiel der Fign. 4 und 5 unterscheidet sich von dem ersten Ausführungsbeispiel nur durch eine andere Ausbildung des Schnellverschlusses 16. Der Schnellverschluß weist federnde Zungen 43 am rück­wärtigen Ende des Kartuschenhalters 13 auf. Diese federnden Zungen 43 sind durch längslaufende Schlitze begrenzt und ihren rückwärtigen Enden befinden sich nach innen gerichtete Rastelemente 44, die in eine um­laufende Nut 37 am Gehäuse 17 eindringen können. Auf dem Kartuschenhalter 13 sitzt eine Schiebehülse 45, die den Kartuschenhalter umgibt und in Längsrichtung ver­schoben werden kann. Wenn diese Schiebehülse über die federnden Zungen 43 geschoben wird, sind die Rast­elemente 44 in der Nut 37 axial blockiert und der Kar­tuschenhalter 13 ist gegen Abziehen vom Gehäuse 17 ge­sichert. Wird die Schiebehülse 45 gemäß Fig. 5 nach vorne geschoben, dann kann der Kartuschenhalter 13 vom Gehäuse 17 abgezogen werden. Hierbei gleiten die Schrägflanken 46, die die vorderen Begrenzungen der Rastelemente 44 bilden, auf der Schrägfläche 47 der Nut 37, so daß die Zungen 43 gemäß Fig. 5 radial nach außen federn. An den rückwärtigen Enden der Rastelemente 44 sind schräge Rückflanken 48 vorgesehen, so daß die Zungen 43 beim Ansetzen des Kartuschenhalters 13 gegen das Gehäuse 17 nach außen gedrängt werden und dann federnd in der Nut 37 einrasten.

[0022] Bei dem Ausführungsbeispiel von Fig. 6 ist der Kar­tuschenhalter 13 ein kurzes Rohr, das vorne offen ist, so daß die Kartusche 11 aus ihm heraussteht. Dabei können Kartuschen 11 oder 11a unterschiedlicher Längen benutzt werden. Die Kartuschen weisen am rückwärtigen Ende ein nach außen stehenden Rückhalteelement 50 auf, das vorzugsweise als umlaufender Flansch oder Bördel­rand ausgebildet ist. Solche Bördelränder sind bei­spielsweise bei Metallkartuschen üblich. Dieses Rück­halteelement 50 stößt gegen eine ringförmige Schulter 51 im Inneren des Kartuschenhalters 13. Der Kartuschen­halter 13 weist ferner eine Muffe 52 auf, die auf einer Zylinderfläche 53 des Gehäuses 17 aufgeschoben ist. An der Zylinderfläche 53 sind nach außen abstehende An­sätze 54 vorgesehen, die in entsprechende Ausnehmungen 55 der Muffe 52 eingreifen. Ferner erstrecken sich von den Ausnehmungen 55 längslaufende Kanäle 56 zum rück­wärtigen Ende der Muffe 52. Die Ausnehmungen 55 bilden zusammen mit den Kanälen 56 einen Bajonettverschluß. Beim Aufstecken der Muffe 52 auf die Zylinderfläche 53 gleiten die Kanäle 56 über die Ansätze 54. Wenn die Ansätze 54 in die Ausnehmungen 55 eingedrungen sind, wird die Muffe 52 relativ zum Gehäuse 17 gedreht, so daß die Ansätze 55 nicht mehr mit den Kanälen 56 aus­gerichtet sind und der Kartuschenhalter 13 gegen Ab­ziehen vom Gehäuse 17 gesichert ist.

Ansprüche

1. Auspreßwerkzeug für Kartuschen, die pastöse Massen enthalten, mit einem Gehäuse (17), das einen Vor­schubmechanismus (18) für einen Auspreßschieber (19,20) oder eine pneumatische Drückvorrichtung enthält, und einem Kartuschenhalter (13) zum Fest­halten der Kartusche (11) in der Weise, daß das rückwärtige offene Kartuschenende dem Gehäuse (17) zugewandt ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Kartuschenhalter (13) mit einem Schnell­verschluß (16) lösbar am Gehäuse (17) angebracht ist, derart, daß die Kartusche (11) von der dem Gehäuse (17) zugewandten Seite her in den Kar­tuschenhalter (13) einsetzbar ist.

2. Auspreßwerkzeug nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, daß der Kartuschenhalter (13) aus einem Rohr besteht, das am vorderen Ende eine starre Anschlagschulter (14) aufweist.

3. Auspreßwerkzeug nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schnellverschluß (16) eine am Gehäuse (17) gegen Abziehen festgelegte Hülse (35) aufweist, die mit federnden Rastelementen (39) in Durchbrüche (40) des Kartuschenhalters (13) eindringt.

4. Auspreßwerkzeug nach Anspruch 3, dadurch gekenn­zeichnet, daß die seitlichen Ränder der Durch­brüche (40) und/oder die seitlichen Ränder der Rastelemente (39) in Umfangsrichtung verlaufende Abschrägungen (41) aufweisen, derart, daß der Kar­tuschenhalter (13) durch Drehung um seine Längs­achse vom Eingriff mit der Hülse (35) freikommt.

5. Auspreßwerkzeug nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastelemente (39) an elastischen Zungen (38) der Hülse (35) nach innen abstehen.

6. Auspreßwerkzeug nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schnellverschluß (16) elastische Zungen (43) mit nach innen weisenden Rastelementen (44) am rückwärtigen Ende des Kar­tuschenhalters (13), eine am Gehäuse (17) vorge­sehene Nut (37) zum Eingreifen der Rastelemente (44) und eine die Zungen (43) einwärts drückende Schiebehülse (45) aufweist.

7. Auspreßwerkzeug nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, daß am rückwärtigen Kartuschenende min­destens ein nach außen abstehendes Rückhalte­element (50) vorgesehen ist, das gegen eine Schul­ter (51) des umgebenden Kartuschenhalters (13) drückt.

8. Auspreßwerkzeug nach Anspruch 7, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Kartusche (11) mit ihrem zylin­drischen Kartuschenkörper (12) aus dem Kartuschen­halter (13) heraus vorsteht.

9. Auspreßwerkzeug nach Anspruch 8, dadurch gekenn­zeichent, daß die Kartusche (11) in dem am Gehäuse (17) befestigten Kartuschenhalter (13) drehbar ist.

10. Auspreßwerkzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Kartuschenhalter (13) zusammen mit der Kartusche (11) relativ zu dem Gehäuse (17) drehbar ist.

Zeichnung