Sitz- und/oder Liegemöbel

Abstract

 Bei einem Sitz- und/oder Liegemöbel als Klappmöbel (10) mit einer Sitz- und/oder Liegefläche (12) und mindestens einem Paar gegenüber der Sitzflächen (12) drehbar angeordneten Beinen (13, 14) ist jeweils ein in einem Gleitschlitz (22) eines Beines (14) verschiebbarer, an der Sitzfläche (12) be­festigter Gleitzapfen (30) mittels eines bewegbaren Sperr­riegels (32) in aufgeklappter Stellung des Klappmöbels (10) gehalten. Dabei kann der Gleitschlitz (22) L-förmig ausge­bildet sein.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Sitz- und/oder Liegemöbel als Kalppmöbel mit einer Sitz- und/oder Liegefläche und min­destens einem Paar gegenüber der Sitzfläche bewegbar angeord­neten Beine und vorzugsweise mit einer an der Sitzfläche ver­schwenkbar angelenkten Rückenlehne.

[0002] Derartige Sitz- und/oder Liegemöbel allgemein bekannter Art zeigen den Nachteil, daß bei gewissen Handhabungen der Sessel oder die Liege unbeabsichtigt zusammenklappt, so daß Unfälle dabei auftreten können.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Sitz- und/oder Liegemöbel als Klappmöbel der vorgenannten Gattung bei einfacher kon­struktiver Ausbildung so zu gestalten und mit einer sichern Einrichtung zu versehen, daß das Möbel einerseits in Benutzungs­stellung mittels einer Sperreinrichtung gegen unbeabsichtigtes Zusammenklappen festgelegt ist und andererseits nach ordnungs­gemäßem Lösen zusammengeklappt werden kann.

[0004] Diese Aufgabe wird bei einem Sitz- und/oder Liegemöbel der vor­genannten Gattung dadurch gelöst, daß jeweils ein in einer Längsnut eines Beinpaares verschiebbarer, an der Sitzfläche befestigter Gleitzapfen mittels eines bewegbaren Sperriegels in aufgeklappter Stellung des Möbels gehalten ist.

[0005] Dieser Sperriegel ist in bevorzugter Weise federnd ausge­bildet und einseitig an dem Bein befestigt; sein freies Ende steht im Bereich des Gleitzapfens, diesen festlegend, durch eine Ausnehmung in die Gleitbahn vor.

[0006] Dazu ist bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform die Gleitbahn L-förmig ausgebildet, wobei der kurze Schenkel, der vorzugsweise abgewinkelt ist, den Gleitzapfen in Arre­tierstellung aufnimmt, wobei das freie Ende des Sperriegels in die Gleitbahn derart vorsteht, daß der Gleitzapfen nicht aus diesem kurzen Schenkel herausgleiten kann. Diese lösbare Sperrstellung verhindert ein unbeabsichtigtes Zusammenklappen des Möbels mit seinen bekannten nachteiligen Folgen.

[0007] Quer zum Sperriegel, der in Längsrichtung des Beines verläuft, ist ein Betätigungsriegel verschiebbar, der das freie Ende des elastischen Sperriegels senkrecht zur Längsrichtung des Beines in Sperr- oder Klappstellung hält.

[0008] Weitere Merkmale ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0009] Der Schutz erstreckt sich nicht nur auf die Einzelmerkmale, sondern auch auf deren Kombination.

[0010] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht eines Sitzmöbels in Form eines Klappstuhles;

Fig. 2 einen Längsschnitt durch eine Klappsicherung in Sperrstellung;

Fig. 3 einen Schnitt gemäß Linie III-III in Fig. 2;

Fig. 4 einen Längsschnitt durch die Klappsicherung in entriegelter Stellung;

Fig. 5 einen Schnitt gemäß Linie V-V in Fig. 4;

Fig. 6 eine Draufsicht von Fig. 4;

Fig. 7 eine Seitenansicht des Sperriegels;

Fig. 8 eine Draufsicht des Sperriegels;

Fig. 9 eine Seitenansicht des Betätigungsriegels;

Fig. 10 eine Draufsicht des Betätigungsriegels;

Fig. 11 einen Schnitt entsprechend dem der Fig. 3 mit einem abgewandelten Querschnitt des Beinprofil­rohres, aber demselben Sperr- und Betätigungs­riegel;

Fig. 12 einen Schnitt entsprechend dem der Fig. 3, je­doch mit einem weiteren abgewandelten Querschnitt des Beinprofilrohres, aber demselben Sperr- und Betätigungsriegel.

[0011] In Fig. 1 ist beispielsweise eine Ausführungsform eines klappbaren Sitzmöbels (10) dargestellt. Dieses Sitzmöbel (10) weist eine Rückenlehne (11), eine daran angelenkten Sitz­flächenteil (12) sowie ein Paar Vorderbeine (13) und ein Paar Hinterbeine (14) auf. Die Seitenansicht in Fig. 1 zeigt hierbei lediglich eines der Beinpaare.

[0012] Die Rückenlehne (11) ist über zwei Drehgelenke am Sitzflächen­teil (12) schwenkbeweglich angelenkt, wobei in Fig. 1 ledig­lich eines der Drehgelenke (15) dargestellt ist, die üblicher­weise aus jeweils einem Zapfen bestehen, der Ausnehmungen in einem gabelartig ausgebildeten Endbereich des Sitzflächen­teiles sowie eine Ausnehmung in je einer Lasche der Rücken­lehne durchgreift, die in den gabelartigen Endbereich einge­führt ist (nicht dargestellt).

[0013] Ferner verdeutlicht Fig. 1, daß jedes Vorderbein (13) über ein Drehgelenk (16) mit den entsprechenden Hinterbeinen (14) schwenkbeweglich verbunden ist, wobei das Drehgelenk (16) im Bereich oberer Endabschnitte (17) bzw. (18) des Vorder- bzw. Hinterbeines (13) bzw. (14) angeordnet ist. Hieraus ergibt sich die aus Fig. 1 im einzelnen ersichtlich umge­kehrte V-förmige Anordnung der Vorder- und Hinterbeine (13, 14), wenn sich das Sitzmöbel (10) in der in Fig. 1 gezeigten Ge­brauchsstellung befindet.

[0014] Die Vorderbeine (13) bzw. Hinterbeine (14) sind jeweils außen an den Längsseiten (19) des Sitzflächenteiles (12) angelenkt, so daß das Sitzflächenteil (12) zwischen den Beinpaaren liegt.

[0015] Das Sitzmöbel (10) hat bei der dargestellten Ausführungsform ferner ein Paar von Armlehnen (20), von dem wiederum aufgrund der gewählten Seitenansicht nur eine Armlehne sichtbar ist. Jede dieser Armlehnen (20) ist über ein weiteres Drehgelenk (21) an der Längsaußenseite der Rückenlehne (11) angelenkt und stütz sich in der in Fig. 1 gezeigten Gebrauchsstellung auf den oberen Endabschnitten (17) bzw. (18) der Vorderbeine (13) und Hinterbeine (14) ab.

[0016] Die Armlehnen (20) können als unten offene Hohlprofile aus­gebildet sein, die mit einer Mehrzahl von Rasten an der Unterseite der Auflagefläche der Armlehnen (20) versehen sein können, die weiderum mit einem Zapfen auf der Oberseite der Endabschnitte (17) bzw. (18) zusammenwirken, so daß eine stufenweise Neigungseinstellung der Rückelehne (11) möglich ist (nicht dargestellt).

[0017] Wie Fig. 1 ferner verdeutlicht, sind in die Hinterbeine (14) jeweils eine Führung in Form eines längsverlaufenden Gleit­schlitzes (22) eingearbeitet, wobei die Gleitschlitze (22) jeweils auf den einander zugewandten Innenseiten (23) der Hinterbeine (14) angeordnet sind. Diese Gleitschlitze (22) verlaufen in einem Bereich auf den Innenseiten (23) der Hinter­beine (14), der ungefähr im mittleren Abschnitt beginnt und bis in das untere Drittel der Hinterbeine (14) reicht.

[0018] die beiden Gleitschlitze (22), von denen aufgrund der in Fig. 1 gewählten Seitendarstellung ebenfalls nur ein Schlitz zu sehen ist, sind identisch ausgebildet, so daß bei der nach­folgenden Beschreibung lediglich auf den in Fig. 1 sichtbaren Gleitschlitz (22) Bezug genommen ist.

[0019] Jeder Gleitschlitz (22) ist wannenförmig mit etwa U-förmigem Querschnitt ausgebildet und kann durch von der Innenseite (23) nach innen abstehende Stegen (43) ausgebildet sein, die ein­stückig mit dem kastenförmigen Hinterbein (14) in dessen Längsrichtung verbunden sind. Hierbei ist ein oberer Endab­schnitt (24) im Hinterbein gebildet, der in etwa horizontal verzugsweise jedoch gering nach unter geneigt (abgewinkelt) angeordnet ist und etwa bis in den Bereich einer Vorderkante (25) des Hinterbeines (14) verläuft. An diesem oberen End­abschnitt (24) schließt sich ein langgestreckter gerader Mittelabschnitt (26) an, der parallel zur Längsachse des Hinterbeines (14) bzw. parallel zu seiner Hinterkante (27) in deren unmittelbarer Nachbarschaft verläuft. Dieser Mittel­abschnitt (26) geht wiederum in einen unteren geneigten End­abschnitt (28) über, der, wie Fig. 1 zeigt, bei aufgestelltem Sitzmöbel (10) im wesentlichen in einem rechten Winkel zur Aufstandsfläche (29) nach unten weisend angeordnet ist. Hierbei endet der untere Endabschnitt (28) im Bereich der Vorderkante (25) des Hinterbeines (14) (vgl. Fig. 1). Die Länge eines Gleitschlitzes (22) beträgt in gerader Richtung zwischen dem abgewinkelten Endabschnitt (24) und dem unteren geneigten Endabschnitt (28) gemessen ungefähr etwa 1/3 der Gesamt länge des Hinterbeines (14). Die Länge eines Gleit­schlitzes (22) kann jedoch an die Geometrie und Abmessung des jeweiligen Sitz- oder Liegemöbels angepaßt sein und ist so gewählt, daß zum einem eine standsichere Gebrauchsposi­tion und zum anderen eine sehr platzsparende Aufbewahrungs­stellung erreichbar ist, in der insbesondere die Rückenlehne (11) dicht auf dem Sitzflächenteil (12) aufliegt. Dieses wird insbesondere durch den unteren Endabschnitt (28) des Gleitschlitzes (22) und dessen Anordnung und Länge erreicht.

[0020] Das Sitzflächenteil (12) weist ferner zwei nach außen vor­stehende Gleitzapfen (30) auf, die unterhalb des Drehgelenkes (15) angeordnet sind, von denen in Fig. 1 wiederum ein Gleit­zapfen (30) gezeigt ist. Die Gleitzapfen (30) greifen in die Gleitschlitze (22) ein, wobei in der in Fig. 1 dargestellten Position des Sitzmöbels (10) der Gleitzapfen (30) im oberen abgewinkelten Endabschnitt (24) des Gleitschlitzes (22) an­geordnet ist. Hierbei wirkt aufgrund des horizontalen bzw. leicht nach unten geneigten Verlaufes des Endabschnittes (24) und der im wesentlichen umgekehrt V-förmigen Anordnung der Beine des Liegemöbels (10) eine Kraft von der auf dem Möbel sitzenden Person aus, die den Gleitzapfen (30) in den der Vorder­kante (25) benachbarten abgewinkelten Endbereich des Endab­schnittes (24) eindrückt.

[0021] Diese konstruktive Ausbildung bietet einen gewissen guten Schutz gegen unerwünschtes Herausdrücken des Gleitzapfens (30) aus dem oberen Endabschnitt (24) und damit ein uner­wünschtes Zusammenklappen des Sitzmöbels (10).

[0022] Um jedoch selbst bei einem unerwartet herausgedrückten Gleit­zapfen (30) aus dem Gleitschlitz (22) ein Zusammenklappen des Sitzmöbels (10) zu verhindern, ist in dem in den oberen End­bereich (24) übergehenden Bereich des Mittelabschnittes (26) des Gleitschlitzes (22) eine Klappsicherung (31) angeordnet, die mittels eines einen Sperriegel (32) beaufschlagenden Be­tätigungsriegels (33) wirksam ist.

[0023] Dieser elastische Sperriegel (32) erstreckt sich in Längs­richtung des Gleitschlitzes (22) und ist im Inneren eines der beiden als Profilrohre ausgebildeten Hinterbeine (14) auf der von dem Gleitschlitz wegweisenden Oberflächenseite eines Führungsgrundes (34) mittels einer Schraube (35) lös­bar befestigt und hat eine geringe Bogenform in seiner gem. Fig. 7 dargestellen Seitenansicht. Endseitig steht dazu eine Wulst (36) auf der Oberflächenseite des Sperriegels (32) - einstückig mit diesem ausgebildet - vor, welche die von der offenen Seite der Führung (22) her durch den Führungsgrund (34) durchgestreckte, den Sperriegel (32) lösbar befestigte Schraube (35) aufnimmt. Die andere obere Endseite des Sperr­riegels (32) zweigt einen in etwa um 90 ° angewinkelten Bereich (37), an den sich rechtwinklig eine äußere Nase (38) ein­stückig anschließt. Im mittleren Bereich des Sperriegels (32) ist eine - eine Aufnahmeausnehmung (39) bildende - Nut (40) vorgesehen, wobei der Grund (41) der Ausnehmung einen in etwa V-förmigen Querschnitt hat und bei in das Hinterbein (14) eingesetztem Sperriegel die Ausnehmung (39) selbst quer zur Längsrichtung des Gleitschlitzes (22) ver­läuft.

[0024] Der Führungsgrund (34) ist mit einer - diesen im oberen Endabschnitt (24) durchdringenden und in Längsrichtung des Gleitschlitzes (22) verlaufenden - rechteckigen Ausnehmung (42) ausgestattet. Bei im Hinterbein (14) mit dem Führungs­grund (34) lösbar befestigtem Sperriegel (32) greift der obere Bereich des Sperriegels (32) zwischen Nut (40) und dem abgewinkelten Bereich (37) durch diese Ausnehmung (42) in den Gleitschlitz (22) im Bereich des oberen Endabschnittes (24) ein, wobei die Nase (38) den Grund (34) im Endbereich der Ausnehmung (42) hintergreift. Die in den Steg (43) des Gleit­schlitzes (22) übergehende Wandung jedes Hinterbeines (14) hat (wie der Steg (43) selbst) eine Schlitz (44, 45). Durch diese Schlitze (44, 45) ist jeweils ein im Querschnitt in etwa U-förmig ausgebildeter Betätigungsriegel (33) und zwar vor­zugsweise in einem Winkel von 90 ° zur Längsrichtung des Gleitschlitzes (22) einsteckbar. Der in den Bereich des Gleit­schlitzes (22) ragende Schenkel (46) des Betätigungsriegels (33) ist dabei an seinem Ende pfeilförmig ausgebildet. Hier­durch ergeben sich Anlaufschrägen (47) für den Gleitzapfen (30).

[0025] Das freie Ende eines in den hohlen Innenraum des Hinterbeines (14) einsteckbaren Schenkels (48) des Betätigungsriegels (33) ist doppelt V-förmig ausgebildet. Vom Anfang des Schenkels (48) her gesehen, ist dieser durch die nach innen hin offene V-Form mit einer Auflaufschräge (49) versehen, die den ela­stischen Sperriegel (32) beim Einstecken an seinem freien Ende herunterdrückt. Diese nach innen hin offene V-Form geht in eine nach außen hin offene Form über, in die der im Quer­schnitt in etwa dreiecksförmige Grund (41) der Aufnahmeaus­nehmung (39) bei weiterer Einschiebebewegung des Betätigungs­riegels (33) federnd einrastet. Der Sperriegel (32) befindet sich nunmehr in seiner Verriegelungsstellung, so daß ein Zusammenklappen des Sitzmöbels (10) nicht möglich ist, da der Gleitzapfen (30) festgelegt ist.

[0026] Zur Entriegelung wird der Betätigungsriegel (33) nicht ganz in das Hinterbein (14) eingeschoben bzw. eingestreckt. Dabei wird - bedingt durch die nach außen hin offene V-Form- der Sperriegel (32) weiter nach außen gedrückt. An die doppel-­V-förmige Ausbildung des zweiten Schenkels (48) des U-förmig ausgebildeten Betätigungsriegels schließt sich eine nach außen weisende V-förmige Einkerbung (51) an, in welche die Spitze des im Querschnitt in etwa dreiecksförmige ausgebildeten Grundes (41) der Aufnahmeausnehmung (39) rastend einfedert. In dieser Stellung hat der Sperriegel (32) den Gleitschlitz (22) verlassen. Es steht zwar jetzt der erste Schenkel (46) in den Bereich des Gleitschlitzes (22) bis zu dessen Mitte hin in etwa vor. Dieser ist jedoch, wie schon oben be­schrieben, an seinem freien Schenkelende mit der Anlauf­schräge (47) versehen, so daß bei einer Zusammenklappbe­wegung des Sitzmöbels (10) der Gleitzapfen (30) diesen Schenkel (46) zurückdrückt und bei weiterem Zusammenklappen dieser erste Schenkel (46) wieder in seine Ausgangslage zurückfedert.

[0027] Soll die Klappsicherung (31) wieder in ihre Sperrstellung bzw. Verriegelungsstellung gebracht werden, so wird der Be­tätigungsriegel (33) wieder herausgezogen und in die in Fig. 3 dargestellte Position bewegt, wobei diese Bewegung durch eine zum Inneren des Betätigungsriegels (33), sich an des nach außen offene V-förmig ausgebildete Ende des zweiten Schenkels (48) hin anschließende Nase (50) gestoppt wird. Der Betätigungsriegel ist somit unlösbar mit dem Hinterbein (14) bzw. darin angeordneten Gleitschlitz (22) verbunden.

[0028] Die Fig. 11 und 12 zeigen denselben erfindungsgemäßen Sperr­riegel (32) mit dem ihn beaufschlagenden Betätigungsriegel (33), jedoch bei unterschiedlichen Profilen von Hinterbeinen (14) mit darauf auch unterschiedlich angeordneten Führungs­bahnen. Die durch Sperriegel (32) und Betätigungsriegel (33) gekennzeichnete Klappsicherung (31) ist für Sitz­und/oder Liegemöbel mit unterschiedlichsten Profilgrößen verwendbar.

Ansprüche

1. Sitz- und/oder Liegemöbel als Klappmöbel mit einer Sitz- und/oder Liegefläche und mindestens einem Paar gegenüber der Sitzfläche drehbar angeordneten Beinen, vorzugsweise mit einer an der Sitzfläche bewegbar angelenkten Rücken­lehne, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils ein in einen Gleitschlitz eines Beines verschiebbarer, an der Sitz- fläche befestigter Gleitzapfen mittels eines bewegbaren Sperriegels in aufgeklappter Stellung des Möbels gehalten ist.

2. Sitz- und/oder Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, daß der Gleitschlitz (22) L-förmig ausgebildet ist.

3. Sitz- und/oder Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Gleitzapfen (30) in Sperr­stellung innerhalb des kleineren Schenkels des L-förmigen Gleitschlitzes (22) festgelegt ist.

4. Sitz- und/oder Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der elastische Sperriegel (32) mit seinem einen Ende am Bein (14) befestigt ist und mit seinem anderen abgewinkelten Ende (37) in eine Ausnehmung (42) des Beines (14) wechselweise einfaßt.

5. Sitz- und/oder Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperriegel (32) in seinem mittleren Bereich eine Nut aufweist, in der ein quer dazu bewegbarer Betätigungsriegel (33) gelagert ist.

6. Sitz- und/oder Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperriegel (32) an seinem freien Ende S-förmig abgewinkelt ist (37, 38).

7. Sitz- und/oder Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der längere Schenkel des Betätigungsriegels (33) innerhalb eines das Bein (14) durchsetzenden Hohlraumes verschiebbar gelagert ist.

8. Sitz- und/oder Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungsriegel (33) U-förmig ausgebildet ist und sein längerer Schenkel mit Abwinklungen (49, 50, 51) ausgestattet ist, die sich wechsel­weise unter Abstandsveränderung des Sperriegels (32) in eine Aufnahmeausnehmung (39) einlegen.

9. Sitz- und/oder Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungsriegel am inneren Ende der Abwinklung eine Nase (50) und eine Einkerbung (51) aufweist.

10. Sitz- und/oder Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der kürzere Schenkel des Be­tätigungsriegels mit seitlichen Anlaufschrägen ausgetattet ist.

11. Sitz- und/oder Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperriegel (32) an seinem freien Ende flache und an seinem in der Nut (40) aufliegenden Teil in Form eines Dreiecks ausgebildet ist, dessen Spitze sich wechselweise in die Abwinklungen des Betätigungsriegels (33) einlegt.

Zeichnung