Zweiteiliger Verschluss aus Kunststoff für einen eine fliessfähige Substanz enthaltenden Behälter

Abstract

 Der Verschluss ist zweiteilig aus Kunststoff. Ein Ober­teil (2) umfasst ein Innengewinde und eine kontinuierliche Mantelfläche (207) sowie einen axialen äusseren Zylinder­abschnitt (210) und oberhalb davon ein mittels eines koni­schen Zwischenteils (208) gehaltenes Ventilrohr (209). Ein Unterteil (1) umfasst ein Aussengewinde (101) und eine konti­nuierliche Mantelfläche (107) sowie einen axialen inneren Zylinderabschnitt (110) mit, an seinem oberen Ende (112), einem dem äusseren Zylinderabschnitt (210) zugewendeten Dich­tungswulst (111) und oberhalb davon einen mittels Verbin­dungsstegen (108) gehaltenen Ventilstift (109). Durch Drehung des Oberteils (2) relativ zum Unterteil (1) wird der Oberteil (2) relativ zum Unterteil (1) axial versetzt. Ein Abdichtungs­teil (113) ist am oberen Ende des Ventilstifts (109) axial daran angeformt. Wenn der Verschluss voll zugeschraubt ist, stopft der Abdichtungsteil (113) die obere Oeffnung (206) des Oberteils (2). Sein oberes Ende (114) ist zum Oberteil (2) bündig oder überragend, und der Ventilstift (109) ist vom Ventilrohr (209) umschlossen. Wenn der Verschluss voll zuges­chraubt ist, liegt der Ventilstift (209) ausserhalb des Ven­tilrohrs (209). Eine Rippe (115) am Unterteil (1) und eine Schikane (215) am Oberteil (2) wirken zusammen, um durch Ans­chlag aufeinander die Verdrehung des Oberteils (2) relativ zum Unterteil (1) Verdrehwinkel auf weniger als eine volle Umdrehung zu begrenzen.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen zweiteiligen Verschluss aus Kunststoff für einen eine fliessfähige Sub­stanz enthaltenden Behälter, gemäss dem Oberbegriff des An­spruchs 1.

[0002] Aus DE-A-3727789 ist ein Verschluss der vorstehend ge­nannten Art bekannt, der eine dosierte Abgabe des flüssigen Inhalts des Behälters ermöglicht. Nachteilig ist bei diesem Verschluss, dass er einen Totraum aufweist, der beim Austritt der Flüssigkeit von dieser nicht gespült wird. Teile der Flüssigkeit können dort längere Zeit verweilen, was insbeson­dere bei Flüssigkeiten mit begrenzter Lagerfähigkeit bei­spielsweise wegen spontaner Aushärtung oder sonstiger Ver­änderung, beispielsweise bei gewissen Einkomponentenklebstof­fen, Fetten, Lebensmitteln usw., unzulässig ist. Nachteilig ist bei diesem Verschluss ausserdem, dass er einen Ausguss­bereich aufweist, wo nach Beendigung des Flüssigkeitaustritts ein Flüssigkeitsrest verbleibt, der dann in längerem Kontakt mit der Aussenluft steht. Wiederum ist dies unzulässig bei Flüssigkeiten, die im Kontakt mit der Aussenluft aushärten oder sich sonstwie verändern können, beispielsweise bei Ein­komponentenklebstoffen, die an der Luft aushärten, Fetten, die ranzig werden, oder Lebensmitteln, die austrocknen.

[0003] Aus EP-A-0296103 ist ein Verschluss bekannt, der ein Stopfelement aufweist, welches im geschlossenen Zustand des Verschlusses die obere Oeffnung des Oberteils stopft. Damit soll verhindert werden, dass es einen Bereich des Verschlus­ses gibt, wo nach Beendigung des Flüssigkeitaustritts ein Flüssigkeitsrest verbleibt, der dann in längerem Kontakt mit der Aussenluft steht. Nachteilig ist dabei, dass nach Beendi­gung des Flüssigkeitaustritts immer noch ein Tropfen Flüssig­keit die obere Oeffnung des Oberteils samt dem Stopfelement überbrückt, insbesondere wenn die Flüssigkeit so zähflüssig ist, dass auch ein grosser Tropfen nicht durch Abschütteln entfernbar ist. Der Verschluss nach EP-A-0296103 wird durch diesen Tropfen verschmutzt und/oder verklebt. Zudem weist der Verschluss nach EP-A-0296103 einen Totraum auf, der beim Aus­tritt der Flüssigkeit von dieser nicht gespült wird. Im übri­gen ist der Verschluss nach EP-A-0296103 mit Sollbruchstellen oder flexiblen Teilen versehen und daher entsprechend aufwen­dig herzustellen.

[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Ver­schluss der eingangs genannten Art zu schaffen, der keinen beim Austritt der Flüssigkeit von dieser nicht gespülten Totraum und keinen Ausgussbereich aufweist, der nach Beendi­gung des Flüssigkeitaustritts den Verbleib eines Flüssig­keitsrests in Kontakt mit der Aussenluft ermöglicht, ferner keine nennenswerte Bildung eines die obere Oeffnung des Ober­teils überbrückenden Tropfens zulässt, und ausserdem kosten­günstig herstellbar ist.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss von einem Verschluss mit der im Anspruch 1 angegebenen Merkmalskombination gelöst. Vorteilhafte Ausbildungen des erfindungsgemässen Verschlusses ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.

[0006] Der erfindungsgemässe Verschluss ist zweiteilig und im wesentlichen drehsymmetrisch ausgebildet, so dass er kosten­günstig herstellbar ist.

[0007] Dadurch, dass der Ventilstift und das Ventilrohr beide kegelstumpfförmig mit unterschiedlichen Konuswinkel ausgebil­det und voneinander im Abstand sind, wird im Vergleich zu bekannten Verschlüssen die Fähigkeit des Verschlusses verbes­sert, durch Verdrehen die Flüssigkeit zu dosieren, insbeson­dere erfolgt die Einstellung der Dosierung progressiver.

[0008] Die beiden Zylinderabschnitte gewährleisten mit Hilfe der Dichtungswölbung die Abdichtung des Oberteils gegenüber dem Unterteil. Bei aufgeschraubtem Verschluss strömt die Flüssigkeit innerhalb des konischen Zwischenteils an den Ver­bindungstegen vorbei. Bei voll zugeschraubtem Verschluss lie­gen die Zylinderabschnitte im mittleren Bereich des Ver­ schlusses zwischen dem Gewinde und dem Ventil, und die oberen Enden der Zylinderabschnitte liegen etwa einander gegenüber in Nähe des unteren Endes des konischen Zwischenteils. Durch diese Anordnung und dadurch, dass die Dichtungswolbung im wesentlichen am oberen Ende des inneren Zylinderabschnitts angeformt ist, gibt es beim erfindungsgemässen Verschluss im wesentlichen keinen Totraum.

[0009] Die bevorzugte Ausbildung der Dichtungswölbung als Wulst versteift diese sehr, was die Abdichtung noch verbessert.

[0010] Beim Zuschrauben des Verschlusses wird die obere Oeff­nung des Oberteils durch den Abdichtungsteil gestopft. Wenn der Abdichtungsteil so bemessen ist, dass dann sein oberes Ende etwa bündig zur oberen Oeffnung des Oberteils liegt, so bildet dort die Substanz, die beim Zuschrauben des Verschlus­ses vom Abdichtungsteil aus dem Oberteil ausgestossen wurde, einen Rest in Form eines Wulstes, den, auch wenn er aushär­tet, die Bedienungsperson mit der Fingerkuppe oder mit dem Nagel leicht entfernen kann. Wenn, in einer ebenfalls bevor­zugten Alternative, der Abdichtungsteil beim Zuschrauben des Verschlusses nicht nur in die obere Oeffnung des Oberteils eingeführt, sondern weiter durch den Oberteil vorgestossen wird, so dass sein oberes Ende im voll zugeschraubten Zustand des Verschlusses den Oberteil überragt, dann wird die im Be­reich der oberen Oeffnung verbleibende Flüssigkeit weggestos­sen und es kann dort nur noch wenig Rest übrigbleiben und aushärten. Auf jeden Fall kann sich kein aushärtender Propfen bilden.

[0011] Ausserdem spreizt der Abdichtungsteil die obere Oeffnung des Oberteils gegen die Elastizität des Kunststoffes, wenn er in die obere Oeffnung des Oberteils eingeführt wird, da sein Durchmesser grösser ist als derjenige der Oeffnung, wenn der Verschluss aufgeschraubt ist. Dies bewirkt eine Selbstreini­gung der oberen Oeffnung sowie eine Verbesserung der Abdich­tung.

[0012] Durch die Zusammenwirkung der Schikane und der Rippe wird die Drehung des Verschlusses auf das zulässige Mass beschränkt. Einerseits kann der Verschluss nicht aufgehen, so dass keine unkontrollierte Flüssigkeitsausgabe erfolgen kann, was unter anderem bei Cyanacrylklebstoffen für die umstehenden Personen sehr gefährlich wäre. Andererseits ermö­glicht die Festlegung des Drehwinkels und der beiden Endstel­lungen des Verschlusses, die verschiedenen Teile des Ver­schlusses genau so zu bemessen, dass der Abdichtungsteil beim Aufschrauben die Oeffnung des Verschlusses und das Ventilrohr kontinuierlich immer mehr freigibt, womit eine optimale Emp­findlichkeit der Dosierung erreicht wird, und in der zuge­schraubten Endstellung präzis gegenüber dem Oberteil mit den Vorteilen, die im vorangehenden dargelegt wurden.

[0013] Die Zusammenwirkung der Schikane und der Rippe ermög­licht auch, an beiden Teilen des Verschlusses Markierungen anzubringen, deren Zusammenwirkung einer Bedienungsperson erlaubt, die Dosierung genau und wiederholbar einzustellen.

[0014] Die Zusammenwirkung der Schikane mit dem an der Rippe angeordneten Nocken ermöglicht, den Verschluss in seiner zu­geschraubten Endstellung und in Nähe davon, beispielsweise über eine erste Vierteldrehung des Aufschraubens, leicht zu bremsen bzw. festzuhalten. Diese Massnahme bringt einerseits den Vorteil, das ein unerwünschtes spontanes oder zufälliges Aufschrauben verhindert wird. Andererseits bringt diese Mass­nahme den Vorteil, dass das anfängliche Aufschrauben gebremst wird, so dass die im Behälter enthaltene Gase nicht plötzlich entweichen können, womit die Gefahr vermindert wird, dass Spritzer beispielsweise von Cyanacrylklebstoff in die Augen der Bedienungsperson gelangen.

[0015] Da der erfindungsgemässe Verschluss durch Drehung geöff­net und geschlossen wird und selbstreinigend ist, braucht seine Spitze nicht zugänglich zu sein, was ermöglicht, das Ventilrohr aussen als Luer-Konus auszubilden und somit einen Normanschlussteil ergibt, an den Schläuche, Nadeln usw. sehr leicht anschliessbar sind.

[0016] Wenn der erfindungsgemässe Verschluss auf einem Behälter aufgesetzt ist, der sich von seinen Abmessungen her in die Hand nehmen lässt, so ist es eine bedeutender Vorteil der Erfindung, dass der Verschluss mit dem Daumen und dem Zeige­finger der gleichen Hand, die den Behälter hält, öffnen und schliessen lässt, d.h. der erfindungsgemässe Verschluss ermö­glicht die Einhandbedienung. Die andere Hand bleibt frei, beispielsweise zum Halten von Teilen bei Klebarbeiten.

[0017] Nachstehend wird ein Ausbildungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen Unterteil des erfindungsgemässen Verschlusses, in teilweise aufgebrochener Vorderansicht;

Fig. 2 einen Oberteil des erfindungsgemässen Verschlusses, in teilweise aufgebrochener Vorderansicht;

Fig. 3 den Unterteil der Fig. 1, in Vorderansicht im axialen Längsschnitt;

Fig. 4 den Oberteil der Fig. 2, in Vorderansicht im axialen Längsschnitt;

Fig. 5 den Unterteil der Fig. 1, in Draufsicht;

Fig. 6 den Oberteil der Fig. 2, in Untersicht;

Fig. 7 den gesamten erfindungsgemässen Verschluss im zuge­schraubten Zustand, im Schnitt, mit einer ersten besonderen Ausbildung des Abdichtungsteils;

Fig. 8 den gesamten erfindungsgemässen Verschluss im aufge­schraubten Zustand, im Schnitt; und

Fig. 9 den gesamten erfindungsgemässen Verschluss im zuge­schraubten Zustand wie in Fig. 7 sowie den oberen Teil eines Behälters, auf dem der Verschluss mon­tiert ist, im Schnitt, mit einer zweiten besonderen Ausbildung des Abdichtungsteils.

[0018] Im nachstehend beschriebenen Ausführungsbeispiel der Erfindung wird, wegen der Zusammenwirkung der Teile, auf alle Figuren gleichzeitig Bezug genommen, wobei einander gleiche Teile in allen Figuren mit gleichen Bezugszeichnen versehen sind. In einer Gesamtdarstellung in Vorderansicht oder Drauf­sicht des zweiteiligen Verschlusses im montierten Zustand wurde der Unterteil des Verschlusses vom Oberteil fast ganz verdeckt werden. Deswegen wird für die Darstellung der Zusam­ menwirkung der beiden Teile des Verschlusses auf die Figuren 7, 8 und 9 verwiesen, die den Verschluss im Längsschnitt in seinem zugeschraubten bzw. aufgeschraubten Zustand sowie in Fig. 9 zusätzlich einen oberen Teil eines Behälters zeigen.

[0019] Der erfindungsgemässe Verschluss ist dazu bestimmt, mit einem eine fliessfähige Substanz enthaltenden Behälter zusam­menzuwirken, entweder um den Behälter dicht zu verschliessen oder um den Austritt der fliessfähigen Substanz aus dem Be­hälter durch den Verschluss hindurch zu erlauben, beispiels­weise unter Einwirkung von Druck eines Gases oder Kraft eines Kolbens auf den Behälter, wenn dieser steif ist, oder durch Quetschen eines flexiblen Behälters von Hand.

[0020] Ein Unterteil 1 (vgl. Fig. 1, 3 und 5) und ein Oberteil 2 (vgl. Fig. 2, 4 und 6) des erfindungsgemässsen Verschlusses (vgl. Fig. 7 und 8) sind beide in bezug auf eine Symmetrie­achse A des Verschlusses im wesentlichen drehsymmetrisch. Der Unterteil 1 und der Oberteil 2 sind beide aus Kunststoff ge­fertigt.

[0021] Der Unterteil 1 umfasst einen Schraubzylinder 120, der auf einen Behälter 127 aufsetzbar ist. Der obere Teil des Behälters 127 mit einem Kragen 128 ist auf Fig. 7 und 8 sichtbar. Zur Befestigung des Unterteils 1 auf den Behälter 127 ist ein Befestigungsorgan 102, 102′ beispielsweise in Form von Klemmrippen 102 und Arretierrippen 102′ vorgesehen.

[0022] Zwischen einem unteren Ende 103 und einem oberen Ende 104 des Unterteils 1 befindet sich eine im wesentlichen dreh­symmetrische, nicht ge- bzw. durchlochte Mantelfläche 107, die also kontinuierlich und dicht ist. Die Mantelfläche 107 endet am unteren Ende 103, indem sie den Rand einer unteren Oeffnung 105 bildet, und am oberen Ende 104, indem sie den Rand einer oberen Oeffnung 106 bildet.

[0023] Am unteren, dem Behälter zugewandten Ende 103 des Unter­teils 1 oder in Nähe davon sind beispielsweise vier nach aus­sen ragende Markierungen 116 in regelmässigen Abständen zu­einander angeordnet. Diese Markierungen sind beispielsweise als nach aussen ragende Elemente ausgebildet, könnten aber auch als von aussen sichtbares Prägemuster oder sonstwie ausgebildet sein. Dabei können mehrere oder nur eine Markie­rung vorgesehen sein.

[0024] Im unteren Bereich des Unterteils 1 befindet sich am Schraubzylinder 120 ein Aussengewinde 101 zur Befestigung und Führung eines Innengewindes 201 des Oberteils 2.

[0025] Oberhalb des Schraubzylinders 120 ist axialsymmetrisch ein Zylinderabschnitt 110 angeordnet, der in Nähe seines oberen Endes 112 mit einer Dichtungswölbung 111 versehen ist. Die Dichtungswölbung 111 ist am Zylinderabschnitt 110 als Wulst angeformt und davon ausgehend radial nach aussen ge­richtet.

[0026] Der Oberteil 2 umfasst einen Schraubzylinder 220, der auf den Schraubzylinder des Unterteils 1 aufsetzbar ist. Der Schraubzylinder 220 kann am unteren Ende durch einen nicht dargestellten entfernbaren Garantiering umschlossen sein. Im montierten Zustand des Verschlusses und wenn dieser voll zugeschraubt ist, wirkt der Garantiering mit am Unterteil 1 angeordneten Vorsprüngen zusammen, im vorliegenden Ausbil­dungsbeispiel mit den vier nach aussen ragenden Markierungen 116, um ein Verdrehen des Oberteils 2 gegenüber dem Unterteil 1 und damit eine Oeffnung des Verschlusses zu verhindern. Die Benützung des Inhalts des Behälters wird somit verhindert, solange der Garantiering nicht entfernt wird. Nach Entfernung des Garantierings kann dieser nicht wieder am Verschluss an­gebracht werden.

[0027] Zwischen einem unteren Ende 203 und einem oberen Ende 204 des Oberteils 2 befindet sich eine im wesentlichen dreh­symmetrische, nicht ge- bzw. durchlochte Mantelfläche 207, die also ebenfalls kontinuierlich und dicht ist. Die Man­telfläche 207 endet am unteren Ende 203, indem sie den Rand einer unteren Oeffnung 205 bildet, und am oberen Ende 204, indem sie den Rand einer oberen Oeffnung 206 bildet.

[0028] Am unteren, dem Behälter zugewandten Ende 203 des Ober­teils 2 oder in Nähe davon ist beispielsweise eine von aussen sichtbare Markierung 216, 216′ angeordnet. Diese Markierung ist im dargestellten Ausbildungsbeispiel sowohl an der etwa zylindrischen Aussenwand des Oberteils 2 (Markierung 216) als auch im wesentlichen von oben sichtbar an einer nach oben gerichteten Fläche des Oberteils 2 (Markierung 216′) ange­bracht. Diese Markierung ist beispielsweise als von aussen oder oben sichtbares Prägemuster ausgebildet, könnte aber auch als nach aussen ragendes Element oder sonstwie ausgebil­det sein. Dabei können eine oder mehrere Markierungen vor­gesehen sein.

[0029] Um einer Bedienungsperson zu erlauben, die relative Po­sition bzw. Drehlage des Unterteils 1 zum Oberteil 2 festzu­stellen, sind die Markierungen am Unterteil 1 und am Oberteil 2 so zueinander angeordnet, dass sie im montierten Zustand des Verschlusses einander gegenüberliegen. Wenn der Ver­schluss bis zum Anschlag zugeschraubt ist, liegt zumindest eine der am Unterteil 1 angeordneten Markierungen 116 gegen­über einer der am Oberteil 2 angeordneten Markierungen 216, 216′.

[0030] Im unteren Bereich des Oberteils 2 befindet sich am Schraubzylinder 220 ein Innengewinde 201 zur Befestigung und Führung auf dem Aussengewinde 101 des Unterteils 1.

[0031] Oberhalb des Schraubzylinders 220 ist axialsymmetrisch ein Zylinderabschnitt 210 angeordnet, der mit der Dichtungs­wölbung 111 des Zylinderabschnitts 110 des Unterteils 1 zu­sammenwirkt, um eine gute Abdichtung zwischen dem Unterteil 1 und dem Oberteil 2 gegen Lufteintritt der Austritt der im Behälter befindlichen Flüssigkeit zu gewährleisten.

[0032] Im montierten Zustand des Verschlusses ist das Innenge­winde 201 auf dem Aussengewinde 101 aufgeschraubt und damit wirkverbunden. Somit ist der Ventilstift 109 relativ zum Ven­tilrohr 209 durch Drehung des Oberteils 2 relativ zum Unter­teil 1 axial versetzbar. Dabei ist umschliessen die beiden Zylinderabschnitte 110 und 210 einander koaxial auf zumindest einem Teil ihrer Länge, und sie werden relativ zueinander durch Drehung des Oberteils 2 relativ zum Unterteil 1 axial versetzt, die beiden Zylinderabschnitte 110 und 210 bleiben aber ständig zueinander abgedichtet.

[0033] Am Zylinderabschnitt 110 des Unterteils 1 und oberhalb davon ist mit Hilfe von drei Verbindungsstegen 108 ein axial angeordneter, nach oben gerichteter Ventilstift 109 gehalten. Der Zylinderabschnitt 110, der im montierten Zustand des Verschlusses innen angeordnet ist, befindet sich somit im mittleren Bereich des Unterteils 1 zwischen dem Aussengewinde 101 und dem Ventilstift 109.

[0034] Am Zylinderabschnitt 210 des Oberteils 2 und oberhalb davon ist mit Hilfe eines im wesentlichen konischen Zwischen­teils 208 ein axial angeordnetes Ventilrohr 209 gehalten. Der Zylinderabschnitt 210, der im montierten Zustand des Vers­chlusses aussen angeordnet ist, befindet sich somit im mit­tleren Bereich des Oberteils 2 zwischen dem Innengewinde 201 und dem Ventilrohr 209.

[0035] Somit liegen die oberen Enden 112 bzw. 212 der beiden Zylinderabschnitte 110 bzw. 210 im wesentlichen auf gleicher Höhe einander gegenüber, wenn sich der Verschluss im montier­ten Zustand befindet und voll zugeschraubt ist.

[0036] Das Aussengewinde 101 und das Innengewinde 201 bilden zusammen ein Schraubengewinde mit einer gegebenen Steigung, die entsprechend dem Verdrehwinkel des Oberteils 2 relativ zum Unterteil 1 einen Hub des Oberteils 2 relativ zum Unter­teil 1 definiert.

[0037] Die jeweiligen Längen des Ventilstifts 109 und des Ven­tilrohrs 209 sind so bemessen, dass im montierten Zustand des Verschlusses und wenn dieser voll zugeschraubt ist, der Ven­tilstift 109 vom Ventilrohr 209 koaxial im wesentlichen auf der ganzen Länge des Ventilrohrs 209 umschlossen ist. Ander­erseits sind die Länge des Ventilstifts 109 und die Länge des Ventilrohrs 209 im Verhältnis zum Hub des Oberteils 2 relativ zum Unterteil 1 so bemessen, dass im montierten Zustand des Verschlusses und wenn dieser voll aufgeschraubt ist, der Ven­tilstift 209 im wesentlichen ausserhalb des Ventilrohrs 209 liegt.

[0038] Am oberen Ende des Ventilstifts 109 ist ein Abdichtungs­ teil 113 vorgesehen, der als Verlängerung des Ventilstifts 109 axial daran angeformt ist. Im montierten Zustand des Verschlusses und wenn dieser voll zugeschraubt ist, wird die obere Oeffnung 206 des Oberteils 2 vom Abdichtungsteil 113 gestopft.

[0039] Der Ventilstift 109 und das Ventilrohr 209 sind beide kegelstumpfförmig. Beide verjüngen sich in Richtung zur obe­ren Oeffnung 206 des Oberteils 2 hin (im montierten Zustand des Verschlusses betrachtet). Dabei ist der Konuswinkel des Ventilstifts 109 spitzer als der Konuswinkel des Ventilrohrs 209, so dass im montierten Zustand des Verschlusses und wenn dieser voll zugeschraubt ist, der Ventilstift 109 stets einen Abstand zum Ventilrohr 209 aufweist. Damit wird ein dosier­bares Oeffnen des aus dem Ventilstift 109 und dem Ventilrohr 209 zusammengestzten Ventils erleichtert.

[0040] Der Abdichtungsteil 113 kann wie in der in Fig. 1, 7 und 8 dargestellten Ausbildung zylindrisch ausgebildet sein. Wie in einer in Fig. 3 dargestellten Ausbildungsvariante kann der Abdichtungsteil 113 aber auch als stetige konische Verlänge­rung des konischen Ventilstifts 109 ausgebildet sein.

[0041] In der in Fig. 1 bis 8 dargestellten Ausbildung ist der Abdichtungsteil 113 etwa so lang bemessen, wie der Oberteil 2 an dessen oberem Ende 204 im Bereich seiner oberen Oeffnung 206 dick ist. Daher ist ein oberes Ende 114 des Abdichtung­steils 113 mit dem oberen Ende 204 des Oberteils 2 etwa bündig, wenn der Verschluss im montierten Zustand und voll zugeschraubt ist, d.h. der Abdichtungsteil 113 steht dann axial kaum hervor.

[0042] In der Ausbildung gemäss Fig. 9 ist der Abdichtungsteil 113 hingegen länger bemessen, als der Oberteil 2 an dessen oberem Ende 204 im Bereich seiner oberen Oeffnung 206 dick ist. Daher überragt in Fig. 9 ein oberes Ende 114 des Abdich­tungsteils 113 das obere Ende 204 des Oberteils 2 im montier­ten Zustand des Verschlusses und wenn dieser voll zuge­schraubt ist, d.h. der Abdichtungsteil 113 steht dann axial um eine vorbestimmte Vorsprunghöhe hervor.

[0043] Zur besseren Abdichtung ist der Durchmesser des Abdich­tungsteils 113 am Unterteil 1 um 0,01 bis 0,25 mm grösser als der Durchmesser der oberen Oeffnung 206 am Oberteil 2. Im montierten Zustand des Verschlusses und wenn dieser bis zum Anschlag aufgeschraubt ist, kann der Abdichtungsteil 113 so­mit nur gegen die Wirkung der Elastizität des Materials des Kunststoffs in die obere Oeffnung 206 eingeführt werden. Um dies zu ermöglichen, ist das Material des Kunststoffs in be­zug auf seine Elastizität entsprechend gewählt. Zur Erleich­terung der Einführung des Abdichtungsteils 113 in die obere Oeffnung 206 kann diese, wie in Fig. 4 sichtbar, an ihrer Unterseite mit einer konischen Erweiterung versehen sein.

[0044] Zur leichteren Verbindung des Verschlusses mit einer ex­ternen Vorrichtung wie Schlauch, Nadel usw. ist eine äussere Wandung 217 des Ventilrohrs 209 als Nornmkonus, beispiels­weise als Luer-Konus ausgebildet.

[0045] Am Unterteil 1 ragt der axial angebrachte Zylinderab­schnitt 110 mit radialem Abstand in den Schraubzylinder 120 hinein, derart, dass zwischen dem Schraubzylinder 120 und dem Zylinderabschnitt 110 eine Einwölbung 122 mit einer im we­sentlichen zylindrischen Innenfläche 123 gebildet wird. An dieser zylindrischen Innenfläche 123 der Einwölbung 122 ist eine Rippe 115 angeordnet, die parallel zur Achse A liegt, radial nach innen gerichtet ist und sich im Abstand zur Achse A befindet. Aus Gründen der Herstellung und der Festigkeit sowie zur Erleichterung der Montage ist die Rippe 115 als ebene Wandung ausgebildet, welche die Einwölbung 122 unter­teilt, indem sie den Zylinderabschnitt 110 mit der zylindri­schen Innenfläche 123 verbindet.

[0046] Am Oberteil 2 ist etwa in Verlängerung des Zylinder­abschnitts 210 an dessen unterem Ende 224 eine nach unten gerichtete Schikane 215 angeordnet, die parallel zur Achse A liegt, sich im Abstand zur Achse A befindet und im wesentli­chen als Kombination eines vollen Sektor und der übrigbleib­enden Lücke einer zylindrischen Mantelfläche ausgebildet ist. Aus Gründen der Herstellung und der Festigkeit sowie zur Er­ leichterung der Montage ist die Schikane 215 an ihrem unteren Ende in Nähe der beim Zuschrauben vorderen Kante mit einer nach unten gerichteten Spitze 225 und an ihrem oberen Ende in Nähe der beim Zuschrauben hinteren Kante mit einer schwanz­förmigen Erweiterung versehen.

[0047] Im montierten Zustand des Verschlusses wirken die Rippe 115 und die Schikane 215 zusammen, um durch Anschlag aufein­ander die Verdrehung des Oberteils 2 relativ zum Unterteil 1 zu begrenzen. Der von Rippe 115 und Schikane 215 erlaubte Verdrehwinkel des Oberteils 2 relativ zum Unterteil 1 ist grundsätzlich kleiner als eine volle Umdrehung, im darge­stellten Ausbildungsbeispiel sind die Breite der Rippe 115 und die Bogenlänge der Schikane 215 so gewählt, dass der zu­gelassene Verdrehwinkel etwa eine Dreivierteldrehung betragt.

[0048] Bei diesem zugelassenen Verdrehwinkel ist der entspre­chende Hub des Oberteils 2 relativ zum Unterteil 1 in der in Fig. 1 bis 8 dargestellten Ausbildung so bemessen, dass der Abdichtungsteil 113, wenn der Verschluss montiert und voll zugeschraubt ist, die obere Oeffnung 206 gerade stopft, der­art, dass sich das obere Ende 114 des Abdichtungsteils 113 in axialer Richtung etwa bündig mit der oberen Oeffnung 206 be­findet.

[0049] In der in Fig. 9 dargestellten Ausbildung ist der Hub des Oberteils 2 relativ zum Unterteil 1 länger als die Summe der Dicke des Oberteils 2 (an dessen oberem Ende 204 im Be­reich seiner oberen Oeffnung 206) und der Vorsprunghöhe des Abdichtungsteils 113 (über das obere Ende 204 des Oberteils 2 im montierten Zustand des Verschlusses und wenn dieser voll zugeschraubt ist). Dies gewährleistet, dass der Abdichtungs­teil 113 auch bei dem von Rippe 115 und Schikane 215 begrenz­ten Verdrehwinkel die obere Oeffnung 206 voll durchquert, wenn der Verschluss montiert und voll zugeschraubt ist, der­art, dass sich das obere Ende 114 des Abdichtungsteils 113 in axialer Richtung über der oberen Oeffnung 206 befindet.

[0050] Andererseits ist die Länge des Abdichtungsteils 113 un­ter Berücksichtigung des Hubs des Oberteils 2 relativ zum Unterteil 1 bei diesem zugelassenen Verdrehwinkel stets so bemessen, dass im montierten Zustand des Verschlusses und wenn dieser bis zum Anschlag aufgeschraubt ist, das obere Ende 114 des Abdichtungsteils 113 aus der oberen Oeffnung 206 des Oberteils 2 und aus dem grössten Teil des Ventilrohrs 209 zurückgezogen ist. Dann sind die obere Oeffnung 206 sowie grösstenteils das Ventilrohr 209 für den Durchfluss der im Behälter enthaltenen fliessfähigen Substanz freigegeben.

[0051] Am Unterteil 1 ist noch ein Nocken 118 vorgesehen, der an der zylindrischen Innenfläche 123 der Einwölbung 122 im Abstand zur Achse A sowie parallel dazu angeordnet und radial nach innen gerichtet ist. Die Länge des Nockens 118 in Rich­tung parallel zur Achse A ist so bemessen, dass der Nocken 118 mit der Schikane 215 zusammenwirkt, wenn der Verschluss montiert ist und sich in einer Position zwischen voll zuge­schraubt und höchstens einviertel aufgeschraubt befindet. Die Zusammenwirkung des Nockens 118 mit der Schikane 215 besteht in einer Reibung, die gegen die Wirkung der Elastizität des Materials überwindbar ist und eine Verdrehung des Oberteils 2 relativ zum Unterteil 1 hindert.

[0052] Die Fig. 7 und 8 zeigen den gesamten erfindungsgemäs­sen Verschluss in axialem Längsschnitt dar.

[0053] Fig. 7 und 9 zeigen den Verschluss in geschlossenem Zu­stand, wobei Fig. 9 auch einen Behälter 127 zeigt. Mittels des Aussengewindes 101 und des Innengewindes 201 als Führung und Befestigung ist der Oberteil 2 ganz auf den Unterteil 1 hinuntergeschraubt. Der Behälter 127 wird mit seinem Kragen 128 durch das aus Klemmrippen 102 und Arretierrippen 102′ bestehende Befestigungsorgan 102, 102′ im Unterteil 1 des Verschlusses gehalten. Die Schikane 215 ist an der Rippe 115 im Anschlag. Besonders sichtbar ist, wie die obere Oeffnung 206 vom Abdichtungsteil 113 durchdrungen und somit vollstän­dig verschlossen ist, der Ventilstift 109 voll vom Ventilrohr 209 umschlossen ist und diesen weitgehend füllt, und das obere Ende 114 des Abdichtungsteils 113 in Fig. 7 zur oberen Oeffnung 206 bündig ist und in Fig. 9 aus der oberen Oeffnung 206 hervorragt. Der Dosierraum zwischen dem Unterteil 1 und dem Oberteil 2 reicht in axialer Richtung von der Abdichtung durch den Wulst 111 zwischen dem Zylinderabschnitten 110 und 210 bis zur Abdichtung zwischen dem Abdichtungsteil 113 und der oberen Oeffnung 206 gegen die Wirkung der Elastizität des Materials. Dieser Dosierraum ist gegenüber der Aussenluft vollständig abgedichtet und von sehr kleinem Volumen. Er enthält sowohl vor dem ersten Gebrauch der Verschlusses als auch danach fliessfähige Substanz oder, beispielsweise von der Herstellung des Verschlusses her, gegebenenfalls ein Gas aus dem Behälter 127, wobei dieses Gas ein Schutzgas sein kann, das bei der Füllung des Behälter 127 miteingefüllt wor­den ist.

[0054] Fig. 8 zeigt den Verschluss in geöffnetem Zustand. Mit­tels des Aussengewindes 101 und des Innengewindes 201 als Führung und Befestigung ist der Oberteil 2 soweit wie möglich ganz auf dem Unterteil 1 hinaufgeschraubt. Der Behälter 127 wird mit seinem Kragen 128 durch das aus Klemmrippen 102 und Arretierrippen 102′ bestehende Befestigungsorgan 102, 102′ im Unterteil 1 des Verschlusses gehalten. Die Schikane 215 ist nicht sichtbar, weil sie in Betrachtungsrichtung über der Zeichnung, d.h. vor der Rippe 115 liegt. Die Schikane 215 ist wiederum an der Rippe 115 im Anschlag, in der Situation der Fig. 8 jedoch auf der anderen Seite der Rippe 115 und mit ihrer anderen Kante als in der Situation der Fig. 7. Dieser Anschlag verhindert ein vollständiges Abschrauben, Abheben und Entfernen des Oberteils 2 vom Unterteil 1. Besonders sichtbar ist, wie die obere Oeffnung 206 vollständig offen und vom Abdichtungsteil 113 freigegeben, das obere Ende 114 des Abdichtungsteils 113 aus der oberen Oeffnung 206 und der Ventilstift 109 aus dem Ventilrohr 209 zurückgezogen ist. Der Dosierraum zwischen dem Unterteil 1 und dem Oberteil 2 kann, durch die obere Oeffnung 106 des Unterteils 1 hindurch, von der fliessfähigen Substanz aus dem Behälter 127 frei durch­flossen werden. Die Aussenluft ist nur an der oberen Oeffnung 206 mit der Substanz aus dem Behälter 127 in Kontakt und kommt mit der Substanz im Behälter 127 solänge nicht in Kon­takt, als im Behälter 127 Ueberdruck herrscht, d.h. solänge der Behälter 127, wenn er steif ist, unter Gasdruck oder Kol­benkraft steht, und wenn er flexibel ist, von Hand gedrückt wird.

[0055] In einer Zwischenlage zwischen den Situationen der Fig. 7 und 8 ist die obere Oeffnung 206 vom Abdichtungsteil 113 grösstenteils bis vollständig freigegeben, der Ventilstift 109 ist jedoch nur teilweise vom Ventilrohr 209 umschlossen und füllt diesen teilweise, in Abhängigkeit vom Verdrehungs­winkel vom Oberteil 2 zum Unterteil 1. Eben diese Abhängig­keit ermöglicht eine feine, stetig einstellbare Dosierung des Durchflusses der fliessfähigen Substanz aus dem Behälter 127 durch den erfindungsgemässen Verschluss. Dabei ergibt die Zusammenwirkung des Nockens 118 mit der Schikane 215 eine Reibung, die eine unbeabsichtigte Verdrehung des Oberteils 2 relativ zum Unterteil 1 hindert und eine absichtliche Ver­drehung bremst, letzeres um zu vermeiden, dass im Behälter enthaltene Substanz oder Gase plötzlich entweichen und die Bedienungsperson gefährden.

Ansprüche

1. Zweiteiliger Verschluss aus Kunststoff für einen eine fliessfähige Substanz enthaltenden Behälter, mit
einem auf dem Behälter (127) aufsetzbaren, um eine Achse (A) des Verschlusses im wesentlichen drehsymmetri­schen Unterteil (1),
der in seinem unteren Bereich mit einem Aus­sengewinde (101) sowie einem Organ (102, 102′) zur Befestigung am Behälter (127) und an einem unteren (103) bzw. oberen (104) Ende je eine Oeffnung (105, 106) und zwischen diesen Oeff­nungen eine nicht gelochte Mantelfläche (107) aufweist,
einem um die Achse (A) des Verschlusses im wesentlichen drehsymmetrischen Oberteil (2),
der in seinem unteren Bereich mit einem auf das Aussengewinde (101) passenden Innengewinde (201) versehen ist und an einem unteren (203) bzw. oberen (204) Ende je eine Oeffnung (205, 206) und zwischen diesen Oeffnungen eine nicht gelochte Mantelfläche (207) aufweist,
einem am Unterteil (1) axial nach oben gerichteten und mittels Verbindungsstegen (108) gehaltenen Ventil­stift (109),
einem am Oberteil (2) axial angeordneten, mittels eines im wesentlichen konischen Zwischenteils (208) ge­haltenen Ventilrohr (209),
wobei im montierten Zustand des Verschlusses das Innengewinde (201) mit dem Aussengewinde (101) wirkverbunden ist, so dass durch Drehung des Oberteils (2) relativ zum Unterteil (1) der Ventilstift (109) relativ zum Ventilrohr (209) axial versetzbar ist,
je einem am Unterteil (1) bzw. am Oberteil (2) axial gerichteten Zylinderabschnitt (110, 210), und
einer an einem der Zylinderabschnitte (110) angeordneten und dem anderen Zylinderabschnitt (210) zugewende­ten Dichtungswölbung (111),
wobei im montierten Zustand des Verschlusses die beiden Zylinderabschnitte (110, 210) über die Dichtungswölbung (111) abdichtend mitei­nander wirkverbunden sind und einander auf zumindest einem Teil ihrer Länge koaxial umschliessen, so dass durch Drehung des Ober­teils (2) relativ zum Unterteil (1) die beiden Zylinderabschnitte (110, 210) unter ständiger Abdichtung zueinander relativ zueinander axial versetzbar sind,
dadurch gekennzeichnet, dass
der im montierten Zustand des Verschlusses innere Zylin­derabschnitt (110) im mittleren Bereich des Unter­teils (1) zwischen dem Aussengewinde (101) und dem Ventilstift (109) angeordnet ist,
der im montierten Zustand des Verschlusses äussere Zyl­inderabschnitt (210) im mittleren Bereich des Ober­teils (2) zwischen dem Innengewinde (201) und dem Ventilrohr (209) angeordnet ist,
die Dichtungswölbung (111) im wesentlichen an einem oberen Ende (112) des inneren Zylinderabschnitts (110) angeformt und radial nach aussen gerichtet ist,
wobei im montierten Zustand des Verschlusses und wenn dieser voll zugeschraubt ist, die oberen Enden (112, 212) der beiden Zylinder­abschnitte (110, 210) im wesentlichen auf gleicher Höhe einander gegenüberliegen,
der Ventilstift (109) mittels der Verbindungsstege (108) am inneren Zylinderabschnitt (110) und oberhalb davon gehalten ist, das Ventilrohr (209) mittels des im wesentlichen koni­schen Zwischenteils (208) am äusseren Zylinderab­schnitt 210) und oberhalb davon gehalten ist,
im montierten Zustand des Verschlusses und wenn dieser voll zugeschraubt ist, der Ventilstift (109) vom Ventilrohr (209) koaxial im wesentlichen auf der ganzen Länge des Ventilrohrs (209) umschlossen ist,
im montierten Zustand des Verschlusses und wenn dieser voll aufgeschraubt ist, der Ventilstift (209) im wesentlichen ausserhalb des Ventilrohrs (209) liegt, und
ein Abdichtungsteil (113) vorgesehen ist, der am oberen Ende des Ventilstifts (109) als dessen Verlängerung axial daran angeformt ist,
wobei im montierten Zustand des Verschlusses und wenn dieser voll zugeschraubt ist, der Abdichtungsteil (113) in die obere Oeffnung (206) des Oberteils (2) eingeführt ist und diese stopft.

2. Verschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilstift (109) und das Ventilrohr (209) beide kegel­stumpfförmig und sich, im montierten Zustand des Verschlusses betrachtet, zur oberen Oeffnung (206) des Oberteils (2) hin verjüngend ausgebildet sind, wobei der Ventilstift (109) ei­nen spitzeren Konuswinkel aufweist als das Ventilrohr (209), und dass im montierten Zustand des Verschlusses und wenn dieser voll zugeschraubt ist, der Ventilstift (109) einen Abstand zum Ventilrohr (209) aufweist.

3. Verschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Abdichtungsteil (113) länger ist als eine vorbestimmte Dicke des Oberteils (2) an dessen oberem Ende (204) im Ber­eich seiner oberen Oeffnung (206), und im montierten Zustand des Verschlusses und wenn dieser voll zugeschraubt ist, ein oberes Ende (114) des Abdichtungsteils (113) das obere Ende (204) des Oberteils (2) axial um eine vorbestimmte Vorsprung­höhe überragt.

4. Verschluss nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine am Unterteil (1) parallel zur Achse (A) und im Abstand dazu an­geordnete, radial nach innen gerichtete Rippe (115) und eine am Oberteil (2) parallel zur Achse (A) und im Abstand dazu angeordnete, nach unten gerichtete Schikane (215), wobei die Rippe (115) und die Schikane (215) im montierten Zustand des Verschlusses zusammenwirken, um durch Anschlag aufeinander die mögliche Verdrehung des Oberteils (2) relativ zum Unter­teil (1) auf einen bestimmten Verdrehwinkel zu begrenzen, der kleiner ist als eine volle Umdrehung.

5. Verschluss nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterteil (1) mit einem parallel zur Achse (A) und im Abstand dazu angeordneten, radial nach innen gerichteten Nocken (118) versehen ist, der im montierten Zustand des Verschlusses und wenn dieser sich in einer Position zwischen voll zugeschraubt und höchstens einviertel aufgeschraubt be­findet, mit der Schikane (215) zusammenwirkt, um eine Verdre­hung des Oberteils (2) relativ zum Unterteil (1) gegen die Wirkung der Elastizität des Materials überwindbar zu hindern.

6. Verschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im montierten Zustand des Verschlusses und wenn dieser bis zum Anschlag aufgeschraubt ist, der Durchmesser des Abdich­tungsteils (113) um 0,01 bis 0,25 mm grösser ist als der Durchmesser der oberen Oeffnung (206), und das Material des Kunststoffs in bezug auf seine Elastizität so gewählt ist, dass der Abdichtungsteil (113) in die obere Oeffnung (206) gegen die Wirkung der Elastizität des Materials einführbar ist.

7. Verschluss nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch mindes­tens eine aussen am Unterteil (1) im wesentlichen an dessen unterem Ende (103) angeordnete Markierung (116) und mindes­tens eine aussen am Oberteil (2) zumindest in Nähe dessen unteren Endes (203) angeordnete Markierung (216, 216′).

8. Verschluss nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Markierung (116, 216′) als Prägemuster ausge­bildet ist.

9. Verschluss nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Markierung (216) als radial nach aussen ra­gendes Element ausgebildet ist.

10. Verschluss nach Anspruch 4 und 7, dadurch gekennzeich­net, dass im montierten Zustand des Verschlusses und wenn dieser bis zum Anschlag zugeschraubt ist, zumindest je eine der am Unterteil (1) bzw. am Oberteil (2) angeordneten Markierungen (116, 216, 216′) einander gegenüberliegen.

11. Verschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungswölbung (111) als am inneren Zylinderabschnitt (110) angeformter Wulst ausgebildet ist.

12. Verschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine äussere Wandung (217) des Ventilrohrs (209) als Nornmko­nus ausgebildet ist.

13. Verschluss nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Nornmkonus ein Luer-Konus ist.

Zeichnung