Drehverschluss für einen Sportschuh, insbesondere einen Skischuh

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Drehverschluß für einen Sportschuh, insbesondere einen Skischuh, wobei wenig­stens ein mit dem Schließelement des Schuhes zusammen­wirkendes Zugelement (17) auf einer durch eine Betätigungs­welle (13) drehbaren Scheibe (14) auf- bzw. abgewickelt werden kann. Eine von Hand auslösbare Sperreinrichtung (24,25) fixiert die Betätigungswelle (13) in der vorgenommenen Einstellung des Verschlusses. In der Übertragungsverbindung zwi­schen der Betätigungswelle und der Scheibe ist eine ausrückbare Kupplung (22,23) vorgesehen, die ein Lösen des Ver­schlusses ermöglicht, ohne sich zwecks Betätigung der Sperreinrichtung bücken zu müssen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Drehverschluß für einen Sportschuh, insbesondere einen Skischuh, gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Ein Drehverschluß der im Oberbegriff des Anspruches 1 vorausgesetzten Art ist durch die EP-A-255 869 bekannt.

[0003] Mit diesem bekannten Drehverschluß werden die Schließ­lappen des Schuhes über Zugseil-Spannglieder festgezo­gen bzw. gelöst. Die Zugseil-Spannglieder werden dabei auf einer Scheibe auf- bzw. abgewickelt, wobei die Scheibe von Hand über eine Betätigungswelle drehbar ist.

[0004] Zur Aufrechterhaltung einer vorgenommenen Einstellung ist eine Sperreinrichtung vorgesehene Durch eine Viel­zahl von Verriegelungsstellungen ist eine äußerst fein­fühlige Einstellung des Drehverschlusses möglich. Das Lösen der Sperreinrichtung erfolgt durch eine kurze Drehung im umgekehrten Sinne zur Festzieh-Drehbewegung.

[0005] Zum Lösen des Verschlusses zwecks Betätigung der Sperr­einrichtung ist ein Bücken des Benutzers nötig.

[0006] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Drehverschluß der im Oberbegriff des Anspruches 1 vor­ausgesetzten Art in der Weise weiterzuentwickeln, daß ein Lösen des Verschlusses möglich ist, ohne sich zwecks Betätigung der Sperreinrichtung bücken zu müs­sen.

[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch das kennzeich­nende Merkmal des Anspruches 1 gelöst.

[0008] Bei dieser erfindungsgemäßen Ausführung ist es dem Be­nutzer möglich, im aufrechten Zustand ein Ausrückele­ment zu betätigen, das die Scheibe von der durch die Sperreinrichtung festgesetzten Betätigungswelle frei­gibt.

[0009] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche und werden im Zusammen­hang mit den in der Zeichnung dargestellten Ausfüh­rungsbeispielen näher erläutert.

[0010] In der Zeichnung zeigen

Fig.1 einen Schnitt durch ein erstes Ausführungsbei­spiel bei geschlossener Kupplung,

Fig.2 einen Schnitt durch das erste Ausführungsbei­spiel der Fig.1 längs der Linie II-II,

Fig.3 einen Schnitt durch das erste Ausführungsbei­spiel bei geöffneter Kupplung,

Fig.4 einen Schnitt durch ein zweites Ausführungsbei­spiel,

Fig.5 einen Schnitt durch das zweite Ausführungsbei­spiel der Fig.4 längs der Linie V-V,

Fig.6 einen Schnitt durch das um 90^o gedrehte zweite Ausführungsbeispiel,

Fig.7 einen Schnitt durch das zweite Auführungsbei­spiel der Fig.6 längs der Linie VII-VII.

[0011] Anhand der Fig.1 und 2 wird ein erstes Ausführungsbei­spiel des Drehverschlusses näher erläutert. Ein zylin­drisch ausgebildeter Rahmen 1 wird von unten mit einem Boden 2 abgeschlossen. Von oben ist in den Rahmen 1 eine Zwischenscheibe 3 drehbar eingelegt. Darüber ist ein Betätigungsgriff 4 angeordnet, der eine kreisring­förmige Nut 5 aufweist. Ein entsprechender, gleichfalls kreisförmiger Steg 6 des Rahmens 1 greift in diese Nut 5 ein und gewährleistet somit eine geführte Drehbewe­gung des Betätigungsgriffes 4.

[0012] Der Rahmen 1, die Zwischenscheibe 3 und der Betäti­gungsgriff 4 sind jeweils mit einer zentralen Öffnung versehen, in die von unten eine Kupplungsbuchse 7 ein­geführt ist. Die Kupplungsbuchse 7 ist im Bereich des Rahmens 1 zylindrisch ausgebildet und stützt sich nach oben durch einen Vorsprung 7a am entsprechenden Gegen­stück des Rahmens 1 ab. Im Bereich der Zwischenscheibe 3 ist die Kupplungsbuchse 7 als Vierkant ausgebildet, der mit der als Innenvierkant ausgebildeten Öffnung der Zwischenscheibe 3 eine drehfeste Verbindung darstellt. Auf den darüberliegenden, wieder zylindrisch ausgebil­deten Bereich der Kupplungsbuchse 7 ist eine Mutter 8 aufgeschraubt. Das untere Ende 9 der Mutter 8 stützt sich auf der Zwischenscheibe 3 ab, so daß die Zwischen­scheibe 3 in ihrer Lage fixiert ist und nur eine Dreh­bewegung um die zentrale Achse 10 des Drehverschlusses durchführen kann. Im unteren Bereich liegt der Betäti­gungsgriff mit seiner Innenbohrung an der Mutter 8 an. Eine Bewegung des Betätigungsgriffes 4 nach oben wird durch einen Vorsprung 11 der Mutter 8 und der entspre­ chenden Ausnehmung 12 des Betätigungsgriffes 4 verhin­dert. In die Kupplungsbuchse 7 ist eine Betätigungs­welle 13 eingeführt. Die Betätigungswelle 13 ist in ih­rem mittleren Bereich mit einer Verzahnung versehen, die in eine entsprechende Gegenverzahnung der Kupp­lungsbuchse 7 eingreift und somit einerseits eine Ver­schiebung längs der Achse 10 und andererseits eine drehfeste Verbindung mit der Kupplungsbuchse 7 ermög­licht.

[0013] In der durch den Rahmen 1 und den Boden 2 gebildeten Kammer ist eine Seilscheibe 14 konzentrisch um die Achse 10 angeordnet. Die Seilscheibe 14 weist an ihrem Umfang eine umlaufende Nut 16 auf, in der ein Zugele­ment 17, beispielsweise ein Zugseil, zum Auf- bzw. Ab­wickeln aufgenommen ist. Zwischen der Seilscheibe 14 und dem Rahmen 1 ist ein Planetengetriebe zum Antrieb der Seilscheibe 14 vorgesehen. Zu diesem Planetenge­triebe gehört ein koaxial um die Betätigungswelle 13 angeordnetes Sonnenrad 18, das als Antriebszahnrad und über eine Kupplung drehfest mit der Betätigungswelle verbunden werden kann. Ferner gehört zum Planetenge­triebe ein am Rahmen 1 drehfest angebrachter, innenver­zahnter Zahnkranz 20. Im Bereich zwischen diesem Zahn­kranz 20 und dem Sonnenrad 18 sind Planetenräder 19 vorgesehen, die drehbar über Zapfen 21 mit der Seil­scheibe 14 verbunden sind.

[0014] Die Kupplung zur Übertragung der Drehbewegung der Betä­tigungswelle 13 auf die Seilscheibe 14 ist als Zahn­kupplung ausgebildet und enthält zwei mit einer Verzah­nung versehene Kupplungsteile, von denen der eine Kupp­lungsteil 22 fest am unteren Ende der Betätigungswelle und der andere Kupplungsteil 23 am Sonnenrad 18 ange­ ordnet ist. Hierbei sind der Kupplungsteil 23 und das Sonnenrad 18 vorzugsweise einstückig ausgebildet.

[0015] In ähnlicher Weise wie auch bei der bekannten Ausfüh­rung gemäß EP-A-255 869 ist in der Zwischenscheibe 3 eine Sperreinrichtung angeordnet, die die Betätigungs­welle in der vorgenommenen Einstellung des Verschlusses fixiert. Die Sperreinrichtung enthält eine Sperrklinke 24, die nach Art eines zweiarmigen Hebels um einen Schwenkzapfen 27 schwenkbar gelagert ist. Weiterhin ist auf dem Rahmen 1 ein konzentrisch zur Betätigungswelle 10 angeordneter Zahnkranz 25 vorgesehen, in den die mit einer Feder vorgespannte Sperrklinke 24 eingreift, wenn eine Drehbewegung im Sinne eines Aufwickelns des Zuge­lementes 17 auf der Seilscheibe 14 erfolgt.

[0016] An dem der Kupplung abgewandten Ende der Betätigungs­welle 13 ist ein Betätigungsknopf 26 fest mit der Betä­tigungswelle 13 verbunden. Ein kreisringförmiger Wulst 26a des pilzförmigen Betätigungsknopfes 26 ist in einer entsprechenden Nut 28 des Betätigungsgriffes 4 geführt, wobei eine Verschiebung des Betätigungsknopfes 26 in Richtung der Achse 10 möglich ist. Eine zusätzliche Führung erhält der Betätigungsknopf 26 in der Ausneh­mung 12 des Betätigungsgriffes 4. In einer Ausnehmung 34 des Betätigungsknopfes 26 ist eine Feder 29 unterge­bracht, die sich einerseits nach unter auf der Mutter 8 und nach oben gegen den Betätigungsknopf 26 abstützt.

[0017] Zur Übertragung der Drehbewegung des Betätigungsgriffes 4 auf die Zwischenscheibe 3 ist der Betätigungsgriff 4 mit einem Zapfen 31 versehen, der in eine Ausnehmung 30 der Zwischenscheibe 3 eingreift. Der Zapfen 31 kommt dabei mit einem Anschlag 32 bei einer Drehung im Sinne des Aufwickelns des Zugelementes 17 und mit einem An­schlag 33 bei Drehung im Sinne des Abwickelns des Zuge­lementes 17 in Verbindung.

[0018] Anhand der Fig.1 bis 3 wird im folgenden die Funktion des ersten Ausführungsbeispieles erläutert.

[0019] Bei Drehung des Betätigungsgriffes 4 im Sinne eines Aufwickelns des Zugelementes 17 auf der Seilscheibe 14 muß gegebenenfalls zunächst ein gewisser Leerweg vom Anschlag 33 zum Anschlag 32 zurückgelegt werden, bevor der Zapfen 31 die zwischenscheibe 3 in der Drehbewegung mitnimmt. Durch die Federvorspannung der Sperrklinke 24 kommt die Sperrklinke nacheinander mit den in Umfangs­richtung verteilten Zähnen des Zahnkranzes 25 in Ein­griff. Nach Beendigung der Drehbewegung durch den Betä­tigungsgriff 4 wird die erreichte Drehstellung des Drehverschlusses durch die Eingriffsstellung der Sperr­klinke 24 fixiert. Die drehfest mit der Zwischenscheibe 3 verbundene Kupplungsbuchse 7 überträgt die Drehbewe­gung auf die Betätigungswelle 13. Die Drehbewegung wird über die geschlossene Kupplung und das Planetengetriebe auf die Seilscheibe 14 übertragen. Das Aufwickeln des Zugelementes 17 auf der Seilscheibe 14 bewirkt ein Festziehen der schließelemente des Schuhes.

[0020] Das Abwickeln des Zugelementes 17 von der Seilscheibe 14, d. h. das Lösen der Schließelemente des Schuhes, wird durch eine entgegengesetzte Drehbewegung des Betä­tigungsgriffes 4 erreicht. Dabei wird zunächst der Leerweg zwischen den beiden Anschlägen 32 und 33 zu­rückgelegt, wodurch der Verzahnungsgriff zwischen der Sperrklinke 24 und dem Zahnkranz 25 aufgehoben wird. Durch weiteres Drehen des Betätigungsgriffes 4 kann das Zugelement 17 von der Seilscheibe 14 abgewickelt wer­den.

[0021] Eine weitere Möglichkeit zum Lösen der Seilscheibe 14 zwecks Abwicklung des Zuglementes 17 bietet der Betäti­gungsknopf 26. Durch Druck auf den Betätigungsknof 26 kann die Betätigungswelle 13 gegen die Kraft der Feder 29 axial verschoben werden. Die Betätigungswelle 13 mit dem darauf befestigten Betätigungsknopf 26 befindet sich dann in der in Fig.3 dargestellten Position. Der Betätigungsknopf 26, der gleichzeitig einen Abschluß­deckel für den Betätigungsgriff 4 bildet, wird in sei­ner Bewegung durch die Mutter 8 begrenzt. Zuvor sind jedoch bereits die beiden Kupplungsteile 22 und 23 mit ihren Verzahnungen außer Eingriff gebracht. Dies wie­derum bedeutet, daß das Planetengetriebe und die Seil­scheibe 14 frei beweglich sind und sich das Zugelement 17 entspannen kann. Der Druck auf den Betätigungsknopf 26 kann dabei mit dem Fuß, einem Skistock oder anderen Hilfsmitteln erfolgen. In jedem Fall ist es möglich, die Sperreinrichtung zu umgehen und ein Lösen der Schließelemente des Schuhes zu erreichen, ohne sich bücken zu müssen.

[0022] Sobald der Druck vom Betätigungsknopf 26 weggenommen wird, drückt die Feder 29 die Kupplung über den Betäti­gungsknopf 26 und die Betätigungswelle 13 in ihre Ein­griffsstellung zurück.

[0023] Für das zweite Ausführungsbeispiel gemäß den Fig.4 bis 7 werden für die gleichen Teile die gleichen Bezugszif­fern wie im ersten Ausführungsbeispiel verwendet.

[0024] Ein runder Rahmen 1′ ist mit einem Gehäuseteil 35 ver­bunden. Dazwischen ist in analoger Weise zum ersten Ausführungsbeispiel die Seilscheibe 14 und das aus Son­nenrad 18, Planetenrädern 19 und Zahnkranz 20 beste­hende Getriebe vorgesehen. Auch die Kupplung zwischen Sonnenrade 18 und Betätigungswelle 13 ist bei dem zwei­ten Ausführungsbeispiel in analoger Weise ausgeführt.

[0025] Auf der der Seilscheibe 14 und dem Getriebe abgewandten Seite des Rahmens 1′ ist konzentrisch zur Achse 10 eine Zwischenscheibe 3′ angeordnet. Die Betätigungswelle 13 ist einerseits drehbar im Rahmen 1′ gelagert und ande­rerseits drehfest mit der Zwischenscheibe verbunden. Die Betätigungswelle 13 ist dabei in dem Bereich, in dem sie mit der Zwischenscheibe 3′ in Verbindung kommt, sechseckig ausgebildet, wobei die Zwischenscheibe 3′ eine entsprechend sechseckige Ausnehmung aufweist und auf diese Weise die drehfeste Verbindung gewährleistet wird.

[0026] Über der Zwischenscheibe 3′ ist ein haubenförmiger Be­tätigungsgriff 4′ vorgesehen. Der Rahmen 1′ weist auf der Außenseite im Bereich der Zwischenscheibe 3′ einen Ansatz 1a′ auf.

[0027] Der Betätigungsgriff 4′ ist seitlich so weit nach unten gezogen, daß er den Ansatz 1a′ überdeckt und mit diesem eine Schnappverbindung bildet.

[0028] Etwa in der Mitte zwischen der Mitte des Betätigungs­griffes 4′ und seinem äußeren Umfang sind gegenüberlie­gend zwei Zapfen 4′a und 4′b vorgesehen. Ist der Betä­tigungsgriff 4′ auf den Rahmen 1′ aufgeschnappt, so ragen die beiden Zapfen 4′a und 4′b in entsprechende Ausnehmungen in der Zwischenscheibe 3′.

[0029] Der Betätigungsgriff 4′ weist um die Achse 10 einen elastisch verformbaren Bereich 4′c auf, der mit dem der Kupplung abgewandten Ende der Betätigungswelle 13 in Verbindung steht.

[0030] In Fig.6 ist das zweite Ausführungsbeispiel gemäß Fig.4 um 90^o gedreht dargestellt. Dabei wird ersichtlich, daß an der Betätigungswelle 13 eine als Blattfeder ausge­bildete Feder 36 vorgesehen ist, wodurch das mit der Betätigungswelle 13 fest verbundene Kupplungsteil 22 in Eingriffstellung mit dem Kupplungsteil 23 am Sonnenrad 18 gedrückt wird.

[0031] Der Aufbau der Sperreinrichtung bei dem zweiten Ausfüh­rungsbeispiel wird insbesondere durch die Schnittdar­stellung in Fig.5 deutlich. In der Zwischenscheibe 3′ ist ein Sperrschieber 37 vorgesehen, der mit einem fest am Rahmen 1′ angeordneten Verzahnungsring 38 in Ein­griff kommt. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist der Verzahnungsring 38 einstückig mit dem Rahmen 1′ ausge­bildet. Eine Feder 39 hält dabei den Sperrschieber 37 mit dem Verzahnungsring 38 in Eingriff.

[0032] Eine Drehbewegung des Betätigungsgriffes 4′ wird über die beiden Zapfen 4′a und 4′b auf die Zwischenscheibe 3′ übertragen. Der Zapfen 4′a wird dabei in einer Aus­nehmung 3′a der Zwischenscheibe 3′ geführt, während der Zapfen 4′b in eine Ausnehmung 37a des in der Zwischen­scheibe 3′geführten Sperrschiebers 37 eingreift.

[0033] Die Ausnehmung 3′a in der Zwischenscheibe 3′ ist kon­zentrisch um die Achse 10 ausgebildet, wobei die Aus­nehmung 3′a nur einn kleinen Winkelbereich überdeckt.

[0034] Im Gegensatz dazu weist die Ausnehmung 37a im Sperr­schieber 37 einen Begrenzung auf, die insbesondere im Bereich zwischen dem Zapfen 4′b und der Mittelachse 10 gradlinig verläuft, wobei der radiale Abstand sich ste­tig vergrößert.

[0035] Fig.7 stellt einen Schnitt längs der Linie VII-VII der Fig.6 dar, wobei insbesondere die Anordnung des Plane­tengetriebes veranschaulicht wird.

[0036] Das Planetengetriebe des ersten Ausführungsbeispieles ist in gleicher Weise aufgebaut.

[0037] Im folgenden wird die Funktion des zweiten Ausführungs­beispieles näher erläutert:

[0038] Durch eine Drehbewegung des Betätigungsgriffes 4′ im Uhrzeigersinn wird die Zwischenscheibe 3′ über den Zap­fen 4′a und gegebenenfalls auch über den Zapfen 4′b mitgenommen. Durch die drehfeste Verbindung von Zwi­schenscheibe 3′ und Betätigungswelle 13 wird auf diese Weise über das Planetengetriebe auch die Seilscheibe 14 gedreht. Das als Zugseil ausgebildete Zugelement 17 kann dabei aufgewickelt werden.

[0039] Der Sperrschieber 37 rutscht bei diesem Vorgang von ei­nem Zahnelement des Verzahnungsringes 38 in das näch­ste. Die dabei entstehende Relativbewegung des Sperrschiebers 37 in Bezug auf die Zwischenscheibe 3′ wird durch ein entsprechendes Spiel des Zapfens 4′b in der Ausnehmung 37a gewährleistet.

[0040] Durch die Drehbewegung des Betätigungsgriffes 4′ wird das Zugelement 17 auf der Seilscheibe 14 aufgewickelt und bewirkt somit ein Festziehen der Schließelemente des Schuhes. Bei Unterbrechung der Drehbewegung wird der Betätigungsgriff 4′ durch den Sperrschieber 37 in dem als letztes erreichten Zahnelement des Verzahnungs­ringes 38 festgehalten. Auf diese Weise läßt sich der Schuh mittels der Verzahnung des Verzahnungsringes 38 feinfühlig in eine gewünschte Schließstellung bringen und in dieser festlegen.

[0041] Das Abwickeln des Zugelementes 17 von der Seilscheibe 14, d. h. das Lösen der Schließelemente des Schuhes, wird durch eine entgegengesetzte Drehbewegung des Betä­tigungsgriffes 4′ erreicht. Dabei wird wiederum, wie im ersten Ausführungsbeispiel, ein Leerweg überbrückt, bis der Zapfen 4′a den anderen Anschlag in der Ausnehmung 3′a erreicht hat. In entsprechender Weise bewegt sich auch der Zapfen 4′b an das andere Ende der Ausnehmung 37a. Dabei wird der Sperrschieber 37 infolge der räum­lichen Anordnung der Ausnehmung 37a gegen die Kraft der Feder 39 in Richtung auf die Achse 10 geschoben. In der zweiten Endstellung des Zapfens 4′b ist der Sperrschie­ber 37 so weit zurückgezogen, daß er keinen Eingriff mehr mit dem Verzahnungsring 38 hat. Die auf diese Weise von Hand ausgelöste Fixierung der Sperrein­richtung ermöglicht nun ein weiteres Drehen des Betäti­gungsgriffes 4′ gegen den Uhrzeigersinn und bewirkt so­mit das Abwickeln des Zugelementes 17.

[0042] Für ein erneutes Festziehen der Schließelemente des Schuhes muß der Betätigungsgriff 4′ wieder im Uhrzei­gersinn gedreht werden, wobei zunächst wieder die bei­den Zapfen 4′a und 4′b einen Leerweg überwinden, bis sie in Anschlag mit dem anderen Ende der jeweiligen Ausnehmung 3′a bzw. 37a gelangen. Ist der Zapfen 4′b am Anschlag der Ausnehmung 37a angelangt, kann der Sperrschieber 37 frei rasten. Bei einem weiteren Drehen des Betätigungsgriffes 4′ wird dann die Zwischenscheibe 3 mitgenommen, wobei diese Drehbewegung direkt auf die Betätigungswelle 10 übertragen wird und auf diese Weise über die Kupplung und das Planetengetriebe ein Aufwickeln des Zugelementes 17 auf die Seilscheibe 14 bewirkt.

[0043] Eine weitere Möglichkeit zum Lösen der Seilscheibe 14 zwecks Abwicklung des Zugelementes 17 bietet die Betä­tigung des elastisch verformbaren Bereichs 4′c im Betä­tigungsgriff 4′. Dieser elastisch verformbare Bereich 4′c steht unmittelbar mit dem einen Ende der Betäti­gungswelle 13 in Verbindung. Die Betätigungswelle 13 dieses Ausführungsbeispieles ist analog zum ersten Aus­führungsbeispiel in Richtung der Achse 10. axial ver­schiebbar, so daß ein Druck auf den elastisch verform­baren Bereich 4′c direkt auf die Betätigungswelle 13 übertragen wird und in analoger Weise zum ersten Aus­führungsbeispiel die Kupplung ausrückt und die Seil­scheibe 14 freigibt. Solange der Druck aufrechterhalten wird, ist die Seilscheibe 14 mit dem planetengetriebe frei beweglich, so daß sich die Spannung im Zugelement 17 lösen kann.

[0044] Wird der Druck auf den elastisch verformbaren Bereich 4′c aufgehoben, so wird die Betätigungswelle 13 infolge der Kraft durch die Feder 36 nach oben bewegt, so daß die beiden Kupplungsteile 22 und 23 wieder in Eingriff kommen.

[0045] Dem Benutzer wird, wie auch schon im ersten Ausfüh­rungsbeispiel, die Möglichkeit gegeben, den Verschluß zu lösen, ohne sich zwecks Betätigung der Sperreinrich­tung bücken zu müssen. Der Druck auf den elastisch ver­formbaren Bereich 4′c kann dabei wiederum mit dem Fuß, einem Skistock oder einem anderen Hilfsmittel erfolgen.

[0046] Das zweite Ausführungsbeispiel (Fig.4 bis Fig.6) zeich­net sich gegenüber dem ersten Ausführungsbeispiel (Fig.1 bis Fig.3) durch eine geringere Bauhöhe und eine leichtere Montierbarkeit aus.

Ansprüche

1. Drehverschluß für einen Sportschuh, insbesondere einen Skischuh, enthaltend
a) wenigstens ein mit einem Schließelement des Schuhes zusammenwirkendes Zugelement (17),
b) eine drehbar gelagerte Scheibe (14) zum Auf- und Abwickeln des Zugelementes (17),
c) eine von Hand drehbare Betätigungswelle (13) zur Drehung der Scheibe,
d) eine von Hand auslösbare Sperreinrichtung zur Fixierung der Betätigungswelle (13) in der vor­genommenen Einstellung des Verschlusses,
gekennzeichnet durch folgende Merkmale:
e) in der Übertragungsverbindung zwischen der Betä­tigungswelle (13) und der Scheibe (14) ist eine Kupplung vorgesehen, die durch ein im aufrechten Zustand des Benutzers von diesem betätigbares Ausrückelement ausrückbar ist.

2. Drehverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­net, daß die Betätigungswelle (13) in Richtung einer Achse (10) gegen Federkraft verschiebbar ist und zugleich das Ausrückelement bildet.

3. Drehverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­net, daß in der Übertragungsverbindung zwischen der Betätigungswelle (13) und der Scheibe (14) ein Ge­ triebe (18, 19, 20), vorzugsweise ein Planetenge­triebe, vorgesehen ist.

4. Drehverschluß nach den Ansprüchen 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplung als Zahnkupplung ausgebildet ist und zwei mit einer Verzahnung verse­hene Kupplungsteile (22, 23) enthält, von denen der eine Kupplungsteil (22) fest an einem Ende der Betä­tigungswelle (13) und der andere Kupplungsteil (23) auf der Getriebeseite angeordnet ist.

5. Drehverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­net, daß die Sperreinrichtung einen konzentrisch zur Betätigungswelle (13) angeordneten Zahnkranz (25) und eine hiermit in Eingriff kommende Sperrklinke (24) enthält, wobei der eine dieser beiden Teile der Sperreinrichtung feststehend angeordnet und der an­dere Teil drehfest mit der Betätigungswelle (13) verbunden ist.

6. Drehverschluß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeich­net, daß an dem der Kupplung abgewandten Ende der Betätigungswelle (13) ein fest mit der Betätigungs­welle (13) verbundener, zur Axialverschiebung der Betätigungswelle (13) bestimmter Betätigungsknopf (26) vorgesehen ist.

7. Drehverschluß nach Anspruch 6, dadurch gekennzeich­net, daß der Betätigungsknopf (26) mit einer Ausneh­mung (34) zur Unterbringung einer die Kupplung in die Eingriffsstellung drückenden Feder (29) vorgese­hen ist.

8. Drehverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­net, daß ein zur Drehung der Scheibe (14) bestimmter Betätigungsgriff (4, 4′) nach Überwindung eines Leerweges drehfest mit der Betätigungswelle (13) verbunden ist.

9. Drehverschluß nach den Ansprüchen 6, 7 und 8, da­durch gekennzeichnet, daß der Betätigungsknopf (26) einen Abschlußdeckel für den Betätigungsgriff (14) bildet und in einer Nut (28) des Betätigungsgriffes (4) in axialer Richtung verschiebar gelagert ist.

10. Drehverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­net, daß die Sperreinrichtung einen konzentrisch zur Betätigungswelle (13) feststehend angeordneten Ver­zahnungsring (38) und einen hiermit ein Eingriff kommenden Sperrschieber (37) aufweist, wobei der Sperrschieber (37) nach Überwindung eines Leerweges drehfest mit der Betätigungswelle (13) verbunden ist.

11. Drehverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­net, daß an der Betätigungswelle (13) eine die Kupp­lung in die Eingriffstellung drückende Feder (36) vorgesehen ist.

12. Drehverschluß nach den Ansprüchen 2 und 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungsgriff 4′ einen elastisch verformbaren Bereich (4′c) aufweist, der mit dem der Kupplung abgewandten Ende der Betäti­gungswelle (13) zur Axialverschiebung der Betäti­gungswelle in Verbindung steht.

Zeichnung