(19)
(11) EP 0 412 290 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
15.01.1992  Patentblatt  1992/03

(43) Veröffentlichungstag A2:
13.02.1991  Patentblatt  1991/07

(21) Anmeldenummer: 90112757.1

(22) Anmeldetag:  04.07.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5A43C 11/16
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE ES FR GB IT LI

(30) Priorität: 10.08.1989 DE 3926514

(71) Anmelder: Egolf, Heinz
CH-8340 Hinwil (CH)

(72) Erfinder:
  • Schoch, Robert
    D-7709 Hilzingen (DE)

(74) Vertreter: Tetzner, Volkmar, Dr.-Ing. Dr. jur. 
Van-Gogh-Strasse 3
81479 München
81479 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Drehverschluss für einen Sportschuh, insbesondere einen Skischuh


    (57) Die Erfindung betrifft einen Drehverschluß für einen Sportschuh, insbesondere einen Skischuh, wobei wenig­stens ein mit dem Schließelement des Schuhes zusammen­wirkendes Zugelement (17) auf einer durch eine Betätigungs­welle (13) drehbaren Scheibe (14) auf- bzw. abgewickelt werden kann. Eine von Hand auslösbare Sperreinrichtung (24,25) fixiert die Betätigungswelle (13) in der vorgenommenen Einstellung des Verschlusses. In der Übertragungsverbindung zwi­schen der Betätigungswelle und der Scheibe ist eine ausrückbare Kupplung (22,23) vorgesehen, die ein Lösen des Ver­schlusses ermöglicht, ohne sich zwecks Betätigung der Sperreinrichtung bücken zu müssen.





    Recherchenbericht