(19)
(11) EP 0 412 349 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
09.10.1991  Patentblatt  1991/41

(43) Veröffentlichungstag A2:
13.02.1991  Patentblatt  1991/07

(21) Anmeldenummer: 90114065.7

(22) Anmeldetag:  23.07.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5E05C 19/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT DE ES FR GB IT SE

(30) Priorität: 08.08.1989 DE 8909505 U

(71) Anmelder: A. Raymond GmbH & Co. KG
D-79539 Lörrach (DE)

(72) Erfinder:
  • Mack, Gerhard
    D-7888 Rheinfelden (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Schnappverschluss


    (57) Der vorgeschlagene Schnappverschluß aus Federblech dient zur lösbaren Befestigung von in einem Rahmen schwenkbar gelagerten Türen, Fenster oder dergleichen. Der Ver­schluß besteht hierbei aus einem am schwenkbaren Teil (15) auffederbar befestigten Schnäpper (1) mit einem zur Schwenkrichtung geneigten Einführschenkel (9) und hieran angewinkelten Rastschenkel (10) sowie eine zuge­hörige Aussparung (17) im Rahmen (16) zum Eintauchen der vom Einführschenkel (9) und Rastschenkel (10) gebildeten Rastkante (19).
    Um ein seitliches Ausweichen des Schnäppers (1) parallel zur Trägerplatte zu erreichen, ist vorgesehen, daß der Schnäpper (1) quer zu dessen Schwenkrichtung (Pfeil P) in einem Gehäuse (2) geradlinig verschieb­bar geführt und an seinem rückwärtigen Ende mit einem Federschenkel (13) am Gehäuse (2) abgestützt ist.







    Recherchenbericht