Schnappverschluss

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Schnappverschluß aus Federblech zur lösbaren Befestigung von in einem Rahmen schwenkbar gelagerten Türen, Fenster oder dergleichen Teilen.

[0002] Ein solcher Schnappverschluß kann beispielsweise verwendet werden, um eine Glasplatte im Rahmen einer Herdtüre mit Guckfenster zu befestigen, wobei im Bedarfsfall auch ein Öffnen der eingeschnappten Glasplatte möglich sein soll. Zu diesem Zweck sind bei dem am schwenkbaren Teil vorgesehenen Schnäpper der Einführschenkel und der hieran angewinkelte Rastschenkel zur Bodenplatte des Gehäuses entgegengesetzt geneigt und mit einer Rastkante zum Eintauchen in eine entsprechende Aussparung im Rahmen versehen.

[0003] Aus FR - A - 2 415 260 ist ein Schnappverschluß für eine Deckenleuchte bekannt, bei welchem der Schnäpper quer zu dessen Schwenkrichtung mit einem geraden Mittelteil in einem Gehäuse quer zu dessen Schwenkrichtung verschiebbar geführt und an seinem rückwärtigen Ende mit einem steil abgewinkelten Federschenkel an der Bodenplatte des Trägerteils abgestützt ist. Der Rastschenkel schließt sich hierbei unmittelbar an das verschieblich geführte Mittelteil an, während der Einführschenkel an der Rastkante des Rastschenkels angewinkelt ist.

[0004] Bei dieser Form des Schnäppers hat die auf den Einführschenkel einwirkende Kraftkomponente quer zur Verschieberichtung des Mittelteils zweifellos die Tendenz, die Knickstellen zwischen Einführschenkel, Rastschenkel und Mittelteil zu verspannen, so daß sich der Schnäpper in seitlicher Richtung nicht frei bewegen kann, was für den äußerst selten benutzten Verschluß einer Deckenleuchte offenbar nicht so störend wirkt.

[0005] Durch DE - B - 1 272 451 ist ferner ein Schnappverschluß für Deckenleuchten bekannt, bei welchem der Schnäpper mit einem geraden Mittelteil in den Schlitzen eines Blechgehäuses verschieblich geführt und über eine Spiralfeder gegen die Rückwand des Gehäuses abgestützt ist. Dieser Schnappverschluß ist wegen der zusätzlich benötigten Spiralfeder und des damit verbundenen Montageaufwandes in der Herstellung teuer.

[0006] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Schnappverschluß so zu gestalten, daß bei häufiger Benutzung eine einwandfreie Funktion der Schnäpperführung beim Ausweichen und Zurückfedern des Schnäppers gewährleistet ist und die Herstellungskosten gleichzeitig möglichst niedrig gehalten werden.

[0007] Diese Aufgabe wird beim vorliegenden Schnappverschluß dadurch gelöst, daß sich der Einführschenkel unmittelbar an das verschiebbar geführte Mittelteil anschließt und der Rastschenkel ein freies Ende aufweist.

[0008] Durch die Anordnung des verschieblichen Mittelteils in die Nähe des Einführschenkels wird erreicht, daß die beim Einschwenken der Türe auf den Einführschenkel wirkende Kraftkomponente in Richtung parallel zur Verschieberichtung nunmehr wesentlich näher an der Verschiebeebene angreift und der Schnäpper sich, daher ohne Verhakungsgefahr frei bewegen kann.

[0009] Die im Anspruch 2 enthaltenen Merkmale der Erfindung bieten darüberhinaus noch den Vorteil, daß der Rastschenkel beim Eindrücken des Schnäppers besser abgestützt ist.

[0010] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Schnappverschlusses dargestellt und soll nachfolgend näher erläutert werden. Es zeigt

Fig. 1

den Schnappverschluß in Seitenansicht,

Fig. 2

den gleichen Verschluß in Vorderansicht,

Fig. 3

den gleichen Verschluß in Draufsicht,

Fig. 4

den Schnappverschluß mit Trägerplatte beim Andrücken an den Rahmen und

Fig. 5

den Schnappverschluß mit Trägerplatte nach dem Einrasten des Schnäppers im Rahmen.

[0011] Der in den Figuren dargestellte Schnappverschluß ist zusammengesetzt aus einem Schnäpper 1 und einem Gehäuse 2, in welchem der Schnäpper 1 verschiebbar geführt ist. Das Gehäuse 2 ist hierbei aus einem relativ biegesteifen Blech geformt und besitzt eine Bodenplatte 3 und zwei U-förmig hochgebogene Seitenwände 4, welche in den Randbereichen 5 mit parallel zur Bodenplatte 3 verlaufenden Längsschlitzen 6 zur verschieblichen Führung des Schnäppers 1 versehen sind.

[0012] Der Schnäpper 1 ist aus einem etwas dünneren Federstahlblech geformt und besitzt ein gerades Mittelteil 7 mit seitlich abstehenden Vorsprüngen 8, welche in die Längsschlitze 6 der Seitenwände 4 hineinragen. Für den Zusammenbau des Schnappverschlusses ist es wichtig, daß die Vorsprünge 8 nur soweit überstehen wie sich die Seitenwände 4 des Gehäuses 2 elastisch auseinanderbiegen lassen.

[0013] An das gerade Mittelteil 7 schließt sich nach der einen Seite, d.h. nach der in der Zeichnung linken Seite, ein zur Bodenplatte 3 hingeneigter Einführschenkel 9 an, von dem ab der Rastkante 19 ein weiterer Schenkel, der sog. Rastschenkel 10, nach rückwärts gebogen ist, wobei der Neigungswinkel Alpha des Einführschenkels 9 zur Verschieberichtung "R" der Rastkante 19 zweckmäßigerweise größer ist als der Neigungswinkel Beta des Rastschenkels 10 zur Verschieberichtung "R".

[0014] Der Rastschenkel 10 ist bis zur Bodenplatte 3 heruntergezogen und stützt sich auf dieser mit einem nochmals abgewinkelten Ende 11 ab. Ferner sind im Mittelteil 7 zu dessen Versteifung sogenannte Sicken 12 eingeprägt, welche sich in Längsrichtung des Mittelteils 7 bis in den Einführschenkel 9 und in Querrichtung dazu bis in die Vorsprünge 8 erstrecken. Dadurch und durch die Abstützung des Rastschenkels 10 mit dem abgewinkelten Ende 11 auf der Bodenplatte 3 ist eine eindeutige Parallelführung des Schnäppers 1 im Gehäuse 2 gewährleistet.

[0015] Der Schnäpper 1 hat an seinem rückwärtigen Ende, d.h. auf dem in der Zeichnung rechten Ende, einen am Mittelteil 7 angeformten bis zur Bodenplatte 3 heruntergezogenen Federschenkel 13, welcher an einem Anschlagstreifen 14 an der Bodenplatte 3 abgestützt ist.

[0016] In den Figuren 4 und 5 ist die Funktionsweise des Schnappverschlusses anschaulich dargestellt. Das Gehäuse 2 ist hierbei mit seiner Bodenplatte 3 auf einer Glasplatte 15 aufgeklebt, welche im Rahmen 16 einer nicht näher dargestellten Herdtüre schwenkbar gelagert ist und an der freibeweglichen Seite mit Hilfe des Schnäppers 1 in einer Aussparung 17 des Rahmens 16 einrasten soll.

[0017] Beim Aufdrücken der Glasplatte 15 in Pfeilrichtung "P" wird die Rastkante 19 im Gehäuse 2 durch das Zusammenwirken des Einführschenkels 9 mit der Rahmenkante 18 zunächst gegen die Federkraft des Federschenkels 13 parallel zur Glasplatte 16 zurückgedrängt. Im weiteren Verlauf des Eindrückens gleitet die Rastkante 19 am Rahmen 16 entlang und schnappt, sobald die Glasplatte 15 an der Rahmenkante 18 anliegt, aufgrund der Rückstellkraft des Federschenkels 13 in die Aussparung 17 ein. Die Platte 15 ist nun im Rahmen 16 gehalten, sie läßt sich nur wieder herausnehmen, wenn der Schnäpper 1 zurückgeschoben werden kann, beispielsweise durch Aufbringen einer starken Zugkraft an der Glasplatte 15 entgegen der Richtung des Pfeiles "P", sofern der Winkel nicht zu klein gewählt ist, oder aber durch Wegdrücken der Rastkante 19, falls hierfür ein entsprechender Zugang von außen vorgesehen ist.

Ansprüche

1. Schnappverschluß aus Federblech zur lösbaren Befestigung von in einem Rahmen schwenkbar gelagerten Türen, Fenster oder dergleichen Teile, bestehend aus einem am schwenkbaren Teil zu befestigenden, auffederbaren Schnäpper (1) zwecks Zusammenwirken mit einer zugehörigen Aussparung (17) in einem Rahmen (16) zum Einrasten des Schnäppers (1), wobei der Schnäpper (1) mit einem geraden Mittelteil (7) in einem am schwenkbaren Teil befestigbaren Gehäuse (2) quer zur vorgesehenen Schwenkrichtung geradlinig verschiebbar geführt und an seinem vorderen Ende mit einem zur Bodenplatte (3) des Gehäuses (2) hingeneigten Einführschenkel (9) und einem hieran entgegengesetzt angewinkelten Rastschenkel (10) versehen ist, wobei der Schnäpper (1) an seinem rückwärtigen Ende mit einem steil abgewinkelten Federschenkel (13) an der Bodenplatte (3) abgestützt ist, und wobei sich der Einführschenkel (9) unmittelbar an das verschiebbar geführte Mittelteil (7) anschließt und der Rastschenkel (10) ein freies Ende (11) aufweist.

2. Schnappverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Rastschenkel (10) ebenfalls bis zur Bodenplatte (3) heruntergezogen ist und sich mit einem abgewinkelten Ende (11) auf der Bodenplatte (3) verschiebbar abstützt.

Claims

1. A snap fastener of spring plate for releasably fixing doors, windows or the like members, which are pivotably mounted in a frame comprising a catch (1) for fixing to the pivotable member and which can be sprung open, for the purposes of co-operation with an associated opening (17) in a frame (16) for retaining engagement of the catch (1) therein, wherein the catch (1) is guided with a straight central portion (7) in a housing (2) which can he fixed to the pivotable member, for rectilinear displacement transversely to the intended direction of pivotal movement, and is provided at its front end with an insertion limb (9) which is inclined towards the bottom plate (3) of the housing (2) and a retaining limb (10) which is disposed thereon at an angle in opposite relationship, wherein the catch (1) is supported at its rearward end with a steeply angled spring limb (13) against the bottom plate (3), and wherein the insertion limb (9) directly adjoins the displaceably guided central portion (7) and the retaining limb (10) has a free end (11).

2. A snap fastener according to claim 1 characterised in that the retaining limb (10) is also extended downwardly to the bottom plate (3) and is displaceably supported with a bent end (11) on the bottom plate (3).

Revendications

1. Verrou à déclic en tôle élastique à ressort pour la fixation, avec possibilité de désolidarisation ultérieure, de portes, de fenêtres ou d'éléments analogues montés dans un châssis suivant une disposition articulée leur permettant de pivoter, se composant d'un déclic (1) capable de céder par déformation élastique, qui se monte sur la partie pivotante et qui est destiné à avoir une interaction d'encastrement avec un évidement (17) ménagé en correspondance dans le châssis (16) pour l'encliquetage du déclic (1), ledit déclic (1) venant en l'occurrence se loger, par un élément central droit (7), avec la possibilité de coulisser suivant une trajectoire rectiligne, dans un boitier (2) qui se fixe sur la partie pivotante, obliquement par rapport au sens de pivotement prévu et qui comporte, au niveau de son extrémité antérieure, une patte d'introduction (9) inclinée en direction du fond (3) du boitier (2) et une patte d'encliquetage (10) coudée dans le sens opposé à celle-ci, le déclic (1) prenant en l'occurrence appui sur le fond (3), au niveau de sa partie arrière, par une patte élastique (13) repliée à angle droit et la patte d'introduction (9) se raccordant en l'occurrence directement à l'élément central droit (7) et la patte d'encliquetage (10) comportant une extrémité libre (11).

2. Verrou à déclic suivant la revendication 1, se caractérisant par le fait que la patte d'encliquetage (10) descend également jusqu'au niveau du fond (3) et prend appui sur ce fond (3), par son extrémité repliée (11), avec la possibilité de coulisser.

Zeichnung